Letzte Woche war Selensky mal wieder auf europäischer Betteltour, allerdings war sie dieses Mal, die schon seine USA-Reise vor einigen Wochen, so erfolglos, wie wohl keine zuvor.
Selensky dürfte gerade immer verzweifelter werden, denn seine letzten Reisen in die USA und nach Europa waren totale Reinfälle, bei denen er außer warmen Worten nichts bekommen hat. Die von Bundeskanzler Scholz bei der Pressekonferenz mit Selensky versprochenen zusätzlichen Waffenlieferungen stellten sich beispielsweise schnell als die Wiederholung bereits zugesagter Lieferungen heraus, etwas Neues hatte Scholz Selensky nicht zu bieten. Von Thomas Röper
Wenn man bedenkt, dass Selensky eigentlich vorhatte, sich letzte Woche mit seinen Sponsoren im Ramstein-Format zu treffen, um seinen „Siegesplan“ vorzustellen und sich Zusagen für weitere Waffenlieferungen und die Erlaubnis für Angriffe mit westlichen Waffen tief ins russische Staatsgebiet abzuholen, dürfte seine Enttäuschung groß sein, denn jeder weiß, dass die USA das geplante Treffen sicher nicht wegen dem Hurrikan abgesagt haben, wie in Washington offiziell verkündet wurde.
Und übrigens wurde gerade bekannt, dass Biden nun wohl doch in den nächsten Tagen nach Deutschland reisen will, aber wozu, ist nicht ganz klar, denn ein neues Ramstein-Treffen wurde bisher nicht angekündigt.
Hier zeige ich, wie das russische Fernsehen über die letzte Woche in Deutschland und Europa und über Selenskys Betteltour berichtet hat und übersetze den Bericht des Deutschland-Korrespondenten, den das russische Fernsehen am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat.
Beginn der Übersetzung:
Selenskys „Siegesplan“ ist verwelkt, ohne aufgeblüht zu sein: Die letzte Version sollen Elefanten zertrampeln
Es ist interessant zu verfolgen, wie sich im Zuge unserer Erfolge an der Front im Westen der Tonfall über die Ukraine ändert. Früher waren alle so kriegerisch, dass es gar nichts anderes gab. Noch im Frühjahr sagte Boris Johnson in England: „Ich war mir noch nie so sicher, dass die Ukraine siegen wird. Die Ukraine wird frei sein. Die souveräne Ukraine wird sich wieder erheben und Großbritannien wird bei ihr sein, so lange es nötig ist. Dank und Ruhm der Ukraine!“
In Europa sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, im Sommer dieses Jahres: „Wir müssen die Ukraine mit allem versorgen, was sie braucht, um den Sieg auf dem Schlachtfeld zu erringen.“ (Invasion in Weißrussland – letzte Chance der Ukraine, die NATO in den Krieg mit Russland zu ziehen)
Zu Beginn des Jahres zeigte sich US-Präsident Joe Biden in Amerika zuversichtlich: „Russland wird die Ukraine niemals besiegen. Niemals!“
Der ehemalige Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, sagte im Sommer in der NATO: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Ukraine siegt. Das ist die Mindestvoraussetzung dafür, dass die Ukraine Mitglied des Bündnisses werden kann.“
Noch am vergangenen Sonntag schrieb die Washington Post: „Selensky wird nächste Woche beim Treffen der Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine in Ramstein, Deutschland, bei dem Biden anwesend sein wird, eine weitere Gelegenheit haben, den ‚Siegesplan‘ vorstellen.“
Und ist alles geradezu zusammengebrochen. Unter Verweis auf den Hurrikan Milton weigerte sich Biden am Dienstag, zum westlichen Gipfeltreffen im deutschen Ramstein zu fliegen, um über den ukrainischen Siegesplan zu reden. Die Folgen des Wirbelsturms fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des US-Außenministers, aber nach Biden hat „Milton“ auch Blinken buchstäblich aus Ramstein hinausgeblasen. Natürlich ist „Milton“ nur ein Vorwand. Der Wirbelsturm der russischen Offensive ist es, der die Siegespläne des Westens durchkreuzt.
