Wer in Deutschland eine „falsche“ politische Meinung hat, braucht ein schnelles Pferd. Hausdurchsuchungen, Geld- oder sogar Freiheitsstrafe sind der traurige Alltag. Das schockiert die ganze Welt.
Ein US-Reporter-Team begleitete die Staatsmacht bei Hausdurchsuchungen wegen „Hass Rede“ und wurde Zeuge, wie deutsche Staatsanwälte kichern und sich über die Opfer von Hausdurchsuchungen lustig machen. Ein Bericht von Frank Schwede
US Reporter dürfen hautnah dabei sein, als Polizeikräfte frühmorgens um 6 Uhr eine Wohnung durchsuchen, Handys und Computer beschlagnahmen. Dem Beschuldigten wird im Durchsuchungsbeschluss vorgeworfen, einen rassistischen Cartoon verbreitet zu haben.
Bilder, die an ein dunkles Kapitel deutscher Geschichte erinnern, als Räumlichkeiten von Dissidenten, sogenannte Staatsfeinde, gestürmt wurden . Heute nennt man das Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz.
50 Hausdurchsuchungen gab es jenem besagten Tag. Der US-amerikanische Sender CBS war dabei, zeigte die verstörenden Bilder im US-TV-Format „60 Minutes“ am vergangen Sonntag.
Zu sehen sind die kichernden Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, die sich über die Opfer der Hausdurchsuchung lustig machen. Was sie offenbar nicht mitbekommen haben ist, dass sie von den US Journalisten vorgeführt wurden und die ganze Welt nun Zeuge ist. (Deutschland – Erschreckende Meinungsmanipulation am Beispiel der ARD)
Die US Reporterin wollte wissen, wie Menschen reagieren, wenn ihnen das Handy weggenommen wird. Sie sind geschockt, das ist schon eine Bestrafung, das Handy weggenommen zu bekommen – es ist sogar schlimmer als die Strafzahlung selbst, kommentierte der Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue die Frage.
Seine anwesenden Kollegen grinsen und kichern. Dann erklärten sie den Amis, dass die Uhren in Sachen Meinungsfreiheit in der BRD-Welt eben anders ticken, dass es egal sei, ob eine Person einen Beitrag selbst verfasst oder nur geteilt hat.
Auch US-Vize-Präsident JD Vance sah die Reportage und schrieb dann auf X: „Das ist Orwell, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“
Die Doku zeigt auf erschütternde Weise, wie Bürger mit politisch abweichender Meinung im „besten Deutschland aller Zeiten“ kriminalisiert und verfolgt werden, was nach Worten des US-Vize das Fundament der freien Meinungsäußerung und die demokratische Kultur in Deutschland untergräbt.
Bürgerrechte werden ausgehöhlt
Die Reportage verbreitet sich wie ein Lauffeuer im Netz. Sie zeigt, wo Deutschland und Europa stehen und dass Deutschland nichts aus seiner dunklen Vergangenheit gelernt hat.
Gleichzeitig unterstreicht sie Vances Überzeugung, dass die Übergriffigkeit der Staatsgewalt nicht nur die Rechte der Bürger wie einen Schweizer Käse aushöhlt, sondern auch das transatlantische Bündnis schwer belastet, was der Vize-Präsident bereits in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz betonte.
Auch FDP- Urgestein Wolfgang Kubicki sah die Doku und meint: „Wer im Angesicht solcher Bilder noch beruhigt schlafen kann, hat den Wert der Meinungsfreiheit für das demokratische Gemeinwesen nicht verstanden. Die Freiheit der Meinungen ist die Grundlage der Freiheit überhaupt. Diese Durchsuchungen unterhöhlen das Vertrauen in die Geltung des Grundgesetzes.“
Das muss ausgerechnet Kubicki sagen. Drei Jahre lang saß seine Partei gemeinsam mit SPD und Grüne auf der Regierungsbank, besetzte obendrein das Justizministerium und hat ohne Widerworte den Demokratieabbau mitgetragen.
Viel schlimmer noch, die Liberalen haben sich bei der Verschärfung des Paragraphen 188 StGB enthalten und geschwiegen, als Marie-Agnes Strack-Zimmermann massenhaft Bürger angezeigt hat, von denen sie sich beleidigt fühlte.
Jetzt, wo die FDP raus ist und die Umfragewerte ins Bodenlose sinken, spielt Kubicki den Freiheitskämpfer. Das zeigt, dass es der FDP in den drei Jahren nur darum ging, mitzuspielen.
Wer nicht glauben kann, dass die Demokratie in Deutschland nichts weiter als ein Feigenblatt ist, hat jetzt den ultimative Beweis. US Vize-Präsident Vance hat in seiner Rede nicht übertrieben. Hausdurchsuchungen und Einschüchterung sind das neue Normal im „besten Deutschland“.
Aus den Reihen von Sozialdemokraten und Grünen wurde nach der Rede von Vance die Behauptung geäußert, der US Vize lebe in einem Art Paralleluniversum. Doch wer sich näher mit dem Thema beschäftigt, weiß, dass es in Wahrheit noch viel schlimmer ist, weil vieles nicht an die Öffentlichkeit kommt.
In den USA zieht man bereits Parallelen zur deutschen Vergangenheit, der Lust der Obrigkeit an der Unterdrückung ihres eigenen Volks.
