Im Vorgehen gegen Kritiker und Systemzweifler scheint mittlerweile jedes Mittel recht zu sein. So werden unliebsame Stimmen nicht mehr nur zensiert und mundtot gemacht, sondern ihnen oftmals gar ohne irgendwelche Angaben von Gründen die Konten durch die eigene Hausbank dichtgemacht.
Der Fall des ehemaligen UKIP-Chef Nigel Farage hat nun einige Wellen geschlagen, doch was tun all die anderen Betroffenen ohne eine vergleichbare Reichweite? UKIP-Chef Nigel Farage hat nun einige Wellen geschlagen, doch was tun all die anderen Betroffenen ohne eine vergleichbare Reichweite?
Um Regierungskritiker mundtot zu machen, bedient sich das Establishment inzwischen nicht mehr nur der Zensur, die in den sozialen Medien tagtäglich offensichtlicher wird. Der neueste „Skandal“ dreht sich um die Enthüllungen der neuen Meta-Plattform Threads, die durch Mark Zuckerberg zu einem Rivalen von Twitter aufgebaut werden möchte.
Der Start der Plattform ging allerdings ziemlich nach hinten los, nachdem Nutzer entdeckten, dass Schlüsselwort-Suchanfragen und gesellschaftlich kritisch diskutierte Themen wie Covid-19, Vakzine, Impfstoffnebeneffekte, Wahlfälschung & Co. erst gar nicht durchführbar waren.
Mittlerweile hat das Threads-Management eingestanden, solche Diskussionen auf der eigenen Plattform weitestgehend fernhalten und ausblenden zu wollen. Was macht es in einem solchen Kontext überhaupt noch für einen Sinn, sich eines sozialen Mediums zu bedienen, das neben der freien Rede auch den offenen Austausch von Meinungen und Ansichten von Anbeginn auf eine derart drakonische Weise unterdrückt?!
Wenn Fiktion zur Realität wird
Man kann sich all diese Entwicklungen schon gar nicht mehr ausdenken, da alles, was bislang für Fiktion gehalten wurde, unseren Gesellschaften mittlerweile in einem rapiden Tempo aufoktroyiert wird.
Und wenn all das nicht ausreicht, so wird zu noch drakonischeren Mitteln gegriffen, indem Kritikern oftmals einfach ohne irgendwelche Angaben von Gründen durch Hausbanken die Konten dichtgemacht werden.
Einen ersten Vorgeschmack hierauf hatten in den westlichen Industrieländern die Ereignisse in Kanada geliefert. Als sich die dortigen Trucker-Proteste gegen jene durch die Regierung von Premierminister Justin Trudeau verhängten Impfstoff-Mandate in eine Blockade von Städten, Hauptverkehrsadern und Grenzübergangsstationen zu den Vereinigten Staaten intensivierten, rief Ottawa einen nationalen Notstand aus.
Eine parlamentarische Mehrheit zur Umsetzung dieser Maßnahme wurde erst zu einem späteren Zeitpunkt eingeholt. Heimische Banken begannen damit, führenden Köpfen der Protestbewegung, Spendengebern und sonstigen Unterstützern den Zugang zu ihren Bankkonten zu sperren, wofür sich manche Institute im Nachgang öffentlich entschuldigt hatten. (Es ist prophezeit und was die Bibel sagt: Bankenansturm als Vorbote des wirtschaftlichen Zusammenbruchs)
Unterdessen scheinen sich solche Begebenheiten zu normalisieren, wenn man bedenkt, dass inzwischen selbst unbedarfte Betreiber von Münzgeschäften und Pfandhäusern einer solchen Gangart in den Vereinigten Staaten zum Opfer fallen.
Münzverkäufer und Pfandhäuser berichten über zunehmende Probleme
In den vergangenen Wochen machten Berichte die Runde, in denen sich hiervon betroffene Geschäftsbetreiber an die Öffentlichkeit wandten, um auf ihre jeweils individuell erlebte Malaise aufmerksam zu machen.
Danach seien nicht nur Geschäftskonten durch amerikanische Banken, sondern auch gleich noch die Privatkonten von Familienmitgliedern dieser Münzverkäufer geschlossen worden. Vermutet wird, dass es sich um eine Kampagne des Bankensektors handelt, um Verkäufe von Gold- und Silbermünzen, Schmuck, Edelsteinen und ähnlichen alternativen Vermögenswerten zu unterbinden oder ein Exempel an bestimmten Verkäufern zu statuieren.
Mitgeteilt wurde in diesem Zusammenhang, dass es keine rechtliche Handhabe gibt, um gegen ein solches Gebaren der Banken gerichtlich vorzugehen. Denn in den entsprechenden Dokumenten zu einer Konteneröffnung ließe sich nachlesen, dass Geschäftsbanken Konten ohne Angabe von Gründen zu jedem gewünschten Zeitpunkt kündigen können.
