Bahnstreik 2024 dürfte klar sein, aber was erwartet uns noch im neuen Jahr? – Möglicherweise ein bundesweiter Generalstreik 2024?
Am Montagmorgen hatten sich tausende Landwirte und Bauern aus ganz Deutschland in Berlin am Brandenburger Tor versammelt, um gegen die Ampel-Politik und den Wegfall der Agrardiesel-Subventionen zu demonstrieren. Aber es geht um noch so viel mehr. Von pressemeier.de
Unter dem Motto: „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ rief der Deutsche Bauernverband gemeinsam mit den Landesbauernverbänden zu einer Demonstration und Kundgebung in Berlin auf.
Nicht nur in Berlin waren Traktoren unterwegs. In Leipzig sorgten die Bauern mit 220 Traktoren für ein Verkehrschaos in der City. In Hannover waren auf der A2 ebenfalls Traktoren unterwegs und sorgten für stundenlange Sperrungen auf der Autobahn.
Meldungen aus ganz Deutschland so z.B. „Mehr als 80 Traktoren legen Verkehr in Trier lahm“ oder „Trecker-Konvoi in der City: Landwirte protestieren auch in Hamburg“ – Der Spiegel berichtet: „Landwirte blockieren zahlreiche Autobahnauffahrten – Die Proteste gehen weiter: In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben Bauern mit ihren Traktoren den Verkehr gestört. Allein im Landkreis Görlitz waren zehn Auffahrten nicht mehr befahrbar.“
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir stellt sich den Bauern in Berlin und hält eine Rede auf der Bühne (siehe Video unten). Neben den Landwirten waren Forstwirte, Gärtner und Landschaftsgärtner, Imker, Winzer und die verschiedensten anderen Berufsgruppen vertreten.
Ihr Vertrauen in die Politik ist stark beschädigt und wie der Redner des deutschen Bauernverbandes sagt: „Für mich haben Sie als Landwirtschaftsminister und die Bundesregierung ihre Glaubwürdigkeit absolut verspielt“.
Der Tagesspiegel titelt wie folgt: „Ärger wegen Kürzungen für Bauern: Cem Özdemir kämpft auch um seine Zukunft“ und schreibt weiter: „Keinem anderen Minister bereitet der Sparhaushalt der Ampel so großen Ärger wie Cem Özdemir von den Grünen. Der Landwirtschaftsminister kämpft für die Bauern – und für seine Karriere.“.
Video Bauerndemo in Berlin 18.12.2023
In den Schlagzeilen der Nachrichten: „Tausende Landwirte protestieren mit Traktoren in Berlin gegen die Politik der Ampel-Regierung“
So berichten die großen Medien: „Bauernprotest gegen Aus von Diesel-Subvention“ meldet ZDFheute – „Bauern-Protest in Hamburg: 34 Traktoren am Heiligengeistfeld“ so NDR – „Wut auf Ampel-Steuerpläne: Bauern-Protest legt Berlin lahm“ berichtet BR – „Bauernprotest auf Brücken: Verkehr nicht betroffen“ schreibt die SZ – „„Hau ab, hau ab“: Wie Cem Özdemir den Zorn der Bauern zu spüren bekommt“ teilt die Augburger Allgemeine mit – „Bauern-Protest in Berlin: Landwirte kündigen „heißen Januar“ an“ informiert die Berliner Zeitung.
Nach der Demonstration in der Bundeshauptstadt Berlin am Montag, fand am heutigen Donnerstag eine weitere Demo in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart statt.
Der SWR schreibt: „Stadtverwaltung lässt nur 150 Traktoren in die Innenstadt – Stuttgart: Bauern-Demo gegen Sparpläne des Bundes„.
Ist ein Generalstreik in Deutschland denkbar?
In Deutschland ist das Streikrecht nicht in der Verfassung verankert
Viele demokratische Länder erkennen das Streikrecht als Teil der grundlegenden individuellen oder kollektiven Rechte an. Das Streikrecht in der Verfassung findet sich beispielsweise in Ungarn, Tschechien, Estland, Litauen und selbst der Ukraine.
In Frankreich sind politische Streiks zwar generell untersagt, jedoch nicht in Bezug auf arbeits- und sozialpolitische Themen. Ein Beispiel hierfür ist der einmonatige Generalstreik in Frankreich im Oktober 2010 gegen Rentenkürzungen, der legal war – ein vergleichbarer Streik wäre in Deutschland wahrscheinlich verboten gewesen.
Auch in Belgien, Italien, Spanien, Portugal und Griechenland sind Generalstreiks gegen sozialpolitische Entscheidungen demokratischer Alltag. Im Gegensatz dazu stehen politische Streiks und Generalstreiks in Deutschland weiterhin unter dem Verdacht der Umstürzlerei und Revolution. Die bestehenden Streikverbote spiegeln bis heute die Befürchtung wider, dass eigenständige politische Aktivitäten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in gewisser Weise institutionalisiert sind.
