Für die Kompensation von Impfschäden könnten Vermögenswerte nicht geschädigter Bürger herangezogen werden (Video)

Österreich und Italien haben als erste EU-Länder eine Impfpflicht eingeführt. Das stößt von vielen Seiten auf heftige Kritik, vor allem vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sich das Vakzin in der Erprobung befindet und dass es weltweit zu einer Vielzahl von teils heftigen Nebenwirkungen und Todesfälle kommt – doch bei Kritik wird es nicht bleiben.

Sollte die Impfpflicht tatsächlich eingeführt werden, könnte eine Flut an Schadenersatzforderungen auf die Regierungen der Länder hereinbrechen. Wie gut sind sie gerüstet? Von Frank Schwede

Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen, verkündeten im vergangenen Jahr der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn und der damalige gesundheitspolitische Sprecher der SPD und jetzige Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Lauterbach schrieb auf Twitter:

„Eine Impfpflicht macht bei SarsCoV2 so wenig Sinn wie bei Grippe. Wenn die Impfung gut wirkt, wird sie auch freiwillig gemacht. Dann keine Impfpflicht nötig. Wenn sie viele Nebenwirkungen hat oder nicht gut wirkt, verbietet sich Impfpflicht. Daher nie sinnvoll“

Heute möchte Lauterbach lieber nicht mehr an seine Aussage vom Mai 2020 erinnert werden. Lauterbach wie auch die gesamte Ampel-Regierung hat in Sachen Impfpflicht eine 180-Grad-Kehrtwende vollzogen, wie sie in der politischen Geschichte wohl einmalig ist.

Im vergangenen Jahr noch war eine Impfpflicht nichts anderes als verschwörungstheoretisches Geschwurbel, dem man besser keine Beachtung schenken sollte, so die Aussage vieler Politiker.

Seit Herbst vergangenen Jahres ist die Befürchtung vieler Corona-Kritiker Gewissheit geworden. Sie hatten recht – die Impfpflicht steht zur Debatte, und nach dem aktuelle Stand der Dinge, hat sie gute Chance vom Bundestag und Bundesrat spätestens im März durch gewunken zu werden, unbeschadet der Tatsache, dass der Impfstoff nach wie vor nur eine bedingte Zulassung hat.

Die Bundesregierung hat laut offiziellen Angaben genug Impfstoff gebunkert, um es auf den Punkt zu bringen, handelt es sich um rund 554 Millionen Impfdosen unterschiedlicher Hersteller. Deutschland hat 83,24 Millionen Einwohner – das könnte also locker für acht Spritzen pro Bürger reichen.

Gekauft ist nun mal gekauft: Verständlich, dass die Menge irgendwie unters Volk muss und Karl Lauterbach in seiner Funktion als Bundesgesundheitsminister unmissverständlich neue Töne anschlägt und sagt:

„Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen. Vollständig Geimpfte sind gegen alle Corona-Varianten – zumindest vor schwerer Krankheit und Tod – geschützt. Daran muss sich die Impfpflicht orientieren.“(Unwirksamkeit der Gentechnik-Impfungen am Beispiel Dänemark, England, Schottland und Australien)

Es könnte zu einem Klage-Tsunami kommen

Der Schuss aber könnte für die Regierung nach hinten losgehen, spätestens dann, wenn die noch unterdrückte Wahrheit über die bereits jetzt schon registrierten Impfschäden in der breiten Öffentlichkeit Gehör findet. Und das wird sie – ob früher oder später. Und dann könnte es teuer werden, doch die Bundesregierung hat sich mit einem Entschädigungsfond gut auf diesen Tag vorbereitet, ebenso wie Italien.

Dort gilt am kommenden Monat eine Impfpflicht für alle Menschen ab 50. Im Parlament befürchtet man offenbar, dass bald ein finanzieller Tsunami über das Land hereinbrechen könnte. Immerhin fallen laut Statistikamt 28 Millionen der insgesamt 59 Millionen Italiener in die Altersgruppe.

Die Impfpflicht gilt am 15. Februar, das heißt, alle über 50 dürfen dann nur noch geimpft zur Arbeit erscheinen, wer der Impfpflicht nicht nachkommt, kann nicht mehr arbeiten , wird also ohne Lohn und Sozialleistungen vom Dienst suspendiert – entlassen werden darf er aber nicht. Wer dennoch zum Dienst erscheint riskiert ein Bußgeld zwischen 600 und 1.500 Euro.

Die italienische Regierung plant 50 Millionen Euro pro Person für Menschen bereitzustellen, die aufgrund einer COVID-19-Impfung eine körperliche oder geistige Beeinträchtigung erleidet und dauerhaft oder über einen längeren Zeitraum erwerbsunfähig ist.

Die Mittel hierfür fließen aus einem im Jahr 1992 von der italienischen Regierung eingerichteten Fond für Opfer staatlich angeordneter oder empfohlener Impfungen. Momentan noch werden die teils gravierenden Nebenwirkungen der COVID-19-Impfungen im Allgemeinen totgeschwiegen. Sowohl von Politikern als auch von staatlichen Massenmedien.

