Spahn und Merkel wollen noch härteren Lockdown: Mehr Sperrungen, Verbote und Entmachtung der Bundesländer

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Wie weit soll der Lockdown noch verschärft werden? Kommt bald die Ausgangssperre? Merkels Gesundheitsminister Jens Spahn will den Lockdown nochmals verschärfen.

Lockdown ohne Ende? Keine neuen Lockerungen in Sicht? Wie weit soll der Bogen noch gespannt werden?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert im WDR erneut einen noch härteren Lockdown.

Er sieht Deutschland in der »dritten Welle«. Diese müsse gebrochen werden. Impfen und Testen allein würde nicht reichen. Die Inzidenzzahlen müssten gedrückt werden.

Kommt die Ausgangssperre? Spahn meint, in Regionen mit einer Wocheninzidenz von über 100 müsse man auch auf Ausgangsbeschränkungen zurückgreifen.

Spahn wörtlich: »Ausgangsbeschränkungen haben ja vor allem ein Ziel: Dass abends nicht alle privat sich treffen, so schwer das fällt.« Und er ergänzt: »Gerade die privaten Kontakte – nicht nur, aber auch am Abend – führen eben zu Infektionen.«

Merkel plant Verschärfung des Lockdowns über das Infektionsschutzgesetz

Nach Informationen der BILD-Zeitung will Merkel versuchen, über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes den totalitären Lockdown für ganz Deutschland zu verschärfen und die Kompetenzen der Bundesländer zu beschneiden.

Nachdem die Merkel-Regierung sich am Mittwoch für ein deutliches Herunterfahren des öffentlichen Lebens ausgesprochen hatte und somit indirekt die Pläne eines »Brücken-Lockdowns« von CDU-Chef Armin Laschet unterstützt, soll Merkel nun einem Bericht der BILD-Zeitung zufolge an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes arbeiten. Das würde eine einheitliche Lockdown-Verschärfung für ganz Deutschland bedeuten.

Auf diese Weise kann Merkel ihre Verschärfungen bundesweit auch dann durchsetzen, wenn bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz keine Mehrheit dafür vorhanden ist. Somit wird wieder einmal die föderale Struktur umgangen (Lockdown als Pokerspiel: Wer bietet mehr Corona-Tote?).

Merkel hatte sowieso schon mehrfach direkt und indirekt angekündigt, mehr Kompetenzen an die Bundesregierung und an das Kanzleramt zu ziehen, um zentral die Corona-Politik steuern zu können.

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Konkret heißt das: Es wird vermutlich das Infektionsschutzgesetz so überabreitetet, dass ein Höchstwert der Sieben-Tage-Inzidenz sowie der Ansteckungsrate und andere Faktoren festgelegt werden.

Ab einer Inzidenz von 100 werde dann automatisch eine sogenannte »Notbremse« in Form eines verschärften Merkel-Lockdowns in Kraft treten. Die Merkel-Regierung könnte somit Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung erlassen. Die Bundesländer wären dann bei der Corona-Politik quasi entmachtet.

Amnesty International klagt Corona-Politik an: »Eingriffe in die Menschenrechte«

In Österreich wurde der neue Jahresbericht von Amnesty International vorgestellt. Darin wird auch die Corona-Lockdown-Politik massiv kritisiert.

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In Österreich wurde der neue Jahresbericht von »Amnesty International« vorgestellt. Darin wird auch die Corona-Lockdown-Politik massiv kritisiert. Der Bericht sieht die Sperrungen, Schließungen, Verbote und Verordnungen als »problematische Eingriffe in die Menschenrechte«.

»Polarisierende Politikstrategien, fehlgeleitete Sparmaßnahmen und mangelnde Investitionen in die Gesundheit und das Wohl der Menschen haben dazu geführt, dass weltweit viel zu viele Menschen unverhältnismäßig stark unter den Auswirkungen von Covid-19 leiden«, heißt es weiterhin in dem Bericht.

Amnesty kritisierte »unnötige und unverhältnismäßige« Einschränkungen von Versammlungen, obwohl die Veranstalter entsprechende Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit getroffen hätten. Außerdem ist im Bericht von »überschießende Ausgangsregelungen, die gesetzlich nicht gedeckt waren«, die Rede. Die Corona-Krise werden teilweise missbraucht, um die Menschenrechte auszuhebeln (Mega-Lockdown: Ausgangssperren auch am Tag, Gleichschaltung der Länder).