„Das Streikrecht ist in Deutschland nicht gesetzlich geregelt. Das Recht, für Tarifverträge zu streiken – arbeitsrechtliche Streiks – ergibt sich aus Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG). Die Regeln dazu stehen nicht im Gesetz.“ so die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GWE). Weiter wird erklärt: „Der politische Streik ist kein Streik im Sinne des Arbeitsrechts oder zumindest kein rechtmäßiger Streik im Sinne des Arbeitsrechts.“
Um politische Forderungen durchzusetzen, so das Bundesarbeitsgericht (BAG), darf die Arbeit nicht niedergelegt werden: „Rechtswidrig ist ein Arbeitskampf, der zur Durchsetzung eines tariflich nicht regelbaren Zieles geführt wird.“
„Die Unterscheidung in gewöhnliche und politische Streiks legt bereits nahe, dass es sich beim politischen Streik um eine Sonderform des Streiks handele. Diese Sonderbehandlung des politischen Streiks ist bereits das Ergebnis einer Politik, die zulässige und legitime Streiks von illegitimen unterscheiden will. Diese Unterscheidung ist in Deutschland zwar besonders ausgeprägt, jedoch erst seit den 1950er Jahren. Zu Beginn der Arbeiterbewegung waren die Unternehmer bemüht, Streiks generell verbieten zu lassen.
Das machte im Grunde jeden Streik politisch. So wurden die ersten großen Streikwellen in Deutschland zwischen 1869 bis 1872 auch militärisch niedergeschlagen.“ erklärt der Politikwissenschaftler Jörg Nowak.
Er spricht von einem Verbot, das keins ist. Zwar gelten politische Streiks in Deutschland als verboten. Doch so einfach ist es nicht, sagt der Politikwissenschaftler. Denn auch in Deutschland wurde und wird politisch gestreikt.
„Erst seit den Streiks der Zeitungsbetriebe 1952, bei denen Beschäftigte für mehr Rechte im Betriebsverfassungsgesetz kämpften, gilt in Deutschland der politische Streik als verboten.“
Wie weitgehend dieses Verbot ist, bleibt allerdings umstritten: Im Grundgesetz ist das Streikrecht keineswegs eingeschränkt. Dass der Urteilsspruch von 1952 durch das Freiburger Landesarbeitsgericht als generelles Verbot politischer Streiks interpretiert wird, ist zunächst ein Kompromiss der Gewerkschaften mit der politischen Ordnung.
Das Gericht entschied damals lediglich, dass die Zeitungsstreiks rechtswidrig seien, unterstrich aber ausdrücklich, dass sie nicht verfassungswidrig sind: „Sollte durch vorübergehende Arbeitsniederlegung für die Freilassung von Kriegsgefangenen oder gegen hohe Besatzungskosten oder gegen hohe Preise demonstriert werden, dann könnte dieser politische Streik wohl kaum als verfassungswidrig angesehen werden.“
Das Verbot von Generalstreiks und politischen Streiks in Deutschland ist auch völker- und europarechtlich umstritten. Einige Gewerkschaften wie die IG Bau, verdi oder die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben in der Vergangenheit die Legalisierung politischer Streiks gefordert, die Debatte darum dürfte nun wieder Fahrt aufnehmen. Denn bundesweit nahmen Landwirte ihre Fahrt auf, nach Berlin.
Im Internet und den Medien ließt man nun: „Landwirte rufen zum Generalstreit am 8. Januar 2024 auf“ – „Bauernverband droht mit Protesten in einem noch nie dagewesenen Ausmaß“.
Einem solchen Protest könnten sich auch andere Berufsgruppen anschließen. So auch das Transportgewerbe, aber die Gastronomie beide erwarten Kostensteigerungen in nächsten Jahr. Oder man denke auch an die Pflegeberufe. Kaum ein Berufsstand der nicht von kommenden Belastungen der Ampelregierung betroffen sein dürfte.
Und schließlich trifft es auch die Verbraucher. Preissteigerungen überall wo man hin sieht. Daher ist es wenig verwunderlich das den Landwirten trotzdessen das sie Staus verursachen, Sympathie von der Bevölkerung entgegen gebracht bekommen.
„Generalstreik nur bei Angriff auf Demokratie“ erklärt DW
„Die Politiker, die danach das Grundgesetz erarbeiteten und beschlossen, wollten der Erpressbarkeit der Staatsorgane vorbeugen und erlaubten einen Generalstreik nur, wenn Demokratie und Freiheit angegriffen würden. Bestärkt wurden die Politiker in den 1950er Jahren durch Juristen wie Hans Carl Nipperdey. Er vertrat die Auffassung, das erst einmal alle Bürger folgsam zu sein haben.
Das entsprach dem Gedankengut, das Nipperdey bereits während des Kriegs vertreten hatte, als er von der Pflicht des „Gefolgsmannes gegenüber dem Gefolgschaftsführer“ schrieb. Nach einem Druckerstreik 1952 erfand Nipperdey die „unternehmerische Persönlichkeit“, die ein Grundrecht habe, sich zu entfalten. Ihr zu folgen, sei erste Bürgerpflicht.