Spüren Sie die Veränderung des Tons. Sie singen nun ganz anders. Die Briten verstehen so etwas besser als alle anderen. Der Guardian schreibt: „In den Korridoren der Macht in Brüssel wächst der Schmerz darüber, dass der politische Wille und das Engagement, der Ukraine gegen Russland zu helfen, auf beiden Seiten des Atlantiks schwinden.“
Ich liebe diese plötzliche mediale Distanzierung.
Die Financial Times schreibt: „In Washington, einer Reihe westlicher Hauptstädte und sogar in den Kiewer Korridoren wandelt sich die Stimmung langsam von der Entschlossenheit, den Konflikt durch die Vertreibung der russischen Armee aus der Ukraine zu beenden, zu der zögerlichen Erkenntnis, dass eine Verhandlungslösung zur Rettung des Restes des Landes möglicherweise die beste Chance ist.“
Und dann geht es darum, wie und womit man sich von Russland die Mitgliedschaft der Rest-Ukraine in der NATO erkaufen kann. Als ob wir nur darauf gewartet hätten. Als ob gar nichts passiert wäre. Als ob wir noch nie irgendwas erklärt hätten. Als ob sie dort wegen der Ergebnisse auf dem Schlachtfeld eine starke Verhandlungsposition hätten.
Die Financial Times schreibt: „Hinter verschlossenen Türen wird zunehmend über ein Abkommen gesprochen, nach dem Moskau de facto die Kontrolle über etwa ein Fünftel der Ukraine behalten würde, allerdings ohne die russische Souveränität darüber formell anzuerkennen, während der Rest des Landes der NATO beitreten oder vergleichbare Sicherheitsgarantien erhalten könnte.“
Russland wird die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO niemals zulassen, auch nicht stückweise. Unsere Antwort lautet hier „Nein“, was schon oft wiederholt wurde. Schließlich löst ein NATO-Beitritt automatisch Artikel 5 des Nordatlantikvertrags aus, was einen ausgewachsenen Krieg zwischen dem Block und Russland bedeutet.
Es war gerade der Wunsch der NATO, seit dem blutigen Staatsstreich 2014 in Kiew und dem Beginn des Krieges mit den Russen im Donbass, die Ukraine in sich aufzusaugen, der den Anstoß für die Militäroperation gegeben hat. Russland hat die Initiative an den Fronten bedingungslos in der Hand und alle Optionen zur Beendigung der Kämpfe ohne russische Beteiligung sind unrealistisch. Egal, wie sehr der Westen in seinen Hinterzimmern jammert.
Bereits im März hat Putin klargestellt, dass, wenn ihnen die Munition ausgeht, dies für uns kein Grund ist, nachzugeben: „Es ist irgendwie lächerlich von uns, jetzt zu verhandeln, nur weil ihnen die Munition ausgeht. Dennoch sind wir zu einem ernsthaften Gespräch bereit, und wir wollen alle Konflikte, insbesondere diesen Konflikt, mit friedlichen Mitteln lösen. Aber wir müssen klar und deutlich verstehen, dass es sich nicht um eine Pause handelt, die der Gegner zur Aufrüstung nutzen will, sondern um ein ernsthaftes Gespräch mit Garantien für die Sicherheit der Russischen Föderation.“
Das sagte der russische Präsident im März. Im Juni, bei einem Treffen mit dem diplomatischen Korps im Außenministerium, stellte Putin die Initiative vor, die sich bereits entfaltet hatte. Putin sagte dort: „Die ukrainischen Truppen müssen vollständig aus den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie aus den Regionen Cherson und Saporoschje abgezogen werden. Und ich mache darauf aufmerksam, dass es um das gesamte Gebiet dieser Regionen innerhalb ihrer Verwaltungsgrenzen geht, die zum Zeitpunkt ihres Beitritts zur Ukraine bestanden. Sobald Kiew erklärt, dass es dieser solchen Entscheidung bereit ist und mit dem tatsächlichen Abzug der Truppen aus diesen Regionen beginnt sowie uns offiziell mitteilt, dass es seine Pläne, der NATO beizutreten, aufgegeben hat, wird sofort, buchstäblich in derselben Minute, der Befehl zur Einstellung des Feuers und zur Aufnahme von Verhandlungen folgen. Ich wiederhole: Wir werden das sofort tun. Natürlich werden wir gleichzeitig den ungehinderten und sicheren Rückzug der ukrainischen Einheiten und Verbände garantieren.“
Vielleicht ist es jemandem entgangen, aber Putin nannte die Erfüllung dieser Vorschläge die Bedingung für die Existenz der Ukraine an sich. Soll Kiew seine eigene Entscheidung treffen, selbständig.
