Dass Deutschland kein souveräner Staat, sondern ein von den USA besetzter Vasall ist, wird in Washington offen gesagt. Deutsche Medien stellen das aber als „russische Propaganda“ da. Nun hat sich der Spiegel bei dem Thema verplappert. Von Thomas Röper
Der russische Präsident Putin weist immer wieder darauf hin, dass Deutschland kein souveräner, sondern ein von den USA besetzter Staat ist. Dafür hat Putin im Laufe der Jahre viele Beispiele angeführt:
Die Nicht-Reaktion der deutschen Regierung auf die Nord-Stream-Sprengung, die deutsche Nicht-Reaktion der deutschen Regierung darauf, dass US-Präsident Obama das Handy der Kanzlerin abhören ließ und noch viele mehr.
Eines von Putins Beispielen dafür, dass Deutschland ein besetztes und kein souveränes Land ist, sind die US-Atombomben auf deutschem Boden, bei deren Stationierung und Modernisierung die Bundesregierung kein Mitspracherecht hat.
Dem Spiegel war en Putins Aussagen über Deutschland am 15. März sogar eine Artikel mit der Überschrift „Kremlpropaganda – Deutschland laut Putin »weiter von den USA besetzt«“ wert, der mit folgender Einleitung begann:
„Wer in Russland Fernsehen schaut, sieht Verschwörungserzählungen. Die aktuelle Geschichte des Kremlherrschers: Die Deutschen werden von den Vereinigten Staaten kontrolliert.“
Laut Spiegel ist Deutschland also ein souveräner Staat, und wenn Putin etwas anderes behauptet, dann sind das „Verschwörungserzählungen“.
Daher war ich sehr überrascht, als der Spiegel über die Stationierung von russischen Atombomben in Weißrussland berichtet hat und aus der Stationierung russischer Atombomben in Weißrussland hergeleitet hat, Weißrussland sei kein souveräner Staat mehr. Das klang im Spiegel so:
„Bezeichnend ist auch, dass Putin die beabsichtigte Verlegung von Nuklearwaffen nach Belarus – allein, ohne Beisein von Lukaschenko – verkündete. Von der belarussischen Souveränität ist also inzwischen nicht mehr viel übrig.“ (Russische Raketen sollen NATO-Kontrollzentrum in Bunker zerstört haben – Putin: »Deutschland ist nach wie vor ein besetztes Land»)
Deutschland, ein souveräner Staat?
Wir halten fest: Weil Putin die Stationierung russischer Atomwaffen in Weißrussland ohne Lukaschenko angekündigt hat, ist Weißrussland für den Spiegel kein souveräner Staat mehr.(Medwedew über die BRD-Putschisten: „Diese unvollendeten Verschwörer haben recht“)
Da stellt sich sofort die Frage, warum der Spiegel Deutschland für einen souveränen Staat hält, denn der Bundestag hat 2010, übrigens in einem parteiübergreifenden Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und den GRÜNEN, unmissverständlich von der Bundesregierung gefordert:
„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich (…) gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“.(So reagiert Russland auf deutsche Panzer: Keine „Roten Linien“ mehr! Die besetzte BRD ist von Globalisten durchsetzt)
Diese Forderung des Bundestages wurde nie zurückgezogen, ich habe danach aber keine Meldungen darüber gefunden, dass Merkel (oder heute Scholz) oder einer ihrer Minister sich bei Treffen mit ihren US-Kollegen öffentlich und „mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen“ eingesetzt haben. Sie vielleicht?
Was bedeutet das? Setzt die Bundesregierung einen Beschluss des Bundestages nicht um? Das wäre ein Skandal und eine Verfassungskrise, denn laut Grundgesetz steht der Bundestag über der Regierung.
Das würde bedeuten, dass die Bundesregierung Entscheidungen des Parlaments ignoriert, was definitiv nicht nur undemokratisch, sondern auch verfassungswidrig wäre.
Oder geschieht nichts, weil die Bundesregierung sehr wohl weiß, dass man sie in den USA ohnehin auslachen würde, wenn sie den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland fordern würde?
Ist Deutschland also ein souveräner Staat, wenn es nicht einmal entscheiden darf, welche Waffen andere Länder, konkret die USA, auf seinem Territorium stationieren?
Zumal, wenn nicht nur der Bundestag den Abzug der US-Atomwaffen gefordert hat, sondern auch eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung das seit langem fordert.
Dass die USA, natürlich ohne die deutsche Bundesregierung um Erlaubnis zu bitten, beschlossen und verkündet haben, ihre in Deutschland stationierten Atombomben zu „modernisieren“, also durch moderne Exemplare auszutauschen, kommt noch hinzu.
