Die Überprüfung der bei der US-Präsidentschaftswahl in Arizona abgegebenen Stimmen kam zuletzt nur schleppend voran. Die Prüfer erstatteten jetzt erstmals Bericht: Es gebe große Unstimmigkeiten. Der geprüfte Bezirk verweigere zudem die Herausgabe wichtiger Materialien.
Die Überprüfung der bei der US-Präsidentschaftswahl im wichtigen Bezirk Maricopa des US-Bundesstaates Arizona abgegebenen Stimmen war zuletzt ins Stocken geraten. Man habe ursprünglich bereits im Mai ein Ergebnis vorlegen wollen.
Doch bei der Überprüfung ging es nicht um eine bloße Neuauszählung der Stimmen, sondern um eine „forensische“ Begutachtung der einzelnen Stimmzettel sowie der Verfahren bei der Durchführung der Wahl.
Dabei waren den Organisatoren von Anfang an Steine in den Weg gelegt worden. Der Bezirk Maricopa, in dem auch die Stadt Phoenix liegt, hatte sich gegen die Wahlüberprüfung gesträubt und sich der entsprechenden Anordnung des Senates von Arizona widersetzt.
Erst nachdem der Bezirk in einem Rechtsstreit mit dem Senat unterlegen war, konnte das Vorhaben Ende April beginnen. In Maricopa geht es um insgesamt rund 2,1 Millionen Wählerstimmen.
Die Überprüfung ist noch nicht abgeschlossen, jedoch schien es nun angesichts der Verzögerung geboten, dem Senat über den Fortgang Bericht zu erstatten. Vertreter von zwei mit der Durchführung der Überprüfung betrauten Firmen und ein vom Senat beauftragter Beobachter machten in einer Anhörung des Justizausschusses Ende der vergangenen Woche zwar keine Aussagen über etwaige Veränderungen am offiziellen Endergebnis, jedoch berichteten sie durchaus Bemerkenswertes.
So habe die Prüfung ergeben, dass 11.326 Wähler erst am 4. Dezember und damit nach der Wahl vom 7. November in den Wählerlisten aufgetaucht waren und dort obendrein vermerkt worden war, dass sich diese an der Wahl beteiligt hätten.
Zudem seien rund 74.000 Briefwahlstimmen im offiziellen Ergebnis berücksichtigt worden, für die es mangels entsprechender Unterlagen oder Aufzeichnungen aber gar keine Belege gebe. Überdies ließen sich Eingriffe von außen in das elektronische Wahlsystem während des Wahlprozesses feststellen.
Die Prüfer berichteten darüber hinaus, dass sich der Bezirk Maricopa trotz Gerichtsbeschluss geweigert habe, ihnen für ihre Arbeit notwendige Gegenstände und Dokumente zu übergeben.
Dabei handele es sich vornehmlich um Router, mit denen die elektronische Stimmabgabe und gegebenenfalls auch externe Eingriffe nachvollzogen werden könnten.(Wahlprüfungen in Arizona, Georgia und Pennsylvania: Trump verklagt Google, Facebook und Twitter)
Doch auch die für die Dokumentation des Wahlprozesses bis hin zur Archivierung der Stimmzettel notwendigen Unterlagen („chain-of-custody documentation“) sowie Bildunterlagen zu Briefwahlstimmzetteln wolle man dort nicht herausgeben.
ARIZONA HEARING: 11,326 voters NOT on voter rolls on November 7, but WERE on the voter roll on December 4, and were marked a VOTED in November 3 election.
— Christina Bobb (@christina_bobb) July 15, 2021
Arizona: 74,000 mail-ballots received, but no record of 74,000 mail-in ballots sent? Whoa.