Dem Unternehmer oder der Politik mit einem Generalstreik zu begegnen, dürfe nur die absolute Ausnahme sein.“ erklärt Die Deutsche Welle – Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland (DW).
Weiter schreibt der Autor Wolfgang Dick bei DW: „Derartige Rechtsauffassungen haben ganze Juristengenerationen einfach beibehalten. Doch gelten viele Rechtsvorschriften in Deutschland heute als veraltet.
Die einzige Ausnahme für einen erlaubten allgemeinen Widerstand in Deutschland gibt es deshalb, weil die Schöpfer des Grundgesetzes die Arbeiteraufstände zwischen 1916 und 1918 ehren wollten. Die damaligen Massenstreiks wendeten sich gegen Ungleichheit, Hunger und Krieg. Und in einem solch eindeutigen Fall sollte Widerstand erlaubt sein, meinten die Autoren des Grundgesetzes.“
Der europäische Vergleich
„Im europäischen Vergleich sind politische Streiks, die sich gewöhnlich gegen die Regierungspolitik richten, neben Deutschland nur in Dänemark und Großbritannien verboten.“ so der wissenschaftliche Dienst des Bundestages.
Weiter schreibt man: „In Österreich sind sie zwar legitim, aber unüblich. In Schweden sind politische Streiks nicht per se verboten, sondern nur, wenn sie gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen. Der schwedische Arbeitsgerichtshof hat ausgeführt, dass insbesondere politische Protest- und Demonstrationsstreiks von kurzer Dauer zulässig sind. In den übrigen neuen EU-Mitgliedstaaten sind sie zugelassen oder werden jedenfalls von den Gerichten toleriert.“
In Deutschland ist es erforderlich, dass Streiks von den Parteien eines Kollektivvertrags initiiert werden, um als rechtmäßig zu gelten. Das erklärte Ziel eines solchen Arbeitskampfes sollte die Verhandlung eines Kollektivvertrags sein. Nach geltendem Recht ist ein Generalstreik in Form eines Demonstrationsstreiks oder politischen Streiks nicht vorgesehen.
Europäisches und internationales Recht
„Die Europäische Sozialcharta, die durch den Bundestag ratifiziert wurde und seit 26.2.1965 in Kraft ist, stellt einen völkerrechtlichen Vertrag dar, der unter anderem die Gewährung von Arbeitskampffreiheit thematisiert. Nach Art. 6 Ziff. 4 Europ. Sozialcharta ist „das Recht der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber auf kollektive Maßnahmen einschließlich des Streikrechts im Falle von Interessenkonflikten vorbehaltlich etwaiger Verpflichtungen aus geltenden Gesamtarbeitsverträgen“ anerkannt.
Nach Meinung des Sachverständigenausschusses, der das zuständige Organ für die Kontrolle der Einhaltung der Sozialcharta durch die Vertragsstaaten ist, verstößt das deutsche Arbeitskampfrecht mit seiner Begrenzung auf tariflich regelbare Ziele sowie das gewerkschaftliche Streikmonopol gegen die Sozialcharta.“, so der wissenschaftliche Dienst.
Am 3. Februar 1998 gab das Ministerkomitee des Europarats der Bundesrepublik Deutschland die „Empfehlung“, die Ergebnisse des Expertenausschusses zu berücksichtigen. Einige Meinungen in der Literatur legen nahe, dass die Auswirkungen auf das Arbeitskampfrecht erheblich sein könnten. Es besteht jedoch Uneinigkeit darüber, in welchem Verhältnis die Europäische Sozialcharta zum Bundesrecht steht.
Unbestritten ist jedoch, dass sie eine völkerrechtliche Verpflichtung ist, der die Rechtsprechung und der Gesetzgeber, der völkerrechtliche Verpflichtungen umsetzen muss, unterliegen. Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten enthält keine explizite Regelung des Arbeitskampfs, die über die Koalitionsfreiheit (Art. 11) hinausgeht. Das Europäische Gemeinschaftsrecht gibt nur vage Hinweise zum Arbeitskampfrecht.
Gemäß Artikel 137 Absatz 5 des EG-Vertrags hat die Gemeinschaft keine Befugnis zur Gesetzgebung über das Koalitionsrecht, das Streikrecht und das Aussperrungsrecht. Die Koalitionsfreiheit wird jedoch (obwohl im EG-Vertrag nicht ausdrücklich genannt) als grundrechtliche Garantie betrachtet, die als sogenannte „allgemeine Rechtsgrundsätze“ Teil des Primärrechts der Gemeinschaft ist.
Darüber hinaus hat der Rat eine Charta zu sozialen Grundrechten der Arbeitnehmer verabschiedet, die besagt, dass bei Interessenkonflikten Kollektivmaßnahmen, einschließlich Streiks, vorbehaltlich nationaler Regelungen möglich sein sollen.
Weiter im Text hier.
freiewelt.net berichtet weiter:
Für den 8. Januar 2024 haben die deutschen Bauern massive Proteste in allen Landeshauptstädten angekündigt. Immer mehr Gruppen wollen sich diesen Protesten anschließen und rufen ebenfalls zu Protestkundgebungen an diesem Tag auf. In den sozialen Medien kursiert bereits der Aufruf zum Generalstreik.