Und übrigens, lieber Spiegel: Als die USA das verkündet haben, stand auch kein deutscher Politiker dabei. Und es war nicht einmal der US-Präsident, der das verkündet hat, es war der US-Verteidigungsminister, der das ganz ohne Anwesenheit eines Vertreters Deutschlands verkündet hat.
Nach Deiner Logik, lieber Spiegel, ist Deutschland ein ganz und gar nicht souveräner Staat. Lieber Spiegel, Du bestätigst am 28. März selbst das, was Du am 15. März noch als „Verschwörungserzählungen“ des Kreml bezeichnet hast.
Wer ist souveräner: Weißrussland oder Deutschland?
Nur der Vollständigkeit halber erwähne ich, dass es im Falle Weißrusslands der weißrussische Präsident Lukaschenko war, der um die russischen Atombomben gebeten hat, um sich gegen den aggressiven Ausbau von NATO-Basen nahe der weißrussischen Grenze zu schützen.
Das ist kaum auf russischen Druck geschehen, denn zu Zeiten der Sowjetunion waren sowjetische Atomwaffen in Weißrussland gelagert, die Mitte der 90er Jahre abgezogen wurden. Der weißrussische Präsident Lukaschenko hat damals jedoch sofort angeordnet, die ehemaligen Basen für Atomwaffen für alle Fälle zu erhalten.
Sie wurde daher für viel Geld in Stand gehalten, und zwar seit Mitte der 90er Jahre, als es in Russland noch gar keinen Präsidenten Putin gab.
Man kann von Lukaschenko halten, was man will, aber der Mann hat ein sehr ausgeprägtes Verständnis für Geopolitik und ihm war schon Mitte der 90er Jahre, als Russland und die NATO sich noch anfreundeten, klar, dass ein neuer Ost-West-Konflikt möglich, ja sogar wahrscheinlich ist.
Da die nötigen Anlagen in Weißrussland noch intakt sind, konnte Russland schon ein halbes Jahr nach Lukaschenkos Bitte, wieder russische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren, melden, dass dafür praktisch alles bereit sei:
Im Juni 2022 hat Lukaschenko um die Waffen gebeten, im Dezember 2022 waren die Vorbereitungen – also die Umrüstung weißrussischer Kampfflugzeuge und die Ausbildung weißrussischer Piloten – abgeschlossen.
Es wäre dumm, abzustreiten, dass Weißrussland ganz klar Russlands Juniorpartner ist. Aber Weißrussland wegen der Stationierung russischer Atomwaffen auf seinem Gebiet, worum Weißrussland offen und offiziell gebeten hat, als nicht souverän zu bezeichnen, ist schlicht Unsinn.
Und wie ist das in Deutschland? In Deutschland fordert der Bundestag seit 2010 offiziell, die US-Atombomben aus Deutschland abzuziehen, ohne das etwas passiert wäre.
Ich habe keinen Zweifel daran, dass der Bundestag diese Forderung heute mehrheitlich zurückziehen würde, aber das ist bisher nicht passiert, was bedeutet, dass sie immer noch gilt.
Aber die Bundesregierung versucht nicht einmal, die Forderung umzusetzen und die USA ignorieren sie.
Also lieber Spiegel, ist Deutschland ein souveräner Staat?
…
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Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 29.03.2023
About aikos2309
15 comments on “Deutschland, ein souveräner Staat? Der Spiegel verplappert sich bei der Frage nach staatlicher Souveränität”
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Also lieber Spiegel, ist Deutschland ein souveräner Staat?
das dieser röper noch frei rumläuft und texte schreiben darf, ist ja schon mehr wie kriminell. so viel mediale verdummung und verblödung wie der verzapft ist ja nicht zu fassen. warum wird sowas veröffentlicht. wird das geschreibsel nicht wenigstens vorher mal quergelesen um den stumpfsinn aus zu sortieren.
vieleicht möchte ja der betreiber dieser seite mal erklären, wo man dieses deutschland finden kann und wie man darauf kommt das eine usa dieses besetzt haben soll, wo doch nichtmal ein geltungsbereich definiert ist. warscheinlich will dieser röper auch noch erzählen das die usa ein staat ist. ich würde mal behaupten das er nicht einen aktuell handlungsfähigen staat benennen kann.
HIER DIE BESTÄTIGUNG DURCH STRATFOR; DASS DEUTSCHLAND KEIN SOUVERÄNER STAAT IST !!
KÖNNEN UND SOLLTEN DIE USA WIRKLICH UNSERE FREUNDE SEIN ????