Das Schlimme daran ist, dass den etablierten deutschen Medien und Institutionen das scheinbar völlig egal ist, weil willkürliche Hausdurchsuchungen, die nur bei schweren Straftaten üblich sind, und autoritäre Praktiken offenbar nur denjenigen interessieren, der sich ernsthaft Sorgen um den Zustand der Demokratie macht und mit erhobenen Zeigefinger vor einer schleichenden Diktatur warnt.
Totalitarismus statt Demokratie
Kaum jemand hätte sich nach Jahren der Aufklärung über Demokratie und Nationalsozialismus vorstellen können, dass sich Deutschland ein weiteres Mal zu einem kollektivistischen autoritären Staat entwickelt, in dem der Begriff Demokratie so verstanden wird, dass jeder Andersdenkende ein Faschist ist, den man mit Gewalt unterdrücken muss.
Bislang hat uns das Bundesverfassungsgericht vor dem Schlimmsten bewahrt, nämlich vor einem neuen Totalitarismus, dessen bitteren Vorgeschmack wir bereits während der Corona-Krise hautnah zu spüren bekamen.
Es hätte nicht viel gefehlt, und Maßnahmenkritiker wären auf offener Straße unter tosendem Beifall der Systemmedien vom Mob gelyncht worden.
Kaum jemand hat aus den drei Jahren eine Lehre gezogen, geschweige hat erkannt, wohin Totalitarismus führen kann; stattdessen gefallen sich deutsche Politiker in der Rolle des Moralapostels und zeigen mit ausgestrecktem Zeigefinger gerne auf andere Staaten, statt erstmal Innenschau zu halten.
Warum sollen sich die USA weiter um Europa, geschweige um Deutschland kümmern, wenn hier gerade die wichtigsten Werte einer Gesellschaft, die Meinungsfreiheit, den Bach runtergehen , wenn der Wille des Volkes mit Füßen getreten wird, Wahlergebnisse nicht anerkannt werden und Dissidenten ins Visier der Ermittler geraten?
Vor seiner ersten Präsidentschaft hat Donald Trump erklärt, er wolle eine Mauer an der Mexikanischen Grenze bauen. Jetzt droht er eine zweite Mauer – eine zwischen Europa und den USA. Den Neo-Marxisten in Brüssel scheint der Ernst der Lage noch nicht klar geworden zu sein.
Für Europa ist mit Trumps Wiederwahl der schlimmste Albtraum wahr geworden. Trump und sein Vize sind zwei Staatsmänner die Klartext reden und kurzen Prozess machen mit denjenigen, die sich gegen die Demokratie und Interessen ihres Volkes stellen.
Das hat Vance in München deutlich gemacht, indem er mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl sagte: „In einer Demokratie gibt es keinen Platz für Brandmauern und die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt.“
Dann fügte er noch hinzu: „Wir sollten keine Angst vor unseren Bürgern haben, selbst wenn sie Ansichten äußern, die nicht mit ihrer Führung übereinstimmen. Klar ist: In einer Demokratie darf jeder seine Meinung sagen – und die Meinung des Volkes zählt.
Wenn die Meinung des Volkes übergangen wird oder sogar kriminalisiert wird, wie es in Deutschland gerade der Fall ist, dann ist die Regierung nicht mehr Teil des Volkes und der Begriff Demokratie wird ad absurdum geführt. Dazu sagte der US Vize im Saal des Bayerischen Hofs in München wörtlich:
„Ich bin wegen der Gefahr von innen besorgt, dass sich Europa von einigen der grundlegenden Werte zurückziehen könnte, von Werten, die mit den USA geteilt werden. Wir müssen mehr tun, als über demokratische Werte zu reden, wir müssen sie leben.“
Davon hat sich Deutschland weit entfernt. Hier werden ganz normale Bürger wie Schwerkriminelle und Terroristen behandelt, indem man ihnen erfundene Straftatbestände wie Hassrede vorwirft. Vance nennt das Gedankenverbrechen.
Der Vize-Präsident zog in seiner Rede sogar Parallelen zum europäischen Teil der Sowjetunion während des Kalten Krieges, der DDR, wo es ebenfalls üblich war, nicht gleichgeschaltete Medien zu unterdrücken, Dissidenten einzuschüchtern oder zu verhaften und unliebsame Wahlergebnisse zu annullieren.
Heute wird in nahezu ganz Europa die Zensur genutzt, die öffentliche Mehrheitsmeinung, etwa gegen Masseneinwanderung, als rechts, rassistisch und demokratiegefährdend hinzustellen, betonte Vance in seiner Rede.
Damit unterdrücke man nach Worten des US-Vizes in Europa die Unzufriedenheit der Bürger. Wörtliche sagte Vance: „Das ist ja tatsächlich so, dass die Leute sich schon nicht mehr trauen, offen zu sagen, was sie denken.“
In den USA ist Zensur künftig verboten, dort wurde die volle Meinungsfreiheit wiederhergestellt. Europa und Deutschland im Speziellen sind noch lange nicht so weit. Deutschland braucht das Erwachen eben auf die harte Tour.
Auf die Frage von Devon Erikson, ob es an der Zeit ist, Deutschland erneut zu befreien, antwortete Elon Musk: ja, absolut! Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
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Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 21.02.2025
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