Die Inkompetenz der EU ist derzeit noch augenfälliger als normal. Das russische Fernsehen schüttelt ungläubig den Kopf angesichts dessen, was Brüssel sich ausdenkt.
Die Inkompetenz der EU ist nicht neu, aber nun wird sie gefährlich, denn um dem Herrn und Meister in Washington zu gefallen, hat die EU-Führung selbstmörderische Sanktionen gegen Russland verhängt, die die EU bereits wirtschaftlich abwürgen, bevor Russland überhaupt mit Gegensanktionen reagiert hat. Von Thomas Röper
Das war am Sonntag Thema eines sehr interessanten Berichts des russischen Europa-Korrespondenten im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, den ich übersetzt habe.
Beginn der Übersetzung:
Putin hat die EU in eine äußerst schwierige Lage gebracht
Seit Anfang der Woche hat sich Europa auf eine Reihe von Krisengipfeln vorbereitet – die G7, die NATO und natürlich die Europäische Union. Geplant war, neue Sanktionen zu erwägen und zu überlegen, wie sie langsam aus russischer Kohle, russischem Öl und russischem Gas aussteigen könnten.
„Ich glaube, dass wir unsere Abhängigkeit von russischer Kohle bis zum Frühsommer weiter verringern und bis zum Herbst ganz aufgeben werden. Wir wollen auch die Mengen an Öl und Gas reduzieren“, sagte der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Ein vollständiges Embargo auf russische Kohlenwasserstoffe ist derzeit nicht möglich – das würde eine Rezession auslösen, warnte Bundeskanzler Scholz. Aber Rezession – geringeres Wachstum – ist eine schwache Bezeichnung, tatsächlich geht es um die schlimmste Form der Depression. Deshalb muss alles mit Bedacht gemacht werden.
Doch am Mittwoch kam Wladimir Putin und drehte den Tisch um, auf dem sie ihre Pläne fein säuberlich ausgelegt hatten: Gas gegen Rubel. „Niemand weiß, wie man reagieren soll. Rubel müssen bei der Zentralbank gekauft werden. Damit bringt Putin den Westen in eine äußerst schwierige Lage, denn die westlichen Sanktionen werden ad absurdum geführt“, schreibt der Spiegel.
Der Rubel war eines, wenn nicht sogar das Hauptziel der Sanktionen: Die Abwertung der russischen Währung, „Hunger“ auf Euro und Dollar und Abkopplung vom globalen Kreditmarkt – all das, so die Berechnungen, sollte die russische Wirtschaft in den Bankrott treiben. Doch statt der erwarteten Panik und Kapitulation an allen Fronten erhöht der Gegner den Einsatz – es bleibt keine Zeit für eine ruhige, systematische Strangulierung:
Sie hatten gehofft, dass ein wenig Anstrengung genügen würde – Wasser und Strom sparen, die Thermostate herunterdrehen, vielleicht etwas weniger Fleisch essen und am Wochenende auf den Individualverkehr verzichten -, aber nein, jetzt können sie dem umgekehrten Knockout-Effekt der Sanktionen entgehen. Es bleibt ihnen nur, sich zu fragen: Warum wir?
„In den bestehenden Verträgen ist die Währung festgelegt, in der die Zahlungen erfolgen. In der Regel ist es der Euro oder der Dollar, und davon müssen wir ausgehen“, sagte Olaf Scholz.
Sie haben die Vermögenswerte der russischen Zentralbank eingefroren, die nicht nur in Dollar und Euro, sondern auch in ihren eigenen Staatsanleihen angelegt sind. Und jetzt erinnern sie sich plötzlich an Verträge. Gut, die kann man in Rubel zum Wechselkurs der Zentralbank neu abschließen.
„Sie können uns natürlich sagen, dass sie in diesem Jahr problemlos 111,5 Milliarden Kubikmeter Gas ersetzen werden. Aber in Wirklichkeit ist es ohne eine Deindustrialisierung Europas, ohne einen Zusammenbruch des öffentlichen Versorgungssektors in Europa unmöglich, sich dem Kauf von russischem Gas zu verweigern. Der Vorschlag unsererseits ist sehr einfach. Wir halten unsere Lieferungen, unsere Verpflichtungen in Bezug auf Mengen und Preisformeln ein, wir ändern nichts außer der Währung der Bezahlung. In dieser Hinsicht ist die Idee einfach. Wenn Ihr russisches Gas erhalten wollt, ändert die Verträge“, sagte Konstantin Simonov, Direktor des Nationalen Energiesicherheitsfonds.
Indem Europa auf dem früheren Instrument der gegenseitigen Abrechnungen besteht, bietet es Russland de facto an, es kostenlos mit Gas und anderen Ressourcen zu versorgen, also reale Güter gegen seine ungesicherten Schuldverschreibungen in Form von Euro einzutauschen, die dann auch jederzeit eingefroren werden können.