–
Der Gründer und Vorsitzende des führenden privaten US-amerikanischen Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman bestätigt am 4. Februar 2015, dass die USA seit mehr als 100 Jahren die deutsch-russische Zusammenarbeit mit allen Mitteln verhindern wollen.
–
Dazu ist ihnen jedes Mittel recht, inclusive vorsätzlicher Lügen bis zum Krieg. Dieses Video (13 Minuten) unbedingt ansehen.
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STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern ==> http://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc
@ ich weis nix >> Nun weisst du mehr ! 😉
https://odysee.com/@RTDE:e/Putin-Deutschland-steht-immer-noch-unter-US-Besatzung:a?src=embed
https://r041e2.n3cdn1.secureserver.net/wp-content/uploads/2021/10/2021-10-01-09.57.54.mp4
Es wird ein soziales Erdbeben geben, wenn alle Südländer mit/ohne Deutsch Perso verstehen, daß die BRD kein Staat ist und alle Behörden FIRMEN sind.
Das Finanzamt, jedes…, als FIRMA gelistet. Seit wann darf eine Firma hoheitlich tätig sein?
Das wird eine Revolte geben. Noch sind sie friedlich und wissen nichts…die Südländer.
Die Angestellten, die durch das System eine feste und geregelte Arbeitsstelle gefunden haben, werden sich so sehr an dieses verlogene
Konstrukt klammern und so abhängig von der Gunst des Systems sein, daß aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird.
Mut zur Wahrheit wird man dort vergeblich suchen.
Die Regierung und die Sendeanstalten sind miteinander ein Bündnis eingegangen.
Die eine Gruppe stützt die andere.
Es ist ein sich selbst stützendes System, in dem Interessen miteinander verwoben sind und das gesunde Rechtsempfinden der Bürger zu einer Lachnummer werden lassen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk mißbraucht mit Hilfe dritter Beteiligter seine monopolistische Stellung innerhalb der Medienstruktur in der Bundesrepublik Deutschland, damit u. a. eine gezielte und vollsynchronisierte Massenmanipulation erzeugt werden kann. Dies wird politisch akzeptiert bzw. nicht weiter hinterfragt.
In der ganzheitlichen Biologie nennt man dies übrigens ein „System symbiotisch verschränkter Parasiten zur optimierten Ausbeutung ein und desselben Wirtes.
Der Fernseher lügt dich an
Wenn das TV objektiv wäre, dann hätte es nicht zu fürchten, sich nach der Wahrheit zu richten. Das tut es jedoch nicht. Es verfolgt ganz klare spezifische Interessen, die sich auf bestimmte Machtkonstrukte und Monopolinteressen fokussieren. Objektive Berichterstattung der deutschen Bevölkerung steht hier ganz oft weit hinten, wenn man sich dessen bewußt wird, was für Manipulationen gesendet werden. Geschehnisse in der Welt werden durch ausgesuchte Verfahren zur allgemeinen Kenntnis gebracht, die einen höheren Grad von Wahrheit in der Vermittlung von Nachrichten vermissen lassen. Durch intensive Recherchen mit Hilfe zur Verfügung stehender Mittel kommt man zu völlig anderen Ergebnissen als den Schlüssen, die man aus TV- und Pressenachrichten ziehen kann.
Die BRD-Regierung und die Behörden verbreiten die Annahme, daß die BRD ein Staat sei und sie, die Behörden, staatlich befugt seien, hoheitlich tätig sein zu dürfen.
Die BRD ist kein Staat. Das Deutsche Reich wurde zuletzt 2015 vom BVG als STAAT bestätigt.
Auf dem Gebiet eines Staates kann kein anderes Konstrukt eine eigene Staatlichkeit beanspruchen.
Wenn nun die Behörden staatlich auftreten und die Beantwortung von Bescheiden verlangen und die Empfänger dieser Bescheide im guten Glauben von hoheitlichen Befugnissen der Behörden ausgehen, wie nennen wir das dann?
Lüge ?
Arglist ?
Betrug ?
Prellerei ?
Komplott ?
Versehen ?
Schwindel ?
Täuschung ?
Hochstapelei?
Linke Masche ?
Übervorteilen ?
Verrat am Volk ?
Gut bezahlte Organe der Verwaltung hüllen sich in Schweigen, summen aber das Lied der Vorgesetzten mit. Fehlender Mut zur Wahrheit wird mit Blick auf den Nebenmann kaschiert, weil dieser auch den Kopf vor der Wahrheit senkt.