Die Zeit der Berliner Ampel ist abgelaufen. Die Menschen und Bürger im Land wissen das und drücken das in Umfragen, in Zuschriften, in Interviews ungeschminkt aus. Selbst die bisher linien- und regierungstreuen Medien gehen in der Zwischenzeit zu Distanz auf den Politikversagern Scholz, Habeck und Lindner.
Die drei haben zwar jetzt unmittelbar vor den Weihnachtstagen eine Art Burgfrieden bezüglich des Haushalts geschlossen, doch sie wissen ganz genau, dass die Kuh damit noch lange nicht vom Eis ist.
Das Gegenteil ist der Fall, denn das, was die drei jetzt ausbaldowert haben, muss noch Bundestag und Bundesrat passieren, bevor es verkündet werden kann – und das wird wohl nichts werden, sofern die Union nicht wieder einmal umfällt.
Wie dem auch sei: den Menschen und Bürgern im Land geht die Toleranz mit den Berliner (H)Ampel-Männern endgültig aus. Die ersten, die ihrem Unmut massiv Luft verschafft haben, waren am vergangenen Wochenende die Bauern in Berlin. Die sind aber längst nicht am Ende ihrer Protestbereitschaft. Für den 8. Januar 2024 haben sie zu Protestveranstaltungen in allen Landeshauptstädten aufgerufen.
Dieser Aufruf wird in der Zwischenzeit von vielen anderen Gruppen aufgenommen, die ihrerseits ebenfalls zu Protestveranstaltungen an jenem Tag aufrufen. Ganz vorne bei diesen Aufrufen ist die Logistikbranche (LKW-Fahrer, Spediteure, Logistikunternehmen) dabei, denn die Verteuerung des Diesels würde sie ebenfalls in ihrer Existenz bedrohen.
Auch die Gastronomiebetriebe und ihre Mitarbeiter sind von der Ampel mit der Mehrwertsteuererhöhung in einen bestimmten Körperteil gekniffen worden und wollen ebenfalls am 8. Januar protestieren.
In den sozialen Medien finden sich immer mehr ähnliche Aufrufe und immer mehr Stimmen, die sich den Protesten anschließen wollen. Der 8. Januar 2024 könnte tatsächlich ein ganz besonderer Tag in diesem Land werden, denn folgt man den Berichten und Aufrufen in den sozialen Medien, könnte es sogar zu einer Art Generalstreik kommen.
Und ab dem 18. Januar streikt dann die Gewerkschaft Deutscher Lokführer….
…
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Quellen: PublicDomain/pressemeier.de am 26.12.2023
About aikos2309
38 comments on “Kommt es zum Generalstreik in Deutschland? – Bauern-Demos und Protest im ganzen Land (Videos)”
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Die Subventionen sind von Steuezahlern abgepresste Summen. Sie den Bauern zu streichen ist die erste, und vermutlich einzig richtige Tat im Leben des Kemal Ötzdimir.
Für die Konsequenzen des Handelns haben streikende Bauern und Lokomotivführer, impfende Ärzte und lebensverachtende Juristen kein Bewußtsein.
In Sachen Agrardiesel und Kfz-Steuer erhalten die Bauern keineswegs Subventionen, sondern müssen nur nicht so viele Steuern zahlen wie die Verkehrsteilnehmer, die regelmäßig die Straßeninfrastruktur nutzen und entsprechend dafür aufkommen sollen. Bauern fahren üblicherweise hauptsächlich auf ihrem eigenen Land rum und sollten fairerweise nicht für anderer Leut’s Straßenschäden oder Ampelanlagen aufkommen müssen.
Bei der Kfz-Steuer ist es so, dass Bauern oft mehrere (bis zu 10 und mehr) Trecker, Uralt-Trecker, Rasenmäher, Radlader oder Schaufelbagger vorrätig halten, die aber nur selten genutzt werden. Den dreimal im Jahr benutzten Uralt-Trecker hält man z.B. vorrätig, weil daran der Anhänger hängt und man nicht bei jeder Benutzung umkuppeln will. – Dafür das ganze Jahr über Kfz-Steuer zu bezahlen, ist übermessen.
Den Bauern werden hier also keine Subventionen geschenkt, sondern – vernünftigerweise – nur nicht so viel Steuergeld abgepresst wie den anderen Verkehrsteilnehmer.
– Dazu bitte im Hinterkopf behalten, dass die geerdete Landwirtschaft eine der wichtigsten Stützen unserer Kultur ist! – Macht nicht die Klein- und Mittelbetriebe weiter kaputt, sonst … Aber es wird sowieso geschehen: Die Landwirtschaft soll zerstört werden.
Giftige Medizin, Gifte in der Nahrung, Glypho-Saat-Justiz.
Finanziert mit meinen Steuern. Aber die Arroganzler sind ja schlau, so überlegen, warum sollten die DrShiwago mal zuhören. Aber Nein, das sei unter ihrer Replikanten-Würde. Und das hat bald ein Ende. Ein Ende mit Schrecken in Agonie.