Und das ist etwas, worauf Russland sich sicherlich nicht einlassen kann. Das gilt umso mehr, als in einer Reihe von Fällen die Möglichkeit der gegenseitigen Verrechnung von Gas in nationalen Währungen bereits in den bestehenden Verträgen vorgesehen ist. In Bulgarien und Moldawien zum Beispiel wurde die Umstellung auf Rubel problemlos akzeptiert – es gibt Bankmechanismen. In dieser Hinsicht könnten einige Länder ganz unerwartet in den Besitz riesiger Reserven an fossilen Brennstoffen kommen, die sie gegen eine Provision an ihre europäischen Nachbarn verkaufen werden.
Das verstehen alle. In dieser Woche hatten viele den Eindruck, dass Europa dem bekannten Muster folgt, das Unvermeidliche zu akzeptieren: Erst Verleugnung, dann Wut, dann Feilschen. Die deutschen Regierung besteht schon nicht mehr darauf, sondern empfiehlt: „Da der Staat selbst kein Gas kauft, kann man nur an die privaten Anbieter appellieren, die Zahlung in Rubel zu verweigern“, sagte Finanzminister Lindner.
Der Preis für eintausend Kubikmeter Gas sprang aufgrund der Nachrichten über den Rubel auf rund 1.500 Dollar. Nun wartet der Markt ab, wie sich die europäischen Partner von Gazprom entscheiden werden: Sollten sie der Empfehlung des deutschen Finanzministers folgen und sollte Russland beschließen, die Lieferungen einzustellen, könnten die Futures nächste Woche wieder auf den Rekordstand vom 7. März in Höhe von 3.800 Dollar pro tausend Kubikmeter zurückkehren. Das ist die garantierte Katastrophe.
Das deutsche Bundesamt für Katastrophenschutz hat 2019 ein Szenario für eine Unterbrechung der Gasversorgung simuliert: Dass die Industrie stillsteht, ist nicht einmal das halbe Problem, denn es stellte sich heraus, dass soziale Einrichtungen – Krankenhäuser, Schulen, Pflegeheime – nicht in der Lage sein würden, die Menschen mit warmen Mahlzeiten zu versorgen, und dass private Haushalte dazu übergehen würden, das zu verbrennen, was gerade zur Hand ist. Und das bedeutet Verletzungen und Brände – die Rettungsdienste wären überfordert.
Das ist Szenario für vorübergehende Schwierigkeiten, aber wenn das zur Norm wird, läuft Deutschland Gefahr, ins 19. Jahrhundert zurückzufallen und der blühende Sozialstaat wird zerstört. Sogar das Heizungssystem wird nicht mehr existieren. Das ist keine russische Propaganda, das schreibt Die Welt.
Und die grüne Utopie, mit der Baerbock und Habeck die Wähler gelockt haben, die Dekarbonisierung, die Kohlenstoffneutralität – all diese Billionen Euro teure Hightech aus dem Märchenland – ist verschwunden. Die von ihnen selbst erdachten Sanktionen erlauben nur eine Energiewende für Deutschland: nicht zu erneuerbaren Energien, sondern zu den traditionellsten Energiequellen in Form von Braunkohle aus dem Ruhrgebiet.
Und auch wenn Frau Ursula von der Leyen und die deutschen Grünen die Europäer noch eine Weile mit dem Märchen von der Rettung durch Windräder und Sonnenkollektoren verführen können, werden die bald genug aufhören, das zu glauben.
„Deshalb wollen wir als Europäer die Lieferungen aus Russland auf Lieferanten diversifizieren, denen wir vertrauen, die unsere Freunde sind und die zuverlässig sind“, sagte von der Leyen.
Es ist unklar, warum Russland zu einem unzuverlässigen Lieferanten geworden ist, wenn Gazprom selbst jetzt noch Kraftstoff über die ukrainische Pipeline nach Europa pumpt. Aber für von der Leyen sind die USA ein zuverlässiger Lieferant und vergessen ist die Tatsache, dass die Amerikaner in diesem Herbst ihr Flüssiggas in asiatische Premiummärkte umgeleitet haben.
Biden hat für dieses Jahr 15 Milliarden Kubikmeter versprochen, ein Zehntel dessen, was Europa aus Russland bezieht. Das ist also gar nichts. Diese Mengen könnten jedoch in Zukunft steigen, wenn die entsprechende Infrastruktur gebaut wird, also nicht sehr bald.