Selbstverständlich schauen nicht nur Privatleute, sondern vor allem auch Geschäftsbetreiber und Unternehmen dumm aus der Wäsche, wenn ihnen ihre Bankkonten von einem auf den anderen Tag ohne Angabe von Gründen durch Banken geschlossen werden.
Deutlich wird hieran auch, dass es vor einer solch getroffenen Entscheidung bereits zu einem Monitoring, egal welcher Art, gekommen sein muss, um Konteninhabern aufgrund ihres wohl unerwünschten Verhaltens die Konten zu kündigen.
Wenn Münzverkäufer oder Pfandhäuser, wie im weiter oben erwähnten Fall beschrieben, plötzlich keine Banking-Möglichkeiten mehr haben, kann es auch schnell mal zu einer Firmenpleite kommen, wenn sich nicht schnellstmöglich ein anderes Institut dazu bereit erklärt, neue Konten für die Betroffenen zu eröffnen.
De-Banking avanciert zu einem allgemeinverständlichen Begriff
Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich in der englischen Sprache mittlerweile sogar schon ein Begriff für diese Vorgehensweise, nämlich das sogenannte „De-Banking“ herausgebildet. Hieran lässt sich erkennen, dass es sich bei diesem Sachverhalt beileibe nicht mehr nur um Einzelfälle zu handeln scheint, sondern dass Banken sich inzwischen auf eine inflationäre Weise einer solchen Maßnahme bedienen.
Wahrscheinlich wäre man in Spitzel- und Stasi-Staaten wie der ehemaligen DDR stolz auf die Nachfolger und Erben einer solchen Handlungsweise gewesen. Denn es wird augenscheinlich, dass Maßnahmen dieser Art in der Vergangenheit nicht nur studiert und analysiert, sondern heutzutage auch noch kultiviert werden.
Im Vorgehen gegen Kritiker und Systemzweifler scheint mittlerweile jedes Mittel recht zu sein. Dies hatte kürzlich auch der einstige Chef der britischen Unabhängigkeitspartei (UKIP), Nigel Farage, am eigenen Leib zu spüren bekommen.
In seinem speziellen Fall war es die britische Coutts Bank, eines der traditionellsten Institute in Großbritannien, das sich ohne Angabe von Gründen nach vierzig Jahren der geschäftlichen Beziehungen dazu entschlossen hatte, Nigel Farage seine Konten zu schließen.
Kurz darauf veröffentlichte der ehemalige UKIP-Chef eine Reihe von Dokumenten, die er seitens der Coutts Bank erhalten hatte.
Aus diesen Dokumenten ging inhaltlich hervor, dass das Institut die entsprechenden Konten geschlossen und die Geschäftsbeziehungen zu Nigel Farage beendet habe, weil dessen öffentlich getätigte Aussagen nicht mit den „Werten“ des Instituts in Einklang gestanden hätten.
Worauf wurde in diesem Zusammenhang Bezug genommen? Im britischen Daily Mail hieß es, dass Nigel Farage eine Twitter-Botschaft (heute X) des Komikers Ricky Gervais geteilt habe, in dem Witze über Transgenderismus gemacht wurden.
Aufgelistet in den Dokumenten der Coutts Bank wurden zudem auch die politische Unterstützung von Donald Trump durch Nigel Farage wie auch dessen Aussagen und Ansichten zu illegaler Einwanderung, Nettonullemissionen sowie Covid-19.
In diesen Dokumenten wurde Nigel Farage als „xenophobisch und rassistisch“ bezeichnet. Die durch Nigel Farage öffentlich geäußerten Weltansichten stimmten nicht mit denen durch die Coutts Bank als Organisation vertretenen Positionen überein.
Politik macht gute Miene zum bösen Spiel
Eine ganze Anzahl von Mitgliedern beider Kammern des Parlaments kritisierte diese Handlungsweise des Instituts nach den Enthüllungen durch im Daily Mail scharf. Auch der britische Premierminister Rishi Sunak twitterte, dass es sich hierbei „um eine inkorrekte Vorgehensweise“ handele.
Niemand sollte von einer Versorgung mit grundsätzlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, nur weil jemand andere oder konträre politische Ansichten vertrete. Rishi Sunak merkte an, dass das Recht auf freie Rede der Grundstein eines demokratischen Systems sei.
Die Coutts Bank ist eine Vermögensmanagement-Tochter der NatWest Group. Alison Rose, Vorstandsvorsitzende der NatWest Group, hat sich inzwischen bei Nigel Farage schriftlich für die „zutiefst unangebrachten Kommentare“ der Coutts Bank, die nicht die Sichtweise der NatWest Group reflektiere, entschuldigt.