Kein Mitleid mit diesen Idioten.
Hast du dir Mal überlegt ob du selbst ein Idiot bist ?
bz-berlin.de/polizei/taeter-lockern-radmuttern-an-rettungswagen-reifen-loest-sich-waehrend-einsatzfahrt
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apollo-news.net/queeres-krippenspiel-in-berliner-kirche-ein-lesbisches-ehepaar-drag-show-und-viel-nackte-haut/
………………………
welt.de/vermischtes/article249227178/Anrufer-wollte-Menschenleben-gefaehrden-Bielefelder-Bahnhof-nach-Drohung-wieder-freigegeben
…………………….
msn.com/de-de/nachrichten/politik/Rund 98.400 Euro für Fotos und Videos von Wüst
…………………….
apollo-news.net/der-zeitstrahl-der-scholz-ueberfuehren-soll/
…. Generalstreik nur bei Angriff auf Demokratie“ erklärt DW….
👆🤔????
Mir war bis eben nicht bewusst, dass es im Fleischkerker eine Demokratie gibt 🤔
Sachen gibt’s.
Aber wenn es eine Demokratie geben würde,…. Warum ist dann die Welt so wie sie ist…???? 🤔
Kann es vielleicht sein, dass dem Personal, Sklaven, Bürgern nur eine Schein – Demokratie untergejubelt wird und diese Sklaven an eine Demokratie hier im Fleischkerker glauben??? 🤔
Sie demonstrieren laut und stimmgewaltig , obwohl sie zuvor ihre Stimme an der Urne ihrer Wahl abgegeben haben.
Sich selbst durch die eigene Kreuzigung beerdigt haben.
Wer die Stimme an der Wahlurne abgibt, darf sich nicht wundern, wenn er nichts mehr zu sagen hat.
Demos bringen übrigens nichts.
Damit Verschleiern die ursprünglichen Menschen nun als das Sklaven – Personal dieser Welt lediglich ihr Nichtstun, einen anderen Weg zu nehmen.
Sie bestätigen sogar mit diesen Handlungen die Existenz der Welt und ihre Herren und Stallmeister.
Zudem verkörpert dieser von der Welt geplant – propagierte Akt sich zu Demonstrieren , die gewollte Selbstunterwerfung während somit die Herren, einiger nur weniger dieser Welt, Erkoren /geboren werden und dieses gierig auszunutzen gedenken und wissentlich ausnutzen, in dem sie Regieren dürfen. Die im Artikel genannte Entität gehört auch dazu.
Das Demonstrieren ist die gewollte Selbstunterwerfung innerhalb einer von vielen Inszenierungen.
Man sieht es heute und ganz besonders ab nächstes Jahr fast überall.
Warum?
Weil die Stallmeister und Gefängniswärter im Fleischkerker es so wollen.
Ja, sie können es, wann immer sie wollen.
Meine Meinung zu dem Begriff Demokratie, der nicht zum Fleischkerker passen möchte.
Der kleinste gemeinsame Nenner im Fleischkerker ist die Schließfach-Zene in Mib, wo die Lemminge alles nachplappern, was die Mib’s am geöffneten Schließfach so sagen. Unser Simulationskuppelgehege als Schließfach metaphrasiert. Die zeigen uns alles.
Der deutsche Bauernverband(DBV) war übrigens Sponsor beim BDK23 Parteitag.
Denke selbst, bevor es andere für dich tun.
sie wandeln im Saturn-Gewand,
sie töten unsere Kinder und
sie machen die Erde unfruchtbar
Demokratie, schön wäre es ja aber woran ich mich am meisten stosse : >>> VERFASSUNG !!! <<<
Ja wo ist sie denn, die hätte ich gerne mal gesehen und gelesen. Ich kenne bisher nur eine Betriebsanleitung namens BGB.
Das waren keine Bauernproteste,
das war eiine Werbe-Show der Traktorenhersteller.
Autohersteller können von solchen Shows nur täumen.
Heute wird Werbung mit Negativ-Aktionen gemacht, denn positive Dingen werden im Gehirn fast nichts abgespeichert, Negatives dagegen wird alles exakt abgespeichert. da Negatives immer als Gefahr angesehen wird.
Bei dieser Werbe-Show wurde mit negativ-Reden das Produkt (Traktor) beworben, das war die beste und effektivste Werbe-Show ever, von so einer perfekt aufgeführten, kostenlosen Werbe-Show können Auto-Manager nur träumen.
Alle Jungs die großen und die kleinen kamen, zum „Traktorschaun“ das war wie Weihnachten für Traktorfans, denn Traktoren gibt es in Innenstädten nur in der Spielzeugabteilung.
Es ist naiv, zu denken, das diese Art Proteste Auswirkungen auf die politische Gesetzgebung haben,
Nixraffer! Eher wird der Landwirtschaftsminister zurücktreten als dass die Bauern in den Hauptfragen nicht ihr Recht bekommen.