300x250 boxone— Cari Kelemen 2.0 (@CariKelemen) July 15, 2021
Inwieweit sich hieraus Konsequenzen für die Verantwortlichen in Maricopa ergeben, ist nicht bekannt. Die Prüfer gehen aber davon aus, dass sie bis Ende Juli oder spätestens im August einen Abschlussbericht vorlegen können. Die republikanische Senatspräsidentin Karen Fann hat indes wiederholt betont, dass es das Ziel des Prozesses sei, das Vertrauen in das Wahlsystem wiederherzustellen und gegebenenfalls Wege zu finden, die Wahlgesetze in Arizona zu verbessern. Die Intention sei nicht, das Wahlergebnis umzukehren.(Trump plant „große Ankündigung“ auf einer Pressekonferenz am Mittwoch – und soll am 13. August wieder eingesetzt werden!? (Videos))
🚨🔥Election Management System was breached during the course of the 2020 election, says digital forensic expert Ben Cotton at the Arizona hearing on the Maricopa County audit. pic.twitter.com/O62EZ5UzDJ
— You Know Who (@YouKnowMares) July 15, 2021
Allerdings haben bereits mehrere andere Bundesstaaten, in denen die offiziellen Wahlergebnisse ähnlich knapp wie in Arizona ausfielen – Joe Biden lag dort nach offizieller Zählung mit gerade einmal rund 10.800 Stimmen vor Donald Trump – bereits begonnen, ihre Ergebnisse ganz oder teilweise einer vergleichbaren Prüfung zu unterziehen.
Trump und seine Anhänger haben immer wieder von Wahlbetrug gesprochen, seine Gegner verwiesen auf die offiziellen Ergebnisse. Sollte sich am Ende aber herausstellen, dass diese Ergebnisse nicht rechtmäßig zustande kamen und Bidens Präsidentschaft damit nicht auf legitimer Basis fußt, dürfte dessen Verbleib im Amt kaum denkbar sein. Umso bemerkenswerter erscheint es, dass Mainstreammedien hierzulande eine Berichterstattung zu den Vorgängen in Arizona weitestgehend meiden. Auch von den jüngsten Erkenntnissen fehlt dort bislang jede Spur.
Nachtrag vom 20. Juli 2021:
Donald Trump reagierte auf die in der Anhörung von den Prüfern gemachten Aussagen in einer Presseerklärung so:
Warum wollen [die Verantwortlichen] nicht die Router herausgeben? Was versuchen sie zu verbergen? Sie kämpfen um Leben und Tod. Was geht hier vor? Geben Sie die Router heraus! Bedeutet das nicht, dass es bei der [elektronischen] Wahl, trotz gegenteiliger Beteuerungen, eine Verbindung mit dem Internet gab? Die Wahlfälschung bei der Präsidentschaftswahl 2020 war ganz erheblich und die Fakten kommen täglich heraus!
US-Wahlüberprüfung in Georgia: Demnächst Ausweitung auf den gesamten Bundesstaat?
Die Prüfung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl schreitet offenbar voran. Nachdem Arizona erste Belege für große Unstimmigkeiten präsentierte, erhärten sich die Anzeichen dafür auch in Georgia. Eine Ausweitung der Prüfung auf den gesamten Bundesstaat könnte die Folge sein.
In mehreren US-Bundesstaaten laufen – von Mainstreammedien hierzulande in der Berichterstattung meist unberücksichtigt – Überprüfungen der US-Präsidentschaftswahlen. Dabei geht es nicht um bloße Neuauszählungen der Stimmen, sondern um eine „forensische“ Begutachtung der einzelnen Stimmzettel sowie der Verfahren bei der Durchführung der Wahl.(Donald Trump: Vielleicht muss ich mich ja gar nicht wiederwählen lassen)
Den Anfang hatte Arizona gemacht, wo die Untersuchungen Ende April begannen. In einigen weiteren Bundesstaaten, darunter Georgia, wurden bald darauf ähnliche Prüfverfahren in die Wege geleitet oder angekündigt.
Anders als in Arizona, wo ein Beschluss des dortigen Senats die juristische Grundlage für die Überprüfung bot, hatte in Georgia eine Gruppe von neun Klägern vor dem Bezirksgericht von Fulton erzwungen, dass rund 145.000 Briefwahlstimmen überprüft werden.
Die die Prüfung durchführende Organisation VoterGA, die sich nach eigenem Bekunden „für die Wiederherstellung der Wahlintegrität in Georgia“ und für „unabhängig überprüfbare, prüfsichere, nachzählbare und transparente Wahlen“ einsetzt, berichtete auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche über die gefundenen Ergebnisse.