Putin sagte weiter: „Natürlich würden wir gerne erwarten, dass Kiew diese Entscheidung über den Truppenabzug, den bündnisfreien Status und die Aufnahme eines Dialogs mit Russland, von dem die künftige Existenz der Ukraine abhängt, selbst trifft, und zwar auf der Grundlage der gegenwärtigen Realitäten und geleitet von den echten nationalen Interessen des ukrainischen Volkes und nicht auf Geheiß des Westens, auch wenn es daran natürlich große Zweifel gibt.“
Die Kommentare im Westen zur Ukraine und der Zusammenbruch Ramsteins spiegeln Verwirrung und regelrechte Krämpfe wider. Sie erlauben Selensky noch immer mit einem Hauch von Zaudern vom „Sieg“ der Ukraine schwadronieren, aber die tatsächlichen Handlungen sprechen von Vorbereitungen für etwas anderes, für einen anderen Plan.
Die britische Times schreibt, dass britische Militärausbilder in die Westukraine geschickt werden sollen. Angeblich, um auszubilden. In Wirklichkeit bereitet das britische Militärkontingent dort möglicherweise einen Brückenkopf für eine Sezession vor, für die Besetzung dessen, was nach den Ergebnissen der Militäroperation übrig bleiben wird.
Die Briten haben offenbar die Bemerkung Putins vom Juni gehört, dass die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen härter werden könnten.
Offensichtlich verändern sich die Gegebenheiten vor Ort, an der Kontaktlinie, weiterhin nicht zu Gunsten des Kiewer Regimes. Und die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen werden andere sein.
Aber es gibt etwas, das unveränderlich ist und wobei es auch keine Kompromisse geben kann, wie Putin im Juni auch sagte: „Natürlich müssen die Rechte, Freiheiten und Interessen der russischsprachigen Bürger in der Ukraine in vollem Umfang gewährleistet werden, und die neuen territorialen Gegebenheiten und der Status der Krim, Sewastopols, der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Regionen Cherson und Saporoschje als Teil der Russischen Föderation müssen anerkannt werden. Weiter müssen alle diese grundlegenden und prinzipiellen Bestimmungen in Form von grundlegenden internationalen Abkommen festgelegt werden.“
Ja, und nur noch eine weitere Kleinigkeit, um das i-Tüpfelchen zu setzen, denn Putin sagte auch: „Dazu gehört natürlich auch die Aufhebung aller westlichen Sanktionen gegen Russland.“
Damit ist klar: Russland will keinen Waffenstillstand, sondern ein echtes Modell für einen Nachkriegsfrieden – unumkehrbar und mit gegenseitigen Garantien. Putin fügte hinzu: „Ich finde, dass Russland eine Option vorschlägt, die es ermöglicht, den Krieg in der Ukraine tatsächlich zu beenden, das heißt, wir rufen dazu auf, die tragische Seite der Geschichte umzuschlagen und, auch wenn es schwierig ist, allmählich, Schritt für Schritt, damit zu beginnen, die Beziehungen des Vertrauens und der guten Nachbarschaft zwischen Russland und der Ukraine und in Europa insgesamt wiederherzustellen.“
Wenn wir den veränderten Ton im Westen in Sachen Ukraine hören, müssen wir ihn mit der russischen Position in Beziehung setzen. Sie lautet: Niemand wird das zehnmal wiederholen.
