Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“
Die Rechtsanwältin Beate Bahner warnt vor Verabschiedung der geplanten Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag und der aus ihrer Sicht damit einhergehenden Abschaffung des Rechtsstaates in Deutschland:
„Der neue geplante § 28b Infektionsschutzgesetz ist die Etablierung von Dauerlockdown, Dauerschließungen, Dauerausgangssperre und Dauerkontaktverbot. Das ist nicht nur die Etablierung eines permanenten Ausnahmezustands, die Regelungen der §§ 28a und b IfSG gehen vielmehr weit weit weit über das Kriegsrecht der Art. 115a GG ff hinaus“.
Die Abgeordneten sollten sich der Rechtsanwältin zufolge genau überlegen, ob sie dem Vorstoß zustimmen wollen, denn damit würden sie sich dem „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ schuldig machen, was eine lebenslängliche Haftstrafe nach sich ziehen könnte.
Sieben-Tage-Inzidenz von 100 und das Land steht vollkommen still
In einem Video vom 11. April richtet sie sich an Deutschland und weist sie auf folgende Punkte hin:
- Mit dem neuen Paragraf 28 b erfolge in einem Handstreich die Abschaffung der Kompetenzen der Bundesländer, der Städte und der Gemeinden. Sofern eine von 1.000 Personen im Land ein positives Testergebnis vorweise, dann sterbe „Nach Willen von Frau Merkel erneut das gesamte Leben in unserem Land“.
- Alle Schulen, Hochschulen und Kitas wären geschlossen, alle Geschäfte, alle Sportanlagen, alle Museen, Theater, Kultureinrichtungen, alle Feste und Feiern wären verboten, Singen verboten, Tanzen verboten, Beten verboten. Fast alle Kontakte verboten, Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis 25.000 Euro und Freiheitsstrafen bis 5 Jahren.
Rechtsanwältin Bahner fragt: „Ist das wirklich dein Rechtsstaat? Ist das wirklich dein Verständnis von Demokratie?“ Und weiter: „Dies ist der größte Staatsstreich, den du seit Kriegsende erlebt hast. Dies ist die Beendigung all deiner Freiheiten, die komplette Vernichtung deiner Rechte und die endgültige Beseitigung deiner Demokratie.“ (Der globale Pandemie – Schwindel wurde akribisch vorbereitet, läuft exakt nach Plan und ist noch lange nicht vorbei)
Sie bittet die Menschen, sich mit George Orwells „1984“ und Huxleys „Schöne neue Welt“ zu beschäftigen. Denn:
„Ab nächste Woche ist dein bisheriges freies, geistiges, sportliches, gesellschaftliches, kulturelles und wirtschaftlichhes Leben für immer vorbei, wenn du dich nicht wehrst. Ansonsten findest du dich in einer Welt wieder, die du niemals wieder für möglich gehalten hättest.“
Und weiter: „Hast du wirklich so viel Angst vor dem Leben, dass du dich lieber komplett wegsperren läßt?“
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Alle Bundestagsabgeordneten, die diesem Gesetz zustimmen, machen sich nach den Worten der Anwältin mitschuldig am Straftatbestand des § 7 Völkerstrafgesetzbuch „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Dort heißt es:
(1) Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung
1. einen Menschen tötet,
2. in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
… wird in den Fällen der Nummern 1 und 2 mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
Frau Bahner warnt: „Irgendwann wird abgerechnet. Nach allen Terrorsystemen wurde abgerechnet. Die Abgeordneten und Politiker, die hier mitspielen und die völlige Beseitigung der Grundrechte und des demokratischen Staatssystems mittragen, sollen wissen, was sie 83 Millionen Menschen bewusst und sehenden Auges antun. Warum sie dies tun, werden wir herausfinden. Gesundheit und Wohlergehen der Bevölkerung ist jedenfalls nicht ihre Motivation. Wir werden es herausfinden. Irgendwann wird abgerechnet.“ (Wenn eine Simulation Realität wird: Pandemie-Übungen zeigen Parallelen zu COVID – SPARS 2025-2028 ist eine davon)
Die umstrittenten Inhalte des geplanten „Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz“
Nicht nur die Fachanwältin für Medizinrecht, Beate Bahner, warnt vor dem von der Bundesregierung gewünschten § 28b. Viele weitere Personen des öffentlichen Lebens sprechen sich ebenfalls vor den Änderungen aus.
Im üblichen Sprachgebrauch werden diese Maßnahmen als „Notbremse“ betitelt. Diese sollen automatisch ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohnern greifen. Die Bundesländer können dann eigenmächtig keine milderen Maßnahmen erlassen.