Nachzulesen bei Oskar Lafontaine:
10.01.2003 Lafontaine in seiner Montags-Kolumne in der Bild-Zeitung von Montag, den 06.01.2003:
. . . Wenn Washington am Golf Krieg führt, ist Deutschland immer beteiligt, weil es der „Flugzeugträger“ der USA in Europa ist.
WIR SIND KEIN SOUVERÄNER STAAT. Wir nehmen gezwungenermaßen an Angriffskriegen der Supermacht teil. Die Berliner Debatte über Beteiligung oder Nichtbeteiligung findet im Wolkenkuckucksheim statt … Soweit Lafontaine
(…)Seien Sie gewiß: Auch andere Politiker sind sich bewußt, daß wir eben nicht in einem souveränen Staat leben und werden weiter behaupten, daß die BRD eben doch souverän sei, das Grundgesetz eine Verfassung wäre, und, und, und…
Im stillen Kämmerlein versuchen sie derzeit, das Reichs- und Staatsangehörigkeits-Gesetz (RuStAG) zu ändern und umzubenennen, damit Sie vergessen sollen, Bürger des existenten Deutschen Reiches zu sein:
Derzeitiger §1 RuStAG: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen im geheimen 60. Witzfigurenbundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika.
War da noch was?
Ja, die Sache mit der Präambel: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
(…) hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben?
Das ist nicht mehr zu toppen. Wir haben uns kraft unseres Willens ein Grundgesetz erarbeitet und darüber abgestimmt. Wo war das Deutsche Volk, kollektiv in den Ferien und wann hat das Deutsche Volk darüber abgestimmt? Niemand wurde zur verfassungsgebenden Abstimmung aufgefordert. Nicht Sie, nicht Ihre Kollegen/innen, noch sonst wer.
Ein Volk hat immer persönlich über Verfassungen abzustimmen. Da gilt keine repräsentative Demokratie, abgesehen davon, daß ab dem 18.07.1990 eigentlich eine große Entlassungswelle hätte stattfinden müssen, aber auf wundersame Weise blieben alle Politiker in Dienst und Würden. Vermutlich haben alle Staatsleute der Erde nur noch erschrocken geschaut, was so alles möglich ist.
https://germanenherz.wordpress.com/2020/08/02/zitat-oswald-spengler-1924-das-ist-was-hier-ist/#jp-carousel-16429
https://dieglobaleelite.files.wordpress.com/2023/03/photo_2022-03-07_20-38-20.jpg
https://dieglobaleelite.wordpress.com/2023/03/30/bundesrepublik-deutschland/
Künftig werden Reais und Yuan miteinander konvertiert
Brasilien und China schmeißen US-Dollar aus gemeinsamen Handel
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https://www.freiewelt.net/nachricht/brasilien-und-china-schmeissen-us-dollar-aus-gemeinsamen-handel-10092750/#comment-form
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Brasilien und China werden den Handel untereinander nicht länger in US-Dollar verrechnen, sondern ihre beiden Landeswährungen miteinander konvertierbar machen. Der US-Dollar hat ausgedient.
Immer mehr Länder distanzieren sich vom US-Dollar als Leitwährung. Stattdessen wird der Handel untereinander in einer der Währungen der beteiligten Länder abgerechnet oder aber es wird eine dritte, meist neutrale, Währung als Berechnungsgrundlage herangezogen.
Dem US-Dollar aber laufen die Interesssenten davon.
Russland machte den Anfang, als Moskau bekanntgab, dass Gas- und Ölgeschäfte mit russischen Unternehmen ausschließlich in Rubel zu begleichen wären.
Die Biden-Administration war stinkig, wurde ihnen mit diesem Schritt doch ein Machtinstrument aus der Hand gerissen. …ALLES LESEN !!
Und nun pfeifen die Spatzen überall laut von den Dächern, das der Dollar nun untergehen wird, sogar Medwedew sagte es schon vor einiger Zeit das er noch in 2023 fallen wird !
