Entfaltet sich bald ein besonderes Szenario? Die US-Präsidentschaft und der 12. Verfassungszusatz

Bereits recht kurz nach den US-Wahlen vom 3. November 2020 kam der “12. Verfassungszusatz“ als eins von vielen Themen auf, welches von geneigten Beobachtern als ein Weg verstanden wurde, die Entscheidung über das US-Präsidentenamt letztinstanzlich zu entscheiden.

Die zeitnah nach den Wahlen bereits vielfach belegten “Unregelmäßigkeiten“ im Zusammenhang mit der Stimmabgabe, den Wahlzetteln und vor allem den für die Auszählung genutzten Rechner-Systemen, veranlassten auch mich zu der Annahme, dass Joe Biden als vereidigter US-Präsident praktisch auszuschließen sei. Nun, die Regisseure des Bühnenstücks hatten augenscheinlich andere Pläne.

Aus einem Beitrag vom 19. November 2020:

“Der sich inzwischen unmissverständlich abzeichnende Wahlbetrug, insbesondere in den umkämpften Schlüsselstaaten, lässt sich durch derart viele Zeugenaussagen über Stapelverschiebungen, manipulative Computer-Algorithmen und in den Müll und andernorts entsorgte Stimmzettel belegen, dass die Frage in den Raum gestellt werden darf, wie sich dieses Schauspiel weiter entfalten könnte.

Tatsache ist, dass Neuauszählungen und Analysen der Wahlcomputer-Protokolle bereits jetzt ein schier undurchschaubares Durcheinander zur Folge haben. Inwiefern überhaupt noch zu ermitteln sein wird, wer bei den Wahlen überhaupt wie abgestimmt hat, ist also mehr als fraglich.“

Wie sich das Schauspiel entfaltet hat, haben wir erlebt: Gerichte haben alle vorgebrachten Klagen abgewiesen, Joe Biden wurde als US-Präsident (unter durchaus kuriosen Umständen) vereidigt und spielt seitdem seine Rolle – mehr schlecht, als recht.

Die weiterhin laufende Stimmennachzählung und -überprüfung in Maricopa County, Arizona, hat derweil die Gesetzgeber in verschiedenen Bundesstaaten dazu veranlasst genauer hinzuschauen und erst gestern waren Abgeordnete aus Pennsylvania in Maricopa zu Gast, um sich über die Vorgehensweise bei der Überprüfung des Wahlergebnisses zu informieren.

Die Forderungen nach einer Überprüfung werden derzeit unter anderem auch in Georgia immer lauter und es gibt gute Gründe anzunehmen, dass spätestens mit der Veröffentlichung der Ergebnisse in Arizona zunächst weitere Überprüfungen angestoßen werden.(USA: Trump vs. Biden – Bombennachricht zur US-Wahl – laufende Sting-Operation und Ausblick in die Zukunft (Video))

Die unverändert im Raum stehende Frage lautet:

Wenn die forensischen Untersuchungen letztlich auch offiziell bestätigen, dass es zu maßgeblichen Verfälschungen des Wahlergebnisses gekommen ist und Joe Biden letztlich zu Unrecht als US-Präsident vereidigt wurde, was dann?(Trump-Anwalt: Lin Wood vertraut dem Militär, zur rechten Zeit einzugreifen)

Einen derartigen Fall hat es in der US-Geschichte in dieser Form noch nicht gegeben. Dennoch sei an dieser Stelle in Erinnerung gerufen, dass die US-Verfassung eine Ausgangstür anbietet, welche in diesem Fall Anwendung finden könnte: den 12. Verfassungszusatz.

Hierfür ist es letztlich erst einmal unwesentlich, wer wie und in welchem Umfang in die Auszählung eingegriffen und die Ergebnisse verfälscht hat. Derartige Dinge laufen auf einem anderen Teil der Bühne ab. Entscheidend wäre die Feststellung, dass die Ergebnisse falsch sind, was dazu führen sollte, dass die Bestätigung der Wahlergebnisse in den betroffenen Bezirken und Bundesstaaten widerrufen wird.

