Bundesregierung bleibt auf Drohnenkurs -

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Neue Drohnen braucht das Land: Kleine Drohnen, große Drohnen, U-Drohnen – sie stehen auf der Beschaffungsliste der Bundesregierung oder werden getestet. Bald auch mit Bewaffnung.

Bundesregierung und die Bundeswehr arbeiten weiter auf waffenfähige Drohnen hin. Im Juli hat sich dazu eine Gruppe deutscher und französischer Experten getroffen, um über einen Zeit- und Arbeitsplan für die Entwicklung einer entsprechenden „europäischen Drohne“ zu beraten. Bis diese fertig ist, hält die Bundesregierung an der Anschaffung einer Übergangslösung fest, für die „zwingend eine Bewaffnungsfähigkeit gefordert wird“. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

(Bild: Das Schicksal der europäischen Variante der US-Drohne „Global Hawk“ ist ungewiss)

Die Linksfraktion hoffte, mit der Antwort einen Überblick über die Drohnenpläne der Bundeswehr bekommen. Nachdem die öffentliche Debatte mit einer Experten-Anhörung und einem heftigen Schlagabtausch im Bundestag in den Sommerferien praktisch zum Erliegen gekommen ist, soll die Kleine Anfrage die Diskussion neu beflügeln.

Alle mit diesen neuen Waffensystemen „in Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ müssten „sorgfältig geprüft“ werden, ehe Drohnen mit Kampffähigkeiten beschafft werden, erklärt die Bundesregierung. Aktuell seien keine „Marktsichtungen“ der anzuschaffenden „Ziellösung“ in Arbeit und die Bundesregierung sei an keinen Anbieter herangetreten. Den auf der internationalen Luftfahrtschau in Berlin unaufgefordert von der Industrie eingebrachten Vorschlag „MALE2020″ habe die Regierung nicht behandelt.

In zentralen Punkten ist die Bundesregierung nicht auskunftsfreudig: So wurden alle Fragen zum Einsatz von Unterwasserdrohnen wie Bluefin/Reliant, Seafox, Seaotter, Hugin und Remus sowie zur havarierten Testdrohne DAVID (Deutscher AUV Versuchsträger zur Instrumentation und Dokumentation“) als geheim eingestuft und können daher nicht öffentlich diskutiert werden.

Test eingestellt

Tests der Marine mit Drohnen der Hubschrauberklasse S-100 der österreichischen Firma Schiebel wurden nach Auskunft der Bundesregierung eingestellt, während das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr eine ähnliche Drohne für knapp 6 Millionen Euro im Rahmen des UMAT-Projekts (Unmanned Mission Avionics Test Helicopter, PDF-Datei) durch die Firma ESG testen lässt.

Über die Weiterverwendung des Langstreckenfliegers EuroHawk herrscht nach dem Aus des Flugprojektes und der „qualifizierten Beendigung“ des Teilprojektes ISIS Unklarheit. „Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen bzw. über die Weiterverwendung des ‚EuroHawk Scale Demonstrators‘ ist in Vorbereitung. Auf Grund der technischen und prozessualen Komplexität ist ein genauer Entscheidungszeitpunkt noch nicht bestimmbar“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.

Überflugrechte verweigert

Zu den berichteten Problemen des technisch fortgeschritteneren, aber von der Größer her baugleichen Global Hawk beim Flug von der italienischen Heimatbasis Sigonella zu einer NATO-Übung nach Norwegen erklärt die Bundesregierung, dass die Aufklärungs-Sensoren während des Transitfluges über Frankreich und Großbritannien ausgeschaltet waren. Dementsprechend lag eine Überfluggenehmigung für Deutschland vor. Der geplante Hin- und Rückflug der Drohne in ca. 20 Kilometer Höhe konnte jedoch nicht realisiert werden, weil Österreich den Überflug verweigerte.

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