Derweil fordert das Niederländische Anwaltsbüro Maes Lax B.V. die Österreichische Bundesregierung dazu auf, die für den kommenden Monat geplante Impfpflicht nicht in Kraft zu setzen, andernfalls wolle man die EU auffordern, Österreichs Mitgliedschaft in der EU zu suspendieren, wie es wörtlich heißt.

Möglicherweise scheint sich ja in der Corona-Politik gerade eine Trendwende abzuzeichnen. In der Ausgabe vom 24. Januar 2022 berichtet die Berliner Zeitung von den leidvollen Erfahrungen des Mainzer Volljuristen und Vorsitzenden des Stadtrechtsauschusses der Stadt Mainz, Rolf Merck. In seiner Funktion als Ausschussvorsitzender hat Merck auch über die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen der Stadt Mainz entschieden.

Merck ist einer von mittlerweile mehreren tausend Impfgeschädigten in Deutschland. Genaue Zahlen darüber gibt es nicht, weil Schäden von behandelnden Ärzten dem Paul-Ehrlich-Institut, das diese Daten erfasst, kaum gemeldet werden. Merk berichtet der Berliner Zeitung:

„Seitdem ich gegen Corona geimpft wurde, ist nichts mehr, wie es war. Wenige Tage nach der zweiten Impfung mit Biontech begannen die Probleme: Muskel- und Gelenkschmerzen, Taubheitsgefühle in Armen und Händen, starke Erschöpfung und dauerhafte Kopfschmerzen.“(Nobelpreisträger: „Dieser Impfstoff schützt nicht… begünstigt andere Infektionen“ – Tropenmediziner: Die Impfung ist tödlich! (Videos))

Nachdem die Beschwerden auch nach vier Wochen noch nicht abgeklungen waren, suchte Merck einen Facharzt für Neurologie auf, der behauptet hat, dass es sich lediglich um eine überschießende Immunantwort handele, die vorbei gehen würde.

Kurz darauf erlitt Merck einen ischämischen Schlaganfall, den er nur dank schneller und professioneller Hilfe überlebt hat. Merck wollte wissen, was seit der Impfung mit seinem Körper geschehen ist – um das zu erfahren, suchte er viele Ärzte auf, doch niemand interessierte sich für seinen Fall. Auch nicht im Freundes- und Bekanntenkreis. Merck zieht deshalb das ernüchternde Fazit:

„Als habe man durch die Impf-Beschwerde ein Tabu gebrochen, etwas Heiliges in Frage gestellt, einen gesellschaftlichen Verrat begangen. Und dann erst verstand ich den Satz eines Bekannten, der ebenfalls schwere Nebenwirkungen erlitt: Erst verlierst du deine Gesundheit und dann deine Würde.“

Heute kämpft Merck dafür, dass die Gesellschaft Impfgeschädigten endlich ein Gesicht und eine Stimme gibt. Vor allem aber erwartet der Jurist von den Medien eine ehrliche und transparente Berichterstattung. Merck:

„Die Corona-Impfung ist eben nicht nur ein Pieks, wie immer so euphemistisch dargestellt wird. Es ist ein medizinischer Eingriff, der bei vielen Menschen erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigungen verursacht. Das ist die Wahrheit, und die Wahrheit muss ausgesprochen werden.“

Merck fordert Anlaufstellen für Impfgeschädigte und ein von staatlicher Seite finanziertes Forschungsprojekt, um endlich Klarheit zu schaffen, wieso der Impfstoff bei vielen Menschen so großen Schaden anrichtet – doch Mercks Hoffnungen sind eher gedämpfter Natur. Er sagt:

„Diese Forderungen werden wohl leider ein Wunschdenken bleiben. Denn die Aufrechterhaltung des Narrativs „die Impfung ist sicher“ scheint wichtiger, als Impfgeschädigten Respekt und Solidarität entgegenzubringen. Eine Solidarität, die für einen Rechts- und Wohlfahrtsstaat selbstverständlich sein sollte.“

Bis heute werden die Nebenwirkungen der COVID-19 Impfungen von den Massenmedien entweder komplett ausgeblendet oder heruntergespielt. Der Europäischen Arzneimittelagentur EMA lagen bis Ende 2021 361.767 Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen allein für das Vakzin von Biontech vor, davon 5.113 mit tödlichem Ausgang.

Zu den bekannten Nebenwirkungen zählen vor allem Herzprobleme, Thrombosen, die, wie im Fall von Rolf Merck, nicht selten zu einem Schlaganfall führen können, aber auch Störungen des zentralen Nervensystems gehören dazu.(Kann das sein? Testen die Impfstoffhersteller in den laufenden Impfungen aus, ab welcher Dosis ihre Spritzen schädlich sind?)