Wird dies so kommen? Wir werden sehen. Sollte es so kommen, sollte jedoch ein Mechanismus in Kraft treten, welcher sich wie folgt darstellt:

Der 12. Verfassungszusatz

Kurz zusammengefasst ist dort geregelt, dass nur eine Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen einen Kandidaten zum US-Präsidenten machen kann. Hintergrund ist, dass die US-Verfassung Wahlen durch die Wahlmänner zwischen bis zu drei Kandidaten vorsieht und daher ein Zustand eintreten kann, in welchem keiner der drei Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereint.

Nun haben wir es bei der Wahl 2020 jedoch mit nur zwei Kandidaten zu tun und Joe Biden hat 306 und Donald Trump 232 Wahlmännerstimmen erhalten. Im Bundesstaat Arizona wurden dabei beispielsweise für Joe Biden 1.672.143 Stimmen verbucht und für Donald Trump 1.661.686 – eine Differenz von nur 10.457 Stimmen brachten Herrn Biden folglich allein dort 11 Wahlmännerstimmen ein.

Würde die Wahl in Arizona aufgrund nachgewiesenen Wahlbetrugs widerrufen und somit die Wahlmänner zurückgezogen werden, würden diese 11 Stimmen für Herrn Biden annulliert und er würde auf 295 “fallen“. Folgen andere Staaten, beispielsweise Pennsylvania mit 20 Wahlmännerstimmen und Georgia mit 16, würden nur noch 259 Wahlmännerstimmen für Herrn Biden verbleiben und die in der Verfassung festgelegte Schwelle von 270 wäre unterschritten.

Die Republikaner mit ihrem Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gewannen bei den Wahlen 2020 die große Mehrheit der Wahlbezirke (hier die Übersichtskarte).

   

Durch die Wahlmännerregelung (Kalifornien hatte 2020 beispielsweise 55 Wahlmännerstimmen, Alaska dagegen nur 3 (und Wahlmännerstimmen gehen, mit nur 2 Ausnahmen vollständig an einen der beiden Kandidaten)) und die diesbezügliche Gewichtung der Bundesstaaten nach Einwohnerzahl (das sogenannte “electoral college“), konnte Joe Biden mittels der Ballungszentren an den Küsten die meisten Stimmen für sich verbuchen.

Das Repräsentantenhaus ist darüber hinaus derzeit mit 222 zu 213 Abgeordneten in der Hand der Demokraten, was jedoch ebenfalls an den Bundesstaaten mit vielen Kongressabgeordneten liegt, in welchen die Demokraten die Wahl für sich entscheiden und entsprechend viele Abgeordnete in den Kongress entsenden konnten (um bei dem Beispiel zu bleiben: Kalifornien entsendet 53 Abgeordnete (42 davon sind Demokraten), Alaska nur 1). Auf der Ebene der Bundesstaaten selbst liegt die Mehrheit dagegen mit 27 zu 23 bei den Republikanern.

Sollte Herr Biden nun also unter die Schwelle von 270 Wahlmännerstimmen fallen, wird es interessant, denn der 12. Verfassungszusatz, welcher die Vorgehensweise bei Wahlen festlegt, sieht in diesem Fall ausdrücklich vor, dass jeder Bundesstaat im Repräsentantenhaus genau eine Stimme zur Wahl des US-Präsidenten abgeben darf – ungeachtet der Zahl der Delegierten.

Das Mehrheitsverhältnis insgesamt der Abgeordneten im Repräsentantenhaus ist also bedeutungslos, denn auch Staaten mit vielen Delegierten hätten in vorgenanntem Fall nur eine Stimme.

  

Betrachtung

Inwiefern ein solches Szenario zur Entfaltung kommt, wird sich freilich zeigen. Oft genug haben sich die Dinge anders entwickelt, als zu einem gegebenen Zeitpunkt angenommen. Dennoch ist dies in Übersee derzeit wieder ein Thema, denn naturgemäß fragt man sich auch dort, was denn geschehen wird, wenn die Überprüfung in Arizona tatsächlich derart fatal für die Demokraten und Joe Biden ausgehen sollte, wie es derzeit den Anschein macht.

Nun, der 12. Verfassungszusatz ist eine Möglichkeit, welche zumindest im Bereich des Möglichen liegt und sie sollte von jedem Beobachter mit im Auge behalten werden. Das Schauspiel wird sich zwangsläufig weiterentwickeln und wir werden Zeuge des Bühnenstückes sein – sowohl hierzulande als auch in Übersee.

…

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Literatur:

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Quellen: PublicDomain/n8waechter.net am 04.06.2021

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