Demnach gebe es bei 923 von 1.539 Stimmzettelpaketen Diskrepanzen zum offiziellen Wahlergebnis des Bezirks. Diese bezögen sich sowohl auf die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen als auch auf die Verteilung der Stimmen zwischen Donald Trump und Joe Biden.
So seien etwa einige Stimmzettelpakete doppelt ins offizielle Ergebnis eingeflossen. Dies beträfe mindestens 36 Pakete mit insgesamt 4.255 Stimmen, wobei 3.390 Stimmen auf Joe Biden und 865 Stimmen auf Donald Trump entfallen waren.
Die Prüfer fanden bei sieben Stimmzettelpaketen auch offensichtliche Fälschungen der Ergebnisse. So befanden sich beispielsweise in einem der Pakete 60 Stimmen für Joe Biden und 50 für Donald Trump.
Das entsprechende Paket war jedoch mit 100 Stimmen für Joe Biden gekennzeichnet worden. Insgesamt geht es bei diesen sieben Paketen um 850 Stimmen, die – fälschlicherweise – allesamt Joe Biden zugeordnet worden waren. Zudem seien über 200 Briefwahlunterlagen mit abgegebenen Stimmen entdeckt worden, deren Ergebnisse nicht in der Auszählung enthalten waren.
Doch auch prozessuale Fehler, die unter Umständen Spielraum für Manipulationen eröffnen könnten, habe es gegeben. So hatte es der Bezirk offenbar versäumt, über 100.000 Zählbögen, darunter mehr als 50.000 von Briefwahlstimmen, beizufügen, als die offiziellen Ergebnisse vom Wahlleiter des Bundesstaates im November veröffentlicht worden waren.
Diese Auszählungsbögen fehlten noch bis Ende Februar, als der Bezirk seine ursprünglichen Ergebnisse ergänzte. Zudem seien Wahlurnen mindestens drei Tage lang nicht übergeben worden, obwohl der Bezirk rechtlich dazu verpflichtet gewesen wäre.
VoterGA nahm diese Unstimmigkeiten zum Anlass, um die Ausweitung der Überprüfungen auf den gesamten Bundesstaat zu fordern. Man habe „Beweise“ dafür, dass die beobachteten Diskrepanzen „in anderen Bezirken Georgias schlimmer als im Bezirk Fulton sein könnten“.
Nach Auffassung der Organisation, die sich als „überparteilich“ und „von einem Bündnis von Bürgern, die sich für die Wiederherstellung der Integrität von Wahlen in Georgia einsetzen“, versteht, müsse eine solche bundesstaatsweite Überprüfung neben der Begutachtung der physischen Stimmzettel und von Hilfsmitteln wie etwa Zählmaschinen auch die forensische Prüfung der eingesetzten Wahlserver beinhalten.
Auch müsse die Prüfung durch ein „wirklich unabhängiges Team“ durchgeführt werden, das „keine Beziehungen zu mit der Durchführung von Wahlen betrauten Offiziellen“ habe. Den Vorschlag des republikanischen Sprechers des Repräsentantenhauses von Georgia David Ralston, die oberste Ermittlungsbehörde des Bundesstaates („Georgia Bureau of Investigation“) dafür einzusetzen, lehne die Organisation indes ab.
Diese habe wenig bis gar keine Erfahrung mit forensischen Wahluntersuchungen, sei bereits im Auftrag des obersten Wahlleiters des Bundesstaates in Untersuchungen eingebunden gewesen (und damit nicht unabhängig) und erbringe „zweifelhafte Ergebnisse bei Untersuchungen, die Regierungsbeamte betreffen“.
Inwieweit es nun aber tatsächlich zu einer Ausweitung der Überprüfungen kommt, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sicher gesagt werden. Womöglich dürfte dabei auch eine Rolle spielen, welche abschließenden Ergebnisse die Prüfung in Arizona hervorbringt.
Aufspaltung der USA: Viele Amerikaner sind dafür
Die bei der vergangenen Präsidentschaftswahl sichtbar gewordene tiefe politische Spaltung der Vereinigten Staaten hält an. In Umfragen bekunden in manchen Regionen sogar große Teile der Bevölkerung ihre Unterstützung für eine Aufspaltung der USA.