Die Validität der Impfschäden

Die Massenmedien behaupten, dass die genannten Zahlen von Impfschäden nicht unbedingt valide seien, das mag ein Grund dafür sein, dass ein Großteil der Ärzte den Ursachen von Störungen nach einer COVID-19 nicht nachgeht, was der Fall Merck deutlich zeigt.

Vor allem Hausärzte, aber auch Fachärzte, fühlen sich unter Druck gesetzt, weil ihnen nicht selten Sanktionen drohen, wenn sie kritisch sind im Umgang mit der Corona-Impfung, deshalb lassen es viele Ärzte lieber von Vornherein bleiben, der Sache genauer auf den Grund zu gehen.

Auch der Bundesregierung dürfte schon klar sein, dass es nach einer Umsetzung der Impfpflicht zu erhebliche Entschädigungszahlungen kommen wird. Deshalb wurde das neue Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch (SGBXIV) am 12. Dezember 2019 im deutschen Bundestag neu verabschiedet, das am 1. Januar 2024 in Kraft tritt und den neuen Entschädigungstatbestand „Geschädigt durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe“ enthält.

Warum hat der Deutsche Bundestag schon 2019 das Gesetz verabschiedet, wo doch noch niemand von einer Impfpflicht mit einem experimentellen Impfstoff wusste – oder vielleicht doch?

Die Entschädigungsleistung tragen nicht etwa die Verantwortlichen, sondern der Bürger, in diesem Fall natürlich auch die Geschädigten. Dazu wurde das Lastenausgleichsgesetz ausgeweitet, das eine Finanzierung möglicher „sozialer Entschädigung“ vorsieht – und zwar Ausgleichabgaben von allen Bürgern und Firmen mit Sitz in Deutschland in Form einer Vermögensabgabe.(Französische Versicherung will nicht zahlen: Experimentelle Impfung mit Todesfolge wie Selbstmord!)

 

Die „Preussische Allgemeine“ resümiert:

Dabei könne „das schädigende Ereignis … ein zeitlich begrenztes, ein wiederkehrendes oder ein über längere Zeit einwirkendes Ereignis sein“. Anspruchsberechtigt seien nicht nur die Geschädigten selbst, sondern auch deren „Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende“.

Für die Kompensation von Impfschäden könnten grundsätzlich auch Vermögenswerte nicht geschädigter Bürger herangezogen werden.

Der Sinn und Zweck des Lastenausgleichs bestand ursprünglich darin, Deutsche, die im Zweiten Weltkrieg Vermögensschäden erlitten haben, einen finanziellen Ausgleich zu verschaffen.

Die hierfür nötigen finanziellen Mittel brachte der Staat auf, indem er eine Sonderabgabe auf die noch vorhandenen Vermögen einführte, deren Höhe bei der Hälfte des Vermögenswertes lag und die in bis zu 120 vierteljährlichen Raten in den Ausgleichfonds einzuzahlen war.

Speziell zur Corona- und Boosterimpfung in Verbindung mit einer Impfpflicht heißt es im Kapitel 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 4 des SGBXIV, dass die Entschädigungsregelung im Falle einer jeglichen Impfung greife, die aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 20 Absatz 6 oder 7 des Infektionsschutzgesetzes angeordnet oder aufgrund eines anderen Gesetzes vorgeschrieben ist.

Mittlerweile stapeln sich die Beweise, dass die Corona-Pandemie tatsächlich eine Plandemie ist, die von langer Hand geplant wurde. Der Autor Thomas Röper vom Anti-Spiegel hat jetzt dazu das Buch Inside Corona – Die wahren Ziele hinter Covid-19 (siehe unteres Video) veröffentlicht, in dem er versucht, ein Gesamtbild der Pandemie, die in Wahrheit keine ist und nie eine war, zu zeichnen.

Im Frühjahr vergangenen Jahres meldete sich ein Informant, ein IT-Spezialist bei Röper, der eine Menge belastende Beweise auf den Tisch legen konnte. Röper hat schon eine Menge über Machenschaften von Stiftungen und Nichtregierungs-Organisationen, sogenannte NGOs zusammengetragen.(Mann hustet „perfektes“ Blutgerinnsel aus – 60 Prozent der Menschen werden nach der «Impfung» Blutgerinnsel entwickeln)

Der Informant, den Röper nur Mr. X nennt, ist auf ein gewaltiges Netzwerk gestoßen, das hinter COVID-19 stecken soll. Der IT-Spezialist hat Programme benutzt, die auch von Polizei und Geheimdiensten zur Analyse großer Datenmengen genutzt werden.(Ausleitung bei modernen Impfungen von Spike-Proteinen und Graphenoxid (Video))

Sollte das Netzwerk tatsächlich existieren, wovon auszugehen ist, wäre Corona das mit Abstand größte Verbrechen in der Geschichte der Menschheit.

So bleibt am Ende nur zu hoffen, dass dieses hässliche Kapitel bald ein Ende findet und die Verantwortlichen ihre gerechte Strafe erhalten.

…

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Video:

Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 28.01.2022

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