Beatrix von Storch: PCR-Tests nicht geeignet, um Corona-Erkrankungen nachzuweisen

Die Anwendung der PCR-Tests taugt nichts. Merkels Lockdown-Verordnungen verstoßen gegen die Grundrechte der Bürger. Nach und nach heben Gerichte Corona-Verordnungen von Bund und Ländern auf.

Im Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion stellen sich Beatrix von Storch und Christian Wirth »live« den Fragen der Bürger.

Ein wichtiges Thema ist die autoritäre und totalitäre Corona-Politik der Merkel-Regierung. Beatrix von Storch konstatiert, dass es ein Skandal sei, wenn die Bürger nun auf dem Gerichtsweg sich ihre Freiheitsrechte zurück erkämpfen müssen. Nach und nach heben Gerichte unterschiedliche Corona-Verordnungen auf, weil sie mit den Gesetzen nicht vereinbar seien (Die globalen Eliten & die Rockefeller Stiftung bereiteten den Lockdown vor – WEF löscht skandalöses Video).

Auch die Regeln für den Einzelhandel seien größtenteils unwirksam und willkürlich. Die Maßnahmen werden immer drakonischer, stellt Beatrix von Storch fest.

Die Merkel-Regierung schuldet der Bevölkerung immer noch die wissenschaftlichen Belege für die Sinnhaftigkeit der Verordnungen.

Beatrix von Storch weist auf den Irrsinn vieler Verordnungen hin. Zum Beispiel: Schnelltest und Außenbereich. Warum müssen negativ getestete Personen immer noch draußen sitzen, Abstand halten, Maske aufsetzen? Das ergebe keinen Sinn, wie so viele andere Verordnungen des Merkel-Lockdowns auch.

Die Merkel-Regierung habe die Beweislast umgedreht. Früher war man ohne Symptome gesund. Jetzt muss man sich als Gesunder testen lassen, um zu beweisen, dass man nicht krank ist.

Außerdem sei die Anwendung der Test fraglich. Nach WHO-Angaben seien die PCR-Test nicht tauglich und verlässlich, um Infektionen und Erkrankungen nachzuweisen. Er springe schon auf geringe Dosen der Virenlast an, die nicht infektiös sind.

Daher können die PCR-Tests und die darauf beruhenden Inzidenzwerte keine Grundlage für eine Corona-Politik und für einen Merkel-Lockdown sein, durch den die Grundrechte der Bürger massiv verletzt werden.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hatte schon vor Tagen den Holzhammer-Lockdown gefordert. Jetzt holt Angela Merkel den Holzhammer aus der Tasche: Sie will einen harten einheitlichen Lockdown für das ganze Land. Sie meint, er würde kurz sein. Doch wie oft hatte sie schon von zeitlichen Beschränkungen gesprochen, und am Ende wurde der Lockdown doch verlängert?

Einziges Kriterium sind wieder einmal die Inzidenzwerte. Obwohl Ex-Minister Rupert Scholz klar betonte: »Inzidenzwerte sind blanke Willkür«, will Merkel diese als Messlatte ihrer Politik weiter nutzen. »Wir brauchen eine stabile Inzidenz unter 100«, erklärte sie.

Darunter soll sich alles andere unterordnen, obwohl die Wirtschaft bereits am Ende ihrer Kräfte ist und viele Bürger am Lockdown und den Sperrungen und Verboten verzweifeln.

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Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Whistleblower

Video:

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net am 08.04.2021

About aikos2309

12 comments on “Spahn und Merkel wollen noch härteren Lockdown: Mehr Sperrungen, Verbote und Entmachtung der Bundesländer

    1. Vieles sehe ich bisher ähnlich, wie in dem Vid auf YT (knapp 30 min noch zuschauen und ggf. 2. Teil).

      Dennoch ist auch hier nur vieles vage angerissen.

      Tatsächliche Aufklärung ist das bisher nicht, höchstens mal mal dein Eispickel an die sichtbare Oberfläche des Eisbergs nutzen.

      Warum wir Deutsch (und ggf. auch teils die Japaner)?

      Wir Deutsche, wie ich sie empfinde, sind gewissenhaft, genau, treu, verlässlich, dizipliniert, ehrgeizig, fokussiert, willensstark, kreativ, improvisierend, der Muse zugetan, alle schöne liebend, tugendhaft

      Genau diese Fokussierung und Willensstärke könnte bald uns großer Plus sein.