Guck Dir seine Rede an und die des Bauernpräsidenten, wie dem Özdemir da die Angst in die Augen steigt. Als das Publikum dann noch „Ampel weg!“ skandiert, inszeniert Phoenix-TV eine Bild- und Tonstörung, so dass sich der Bundeslandwirtschaftsminister von der Bühne verpissen kann.
https://www.youtube.com/embed/FoEgLY14M0s
Und gewöhne Dir mal Recherche an, bevor Du andere Leute mit Fremdverurteilungen – zum Schaden aller Beteiligten – überziehst. Charakterarbeit.
Pro Dotto Diddi Otto, Brot und Spiele sage ich da nur.
DEUTSCHER BAUERNVERBAND E.V
D-U-N-S® Nummer: 330373650 😉
Noch Fragen ?
Die Tonstörung im Youtube ist wahrscheinlich „von Hand“ gemacht. Da läuft ja kein analoges Band ab, wo Gleichlauffehler auftreten können. Dig. Tonstörungen sind von „abgehacker“ Natur.
Die Zeit vergeht so schnell und bald ist 2030, weshalb man die Zeremonie nun etwas beschleunigen muss.
Für alle die schon länger warten, hat diese Warterei vermutlich ein Ende. Vorbereitet was das Materielle anbelangt, sind wohl die Meisten. Doch kann man sich jetzt schon vorstellen, wie schrecklich es untereinander werden wird?
Warum sollte man all den vielen Schlafenden Vorwürfe machen? Haben wir von Anfang an Bescheid gewusst? Und warum ist es uns nicht gelungen, diese zugegebener Maßen hervorragende Konditionierung zu durchbrechen? Ist das die 20-80 Regel wie bei Milgram und anderen Experimenten?
Und sind wir denn wirklich „besser“ als jene, wenn wir ihnen bei ihrem Untergang hämisch zusehen, weil sie nicht bereit waren aufzuwachen?
@Holle
Der Untergang ist für Aufgewachte und Schlafende gleich, beide erleben den selben Untergang.
Den Untergang aufzuhalten ist auch für Aufgewachte nicht wirklich möglich.
Denn auch 50 Aufgewachte haben schon mal 30 verschiedene Meinungen, wenn über gangbare Wege diskutiert wird.
Streiks und Demonstrationen sind Willenskundgebungen und Meinungskundgebungen des Volkes.
Es gibt ein Recht seine Meinung sagen zu dürfen, und auch zu demonstrieren, doch es gibt kein Recht das diese Meinungen umgesetzt werden müssen.
Es ist ein sich im Kreis drehen.
To revolve = sich im Kreis drehen.
Es ist der Glaube an Revolution wenn viele nur laut genug schreien.
Jeronimo, ich habe es doch oben heute morgen eigentlich deutlich geschrieben.
Hier gilt kein Gesetz, keine Ordnung und sämtliche Rechte sind Fiktionen.
Das Einzige was echt ist, wäre die Erde, analog und die Natur.
Alles andere sind Betreuungs und Beschäftigungs Programme.
Das was hier läuft, ist das gleiche als wenn man dem Wellensittich im Käfig einreden möchte, dass dieser in Freiheit lebt.
Die Welt ist eine riesen große Bühne der Verarschung und der Jahresurlaub lediglich ein kurzer Hofgang, der Insassen, die glauben frei zu sein,
mehr nicht.
Roland, exakt so sehe ich das auch.
dein Kommentar von 10.02 perfekt.
Jeronimo, schon mal den Lissabonvertrag aus 2009 gelesen ?
RECHTE ???
Demonstrationen sind das Förderband, um die Meinungen des Volkes auf die Müllhalde der Geschichte zu transportieren.
Die Besteuerung von Landwirtschafts-Fahrzeugen ist natürlich unangemessen und unrecht. Nur geht dieser Aspekt am Problem vorbei wenn man beachtet, mit was einem Ausmaß an Lebensfeindschaft die Politiker den Steuerzahlern gegenübetreten. Charaktersshwache Kreaturen wie zB Ärzte oder Juristen klinken sich da gerne ein, den Menschen das Leben zur Hölle zu machen.
Nun auch die Bauern. Lassen ihren Frust an denen aus, die keinen Einfluß auf den Bullshit haben. Aber Nahrung mit Glyphosat zu produzieren, kein Problem, Tierquälerei, auch kein Problem für sie.
Wo bleibt die strafrechtliche Verfolgung für Störung im Straßen- oder Schienen-Verkehr. Wilde Bauern, Klima-Kleber. Menschen haben wegen sowas ihr Leben verloren, ihren Job, wurden an sozialen Verpflichtungen gehindert.
Kein Problem für die Justiz, die das Leben nicht kennt. Ist jemals ein Arzt angeklagt worden, der einem Richter ein Placebo verpasst hat? Richter sollten auf den genuinen Nano-Shot bestehen. Andernfalls sei das Zertifikat doch wertlos, oder wie ist das?
„Denn auch 50 Aufgewachte haben schon mal 30 verschiedene Meinungen, wenn über gangbare Wege diskutiert wird.“ – Jeronimo
Bei verschiedenen Meinungen findet sich der Konsens. Und das muß jeder mit sich selbst ausmachen.
