Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Initiative zur Schaffung rechtlicher Grundlagen für die Bekämpfung der wieder auflebenden nazistischen Ideologie für zeitgerecht befunden.
In einer Sitzung des Rates für zwischennationale Beziehungen sagte Putin am Donnerstag in Moskau, dass neonazistische Organisationen in manchen Ländern wieder hergestellt werden und an politischem Gewicht gewinnen. Ethnische und religiöse Intoleranz sowie die Aufwiegelung zu Gewalt würden dabei zu einer Losung für die Kräfte, die nach Macht streben würden, so der Präsident.
Putin hatte am 5. Mai ein Gesetz unterzeichnet, dass Haftstrafen von bis zu fünf Jahren für die Rehabilitierung des Neonazismus und die Leugnung der durch das Tribunal von Nürnberg festgestellten Fakten sowie für die Verbreitung von falschen Informationen über die Handlungen der UdSSR im Zweiten Weltkrieg vorsieht.
Die Staatsduma erörtert derzeit einen Gesetzentwurf, der die Symbole der Organisationen, die mit den Faschisten kollaborierten, darunter die Anhänger von Stepan Bandera, als nazistisch einstuft.
Der Gesetzentwurf wurde am 20. Mai von der Staatsduma (russisches Parlaments-unterhaus) in erster Lesung gebilligt.
Laut dem Vize-Chef der Staatsduma Sergej Schelesnjak (Geeintes Russland) stellen der radikale Nationalismus und der Faschismus eine große Gefahr für die Verfassungs-ordnung und die Sicherheit eines jeden zivilisierten Staates dar.
Quelle: Ria Novosti vom 03.07.2014
Weitere Artikel:
EU stellt Moskau ein Ultimatum (Videos)
Territorium Russlands von Ukraine aus beschossen – Moskau warnt Kiew (Videos)
Gas-Pipeline in der Ukraine explodiert (Video)Ukraine: Panzerkrieg am D-Day (Videos)Ukraine: Massenmord im Donbass – Westen leugnet humanitäre Probleme – Slowakei und Tschechien stationieren keine NATO-Truppen (Videos)Ukraine: Bomben auf Lugansk – Medienpropaganda: Beihilfe zum Massaker (Videos)Gab es Drahtzieher der Tragödie von Odessa? Frau Bundeskanzlerin, es ist eine Schande! (Videos)Die Ukraine – in Schokolade oder bittere Pille? (Videos)US-Militärhilfe für Ukraine verdoppelt – US-Botschafter in KiewDer Presse-GAU von Odessa: Wichtige Medien verlieren ihr Rating+Russland: Fünf Jahre Gefängnis für Rehabilitierung des Nazismus – Wiederbelebung des Faschismus und der Bumerang-Effekt
Medien: Transatlantisches Horrorblatt auf Bauernfang in Deutschland
Ukraine bankrott: IWF übernimmt beim Nachbarn Rußlands das KommandoDie neuen Gebieter der UkraineDeutsche nicht so blöd wie Medienkartell meint“Kunst des Krieges”: Der neue Gladio in der UkraineNote der Sowjetregierung an die drei Westmächte zur Frage eines Friedensvertrages mit Deutschland (Videos)Ukraine: Merkel prostituiert sich für WashingtonUkraine im Griff des Imperialismus (Videos)Lage in der Ukraine – Kann Washington zu gleicher Zeit drei Regierungen stürzen? (Nachtrag & Videos)ZDF-Staatsfernsehen: Antirussische-Propaganda für Kinder in Deutschland (Video)Historisch: Europas Landkarte im Zeitraffer (Video)BRD – So versaut man sich BeziehungenUnruhen in der Ukraine: Bezahlte Demonstranten und Krawallmacher (Nachtrag & Videos)Ungarische Parlamentarier werfen EU-Fahnen aus dem Fenster (Video)Volksentscheid: EU-Funktionäre prügeln auf die Schweiz einNulands abgehörtes “Fuck the EU” Telefonat belegt hohen Grad der Einmischung der USA in der Ukraine (Video)Deutschland: Für Lärm bei Kundgebung droht GefängnisstrafeSaudi-Arabien: Ein Kriegs-KönigshausUkraine: Deutsches Medien-Kabarett aus KiewARD: Krasse Manipulation zum Thema EinwanderungUkraine: Vitali Klitschko ist ein Agent von Angela Merkel und der EUUS-Denkfabrik: »Außergewöhnliche Krise« notwendig, um »Neue Weltordnung« aufrechtzuerhalten (Video)Ukraine: Merkels Mob in Kiew – Lügen-Propaganda deutscher MedienRussland fordert UN angeblich auf, Saudi-Arabien auf Terrorliste zu setzenWeltregierung: Blaupause der Neuen Weltordnung (Videos)Bombenanschläge in Wolgograd erfolgten nach saudischer Drohung mit Terroranschlägen in Russland (Videos)Russland stationiert angeblich Raketen an polnischer Grenze – Thema Raketenabwehrschirm bleibt ohne NachwortDie Neue Weltordnung darf nicht stattfinden! (Video)Russische Massenmedien über deutsche TV-Propaganda (Video)EU-Beitritt oder Embargo: Barroso droht der SchweizJeder vierte EU-Bürger ist von Armut bedroht (Video)Schweiz probt Angriffskrieg durch Frankreich wegen EurokriseDie USA haben Europas Seuche – Transatlantischer Arbeitslosen-BluesHumanitäre Krise: 43 Millionen Europäer haben nicht genug zu essenDeutschland: Über 15 Millionen Arbeitslose! Der langsame Tod der Demokratie in EuropaDeutschland stirbt – für den Endsieg des KapitalismusRussischer Abgeordneter: Deutschland ist eine ganz gewöhnliche US-Kolonie (Videos)Angriff auf US-Dollar: BRICS-Staaten gründen eigenen WährungsfondsVon der ersten Zentralbank, zum amerikanischen Bürgerkrieg, den R(T)othschilds bis zur Federal ReserveRussland und Japan wollen Friedensvertrag – die BRD nicht (Videos)BRD: Polizeistaat und Militärdiktatur als Vorstufe der Neuen Welt Ordnung (Videos)Immanuel Kant: Was ist Aufklärung? (Video)Teile & Herrsche: Gesteuerte NPD vom britischen Geheimdienst gegründet (Video)Massen-Hypnose durch Kino und Fernsehen (Video)Gesteuerter Protest: FEMEN – Eine wahrhaftig skandalöse EnthüllungUSA: Tea-Party Bewegung als Erfindung der Tabak-IndustrieOrganisierte Kriminalität im Gesundheitswesen – wie Patienten und Verbraucher betrogen werdenMeinungsmache: Rothschild Presse in Deutschland seit 1849 (Videos)„Neusprech“ 2013 (Videos)Die geklonte Gesellschaft (Video)Staatenlos & Neue Welt Ordnung oder Heimat & Weltfrieden (Kurzfilm)Plan der Elite Teil 3 (Video)Deutschland: Der geheime Plan (Videos)
Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.