      Doch wann?

      Erst wenn das Leid der Deutschen durch Inflation, Migration und Überwachung ein so großes Maß angenommen hat, das fast alle zumindest die Mehrheit leidet und aufgrund dessen aufwacht.

      Das wird wohl nicht gleich Morgen sein, aber sehr wahrscheinlich können das die Meisten von uns oder vl. sogar alle noch erleben.

      Wir sind durch Wohlstand faul, fett und bequem geworden. NICHT unbedingt jeder Einzelne aber wir als deutsches LAND und Volk.

      Es gab oder gibt zu viel Ablenkung und Zerstreuung.

      Deswegen ist Corinna das große Plus, dass es weniger Ablenkung und Zerstreuung gibt und man sich mal fragen kann, was passiert hier überhaupt und warum?

      Ich sehe uns auch nicht in so starken Vergleich und Wettbewerb zu den anderen Ländern.

      Im Nachhinein ist die EU ein sehr großer Fehler und das dort Großbritannien bzw. England nicht mehr mitmachen will, hätte uns schon mehr als bisher zu denken geben können.

      Ich finde dahingehend sollte man nicht nur auf uns Deutsche schauen oder uns als Maximus ausrufen:
      http://www.agmiw.org/eine-wunderbare-rasse-die-diversifikation/

      Viel mehr ich will ich kein herrschen und beherrschen und hassen daraus ableiten.

      Was war, war.

      Was ist, ist.

      Es gilt es jetzt besser zu machen und eine gemeinsame friedvolle Lösung zu erreichen mit Freiheiten für alle Menschen, sogar vermeintliche Aliens, Reptoloide und dergleichen so fern sie sich gewisse Regeln beugen (keine Lüge, Keine unrechtmäßige Blutentnahme, maximal freiwillig, kein Satanismus, kein Kindesmissbrauch, kein foltern, vergewaltigen und töten von Menschen etc.).

      Genauso wie uns eingetrichtert wurde uns selbst als Deutsche bzw. die Geschichte Deutschland überwiegend zu hassen bzw. uns als Volk zu läutern, was grundsätzlich eher förderlich ist, genauso wurde auch allen anderen Ländern mehr oder weniger eingebläut uns zu hassen, dass darf man dabei nie vergessen.

      Nur ein Mensch bzw. Volk von wahrer Größe kann über vergangenes hinweg sehen und seinen Blick der Gegenwart und Zukunft positiv zuwenden.

      Hilfreich dahingehend wären verifizierte Beweise, um damit eine Massenbewegung der Wahrheit einzuleiten.

    2. William Toel
      ist sehr namensähnlich mit
      Wilhelm Tell
      und den Apfel vom Kopf Schuss

      von daher bin ich mir nicht 100%, wie ich ihm und seine Geschichte einordnen kann.

      Wer weiß?

      Vl. kommt Sigurd ja nach Hause und übernimmt den Job?

      Sie sagt ja auch oft Ihr, als wenn sie es aus der Ferne besser machen kann, als wir die hier sind.
      Wobei das ja grade noch auf Unreflektiertheit hinweist. ^^

    3. Auch wird mir zu wenig auf die 12 bzw. 13 Stämme, den Alten Adel, das Finanzsystem, Rockefeller Soros, Rothschild und Co. drauf eingegangen, als wenn es das alles gar nicht gäbe oder keine Rolle spiele.

      Wenn man verhindern will, dass Geschichte sich wiederholt, so müsse man Konsequenzen aus der Vergangenheit ableiten, die auch sich in der Gegenwart und Zukunft zu diesem Themen darstellen.

  1. Sucht jetzt neue Führungskräfte außerhalb von Vereinen.

    Aber vielleicht stehen die schon in den Startlöchern. Wenn ja, so werden die Hebel im geeigneten Zeitpunkt am schwächsten Punkt angesetzt werden.

  2. idea.de/spektrum/kirchliches-rettungsschiff-sea-watch-4-mit-antifa-fahne-unterwegs
    …………..
    jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/regierungskritiker-stumm/
    …………
    zuerst.de/2021/04/07/kein-ruhmesblatt-polizei-geht-gegen-illegale-urlauber-auf-usedom-vor/

  3. Die Übergriffe ins Private werden immer massiver, auch durch Private-Public Patnerships gesteuert. Auch die Grenzen zwischen Person und Mensch werden immer löchriger

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