Beispiel: Da möchtest in den Urlaub fliegen oder sollst auf eine Geschäftsreise. Steigst Du dann in ein Flugzeug, wo der Pilot geimpft ist? Denn Dir ist bewußt, daß Du DEIN Leben diesem Typen anvertraust. Wenn es da oben Probleme gibt mit Strömungsabriß usw., Du kannst dann nichts machen, ALLES hängt dann vom Piloten ab, ob er die Nerven hat und das Richtige unternimmt.
Dazu braucht es einen Menschen mit Charakterstärke. Jemand, der nicht so einfach umfällt.
Und für die Entscheidungen im vielleicht kommenden „Untergang“ ist Charakterstärke notwendig, und sich von denen zu distanzieren (social distance), die „schwach“ im Geiste sind.
Ich bin der Meinung, dass nach dem Aufwachen auch das Aufstehen aus dem warmen Bettchen nötig ist.
Verschiedene Meinungen sind wie verschiedene Träume, von denen erzählt wird. Es bringt keinen weiter.
Und ich bin der Meinung, dass es auf dem Weg nix zu diskutieren gibt.
Es gilt den Weg zu begehen.
Es ist ein Unterschied ob man über den lediglich Weg diskutiert, oder ihn begeht.
Was ist der Weg nütze, wenn man ihn nur kennt, jedoch als nur Aufgewachter im warmen gemütlichen Bttechen liegen bleibt.
Da könnte man doch gleich im Mutterleib es sich gemütlich machen.
Im Kern dasselbe, wenn es darum geht innerhalb einer Abnabelung von der
Mutter ( Welt) den Weg eines Erwachsenen zu gehen.
Die Welt hat derer unmündige Säuglinge genug.
Gefaselt wird seit Jahrzehnten ohne Ende. Wenn dann mal etwas (Fakten) verstanden werden sollte: was sind die Konsequenzen? Keine. Es wird weiter gequasselt.
Was bzw. wo wären die „Aufklärungsblogs“ ohne Quassler und Spender? Was fehlt sind Taten. Leute, die handeln.
Seit 4 Jahrzehnten liegt es so offen vor den Augen des PERSONALS dummDEUTSCH TM, daß es NUR ums Ausplündern und um die Kontrolle geht. Und wer sie ausbeutet. Wenn sie es nicht wahrnehmen wollen, müssen sie eben die Folgen tragen. Ende Gelände.
https://web.de/magazine/wirtschaft/strompreise-fallen-39006568
Die meisten Bauern in Deutschland sind so hoch verschuldet, das sie nur noch Angestellte auf ihrem ehemaligen „Eigentum“ sind. Alles aufgekauft von meist amerikanischen Investoren. Der Fahrzeugpark ist nur noch geleast. Wird nicht mehr bezahlt, bewegt sich der Schlepper nicht mehr. Sale in Germany…
https://www.agrarheute.com/management/finanzen/besitzt-meiste-land-usa-bill-gates-gehoert-dazu-589211
Hatti, es gibt einen grossen Unterschied zwischen Eigentümer und Besitzer ! Wir Deutschen haben doch eh nichts ! Wer her ein Grundstück kauft und ein Haus drauf baut latzt dafür zwar ewig lange ab, aber es kann ihm nie gehören, es sei denn er hatte vorab die Erlaubnis der USA eingeholt und wer hat diese schon ?
Shaefgesetz Nr. 52 sagt doch alles.
Wer DEUTSCHLAND liebt, liebt auch seine eigene Beschlagnahmung als PERSONAL in wohnHaft samt Beschlagnahme seines Eigentums. Als Besitzer darf er immerhin Lizenz- bzw. Nutzungsgebühren zahlen: Grundsteuer, Kfz-Steuer …
DEUTSCHLAND ist definiert im Shaefgesetz Nr. 52, Artikel VII, Buchstabe e.
Als belagertes / besetztes Terrain / Teil des Deutschen Reichsgebietes.
Die BRD ist die besatzungsrechtliche Ordnung (Art 79), die den „Laden schmeißt“.
Jedenfalls nach außen hin (Art 133 GG).
Wenn das nach fast 80 Jahren noch nicht begriffen wurde: abhaken.
Babylonische Sprachverwirrungen studieren.
https://www.bundestag.de/resource/blob/659208/bb1b8014f97412b4439d024bcdb79896/WD-3-292-07-pdf-data.pdf
pantau,
du sagst es. Es gibt überhaupt keinen Unterschied zwischen Eigentum und Besitzer in Deutschland, sondern nur wie überall zwischen Reich und arm. Also zwischen Macht und Unterwerfung. Auch ein Bill Gates kann nicht einfach dein Haus oder Wohnung beschlagnahmen. Das geht nur mit Hinterlist einerseits und Dummheit andererseits. Ist der Quark, den ich im Supermarkt kaufe, mit Geld, das mir nicht gehört Besitz oder Eigentum? Wenn ich dann die leere Verpackung auf den Bürgersteig werfe, ist der da wohnende Eigentümer verantwortlich, den Bürgersteig zu reinigen. Ganz zu schweigen, von der Hundekacke…Gott sei Dank gibt es ja auch noch Besitzdiener…
Hati : Es gibt überhaupt keinen Unterschied zwischen Eigentum und Besitzer in Deutschland
>> Genau das stimmt eben NICHT ! Coudenhove Allergie hat es schon passend erklärt ! Als Deutscher kannst du der Eigentümer sein, NIEMALS aber der Besitzer ! Coudenhove Allergie schreibt zwar Besitzer aber ich denke es ist genau anders herum, ich vertue mich da aber auch immer bei dieser Wortspielerei. Noch perverser finde ich ja diese 100 Jahre ERBPACHT !
