Während Deutschland in einem wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Chaos versinkt, das gerade von Union und SPD angerichtet wurde, sind die einzigen Punkte, bei denen die Parteien in den Koalitionsverhandlungen vorankommen, die Regulierung von Medien und die faktische Abschaffung der Meinungsfreiheit.
Was die Arbeitsgruppen hier ersonnen haben, ist mittlerweile nicht mehr nur Zensur, sondern schlichter Wahnsinn, wie er einem dystopischen Science-Fiction entstammen könnte. Union und SPD wollen nämlich nicht weniger als das Lügen verbieten!
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt“, heißt es (fälschlicherweise) im aktuellen Papier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“.
Deshalb müsse „die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können“. Dies soll als Vorwand dienen, um noch stärker gegen Internetplattformen vorgehen zu können.
Ausgerechnet berufsmäßige Lügner, die seit Corona mit Fakenews nur so um sich werfen, und insbesondere ein designierter Kanzler, der den perversesten Wortbruch und vorsätzliche Wählertäuschung der deutschen Geschichte verantwortet, wollen also das Lügen verbieten – und das unter den Vorwand von verlogenen Pseudotatbeständen wie „Hass und Hetze“, die völlig willkürlich und gar nicht hinreichend bestimmbar sind.
Die Pläne laufen auf nichts anderes hinaus als auf die faktische Abschaffung von Artikel 5 des Grundgesetzes, in dem es unmissverständlich heißt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Das Verfassungsgericht hat wiederholt festgestellt, dass auch dieses Grundrecht auch unwahre Behauptungen abgedeckt sind. (Grundlagen der multipolaren Weltordnung: Das deutsche Protektorat BRD)
Grundgesetz ad absurdum geführt
Nun findet diese Zensur aber doch durch die Hintertür statt – mit freundlicher Empfehlung des Wahlbetrügers Friedrich Merz, der für die linkste Politik aller Zeiten verantwortlich zeichnen wird.
Die Pläne der Koalition sind ein Ansinnen, dessen Absurdität kaum noch in Worte zu fassen sind. Dabei ist es oft gar nicht möglich, genau festzustellen, was eine Lüge ist und ob sie absichtlich verbreitet wurde.
Dies stellte auch der Oldenburger Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler klar: „Verboten sind Lügen erst dann, wenn sie strafbar sind, etwa bei Volksverhetzung. Ansonsten darf man lügen“, erklärte er gegenüber „Bild“. Zudem sei es „keine einfache Frage, was eine Tatsachenbehauptung und was eine Meinungsäußerung ist“.
Meist würden Gerichte die Meinungsfreiheit sehr weit auslegen. Weiter sagte er, „Hass und Hetze“ seien „keine juristischen Begriffe“. Grundsätzlich sei die Verbreitung von Hass in Deutschland von der Meinungsfreiheit geschützt. Eine Behauptung wie ‚Ich hasse alle Politiker‘ erfülle noch keinen Straftatbestand.
Auch Boehme-Neßlers Augsburger Professorenkollege Josef Franz Lindner betonte, dass „das bewusste Verbreiten von falschen Tatsachen nicht strafbar, nicht illegal“ sei.
Vor der Schaffung eines allgemeinen ‚Fake News‘-Straftatbestands könne man nur warnen, so Lindner weiter. Diese würde „letztlich jede umstrittene Äußerung dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung aussetzen“.
Der bekannte Medienanwalt Joachim Steinhöfel sagte, das Papier habe das „klare Ziel, die missliebigen sozialen Medien einzuschüchtern“. Die angedrohten Konsequenzen seien „problematisches Drohgebaren“.
Der Medienaufsicht fehle schon jetzt eine „verfassungskonforme Ermächtigungsgrundlage für ihr Vorgehen“. Aber das alles spielt keine Rolle mehr. Eine politische Kaste, die den Rückhalt im Volk endgültig verspielt hat, will sich mit allen Mitteln gegen Kritik abschotten und erklärt diese einfach pauschal zur Lüge und zum Straftatbestand.
Damit schafft man das für eine freiheitliche Demokratie elementare Grundrecht auf Meinungsfreiheit zwar nicht offiziell ab, führt es aber dadurch ad absurdum, dass man den Staat zum faktischen Wächter über richtig und falsch macht.
Um genau dies zu verhindern, wurde das Recht auf Meinungsfreiheit jedoch überhaupt erst erkämpft. Was hier geschieht, ist nichts anderes als die schrittweise Rückkehr des Totalitarismus.
Russische Geheimdienstberichte: Die EU plant die größte Gehirnwäschekampagne unter Europäern seit 80 Jahren.
Die EU-Führung hat die europäischen Medien angewiesen, die größte Gehirnwäsche-Kampagne der EU-Geschichte zu starten. Das ist wirklich unglaublich!