Die Sache ist nur so, schon vor 20 Jahren redete man den Dollar tot und er lebt immer noch. 😉
Der Dollar wird noch lange leben, er wird dann unter gehen wenn alle anderen Währungen vorab weg sind, das ist meine Meinung dazu, den sehr viele haben Schulden in Dollar aufgenommen und müssen sie kaufen um zurück zahlen zu können. Wenn es beim Euro und anderen Währungen, wegen der immer weiter steigenden Zinsen zu immer mehr Verfall sorgen wird, wird das Geld zudem in den Dollarraum flüchten ! Daher wird der Dollar noch stehen wenn schon sehr viele andere Währungen unter gegangen sind. Und machen wir uns nichts vor, es ist gewollt ! Die FED kann ihre Zinsen nun auch gar nicht senken, sie würde ihr Gesicht verlieren, egal wie stark die Rezession auch sein mag. Vor rund 20 Jahren fragte mich mal wer wie ich mir das Ende so vorstellen würde und ich sagte damals, es ist schwer, aber ich denke es wird eine Mischung aus Stagflation und extrem hohen Zinsen sein. So wie es heute aussieht wird es genau so kommen, die Zinsen werden immer weiter steigen und es wird die ganze Welt in den Bankrott und Zusammenbruch führen. Jede Zinserhöhung wird es zudem noch schlimmer machen und auch die Inflation ankurbeln, denn diese besteht nicht wegen der vielen gedruckten Geldsummen, sondern nur weil das Vertrauen verloren geht und weil die Lieferketten zerstört wurden.
Neulich sprach ich mit einem der vor 2 Jahren gross gebaut hatte und ich fragte ihn ob er nun Angst bekommt, weil die Zinsen hoch gehen. Da lächelte er und sagte, das ist alles durchkalkuliert und bis zum Ende fest ! Noch vertraut er dem was man ihm sagte, was aber wird er tun wenn sein Hauspreis vom Baupreis 90 % verloren hat, anstatt weiter zu steigen ? Spätestens bei 40-50 % Preisverfall wird die Bank antanzen und weitere Sicherheiten fordern. Jeder der in den letzten 10 Jahre gebaut hat und es finanzieren musste, wird noch das kalte Kotzen und massive Würgereize kriegen. Die welche dann aussteigen und verkaufen wollen werden zudem fest stellen, das es keine Käufer geben wird oder das der Abschlag extrem heftig sein muss.
Das so geschundene Volk wird vermutlich Mitte bis Ende 2024 oder so um 2025 herum hellwach werden und sich anfangen richtig zu kümmern und ich glaube dann werden viele auch heraus finden was die BRD wirklich ist. Anders herum bin ich ernsthaft besorgt, dass es den Euro dann schon gar nicht mehr geben wird und wehe er fliegt uns um die Ohren, das wäre mehr als fatal, weil es würde Jahrhunderte dauern, bis die Leute jemals wieder so ein Fiat – Geld akzeptieren würden. Der 10.04.23 wird ein „magischer Tag“ sein, mal sehen ob der Euro das überlebt, denn die Bankenkrise ist noch NICHT vorbei !
Irrtum:
Chinas Auslandsschulden sind enorm in absoluten Größen, aber relativ zur Wirtschaftsleistung bescheiden. Den Schulden von 1,4 Billionen US-Dollar stehen geschätzte Ansprüche an ausländische Schuldner in Höhe von 6,2 Billionen US-Dollar gegenüber. Mit Abstand größter Schuldner Chinas sind die USA.
Hat Russland die US-Truppenverlegung durch Ostdeutschland verboten?
Hat Russland die US-Truppenverlegung durch Ostdeutschland verboten? – Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht
Mirko2, Velké Šenov, Mittwoch, 29.03.2023, 19:24 4957 Views
Wir waren vor ein paar Tage in Prag und sind in einer Kneipe hängen geblieben, wo etliche Amerikaner der US-Armee, die mehr oder weniger das eine oder andere Bier nicht wirklich vertragen haben, sie redeten viel, auch über Dinge die mir nicht bekannt waren.
Einer, mit dem ich mich gut unterhalten konnte, sagte:
Das amerikanische Militär hat hier (CZ) hoheitliche Rechte im Rahmen des Artikel 17 des NATO – Truppenstatutes, aber Ostdeutschland unterliegt immer noch dem Besatzungsstatut und damit hätte Russlands das Recht über die Entscheidung der NATO-Truppenverlegung durch sein Teil als Besatzungsmacht von Ostdeutschland.
Zur Erinnerung:
Zwölf Tage nach dem Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages wird der Austritt der DDR aus dem Warschauer Pakt besiegelt: Am 24. September unterzeichnen Verteidigungsminister Rainer Eppelmann und der sowjetische Oberkommandierende General Pjotr Luschew ein entsprechendes Protokoll über die „Herauslösung der Truppen der NVA der DDR aus den vereinigten Streitkräften der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages“ in Ost-Berlin. Darin wird in sechs Artikeln die Abwicklung der Nationalen Volksarmee geregelt. Einen Tag vor dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland wird die NVA am 2. Oktober 1990 aufgelöst.