Dazu soll eine neue Vorschrift, der §28 b, eingefügt werden. Er sieht in Kurzform folgende Maßnahmen vor:
Beschränkung privater Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum auf die Angehörigen eines Haushalts zuzüglich einer weiteren Person je Tag und Haushalt bei einer Höchstzahl von insgesamt fünf Personen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt.
Nächtliche Ausgangssperren von 21 Uhr bis 5 Uhr, mit bestimmten Ausnahmen (Ex-Virologe der Bill Gates Stiftung warnt: „Diese Impfung verwandelt das Virus in ein Monster, anstatt es zu besiegen…“ ).
Untersagung des Betriebs gewerblicher Freizeiteinrichtungen (z. B. Diskotheken, Schwimmbäder, Freizeitparks).
Das grundsätzliche Verbot des Präsenzunterrichts in Kindertageseinrichtungen, Schulen, Hochschulen und ähnlichem.
Eine Verpflichtung der Arbeitgeber, Homeoffice zu ermöglichen.
Die Schließung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr. Ausgenommen sind Lebensmittelgeschäfte, einschließlich Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Drogerien und Tankstellen.
Schließung von Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten sowie zoologischen und botanische Gärten.
Untersagung der Ausübung von Sport, ausgenommen ist Individualsport (zum Beispiel Joggen) und Profisport (beispielsweise die Fußball-Bundesliga) ohne Zuschauer.
Schließung von Gaststätten aller Art, ein Abholservice bleibt möglich.
Pflicht zum Tragen von FFP2-Gesichtsmasken oder medizinische Masken mit vergleichbarer Schutzwirkung. Einerseits bei Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, andererseits bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr sowie bei Taxifahrten und bei der Schülerbeförderung.
Verbot von Hotelübernachtungen zu touristischen Zwecken.
Der § 28b und die auf ihm beruhenden Maßnahmen gelten für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Abs. 1 Satz 4 Infektionsschutzgesetz. Die Zustimmung des Bundesrates ist nicht vorgesehen.
…
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Quellen: PublicDomain/epochtimes.de am 12.04.2021
About aikos2309
20 comments on “„Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes”
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…und der Coronawürgegriff ist parallel zum Kriegsgeschehen…alles nur Zufall….oder…
Ende April weiss und sieht die Menschheit mehr, und der 23. Mai ist Pfingstsonntag…welch ein Fest.
Alles wurde gesagt und prophezeit, schon vor 2000 Jahren. Es hat nichts genügt, nochnichtmal ENKIS Kreuzigung. Also tragt auch eure CRONE. Bitte lächeln…
Karl Marduk merlin ereshkgial
Der teufel satan baphometh bezelbub sheitan luzifer baal hat viele namen und gesichter
Der unterschied, du bist ehrlicher und verstellst dich weniger.
Das. Allein halte ich dir zu gute. Die sicht, dein leben die vorherigen inkarnationen koennen dich so unfassbar hart gemacht haben in deinen urteilen.
Der. Weg, der ich kenne, der geht ueber selbstreflektion, laueterung, geiss3lung, einsicht, reue, erkenntis und daraus und dadurch ein hoeheres mass an. MItgefuehl und naechstenliebe und loest schneller seinen ueberhoehten egoanteil auf.
Das ehe ich bei dir so gar nicht, im gegemteil.
Entweder wir spielen in grund verschiedenen lagern oder bei dir lief was gewaltig schief.
Und dein lager wird aufgrund des hasses, der ablehnung etc,. Sicher nicht die helle lebensfoerdernde seite sein.
Mensch erkenne dich selbst
Ps das texhvolk anunaki kann gewinnen in dieser materiellen welt auf der erde, die satan dient.
Im leben geht es nicht ums gewinnen und recht haben sondern eher ums lieb haben, aber wem sag ich das?
Perlen vor die saeue.
Mein namenstag ist den erzengeln geweiht besonders michael, dem goetterboten, dem die frage, wer ist wie gott? Gewidmet ist.
Werde. Gluecklich in deinem leben. Du hast es wahrlich bitter noetig.
Alles irdische vergeht ueber kurz oder lang, also warum daran festhalten?
Vor ein paar Tagen durfte ich durch einen alten Bekannten darauf aufmerksam gemacht werden, dass wir es frueher besser hatten und in einer anderen Zeit aufgewachsen sind.
Darum geht es. Dankbarkeit fuer das das war, statt hadern mit dem jetzt und der noch teils ungewissen zukunft.