Bislang hat es keine ernsthafte inhaltliche Reaktion gegeben. Tatsächlich bestätigte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag genau dies, als er sagte: „Jeden Tag tauchen wie der ‚Teufel aus der Schnupftabakdose‘ irgendwelche Meldungen auf. Selensky hat heute das eine und morgen das andere gesagt. Dann wurde er von seiner Administration, oder wie auch immer das genannt wird, dem Büro des ukrainischen Präsidenten, korrigiert. Sich das anzuhören, ist sinnlos. Alle realen Dinge sieht man ‚vor Ort‘ und in den praktischen Schritten der Politiker, wenn etwas Ernstes vorgeschlagen wird. ‚Vor Ort‘ sehen wir, wie unsere Streitkräfte die gestellten Aufgaben konsequent lösen. In den Äußerungen der Politiker haben wir bisher nichts Ernsthaftes gefunden.“
Der übel riechende Selensky verdirbt derweil die Luft in Europa. Über das Wie berichtet unser Korrespondent Michail Antonow.
Ramstein wurde abgesagt, aber Selensky ist trotzdem gekommen. In Kiew erfindet man gerade einen neuen Trick: Es gab die ‚Friedensformel‘, jetzt gibt es den ‚Siegesplan‘, damit er etwas hat, mit dem er auf eine weitere Tournee gehen kann. Leaks über den Inhalt des Plans kursieren schon seit langem, und das Urteil, der Plan sei für die Tonne, wurde fast sofort verkündet. Aber alle europäischen Sponsoren mussten aus politischen Gründen den Anschein einer hitzigen Diskussion erwecken, obwohl man das Gespräch schon beim ersten Punkt hätte beenden können.
„Hat die Ukraine einen Platz in der NATO? Wenn ja, und wenn das ordnungsgemäß bestätigt wird, wird Putin geopolitisch verlieren“, sagte der ukrainische Präsident Wladimir Selensky bei seinem Besuch in Italien.
Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte bleibt natürlich bei seiner Linie, dass Russland kein Recht habe, ein Veto gegen den Beitritt der Ukraine zum Bündnis einzulegen. Aber er kann sagen, was er will, während er selbst versteht, dass Kiew keine Zukunft in der NATO winkt.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte vor Journalisten: „Die meisten NATO-Mitgliedsstaaten verhalten sich den Ukrainern gegenüber unfair. Sie sagen ihnen nicht ehrlich, was sie denken und was ihre wirkliche Position ist. Der Beitritt der Ukraine zum Bündnis wird einen Konflikt zwischen Russland und der NATO auslösen. Und wenn wir von einem bewaffneten Konflikt sprechen, dann sprechen wir vom Dritten Weltkrieg.“
Der erste, dem Selensky die Details seines „Siegesplans“ vorgestellt hat, war der US-Präsident, und laut Bloomberg wurde Selensky im Weißen Haus kühl empfangen. Darum konnte er auch in Europa keine Begeisterung wecken. Politico bewertete jeden Punkt auf einer Fünf-Punkte-Skala: NATO-Beitritt, ein Punkt; Abdeckung von Gebieten mit NATO-Luftabwehr, ein Punkt; Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper, ein Punkt; und die gleiche Punktzahl für Angriffe auf russisches Gebiet mit westlichen Langstreckenwaffen. Dieses Thema, das die NATO direkt in einen militärischen Konflikt mit Russland hineinzieht, hat es dem Büro von Selensky besonders angetan und es hat auch im Westen begeisterte Anhänger.
