Die Bundestagsdebatte zum Zustrombegrenzungsgesetz brachte mir vor allem die Erkenntnis, dass und warum die Parteiendemokratie weg muss.
Nur um es nach der etwas provokanten Überschrift gleich vorwegzunehmen: Dieser Kommentar ist kein Plädoyer für weniger Demokratie, sondern im Gegenteil für mehr Demokratie.
Ich habe es mir angetan und die Bundestagsdebatte zum Zustrombegrenzungsgesetz angeschaut. Aus der Debatte nehme ich zwei Erkenntnisse mit. Erstens hat die Debatte gezeigt, warum die Parteiendemokratie weg muss und zweitens, dass die deutsche Innenpolitik reiner Zirkus ist. Und die Clowns waren wirklich in Hochform. Von Thomas Röper
Warum ich Innenpolitik uninteressant finde
Ich sage immer wieder, dass ich Innenpolitik uninteressant finde, weil die Innenpolitik in allen Ländern von der Außenpolitik abhängt. Wenn es eine weltweite Wirtschaftskrise gibt, dann beschränkt das auch die innenpolitischen Möglichkeiten einer Regierung.
Wenn es westliche Sanktionen gibt, dann beschränkt das innenpolitischen Möglichkeiten einer Regierung. Wenn es Kriege und internationale Krisen gibt, dann bestimmt das die Innenpolitik und beschränkt die innenpolitischen Möglichkeiten einer Regierung.
Mich erinnert das Wahlvolk, das sich über innenpolitische Entscheidungen aufregt, oft an ein kleines Kind, dessen Eltern wegen einer Wirtschaftskrise ihre Arbeit verloren haben.
Das kleine Kind ist böse auf die Eltern, wenn sie ihm plötzlich weniger Spielzeug kaufen und versteht gar nicht, dass daran nicht die Eltern Schuld sind, sondern die Wirtschaftskrise, die sie arbeitslos gemacht hat. Das Kind (also das Volk) versteht oft gar nicht, dass die Eltern (also die Regierung) oft Geiseln äußerer Prozesse sind, auf die sie praktisch keinen Einfluss haben. (Grüne Traumtänzer: Neue Pläne zur weiteren Massenmigration schockieren Deutschland)
Klar, im heutigen Deutschland kommt erschwerend hinzu, dass die etablierten Parten – und vor allem die der aktuellen Regierung – absolut unfähig sind, weil sie Entscheidungen treffen, die schlecht für Deutschland sind, was dazu führt, dass Deutschland im Vergleich zu allen vergleichbaren Ländern heute beispielsweise wirtschaftlich am Schlechtesten dasteht.
Aber selbst wenn Deutschland eine gute Regierung hätte, würde es dem Land nicht viel besser gehen, weil die Konstruktion der EU so ist, dass nationale Regierungen in Europa in ihren Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Viele Entscheidungen werden in Brüssel getroffen und nationale Regierungen, die dem kritisch gegenüber stehen, können nur Schadensbegrenzung betreiben, wie das Beispiel Ungarn zeigt.
Orban stimmt den für Europa selbstmörderischen Sanktionen zähneknirschend zu und kann nur dafür sorgen, dass die für Ungarn fatalsten Entscheidungen verhindert werden. Aber am generellen Kurs kann er nichts ändern.
Und das ist der Grund, warum ich Innenpolitik langweilig finde, weil die Außenpolitik nun einmal die Rahmenbedingungen für die Innenpolitik setzt. Daher interessiere ich mich vor allem für Außen- und Geopolitik, was die Themenauswahl des Anti-Spiegel ja auch deutlich zeigt.
Hinzu kommt noch, dass Innenpolitik, wenn es um Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Soziales, Rente und so weiter geht, im Grunde nur ein Kampf von Lobbygruppen um die nun einmal begrenzten Mittel ist.
Allen Recht machen kann man es dabei nie, aber man kann sich herrlich emotional darüber streiten und so die Menschen beschäftigen und sie von den wirklich wichtigen Themen ablenken. Und diese wirklich wichtigen Themen liegen in der Außenpolitik, denn sie gibt vor, was man in der Innenpolitik wirtschaftlich und finanziell umsetzen kann.
Natürlich kann das jeder anders sehen als ich, aber das ist der Grund, warum es beim Anti-Spiegel kaum Artikel über Innenpolitik gibt.
Die Bundestagsdebatte zum Zustrombegrenzungsgesetz
Ich erspare es mir daher normalerweise, eine Bundestagsdebatte anzuschauen, aber am Freitag wurde die Bundestagsdebatte zum Zustrombegrenzungsgesetz zu einer Ausnahme. Ich wollte beim Kaffee nur mal kurz in den Stream von NuoViso reinschauen, bin da aber hängen geblieben und habe mir die Debatte komplett angeschaut, weil der Irrsinn, den ich da ansehen musste, einfach einmalig war.