Wenn wir uns nicht mehr freuen koennen, wollen, moegen und das jeden Tag unseres lebens, als wenn es der letzte waer, dann ist die welt sicher dem untergang geweiht.
Trau schau wem
In verbundenheit und Dankbarkeit <3
Nein es ist die reine Diktatur. Übrigens wurde der Rechtsanwalt, der sich für die Grundrechte der 2 Kinder in Weimar eingesetzt hat wegen angeblicher Rechtsbeugung angezeigt, dass gibt es nur in schwer-kriminellen Diktaturen! Er hat „Rechtsbeugung“ begangen, weil er die Grundrechte einforderte, das muss man sich mal vorstellen.
Hast du schon mal in einer reinen Diktatur gelebt??
Zeig mir doch mal das Dokument das die Rechtsbeugung belegt
An Dirk Gromer:
Das einzige Dokument, das die Rechtsbeugung belegt, ist die GÜLTIGE REICHSVERFASSUNG des deutschen Kaiserreiches von 1871.
Ja, eins ist sicher!, spätestens ab 23. Mai wird man nichts von dir hören, zumindestens nicht unter deinem Nicknamen, der so irre klingt wie deine Überzeugung du Dämon. Und noch was, sicher ist das an dem Tag aus deinen Anus die Kakki kommt.
Gehirnamputierte haben 2021 keine Überlebenschance…viele verrecken gleich, bei anderen dauert der Verreckprozess Monate…viel spass dir. Ich lebe auch nach 2021.
Dein Klodeckel hat dein Kopf eingeklemmt…du siehst nicht das Weltgeschehen,sondern nur deine eigenes Produkt….und das ist nicht schön….
„Pluto wird rückläufig ab dem 27.04.2021…könnte bedeuten das eine Zeitlinie sich für Alle ändert“ ( gechannelt )
Das könnte für mich bedeuten, das nicht „Alle“ vom 3. Sargon wirklich was mitbekommen…
Oder?
the-germanz.de/heino-ich-bin-ein-deutscher-saenger-und-singe-deutsche-lieder/
@anja
Da zieh‘ ich aber meinen Hut vor Heino.
Ein Protestsong gegen Cörina erobert Frankreich – „Danser encore“:
https://de.rt.com/europa/115849-danser-encore-wie-ein-protestsong-gegen-die-corona-massnahmen-frankreich-erobert/
Ein gangbarer weg um seinen protest smart zu zeigen.
Das wird aber nicht ausreichen.
Viele moechten nichtbauf das niveau des schatten sinken.
Weil dann wird gleich mit gleich bekaempft und aug um aug.
Ich bin mir nicht sicher, ob leiden und sterben tatsaechlich hilfreich ist, aber gewalt und hass wird diese spirale nicht durchbrechen.
Sie verst3h3n aber wohl. Keine ander sprache mehr.
„Die BriD ist kein Staat!
Sie ist lediglich eine Verwaltung mit der Aufgabe, etwas Recht und Ordnung auf einem Teilboden des besetzten DEUTSCHEN REICHES auszuüben. – In dieser Aufgaber versagt sie total.
Die BRiD ist eine Chaos-Fabrik.
Keine Gerichte, keine Rechtssprechung, Unrechtsverwaltung, gestrichenes Grundgesetz, bzw. ausgesetztes Grundgesetz. Wie soll in diesem Wild-West denn jemals RECHT eingeklagt, eingefordert werden! Das Ist ABSOLUT unmöglich! Kein sog. BRiD-Gericht ist dafür zuständig!
Da das Grundgesetz gestrichen wurde, sind Deutsche – nicht die BRiD-ler ! ! ! – dazu aufgerufen, den Rechtszustand des Deutschen Reiches von 1871 wieder herzustellen. Die Streichung des Grundgesetzes berechtigt sie dazu. RuStag: Deutscher ist. . . ..
Das einzige gültige Recht ist nach wie vor die Reichsverfassung von 1871. – Hoch- und Landesverrätern droht die Todesstrafe nach Reichsverfassung.
Des Hoch- und Landesverrates sind ALLE Verwaltungsmitglieder anzuklagen, vom Größten Obergeschäftsführer aller Zeiten (GRÖFAZ), über Geschäftsführer, die manchmal Ministerpräsident oder Oberbürgermeister genannt werden, die Unter-Verwalter auf höheren Posten, natürlich Polizisten in höheren Rängen sowie andere Quäler der Menschen, z.B. Ranghohe in den privaten Arbeitsagenturen.