„Ein Flüssiggas-Terminal erfordert 1,5 Jahre Planung und 3,5 Jahre Bauzeit. Das ist gängige Praxis. Aber was auf dem Papier genehmigt wird, muss Deutschland in der Regel mit 3 oder 4 multiplizieren, wie im Fall des Berliner Flughafens“, stellte Robert Habeck klar.
Theoretisch könnte Putin den Gashahn schon jetzt zudrehen, indem er sich weigert, in Rubel zu kaufen, aber dann könnte Deutschland nicht mehr mit Polen und der Ukraine Überschüsse handeln, wie es das in den letzten Monaten getan hat. Deutschland wird mit Kohle und Brennholz heizen, Flüchtlinge aufnehmen und hundert Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr ausgeben. Hier passt ganz eindeutig etwas nicht zusammen, daher ist die Umstellung auf den Rubel ist unvermeidlich: Wenn Deutschland nicht will, werden es andere tun.
Die österreichische OMV erklärte in der Folge, dass sie weiterhin in Euro an Gazprom zahlen wolle, sie wird aber wahrscheinlich gezwungen sein, ihre Meinung zu ändern.
„In Brüssel erklärte Scholz, es sei eine bewusste Entscheidung der EU gewesen, Energie nicht in das Sanktionspaket aufzunehmen, da einige Länder sehr stark von Gas, Öl und Kohle aus Russland abhängig seien. Karl Nehammer, der österreichische Bundeskanzler, stellte klar: Mit uns wird es kein Gas- und Ölembargo gegen Russland geben. Das ist nicht nur für Österreich unrealistisch. Auch Bulgarien, die Tschechische Republik, die Slowakei und Ungarn wären stark betroffen“, schreibt Die Zeit.
Polen hat seine Kollegen mit größtem Eifer dazu aufgefordert, sofort auf russisches Gas zu verzichten. Polen verbraucht nur 20 Milliarden Kubikmeter pro Jahr, von denen die Hälfte aus Russland stammt, hofft aber, – durch die im Bau befindliche kleine Ostsee-Pipeline – bis Ende 2022 auf Norwegen umsteigen zu können.
Die anderen sind verzweifelt auf der Suche. Der deutsche Energieminister Habeck hat sogar eine recht erniedrigende Reise nach Katar unternommen. Erniedrigend, weil das Land laut deutschen Medien fast eine Tyrannei ist, in der die Menschenrechte verletzt und Sklavenarbeit eingesetzt wird, und plötzlich muss Habeck sich dort verbeugen. Habeck ist beflügelt aus Doha zurückgekehrt – es ist ihm gelungen, eine stabile Versorgung mit Flüssiggas auszuhandeln, quasi eine Energiepartnerschaft. Doch seine Freude über den Erfolg war nur von kurzer Dauer. Der Osten ist heikel.
„Der katarische Energieminister Saad al-Kaabi hat die deutschen Erwartungen an einen schnellen Ersatz für russisches Gas gedämpft: „Das wird Jahre dauern.“ Er kann sich nicht vorstellen, dass jemand die russischen Lieferungen kurzfristig ersetzen kann. „Niemand kann das tun. Zu sagen, dass man heute auf Russland verzichten kann, und zu behaupten, dass Katar oder andere Länder das ersetzen können, ist lächerlich.
Das wird nicht passieren.“ Al-Qaabi dementierte Berichte über eine langfristige Energiepartnerschaft zwischen Deutschland und Katar. Auf die Frage, ob es eine solche Vereinbarung gibt, antwortete er klar: „Nein“, betont Die Welt.
Um die schädlichen Auswirkungen des schwankenden Brennstoffmarktes auszugleichen, einigte sich der EU-Gipfel darauf, den Preismechanismus anzupassen – die Kosten für Gas im Megawattstundenpreis sollen einen noch festzulegenden Wert nicht überschreiten. Sie wollten einen Markt und keine langfristigen Kontakte und sind bei einer Methode der planwirtschaftlichen Verwaltung angekommen.
Und sie haben auch einen Plan für den zentralen Gaseinkauf – also für alle auf einmal – über Brüssel und die dortige Bürokratie ausgearbeitet. Und da sind Probleme zu erwarten: So haben sie sich bereits Covid-Impfstoffe beschafft.
Russland hat noch keine Gegensanktionen verkündet, aber Europa ist bereits in Schwierigkeiten. Das ist Lorient in Frankreich. Landwirte kippen Berge von Erde und Dung ab und blockieren den Verkehr auf den Straßen der Stadt. Sie können nicht mit der Aussaat beginnen. Wegen des Gaspreises, der bis zu 70 Prozent der Kosten für Düngemittel ausmacht, oder wegen des Mangels am Düngemitteln.