-Keine Stationierung von ausländischen NATO-Kräften und ABC-Waffen auf dem Gebiet der DDR
-Vollständiger Abzug aller sowjetischen Streitkräfte bis 1994
-Begrenzung der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Soldaten
Quelle: https://deutsche-einheit-1990.de/ministerien/ministerium-fuer-abruestung-und-verteidigung/die-ddr-verlaesst-den-warschauer-pakt/
Der Schweizer Historiker und Publizist Daniele Ganser faselt immer, dass die DDR der Nato beigetreten ist, dem ist nicht so! Die DDR ist am 2. Oktober 1990 aus dem Warschauer Pakt ausgetreten und das wiedervereinte Deutschland am 3. Oktober der Nato beigetreten. Auf Mails reagiert Daniele Ganser überhaupt nicht, ich hatte ihn um eine Richtigstellung gebeten.
Nach eigener Aussage einiger Soldaten (später am Tisch) sind diese nach wie vor auch als Besatzungsmacht in Deutschland. Die BRD fungiert immer noch als besatzungsrechtliches Mittel der SHAEF-Militärregierung, nur seit 1990 als BRDdvD. Laut der alliierten SHAEF-Gesetzgebung kann jeder Soldat der alliierten Streitkräfte ein jeden Bundesbürger (da gefangener Status) auf seiner Besatzungszone liquidieren.
Ich habe darauf das Bundesministerium der Justiz angeschrieben und folgendes in einem Antwortschreiben des Bundesministeriums der Justiz bekommen und man bestätigte, dass Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (BGBI. 1955 II S.405) noch in Kraft ist.
Jetzt weiß man auch, dass keiner von Bundesregierung auch nur annähernd den 2+4 Vertrag in den Mund nimmt, der gemeine Bundesbürger könne ja Fragen stellen und damit wäre nicht nur der Fressnapf in Gefahr, sondern einige müssten dann mit Plastikgeschirr vorliebnehmen und das auf Jahre.
—
Soweit mir bekannt ist, hat Murksel die Bundesrepublik Deutschland kurz vor Vertragsunterschreibung von 2+4 aufgelöst, ergo ist der Vertrag mit den Russen wohl nichtig ! Ergo gibt es auch KEINE rechtlich basierte Wiedervereinigung, ergo ist das Dt. Volk nicht vereint und kann so auch somit keine gemeinsame Verfassung und auch keinen Friedensvertrag schaffen.
So wie ich das heute sehe werden russische Truppen die Gebiete der ehemaligen DDR wieder besiedeln, da es russ. Gebiet ist ! Da D Waffen geliefert hat und damit auch den Vertrag von Potsdam gebrochen hat, sind wir ohnehin wieder im WW-2 mit Russland, der Rest wird es dann als WW-3 wahr nehmen.
Spannend wird die Sache mit Polen werden, ich gehe ja davon aus das Polen aufhören wird zu existieren, ebenso Moldawien, Georgien, Rumänien und noch ein paar weitere Länder. Das Schicksal der Ukraine wird wohl am 26.04.23 heftig zuschlagen, denn auch sie wird wohl für die Ukrainer verschwinden ! Die Ukras wollten immer eigenes Land haben, weil sie das nie hatten !!! Nun hatten sie endlich Land und was machten sie ? Sie versuchten den Russen das Land östlich des Dnepr zu stehlen ! Und uns verkauften es die MS – Medien es dreist als russ. Angriffskrieg…. jaja
Sie haben damit das Leben ihrer Familien und Kinder sehr wahrscheinlich ebenso beendet, nur noch haben sie das nicht kapiert !
Der DEUTSCHE OSTEN steht (wie Mittel-DE) unter russ. Besatzung, und wird vereinbarungsgemäß von Polonien VERWALTET.
https://octavedoveblg.blogspot.com/2019/02/deutschland-grenzen-von-1937-karte.html
Echt jetzt?
„Das deutsche Volk wird niemals die Oder-Neiße-Linie als Grenze anerkennen!“
(Konrad Adenauer 20.Okt.1953 vor dem deutschen Bundestag)
„Gemäß dem Potsdamer Abkommen ist das deutsche Gebiet östlich von Oder und Neiße als Teil der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands der Republik Polen nur zur einstweiligen Verwaltung übergeben worden. Das Gebiet bleibt ein Teil Deutschlands. Niemand hat das Recht, aus eigener Machtvollkommenheit Land und Leute preiszugeben oder eine Politik des Verzichts zu treiben.“
(Erklärung aller Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der KPD am 13. Juni 1950)
„Mit dem Begriff ›Deutschland‹ wurde ein Kultur- und Sprachraum bezeichnet. In seiner früheren Bedeutung verstand man unter ›Deutschland‹ oder ›deutschsprachiger Raum‹ seit dem 16. Jahrhundert Teile Böhmens, Frankreichs, Polens, der Niederlande, Österreich-Ungarns, Luxemburgs, Schleswigs und der Schweiz sowie das mit ›Deutschland‹ belegte Gebiet. 1871 gründete einer Gruppe unabhängiger Staaten das Deutsche Reich unter dem König von Preußen.“
„Das Deutsches Reich wurde durch das SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII (e) als Teilgebiet DEUTSCHLAND definiert als das Territorium des Deutsches Reichs in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 – also eine willkürliche Bestimmung der „Hauptsiegermacht USA„.