Nicht umsonst wurde vor mehr als 15 Jahren gefordert, 4,5 Millionen dieser Clique nach sonstwo in eine bestimmte Wildnis zu exportieren, abgesondert von jeglicher Zivilisation. Denn es handelt sich um wildes total unzivilisiertes Pack, das nicht mit anderen Menschen zusammenleben kann und auch nicht will.
Die liebe Frau Bahner agiert in Illusionen. Sie müßte wissen, daß nichts mehr in der BRiD-Verwaltung geht. Das Pack vor Pack-Gerichten anzuklagen, ist ein Scherz! So geht das nicht! Klagen vor polit-abhängigen, weisungsgebundenen „Gerichten“ ist Nonsens. Von einem „Rechtsstaat“ zu sprechen, bedeutet Total-Blackout. Es bleibt nur die Klage vor dem REICHSGERICHT, dessen Wiederaufleben die Voraussetzung zu einer Klage ist.
Was das Wegsperren betrifft, so hatte damit Konrad Adenauer begonnen. Er hatte mindestens 6 unbequeme Menschen in Irrenanstalten unterbringen lassen. Diese Tradition wurde also bestens bewahrt.
Wegsperren machen auch diktatoren mit unbequemen mensxhen in irrenhaeuser und knast.
Komischerweise scheint es irrenhaeuser noch gar nicht so lang zu geben.
Und warum koennen sie die insassen nicht heilen?
Weil die teils nicht krank sind bzw sie gesuender auf die umwelt reagieren als. Die normale angepasste. Masse?
JHWH ist sehr böse heute, sehr sehr böse…vielleicht brennt innerhalb der nächsten 48 Stunden der Nahe Osten…Armageddon…sehr gerne, immer wieder…
Bitte lächeln MacMA Klogucker…dein dummes Nixwissendes Maul wird sehr bald verstummen…
Na, dann können wir ja nur noch harren und hoffen, dass die einzigen 2 Anwälte in der BRiD weiter warnen und klagen…
Den Paragraph 73, der in der Fassung 2017 noch beschrieben wurde, haben sie in der neuen Fassung versteckt.
Diese DS-Rötten versuchen die Rössen zu provozieren was das Zeug hält:
https://de.rt.com/russland/115839-moskau-fordert-washington-auf-sich-von-der-krim-fernzuhalten/
Wie hilflos einige hier in der Vergangenheit herumwühlen, Paragrafen werden geschüttelt und gerüttelt, versucht zu vergewaltigen gegen den Moloch, grosse Seitenlänge nichtsnützender Kommentare gegrunzt, hoffnungslos und verblendet von eigener Irrealität und IGNORANZ penetrant erhofft, dass es Menschen gibt, die Deutschland befreien, aber nicht von der Sklaverei durch die materielle Verblendung.
Ihr merkt nicht dass ihr in der NWO als willenlose Sklaven gefügig gemacht und angekettet seid, sucht nach Erlösung im Kollektiv, wie kann man so jemand helfen, der jegliche Grundlage der Selbsterkenntnis schon lange über Bord geworfen hat, und euch deshalb km Kreis dreht, weil euch jegliche Erkentniss und geistige Grundlage dafür fehlt.
Nun denn, eure Resonanz 2021 durch das maximale Chaos im Weltgeschehen wird euch aufklären. Gnadenlos und unverblümt. Jeder trägt sein gewähltes Schicksal.
PS, die Vergangenheit ist gegessen, eure Diskussionen darüber sind mehr als nur lächerlich. Nutzt die wenigen Tage die verbleiben für Erkenntnis in eurer Unkenntnis.
https://uncutnews.ch/die-augen-des-teufels-ein-dokumentarfilm-von-patryk-vega/
Nun – wie auch immer – jedenfalls sollten all solche Subjekte niedersten Abschäums und größter Brütalität wie auch immer für immer aus der Welt und aus dem Leben genommen werden.
Nicht aus Hoss oder Rache, sondern um all ihre Treiben zu beenden für immer. – Ab zurück in die „Büchse der Pandora“. Das Böse muss für immer enden, ehe es alles Gute und alle Liebe verschlingt, vernichtet.
„Die Guten ins Töpfchen, die Schlechte ins Kröpfchen“. – Es ist ein hoffnungsloses Unterfangen, solche Böstien dazu zu bewegen, von ihren Gräueltaten abzulassen und sich dem Guten zuzuwenden. Sie hatten alle Chancen und jede Nachsicht nützen sie nur aus.
Sie sind abgespalten wie Mr. Hyde und in ihrem Wohn unerreichbare Psychopöthen.
guentherbirkenstock.de/corona-diktatur-nimmt-formen-an
…………….
hallo-meinung.de/polizisten-fuer-aufklaerung