Kurz zusammengefasst kann man sagen, dass AfD, CDU/CSU, FDP und auch BSW über die Sache gesprochen haben, während SPD, Grüne und Linke überhaupt nicht über die Sache, sondern nur über Ideologie gesprochen haben. Letzteren ging es überhaupt nicht um die Sache, in ihren Wortbeiträgen ging es ausschließlich um die Frage, ob „die Falschen“ für ein Gesetz stimmen.
Das wurde am Ende besonders deutlich, als eine CDU-Abgeordnete einen SPD-Redner damit konfrontierte, dass im Gesetzentwurf nur Maßnahmen enthalten waren, die entweder früher schon mit Stimmen der SPD in Gesetze geschrieben wurden oder denen die SPD bei früheren Verhandlungen zugestimmt hat.
Die CDU-Dame wollte also wissen, aus welchem sachlichen Grund die SPD den Gesetzentwurf ablehnt. Die Antwort war eindeutig, denn der SPD-Mann nannte keine Gründe in der Sache, sondern monierte nur, dass die AfD für den Gesetzentwurf stimmen würde.
Es ging SPD, Grünen und Linke also nicht um den Inhalt des Gesetzes, sondern nur darum, ob die AfD dafür stimmt.
Ich hätte daher einen scherzhaften Geheimtipp an die AfD: Die sollte dringend mal radikal-grüne Gesetzentwürfe über Wokeness-Unterricht in Schulen oder noch mehr Windkraft einbringen, damit die Grünen dann aus Prinzip dagegen stimmen.
Die Krönung der Debatte war übrigens die Dame, die in der aktuellen Regierung das exklusive Recht bekommen hat, Deutschland international zu blamieren.
Frau Baerbock hat in ihrer Rede überhaupt nicht über den Inhalt des Gesetzes, also die Frage eine Begrenzung der Zuwanderung, gesprochen, sondern allen Ernstes vor allem über Putin und wie böse Russland angeblich ist. Das scheint für die Dame eine Besessenheit zu sein, die wirklich und ohne Übertreibung an die dunkelsten Jahre der deutschen Geschichte erinnert.
An allen Problemen ist für Baerbock und ihre radikale Partei Russland Schuld, das klang bei den Politikern des „12-jährigen Reiches“ sehr ähnlich.
Und natürlich hat sie auch über „Europa“ gesprochen. Baerbock in der Debatte zuzuschauen, war ein Erlebnis, weil ihre Redebeiträge gezeigt haben, in welcher Parallelwelt sie lebt und was für sie an erster Stelle steht. Und an erster Stelle stehen für sie weder Deutschland noch die Menschen in Deutschland, sondern das abstrakte „Europa“ und der Kampf gegen Putin.
It’s the Außenpolitik, stupid!
Diese Bundestagsdebatte war der Beweis dafür, dass Innenpolitik – zumindest in Deutschland – reiner Zirkus ist. Und man muss es anerkennen: Die Clowns waren in Bestform und haben alles menschenmögliche getan, um die Menschen in Deutschland mit Unwichtigem zu beschäftigen.
Wichtig ist nämlich auch beim Thema Migration einzig die Außenpolitik: Es waren die Kriege der USA und der US-geführten NATO, die Länder wie den Irak, Syrien oder Libyen zerstört und damit die Flüchtlingsströme nach Europa ausgelöst haben. Und es ist die Wirtschaftspolitik des Westens, die Länder in Afrika daran hindert, wirtschaftlich auf die Füße zu kommen.
Nur ein exemplarisches Beispiel: Wie kann es sein, dass die afrikanischen Länder, die Kaffee anbauen, weniger daran verdienen, als die Firmen in Deutschland, die die Kaffeebohnen verarbeiten? Der Westen verhindert mit aller Macht, dass die afrikanischen Länder ihre Rohstoffe selbst verarbeiten und Geld daran verdienen. Da muss man sich nicht wundern, dass die Menschen dort keine Perspektive sehen und sich auf den Weg nach Europa machen.
Oder andere Beispiele: Fischfangflotten aus westlichen Ländern fischen industriell vor Afrikas Küsten und die afrikanischen Fischer gehen pleite, weil ihnen zu wenig Fisch bleibt, um vom Fischfang leben zu können. Und kein afrikanischer Bauer kann Hühnerfleisch zu den Preisen produzieren, zu denen europäische Lebensmittelkonzerne mit staatlichen Subventionen und in industriellen Betrieben Hühnerfleisch produzieren. Und so weiter und so fort.