Genau genommen ist auch jede Zwangsversteigerung illegal, sofern es nach Geburtsrecht betrachtet wird ! Diese Sache wird in oder ab 2024 noch spannend, nämlich dann wenn sie uns alle enteignen wollen. 🙂
Den Eigentümern wird suggeriert, sie hätten mehr Nutzungsrechte, wie die Besitzer. Spielt aber keine Rolle, da „Gesetze“ alles wieder umkehren können. Am besten kann man das an den wahren Eigentümern/Besitzern erkennen. Echte Eigentümer, die Besitz haben, zahlen keine Steuern, sondern nehmen sie ein.
Die römisch-katholische Kirche sei mit 8250 km² Grundeigentum größter privater Grundbesitzer in Deutschland.
Die Kirche hat Grundeigentum und ist daher deren Besitzer..
Nein..
Eher ein Hochmut vor dem Fall.
Es gibt nichts neues unter der Sonne
Nepper – Schlepper – Bauernfänger
Das „für“ und „wider“ zum Thema „Generalstreik“, zeigt wer auf Volkes Seite steht.
Mein Rat an die Bauern: Monokultur, Tierquälerei, Gentechnik, Subventionen werden euch das Genick brechen.
Wendet euch um. Es gibt dann so viele Perspektiven.
Biologische Landwirtschaft, Dienst für Gaia-Sophia, Hofladen-Wirtschaft, Verbundenheit mit dem Cosmos, eine gesunde Welt.
Den Rat haben sie aber vor vielen Jahren schon nicht angenommen, das werden sie heute noch weniger tun. Um auf Bio umzustellen muss man ein paar schlechte Jahre aushalten können, das schafften sie damals noch, heute aber nicht mehr. Sobald die EU – Hilfen weg fallen oder massiv beschnitten werden, gehen die Höfe alle unter und die Geier warten schon.
Ich habe hier einige Höfe im Umfeld, NIEMAND hat Hühner ! Warum nicht ? Ein Bauer ist leider oftmals kein Bauer mehr, er produziert nur noch Fliessbandware, Hochleistungskühe, Schweinemast oder Biogas.
Wenn sie Aufschnitt brauchen fahren sie in den Aldi, genau so für Butter, Eier, Mehl usw. Hofschlachtungen ? Die gibt es schon lange nicht mehr.
Seit einigen Jahren nun hat ein Ehepaar Land gekauft und baut Kürbisse, Tomaten, alles was man als Grünzeugs ansehen kann und Schnittblumen an. Alles mit Pferdemist gedüngt und ohne Chemieeinsatz. Ein Kopf Weisskohl 4 Euro, die Kunden sagen es schmeckt einfach viel besser und kaufen es. Schnittblumen ganz frisch selbst geschnitten halten länger, sie kaufen es. Die Anlage hat nun bereits schon 3000 qm und wächst weiter und brummt richtig gut.
So etwas aufzubauen kostet Zeit und Geduld, aber wenn es läuft kommt gutes Geld rein ! Ich würde ja auch gerne mal Bioweizen vor Ort kaufen, 420 Euro die Tonne würde ich sofort bezahlen. Bekomme ich das hier ? NEIN – nirgendwo ! Viele Bauern sehen einfach nur ihren einzigen Weg und schauen nicht links und rechts und genau das wird ihr Untergang werden.
Vor 2 Jahren stellte einer um, bzw. er gab den Resthof wohl ab und der Nachfolger macht nun sein eigenes Ding. Er pachtete überall Flächen und baut nun Kartoffeln an, wow, das gab es hier seit Jahrzehnten nicht mehr. Das Problem aber ist, die gehen alle nach McDonalds. Reich wird er also damit wohl auch nicht werden, er könnte aber an privat verkauft und ungespritzt durchaus auch mal 5 Kilo Säcke um die 9-14 Euro verkaufen.
Ich habe meine Kartoffeln ja selbst, nur wenn ich welche zukaufen muss, dann eben von einem mit Resthof und da zahle ich diese Preise und bin froh noch was zu bekommen, denn die Leute wollen diese Kartoffeln halt lieber haben.
pantau, Sie haben das exakt aufgefasst. Klar, ich weiß, daß viele Bauern sich festgefahren haben, nicht mehr flexibel sind. Im Angesicht des Konkurs sollten die sich endlich mal einen Ruck geben.
Die Umstellung und die ersten drei Jahre werden schwierig. Aber die Kunden zahlen den Preis für sowas.