Zum Deutschen Reich gehören allerdings auch die übrigen Gebiete wie Österreich, Sudetenland, Eupen-Malmedy, Elsaß-Lothringen, Neuschwabenland, die Deutschen Schutzgebiete usw.. Ohne Friedensvertrag bzw. Verträge des Deutschen Reichs mit den anderen Staaten kann es keine völkerrechtlich wirksamen Grenzveränderungen geben. Die BRD (GmbH) ist nicht dazu befugt, für das Deutsche Reich solche Verträge zu schließen.
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich durch das SHAEF Gesetz Nr. 3 als Hauptsiegermacht von den übrigen Alliierten anerkennen lassen, darüber hinaus von den anderen Staaten von Europa – und über die „Charta“ der Vereinten Nationen von allen Unterzeichnerstaaten. Daher können die Vereinigten Staaten von Amerika in der Welt alles machen, was sie wollen. Auch in Pakistan herumballern.
Der Begriff „Deutschland“ wurde also bewußt und irreführend gewählt und geschaffen. Auch im Grundgesetz wird der völkerrechtliche Staat DEUTSCHES REICH nur unvollständig umschrieben mit „Reich“ oder „Sondervermögen des Reichs“ und so weiter.
Völkerrechtlich spielen diese Tricks keine Rolle, das Deutsche Reich existiert fort – was die „Bundesrepublik Deutschland“ in ihren „amtlichen Lichtbildausweisen“ wie dem PERSONALausweis und dem Reisepaß offenlegen muß, indem sie den REICHSADLER darin abbildet. Genau hinschauen, dann sollte es auch der dümmste Bauer sehen….
Bundesverfassungsgericht bestätigt die Existenz Deutsches Reich! Auszüge aus dem Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987
Seite 18
Schon Art. 116 Abs. 1 Halbsatz 2 GG zeigt, daß das Grundgesetz von einer Regelungskompetenz über Fragen der deutschen Staatsangehörigkeit von Personen ausgeht, für die eine Anknüpfung an den Gebietsstand des Deutschen Reiches am 31. Dezember 1937 – und damit auch über den räumlichen Anwendungsbereich des Grundgesetzes hinaus – gegeben ist.
Deutsch: Länder nach Gründung der Bundesrepublik und der DDR. Saargebiet und West-Berlin haben Sonderstatus. Blau: Bundesrepublik Deutschland Rot: Deutsche Demokratische Republik Grün: West-Berlin (bei den Alliierten nicht als Bundesland der BRD anerkannt) Mauve: Saarland (französisches Protektorat mit einer eigenen Regierung bis 1956) Versionsgeschichte siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Deutschland_Bundeslaender_1949.png
Seite 21 / 22
daß dem deutschen Volk seit der Niederlage des deutschen Staates im Zweiten Weltkrieg versagt geblieben ist, in freier Selbstbestimmung über seine politische Form zu entscheiden.
a) Der deutsche Staat ist weder mit der Kapitulation seiner
Streitkräfte, der Auflösung der letzten Reichsregierung im Mai 1945
noch durch die Inanspruchnahme der „obersten Gewalt in Bezug auf
Deutschland“, einschließlich aller Befugnisse der deutschen
Staatsgewalt, durch die vier Hauptsiegermächte am 5. Juni 1945 (vgl.
Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland, Ergänzungsblatt Nr. 1, S.
7 ff.) völkerrechtlich erloschen; die Vier Mächte erklärten vielmehr
ausdrücklich, daß die Inanspruchnahme dieser Gewalt nicht die
Annektierung Deutschlands bewirke.
Das Inkrafttreten des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 und der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1949 änderte am Fortbestand des deutschen Staates nichts; beide Vorgänge erfüllten nicht einen völkerrechtlichen Tatbestand des Staatsuntergangs. Die Bundesrepublik Deutschland betrachtete sich vielmehr von Beginn an als identisch mit dem Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich.