Die Migration und ihre negativen Folgen für Deutschland haben ihre Ursachen in der Außen- und Wirtschaftspolitik des Westens. Aber darüber hat bei der Bundestagsdebatte niemand gesprochen.
Die ganze Bundestagsdebatte war – zumindest von Seiten von CDU/CSU, FDP, BSW und AfD – ein Herumdoktern an den Symptomen (Migration, Überfremdung und Ausländerkriminalität), aber es gab keinen Vorschlag, wie man das eigentliche Problem angehen und die Gründe für die Migrationswelle stoppen will.
SPD, Grüne und Linke haben sich sogar geweigert, auch nur über die Symptome (Migration, Überfremdung und Ausländerkriminalität) zu reden, sie haben nur von Ideologie und der AfD gesprochen.
Das zeigt ein weiteres Mal, dass die Innenpolitik von der Außenpolitik bestimmt wird, denn im Bundestag haben sie palavert, ohne das eigentliche Problem, nämlich wie man die Massenmigration irgendwann mal stoppen will, überhaupt anzusprechen. Denn was nützen alle deutschen Gesetze, wenn Millionen Menschen nach Europa strömen?
Ein Plädoyer für Demokratie und gegen Ideologie
Ich bin für mehr Demokratie. Ich bin für direkte Demokratie. Ich bin dafür, dass die Bürger in Deutschland endlich an politischen Entscheidungen beteiligt werden. Ich bin dafür, dass es eine möglichst niedrige Hürde gibt, um – ähnlich wie in der Schweiz – Volksabstimmungen über Sachthemen zu ermöglichen, damit die Menschen dem Parlament und der Regierung endlich vorschreiben können, in welche Richtung die Politik gehen soll.
Ich sage das so deutlich, weil meine Kritiker die Forderung, die Parteiendemokratie abzuschaffen, sonst als Forderung nach weniger Demokratie oder gar nach einer Diktatur diskreditieren könnten. Sie lieben es ja bekanntlich, einem das Wort im Munde zu verdrehen.
Parteien neigen dazu, ideologisch zu sein. Und wenn jemand einer Ideologie folgt, dann führt das zwangsläufig zu einem Verlust an Realitätssinn und zu Sprachverboten, weil zu einer Ideologie gehört, dass irgendwelche Thesen in Stein gemeißelt sind und nicht hinterfragt werden dürfen, weil sonst die Ideologie selbst ins Wanken kommen könnte.
Beispiele: Bei der grünen Ideologie darf man die These, dass der Klimawandel menschengemacht ist, nicht hinterfragen. Bei der neoliberalen Ideologie darf man die Thesen, dass „die Privaten“ alles besser machen als der Staat (und dass daher möglichst viel privatisiert werden muss) oder dass „die Märkte“ alles am besten regulieren, nicht hinterfragen.
Ideologie stört daher beim Lösen von Problemen, weil Ideologie einen pragmatischen Ansatz ausschließt, wenn dieser den Kern der Ideologie auch nur hinterfragt. Diese Dinge dürfen nicht hinterfragt werden, daher kommen die Sprachverbote bei gewissen Themen. Das hat schon fast etwas fundamentalistisch religiöses und das hat bekanntlich auch noch nie Probleme gelöst, sondern nur neue Probleme geschaffen.
Warum die Parteiendemokratie weg muss
Und genau das ist das Problem von Parteien, vor allem der Parteien in Deutschland. Sie sind ideologisch geprägt, wie die Bundestagsdebatte wieder eindrücklich gezeigt hat.
Was war die Ausgangslage? Aufgrund der Häufung von Gewaltverbrechen durch Migranten und andere Fehler der etablierten Parteien ist die AfD immer stärker geworden.
Aber die Frage der Zuwanderung, die von der Merkel-CDU mit der „totalen Grenzöffnung“ ins Absurde getrieben wurde, ist für SPD, Grüne und Linke eine Frage der Ideologie, so etwas wie eine heilige Kuh. Zuwanderung finden sie toll und wichtig, dagegen darf man nichts sagen, das würde die Ideologie stören.
Wer eine andere Meinung vertritt, der ist natürlich „rechtsextrem“, was ungefähr genauso schlimm ist, wie im Mittelalter der Vorwurf der Ketzerei. Die Scheiterhaufen, auf denen Ketzer früher verbrannt wurden, stehen heute allerdings nicht mehr auf den Marktplätzen, sondern die Scheiterhaufen sind heute die Mainstream-Medien, die alles tun, um Menschen mit abweichenden Meinungen medial zu „verbrennen“.
Wozu das führt, hat die Bundestagsdebatte gezeigt: Den Ideologen von SPD, Grünen und Linken ging es nicht um die Sache, nicht um eine Lösung der in Deutschland unbestritten vorhandenen Probleme, sondern nur um Ideologie. Wenn die AfD für etwas stimmt, dann ist es böse. Fertig. Ende der Diskussion.