Der slowakische Ministerpräsident Fico schlug einen Weg vor, um deren kriegerischen Eifer abzukühlen: „Einige Mitglieder des Europäischen Parlaments sagen, dass man erlauben sollte, mit Mittel- und Langstreckenraketen anzugreifen. Vielleicht sollte man eine dieser Raketen auf einen Brunnen in Brüssel abschießen, damit sie endlich merken, wovon die ganze Welt spricht.“
Als Selensky und Starmer durch die Tür des Hauses in der Downing Street 10 traten, kam ihnen die Katze Larry entgegen, die in der Residenz des britischen Premierministers seit Jahren Mäuse fängt. Man sagt, dass Katzen ein gutes Gespür haben. Vielleicht hat der Kater deshalb entschieden, rauszugehen.
Der britische Premiermister Keir Starmer vor Journalisten: „Wir haben den ganzen Morgen zusammengesessen, um den Siegesplan zu besprechen, und deshalb ist es sehr wichtig, dass wir dieses Dreiertreffen abhalten können.“
Dritter im Bunde mit Selensky und Starmer war NATO-Generalsekretär Rutte, aus dem Journalisten etwas mehr oder weniger Sinnvolles zum Thema Angriffe mit westlichen Waffen auf anerkannte russische Gebiete herausholten. Wenn die Amerikaner das nicht genehmigen, werden auch Großbritannien und Frankreich es nicht tun. Sie haben große Angst.
„Wir sollten uns nicht auf einen Waffentyp versteifen. Das macht keinen Unterschied. Ich verstehe, was Selensky fordert, aber er ist der gleichen Meinung. Wir müssen breiter diskutieren, wie sie gewinnen wollen“, sagte NATO-Generalsekretär Mark Rutte.
Wie sie gewinnen können, ist indessen völlig unklar, und die Pläne, die Kiew entwirft, helfen nicht, das zu verstehen, weil sie die Realität ignorieren. Der Times zufolge wurden vor diesem Hintergrund in London erneut Gespräche über die Möglichkeit aufgenommen, britische Ausbilder in die Ukraine zu entsenden, um Tausende von mobilisierten Soldaten nicht hin und her zu transportieren, sondern sie vor Ort auszubilden. Es ist unwahrscheinlich, dass das Erfolg haben wird, aber zumindest würde es die Logistik einsparen. Diese Nachricht könnte britische Rentner erfreuen, die laut Daily Express nach der Abschaffung der Sozialleistungen im Winter zwischen Essen und Heizung wählen müssen. Aber sie werden ja sowieso nichts bekommen.
Während Selensky seinen Plan mit Starmer in London besprach, nahm der französische Präsident Macron Umerow, der in Kiew als Verteidigungsminister arbeitet, mit zu einer Brigade, die von französischen Ausbildern trainiert wird. Der Zeitpunkt des Einsatzes der Brigade an der Front ist noch nicht bekannt, aber inmitten einer Flut von Berichten in europäischen Medien über das bevorstehende Einfrieren des Konflikts versicherte Selensky, dass sie auf jeden Fall sterben werden, denn Selensky erklärte: „Ich habe in den Medien gesehen, dass es heute eine Menge Informationen gab, dass ich gekommen sei, um über einen Waffenstillstand zu sprechen. Nein, nein!“
Papst Franziskus hatte mit seinem Geschenk an Selensky eindeutig kein gutes Händchen, das letzte Mal schenkte er ihm einen Lorbeerzweig, dieses Mal eine Friedensblume aus Bronze. Allerdings hatte der Pontifex offenbar nicht vor, ein gutes Händchen bei Geschenken zu haben, denn man fand und findet keinen gemeinsamen Nenner und ihre Treffen werden immer kürzer, weil es nichts zu besprechen gibt. Dieses Mal verbrachte Selensky nur 35 Minuten im Vatikan. Sein Aufenthalt in Rom hatte auch unter dem Gesichtspunkt der Förderung des „Siegesplans“ absolut keinen Sinn, vielmehr füllte der Besuch die Pause zwischen Paris und Berlin.