Auch die Sowjetunion und die Deutsche Demokratische Republik sind im Jahre 1949 vom Fortbestand des deutschen Staates ausgegangen. Dies bekundet deutlich die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1949, die bis zur Verfassung vom 6. April 1968 in Kraft war.
Darin heißt es in Art. 1 Abs. 1:
Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf….
Die Karte zeigt das Verwaltungsgebiet des Sukzessors des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, heute Teil des Wirtschaftsgebietes „Europäische Union“, die mit Tricks und Täuschungen den Menschen vorgaukelt, daß sie in Frieden und Freiheit leben. In Wirklichkeit unterliegen sie der Willkür der Kommissare der Khasaren! Sie bekommen den Hals nicht voll seit Versailles.
Das Besatzungskonstrukt BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GMBH – die Deutschen Ostgebiete, DER DEUTSCHE OSTEN jenseits der Oder-Scheiße-Linie fehlt.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/12/BRD.png
Bundeskanzleramt-Protokoll Nr 354 B II zu den Verhandlungen in Paris 1990
Beweis für den fehlenden Friedensvertrag
„Die Bundesrepublik Deutschland stimmt der Erklärung der Vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse nicht eintreten werden, d.h. ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind.„
Ja, was denn nun? Bekommt das Deutsche Volk nun endlich seine Freiheit zugestanden, in freier Entscheidung über seine politische Form zu bestimmen – oder wie bisher seit über 65 Jahren auch weiterhin nicht? Ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker ein exklusives Recht für alle anderen Völker der Erde – nur nicht für das Deutsche Volk?
Alles nur Schall und Rauch! Siehe Artikel 79 , 133 und 146 GG …
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https://einheit11.wordpress.com/2013/01/02/bundesverfassungsgericht-bestatigt-die-existenz-deutsches-reich-auszuge-aus-dem-urteil-bvg-u-2-bvr-37383-von-1987/
Präsident Putin hatte doch letzten Monat die Wahrheit über die BRD vor russuschen Studenten erklärt:
Deutschland ist bis heute von US Truppen besetzt!
Ergo ist Deutschland kein souveräner Staat!
Und dazu musste Putin nicht erst seine Historiker befragen, denn es ist offensichtlich, auch wenn von der BRD Regierung und den staatsnahen, gekauften Journalisten totgeschwiegen!
Heute noch befinden sich über 100 aktive US Militärbasen in der BRD (119 genau) !
Rammstein ist dabei nur der bekannteste unter den USA Besatzer Stützpunkten…
Aktive US Truppen, ohne US Zivilpersonal ca. eine halbe Million: 480.000 z.Zt. offiziell angegeben.
https://www.freiewelt.net/nachricht/putin-erklaert-deutschland-sei-bis-heute-von-us-truppen-besetzt-10092121
Das die BRD kein souveräner Staat ist, erkennt man ganz real am Beispiel Nordstream!
Völkerrechtlich betrachtet ein Angriff, also ein Kriegsakt der USA gegenüber der BRD und die BRD Regierung tut nichts dagegen …
ausser lächerliches Vertuschen, denn der beste Journalist weltweit, Hersh, muss wegen seiner Nordstream Enthüllungen irgendwie diskreditiert werden …!
Die BRD ist jetzt und in Zukunft erkenntlich nicht sicher vor Staats – terroristischen Kriegsakten des „Freundes“ USA !
(schon Morgen könnten die USA einfach unsere Tel – internet Unterseekabel sprengen)!
Konsequenz eines Souveränen Staates wäre hier sofort:
Ami go home, samt allen Atomraketen raus aus der BRD !!
Und 2. sogar Austritt der BRD aus der Nato !!
(weil neben den USA, lt. Journalist Hersh, auch England, Norwegen und Polen mit dabei waren, bei diesem Staats – terroristischen Kriegs, bzw. Angriffsakt gegen Deutschland)
Und bitte unbedingt auch beachten:
RT hat gerade in einem Artikel gefragt, ob Olaf Scholz ein CIA Agent ist?
Wenn man bedenkt, das – wird in der BRD nicht groß publiziert – der echte Name des “heiligen” Willy Brandt eigentlich Herbert Ernst Karl Frahm war und er auch ein CIA Agent war !
… Dann ist diese Frage bei Olaf Scholz sicherlich berechtigt!
DmArtikel (da RT zensiert wird, aus dem internationalen Web Archive)
http://web.archive.org/web/20230328034356/https://de.rt.com/meinung/166128-ist-olaf-scholz-us-amerikanischer-agent/