Das zeigt, dass, wenn in Deutschland irgendein Problem gelöst werden soll, die Ideologie aus der Politik verschwinden muss. Egal, ob es um die Frage der Energiekrise, der Migration oder um was auch immer geht. Um das zu erreichen, müssen die Parteien als Träger der Ideologie in ihrer heutigen Form verschwinden.
Eine Alternative könnte eine reine Direktwahl der Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen sein, also ein Abschaffung der Parteilisten, denn die Parteien sorgen dafür, dass auf diesen Parteilisten nur die treuesten Vertreter ihrer Ideologie auf die oberen Plätze kommen. Um die Probleme der Menschen in Deutschland geht es dabei inzwischen überhaupt nicht mehr, wie wir heute beobachten konnten.
Ich sage nicht, dass ich die ultimative Lösung für das Problem habe, aber wenn die Abgeordneten ihr Mandat nicht mehr einer Partei, sondern ausschließlich den Menschen in ihrem Wahlkreis verdanken, können sie keine so von den Sorgen der Menschen abgehobene Politik mehr machen, weil sie bei der nächsten Wahl direkt und persönlich die Quittung von den Wählern bekommen würden.
Das ist heute nicht gegeben, weil die „wichtigsten“ Politiker durch ihre oberen Plätze auf den Parteilisten vor Strafe in Form von Abwahl geschützt sind. Das ist das Problem in Deutschland.
Wenn es zusätzlich dazu noch die Möglichkeit von Volksabstimmungen gäbe, dann wäre das ein weiteres Korrektiv, das politische Entscheidungen, die dem Willen der Menschen im Lande entgegenstehen, verhindern würde.
Übrigens bin ich mit meiner Forderung nach direkter Demokratie und mehr Einfluss der Menschen auf politische Entscheidungen keineswegs alleine. Aktuell hat beispielsweise die Körber-Stiftung eine sehr interessante Studie herausgegeben, in der unter anderem gefragt wurde:
„Sollten die Bürger und Bürgerinnen bei wichtigen politischen Entscheidungen künftig stärker beratend einbezogen werden?“
Und die Antwort war eindeutig: 87 Prozent waren dafür, sie waren also für genau das, was ich hier fordere und was die etablierten Parteien in Deutschland um jeden Preis verhindern wollen. Nur was ist daran demokratisch, wenn die Parteien, die sich lautstark als die „Parteien der demokratischen Mitte“ bezeichnen, sich mit aller Kraft gegen das wehren, was eine fast 90-prozentige Mehrheit der Menschen in Deutschland will?
Übrigens hat die Bundestagsdebatte am Freitag gezeigt, dass Demokratie und die etablierten deutschen Parteien nicht miteinander vereinbar sind, denn inzwischen will eine Mehrheit der Deutschen eine Beschränkung der Migration, aber bei der Abstimmung im Bundestag wurde das abgelehnt, was die Mehrheit der Deutschen will.
Und es gilt ja für so viele Themen in Deutschland, dass die Regierung laufend Dinge beschließt, gegen die die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist.
Aber ist das demokratisch?
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Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 01.02.2025
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jeder sieht, das wenn alles das Volk selbst bestimmen würde, keine Probleme entstanden wären.
Den ganzen Niedergang den wir heute sehen, ist nur aus einer Ideologie der Parteien heraus entstanden, was aber dem Willen des Volkes entgegensteht.
Die Frage stellt sich daher mehr, warum ist es für die Parteien so zwingend erforderlich, einer Ideologie zu folgen, und nicht der Meinung des Volkes.
Da muß man in einen Bereich gehen, was über der Ideologie steht, den dort und nur dort wird der Weg eines Landes entschieden, das Volk kommt in diesem Bereich gar nicht vor.
Auch ist da für mich die Frage: warum werden die Parteien gezwungen eine Ideologie umzusetzen, welche gegen das Volk gerichtet ist.
Alle Parteien sind in Geiselhaft einer Ideologie, welche sie gezwungener Masen vertreten müssen.
Keinem einzigen Politiker in Deutschland ist es erlaubt eine eigene Meinung zu haben, zu vertreten.
Keinem einzigen Politiker in Europa und in Amerika ist es erlaubt seine eigene Meinung zu haben – zu vertreten.
Auch Trump darf seine eigene Überzeugung nicht vertreten, der ist auch an diesen Fäden des Puppenspielers.
Jeder Politiker auf der Erde, der seine eigene Meinung und Überzeugung vertritt wird entfernt.
Nur mit dieser Struktur ist Krieg erst möglich.