Einem Bericht des russischen Auslandsgeheimdienstes (SVR) zufolge erklärte dessen Direktor Sergej Naryschkin, die EU-Führung wende ähnliche Propagandamethoden wie Nazi-Deutschland an, um die Menschen in Europa mit der angeblichen Bedrohung durch Russland einzuschüchtern.
„Genau wie Goebbels‘ Propagandaministerium damals plant die Europäische Kommission nun eine groß angelegte Kampagne, um antirussische Ideen in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern“, heißt es in dem Bericht mit dem Titel „Europa bekämpft Russland mit Goebbels‘ Methoden“.
Weiter heißt es, die Menschen in Europa sollen glauben, Russland sei eine „große Gefahr“, und diese Bedrohung könne nur durch die Zerstörung des russischen Staates abgewendet werden.
„Die Menschen sollen einer Gehirnwäsche unterzogen werden, indem man an ihre Urinstinkte appelliert. Ziel ist es, ihnen Angst vor Russland einzujagen und sie gleichzeitig dazu zu bringen, es zu verachten.“
Das Goebbels-Prinzip
Der russische Auslandsgeheimdienst (SVR) berichtet, die EU plane, die großen Medien zu kontrollieren, um sicherzustellen, dass sie „korrekt“ über Russland berichten.
„Die Generaldirektion will sicherstellen, dass die Medien ‚korrekt‘ über Russland berichten, indem sie die wichtigsten Medien in Europa direkt kontrolliert. Bei einem Treffen in Brüssel wurde den Medien gesagt, sie sollten die Menschen in Europa darauf vorbereiten, dass die guten Zeiten vorbei sind und sie sparen müssen“, heißt es in dem Bericht.
„Die Generaldirektion will die Menschen davon überzeugen, dass Russland ein Land zweiter Klasse ist, das Europa nichts zu sagen hat.“ Daher soll die Geschichte des 20. Jahrhunderts neu geschrieben werden. Jungen Menschen soll vermittelt werden, dass Moskau „den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg nie besiegt hat.“
Es scheint, als sei Brüssel nicht mehr an dem Gerede von Demokratie und Meinungsfreiheit interessiert und manipuliert nun offen die Menschen mit Nazi-Methoden.
Offenbar hat man sich in Brüssel Goebbels‘ Grundsatz zu Herzen genommen:
„Je größer die Lüge, desto eher wird sie geglaubt.“
…
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Quellen: PublicDomain/news-pravda.com am 29.03.2025
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One thought on “Russische Geheimdienstberichte: Die EU plant die größte Gehirnwäschekampagne der Europäer seit 80 Jahren”
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Gehirnwäsche ist ein nicht sehr effektives „Tool“ dessen Wirkung bei einsetzender Logik nur mit Zwang (Gesetze) aufrechterhalten werden kann, auch die „Überzeugungsarbeit“ durch Medien ist sehr aufwendig.
Durch Nanopartikel in Kombination mit Genumformung ist eine direkte Steuerung möglich, da dies der Mensch als sein eigenes Bewusstsein wahrnimmt, erkennt auch die Logik diese Fremdsteuerung nicht.
Dann erkennt der Mensch in den Zeitschriften, Büchern, und Videos, die ultimative Wahrheit, das sind dann die Bibeln der Neuzeit. Im Gegenzug wird die Bibel selbst abgelehnt werden, schon heute kann jeder Satz in der Bibel nur noch als Interpretation wahr genommen werden. Schon heute ist der Geist in der Bibel nicht mehr erkennbar, die tatsächlichen Worte der Bibel werden als Code, als fiktives imaginäres Wörterwerk im Gehirn abgelegt und das Gehirn kann daraus keine Logik mehr bilden.
Die Logik kann die tatsächlichen Worte der Bibel nur noch als etwas abstraktes wahrnehmen. Die Zeitschriften, Bücher, Videos hingegen kann das „umgeformte“ Gehirn als etwas reales Tatsächliches zuordnen, was die Logik und das Bewusstsein dann als tatsächliche Realität annimmt. Der Mensch kann nur eine Realität annehmen welche von seinem Geist – Gehirn – Bewusstsein als Realität zur Verfügung gestellt wird, andere Realitäten welche das Bewusstsein zwar vermutet, werden als fiktiv abgespeichert.
Welche der Realitäten die Tatsächliche ist, spielt für das Bewusstsein keine Rolle, denn das Bewusstsein ist nur auf „Leben“ programmiert, in welcher Realität oder Dimension ist dabei belanglos.
Der Geist jedoch kann nur in der echten wahren Realität existieren, darum sucht der Geist unaufhörlich das ECHTE.