Russland und Weißrussland kontrollieren 40 Prozent des Kalidüngermarktes, fast ein Viertel des Ammoniakexportmarktes, 14 Prozent des Harnstoffmarktes und den gleichen Anteil bei Phosphaten. Die Kosten der Landwirte haben sich bereits verdreifacht oder vervierfacht. Das Wallstreet Journal schreibt, dass das für Landwirte ein Alptraum aus einem Horrorfilm ist. Von Argentinien bis Indonesien reduzieren die Erzeuger ihre Anbauflächen drastisch und in Deutschland stehen die Gewächshäuser leer. Langfristig wird das Angebot an Weizen, Reis, Sojabohnen, Mais und Pflanzenölen drastisch zurückgehen.
In Nordafrika droht aufgrund der Nahrungsmittelknappheit eine Hungersnot und die Europäer werden aufgrund von Einkommensverlusten einen deutlichen Rückgang der Qualität verzeichnen.
Spanische Fischer verbrennen Reifen auf der Brücke in Ayamont. Sie wollen verhindern, dass einheimische Großhändler für Meeresfrüchte nach Portugal fahren – dort sind sie immer noch billiger, weil der Diesel nicht so teuer ist. Die Behörden gehen hart vor, aber die Dieselvorräte in Europa reichen nur für einen Monat, obwohl sie sogar versprechen, der Ukraine zu helfen.
Der Preis für ein Barrel der Marke Brend liegt am Samstag bei 115 Dollar. Und es gibt keine guten Nachrichten, die auf eine Preissenkung hindeuten. Dafür gibt es aber schlechte Nachrichten: Das Öldepot von Saudi Aramco ist nach einem Angriff jemenitischer Hussiten abgebrannt. Im Schwarzen Meer wurde die Infrastruktur des Kaspischen Pipeline-Konsortiums durch einen Sturm beschädigt – der Ölmarkt wird etwa ein Prozent seines Volumens verlieren.
„Um es in Zahlen auszudrücken: Es handelt sich um etwa 1,1 Million Barrel pro Tag. Nach Expertenschätzungen könnte die Erholung 1,5 bis 2 Monate dauern, und es ist wirklich ein ernsthafter Trigger für den Markt, dass dieses Volumen erst einmal nicht geliefert wird“, sagte der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Novak.
Wann die Pipeline wieder liefern kann, hängt nicht nur vom Können der Ingenieure ab. Am Samstagmorgen wurde in der Nähe von Istanbul die erste Seemine gesichtet, die von der Ukraine vor Odessa ausgelegt und dann von einem Sturm aus der Verankerung geweht wurde. Niemand weiß, wie viele jetzt auf den Wellen in Richtung Bosporus treiben, aber für eine richtige Einschätzung der Situation sind diese Bilder wichtiger als alle Charts und Notierungen über die hohen Preise für Gas und alles andere.
Ob Europa Gas für Rubel kaufen wird, ist noch nicht klar, aber man muss feststellen, dass die politischen Führer der EU und ihre Schlüsselfiguren zur Freude des US-Präsidenten keine klaren Einwände dagegen geäußert haben, das öffentliche Wohl in einem langwierigen Wirtschaftskrieg mit Russland zu opfern. Vielleicht dauert das nicht lange an, denn in diesem Zusammenhang sind deutsche Umfragen sehr interessant: Laut Umfragen des Magazins FOCUS ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, Russland irgendwie zu bestrafen, aber dieselbe Mehrheit ist nicht bereit, auch nur einen Cent dafür zu bezahlen.
Ende der Übersetzung
Nachtrag der PRAVDA TV Redaktion:
Nach der von der EU weitgehend abgelehnten Bezahlung von Gaslieferungen in Rubel kündigte Peskow mögliche neue Schritte an. Moskau wolle die Antwort der EU abwarten und dann die nächsten Schritte festlegen. „Wir beabsichtigen aber auf keinen Fall, uns als Wohltäter zu zeigen und Westeuropa kostenloses Gas zu liefern“, betonte Peskow nach Angaben der Staatsagentur Tass in dem PBS-Interview.
Der Vertraute des russischen Präsidenten warf dem Westen vor, einen totalen Wirtschaftskrieg gegen Russland entfesselt zu haben. „Leider sind diese Umstände höchst unfreundlich“, sagte Peskow zu den Sanktionen. Damit sei man im Bereich eines „totalen Kriegs“ angekommen. „Und wir in Russland empfinden diesen Krieg so, dass die westeuropäischen Länder, die USA, Kanada und Australien einen tatsächlichen Krieg im Handel, in der Wirtschaft führen, sie beschlagnahmen unser Eigentum, unser Bargeld und blockieren unsere Finanzen“, klagte Peskow. „Und wir müssen uns jetzt an die neue Realität anpassen.“
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Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 29.03.2022
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