Das Wenige, womit Premierministerin Meloni den Gast erfreute, war das Versprechen, nach Investoren zu suchen, die bereit sind, in den Wiederaufbau der Ukraine zu investieren und dazu beizutragen, dass die nächste Friedenskonferenz unter westlicher Führung, deren Termin noch nicht feststeht, nicht so sinnlos wird wie die letzte in der Schweiz. Meloni sagte auf der Pressekonferenz mit Selensky: „Wir waren uns mit Präsident Selensky einig, dass es wichtig ist, so viele internationale Akteure wie möglich einzubeziehen, um Moskau zu überzeugen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen.“
Die Gespräche über einen Sieg über Russland auf dem Schlachtfeld waren ergebnislos. Der Westen denkt nun darüber nach, wie er Zeit gewinnen kann, vielleicht kann man irgendwie anders gewinnen.
Die derzeitige Situation vergleicht man im polnischen Generalstab wird mit der Zeit der Punischen Kriege zwischen Rom und Karthago, die Hunderte von Jahren vor unserer Zeitrechnung stattfanden. Das war unerwartet.
Rajmund Andrzejczak, der Chef des polnischen Generalstabs, sagte auf einer Sicherheitskonferenz in Warschau: „Ich sehe hier eine Menge Leute in Uniform, wissen Sie noch, wer Hannibal war? Er hatte in Karthago sicherlich ein Problem mit zwei Prozent des BIP. Aber er hatte seine Wunderwaffe, die Elefanten! Und trotzdem hat er den Krieg verloren, denn das Römische Reich hatte mehr Männer und Waffen. Und es hatte eine Strategie. Und ich bezweifle sehr, dass wir noch eine Strategie haben, um den Krieg in der Ukraine zu gewinnen.“
Dafür ist die Strategie des Westens gegenüber Russland ziemlich klar: Die Ukraine so lange wie möglich zu benutzen und in der Zwischenzeit so furchterregend zu werden, dass Moskau Angst bekommt, ihn anzugreifen.
Es ist jedoch nicht immer klar, wo ihr Eindämmungskurs endet: Vielleicht versuchen sie, auf eigene Elefanten zu sparen und Russland zu zertrampeln?
Rajmund Andrzejczak, der Chef des polnischen Generalstabs, sagte auf der Konferenz: „Nicht am ersten Tag, sondern in der ersten Minute. Wir werden alle strategischen Einrichtungen in einem Umkreis von 300 Kilometern angreifen. Wir werden St. Petersburg bombardieren.“
Um danach nicht wie Hannibal Gift trinken zu müssen, arbeitet die NATO ununterbrochen an ihrer Ostflanke. Die Franzosen üben die Verlegung von Truppen nach Rumänien, in Finnland, vor der Küste Bulgariens und in Litauen wurden gerade Manöver abgeschlossen. Nun steht das Wichtigste an: Am 14. Oktober beginnt Steadfast Noon, die Übung der Luftstreitkräfte, bei der Angriffe mit taktischen Atomwaffen auf Russland geübt werden.
All dies erfordert riesige Geldsummen, weshalb die EU beabsichtigt, den makrofinanziellen Bedarf der Ukraine zu decken, indem sie die Erlöse aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten klaut. Von der Leyen hat 35 Milliarden versprochen, allerdings tauchte dabei ein Problem auf, denn Ungarn hat die Eröffnung der Kreditlinie für Kiew blockiert, bis die Ergebnisse der US-Wahlen klar sind. Wie sich der Sieg der Demokraten oder der Republikaner auf die Position Budapests auswirken wird, ist zwar nicht ganz klar, aber klar ist, wem sie in Ungarn die Daumen drücken: Orban hat versprochen, den Champagner zu öffnen, falls Trump ins Weiße Haus zurückkehrt.