Zwei Drittel der Republikaner im Süden wollen sich, das ergab eine neue Umfrage, inmitten der politischen Teilung und des beständigen Kulturkampfs vom Land abspalten; das Gleiche gilt für fast die Hälfte der Westküstendemokraten.
Die Meinungsforschungsinstitute Bright Line Watch aus den USA und das britische YouGov veröffentlichten am Mittwoch eine Umfrage, die enthüllt, dass ein großer Teil der Amerikaner quer durch die USA sich eine Sezession ihrer Region von der Union wünscht. Republikaner im Süden und Demokraten von der Westküste sind anscheinend mit dem Status Quo am wenigsten zufrieden.
Insgesamt unterstützen 44 Prozent der Bürger im Süden eine Abtrennung, unter den Republikanern zeigen sogar 66 Prozent den Wunsch, der Süden möge seinen Weg getrennt von Washington suchen. Die Hälfte der Unabhängigen im Süden äußerte ebenfalls ihre Unterstützung für eine Abtrennung, wie selbst 20 Prozent der Demokraten in der Region.
An der Westküste (einschließlich Alaska und Hawaii) gab es einen geringeren Wunsch nach Loslösung, insgesamt äußerten sich nur 39 Prozent zustimmend zu einer Sezession – aber hier waren es die Demokraten, die diesen Wunsch am häufigsten hegten, mit 47 Prozent, gefolgt von den Unabhängigen (33 Prozent) und den Republikanern (27 Prozent).
Obwohl der Süden und die Westküste die beiden US-Regionen mit den deutlichsten Abtrennungswünschen waren, waren die Zahlen auch im Rest des Landes hoch.
In den Staaten des Nordostens sagten 34 Prozent der Befragten insgesamt, sie wollten sich von der Union trennen, darunter Demokraten und Unabhängige mit 39 Prozent resp. 35 Prozent, doch nur 26 Prozent der nordöstlichen Republikaner.
Währenddessen will selbst in den Gebirgsstaaten ein Drittel der Befragten sich aus den Vereinigten Staaten lösen; 43 Prozent der Republikaner, 35 Prozent der Unabhängigen und 17 Prozent der Demokraten.
Bright Line Watch nannte diese Zahlen „besorgniserregend hoch“, während der Datenjournalist Ingraham sie den „beunruhigendsten Datensatz, den ich in letzter Zeit gesehen habe“ nannte.
Obwohl Ingraham anmerkte, dass die meisten Amerikaner, die ihre Unterstützung für eine Sezession äußern, vermutlich nur ihre „Parteiposition bestärken“, behauptete er doch, dass „ein Teil des Grundes, warum die Unterstützung der Republikaner für eine Sezession so hoch ist, der ist, dass die Parteiführung überall im Land die Leidenschaften in diese Richtung schürt.“
Ingrahams Analyse berücksichtigt aber nicht die hohe Zahl von Demokraten und Unabhängigen quer durch die USA, die sich ebenfalls für eine Sezession aussprachen.
Amerikaner im Herzen der USA sind offenbar am zufriedensten, denn dort ist die Unterstützung für Sezessionsbestrebungen mit ungefähr 30 Prozent die niedrigste.
Diese Unterstützung dürfte wohl kaum allzu schnell wieder fallen; Bright Line Watch hat beobachtet, dass die Zahlen in den sechs Monaten seit der „Stürmung des Kapitols“ durch Anhänger von US-Präsident Donald Trump am 6. Januar aus Protest gegen die Amtseinführung von Joe Biden gestiegen sind.
Der bekannteste Sezessionsversuch in der US-Geschichte fand in den 1860ern statt, als die südlichen Staaten Südcarolina, Mississippi, Florida, Texas, Alabama, Virginia, Louisiana, Georgia, Tennessee, Arkansas und Nordcarolina aus der Union austraten und die Konföderierten Staaten von Amerika bildeten – was den Amerikanischen Bürgerkrieg auslöste.
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Am 10. Mai 2021 erschien „DUMBs: Geheime Bunker, unterirdische Städte und Experimente: Was die Eliten verheimlichen“ (auch bei Amazon verfügbar), mit einem spannenden Kapitel „Adrenochrom und befreite Kinder aus den DUMBs“.
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Literatur:
Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit
Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?
Quellen: PublicDomain/de.rt.com am 21.07.2021
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