Offenbar wird Berlin in diesem Fall etwas bitteres trinken. Unter der Absage von Bidens Besuch und dem Treffen auf dem Stützpunkt Ramstein hat Bundeskanzler Scholz in Europa am meisten gelitten, denn er und Selensky sind die wichtigsten Verlierer. Bundeskanzler Scholz sagte beim Treffen mit Selensky: „Bis zum Jahresende werden wir auch mit Unterstützung unserer Partner Belgien, Dänemark und Norwegen ein weiteres militärisches Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro für die Ukraine bereitstellen. Dazu gehören zusätzliche Flugabwehrsysteme Iris-T und Skinex, Flugabwehrpanzer, Gepardpanzer und Haubitzen, Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radar und Artilleriemunition.“
Das deutsche Engagement im Ukraine-Konflikt erscheint immer mehr Deutschen vor dem Hintergrund der sinkenden Wirtschaftsleistung als übertrieben, und die Beteiligung an Selenskys Unternehmen ist nicht gerade förderlich für die Beliebtheit des Kanzlers. Daher auch die mangelnde Bereitschaft, zusätzliche Verpflichtungen zu übernehme, denn Deutschland wird keine Taurus liefern, und auch sonst ist das Neue nur eine Verpackung. Scholz ist von Selensky und seinem „Siegesplan“ nicht beeindruckt.
Nico Lange, Sicherheitsexperte der Münchener Sicherheitskonferenz, sagte: “1,4 Milliarden Euro sind natürlich gut, aber das klingt besser als es ist. Die Bundesregierung veekündet noch einmal an, was schon verkündet wurde. Woher sollen die neuen Möglichkeiten kommen, Druck auf Russland auszuüben, um ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen? Die Frage bleibt leider unbeantwortet.“
Während des Konflikts hat Deutschland die Ukraine jährlich mit Waffen im Wert von mehr als elf Milliarden Euro versorgt. Für das nächste Jahr sind dafür im Entwurf des Bundeshaushalts nur vier Milliarden vorgesehen. Und das ist eindeutig kein Betrag, der einen Durchbruch an den Fronten gewährleisten kann, wie der Spiegel beklagt: „Die westlichen Unterstützer werden die Ukraine auf absehbare Zeit nicht im Stich lassen, aber wenig deutet darauf hin, dass Partner Kiew mit Hilfe massiver Lieferungen neuer Waffen stark genug für erfolgreiche Offensivoperationen machen werden. Präsident Wladimir Selenskyj, der erneut in Europa unterwegs ist, will Druck auf den russischen Führer auszuüben, damit er an den Verhandlungstisch kommt. Aber es sieht nicht so aus, als ob dieser Traum Wirklichkeit werden kann.“
Der Spiegel zitiert außerdem einen anonymen ukrainischen Beamten mit den Worten, dass, unabhängig davon, wer zum neuen US-Präsidenten gewählt wird, „die Amerikaner mit dem Rückzug beginnen werden“.
Tatsächlich hoffte Scholz, dass er und seine Kollegen beim Ramstein-Gipfel gemeinsam von Biden Garantien erpressen könnten, dass Europa auf keinen Fall mit Russland und der Ukraine auf dem Arm allein gelassen wird. Der Hurrikan in Florida, der in jedem Fall Stimmen für Trump bringen wird, gab Washington einen Grund, sich vor jeglichen Versprechen zu drücken.
Von außen mag es so aussehen, als hätten die USA aus der Krise den größtmöglichen Profit gezogen: Der militärisch-industrielle Komplex ist auf Jahrzehnte beschäftigt, die Vasallen sind zu Tode verängstigt und überhaupt scheint es nach Washingtons Berechnungen so zu sein, der ukrainische Vermögenswert in naher Zukunft beginnen wird, Verluste zu erwirtschaften und zu einer Quelle erhöhter Risiken zu werden. Was im Nahen Osten passieren wird, ist unklar. Dabei beunruhigen die Amerikaner die Problemen Europas wie üblich nicht wirklich.
Und was Selensky betrifft, so wird er die europäischen Sponsoren nächstes Jahr offenbar nicht mit einem „Siegesplan“, sondern mit einem Fluchtplan bespaßen müssen.
Ende der Übersetzung
Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 16.10.2024
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