Nigel Farage ist zumindest jemand, der über einen ausreichenden politischen Einfluss verfügt. Nur kurz nach dessen öffentlichen Bekanntmachungen kam es zur Anberaumung eines Treffens zwischen den Vorständen der größten Banken des Landes und dem Finanzminister.
In diesem Rahmen wurde erörtert, auf welche Weise die Kunden und Konteninhaber der heimischen Banken vor als „De-Banking“ bezeichneten Maßnahmen zukünftig geschützt werden können.
Zuvor hatte Nigel Farage seine Medienkontakte genutzt, um den britischen Bürgern vor Augen zu führen, dass es allein seine politischen Ansichten gewesen seien, die die Coutts Bank zu einem solchen Handeln veranlassten.
Banken gehen auf „unangebrachte Weise“ vor
Resultat der Zusammenkunft war, dass Andrew Griffith einen Brief an die Vorstände von 19 heimischen Banken, Baufinanzierern und Online-Banken aufsetzte, in dem davor gewarnt wurde, dass Regularien, die im Fall von politischen oder in der Öffentlichkeit stehenden Personen gelten, durch einige Finanzinstitute in „einer unangebrachten Weise“ angewendet werden.
Des Weiteren wurde versichert, dass die konservative Regierung von Premierminister Rishi Sunak die „notwendigen Maßnahmen einleiten wird“, um die heimischen Bankkunden und Konteninhaber vor solchen Praktiken zu schützen.
In den Ausführungen von Andrew Griffith hieß es ferner, dass sich die heimischen Institute über jene in der jüngsten Zeit öffentlich gewordenen Vorwürfe bewusst sein werden, wonach es in den vergangenen Monaten zu einer zunehmenden Anzahl von „De-Banking“-Aktivitäten im Land gekommen sei.
Sowohl im Unter- als auch im Oberhaus des britischen Parlaments hätten diese Aktivitäten zu einer wachsenden Besorgnis vor, während und nach Verabschiedung des Financial Services and Markets Act 2023 geführt.
Andrew Griffith ermahnte die heimischen Institute dazu, keine laufenden Verträge oder langfristige Geschäftsbeziehungen zu beenden, nur, weil sich die hiervon Betroffenen ihres verfassungsmäßig verankerten Rechts der freien Rede bedient hätten.
Laut Andrew Griffith unterstütze die britische Regierung die Ausübung dieses fundamentalen Rechts. Allen britischen Staatsbürgern stünde dieses Recht zu jedem Zeitpunkt zu, weshalb es nun darum ginge, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesellschaft als solche vor dem Gebaren der Banken zu schützen.
Im Rahmen eines Roundtables zwischen Regierungsvertretern und Bankenvorständen solle sichergestellt werden, welche Zusicherungen die heimischen Institute gegenüber den Bürgern abgeben werden, damit es nicht mehr zu derartigen Vorfällen kommen wird.
Andernfalls müssten gesetzliche Maßnahmen in Erwägung gezogen werden, um von Banken zukünftig einzufordern, sich an die Ausübung des Rechts auf freie Rede zu halten. Adressiert wurde der Brief unter anderem an Barclays Bank, NatWest Bank, Lloyds, HSBC, Nationwide Building Society, Santander und Co-operative Bank.
Diese Liste soll um weitere Institute wie Danske Bank, TSB, Allied Irish, Bank of Ireland oder auch Metro Bank ausgeweitet werden. Auch die Vorstände von digitalen Finanzdienstleistern wie Revolot, Wise, PayPal oder Starling sollen mit einbezogen werden.
„Was heißt das für mich konkret!?“
Die Entwicklungen um De-Banking in Großbritannien sind zu begrüßen. Allerdings stellt sich die Frage, ob sich den Verlautbarungen tatsächlich trauen lässt. Die Coutts Bank hat ihre Sichtweisen als Organisation klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Was soll sich über Nacht hieran ändern, zumal dieselben Personen in der Verantwortung bleiben?
Es ist unerträglich zu beobachten, wie Menschen, die sich selbst zu jedem Zeitpunkt als lupenreine Demokraten bezeichnen, abweichende Meinungen und Ansichten von Dritten zensieren oder sich als Faschisten gerieren, um diesen Menschen grundlegende Dienstleistungen vorzuenthalten.
Am Beispiel der Coutts Bank wird der totalitäre Charakter dieses Gedankenguts einmal mehr nur allzu sichtbar. Wie lange wird es noch dauern, bis diese Leute nicht mehr nur ausgrenzen, sondern zur Gewalt greifen werden, um unliebsame Kritiker auf immer und ewig zum Verstummen zu bringen und auszuschalten?
Wer in die Geschichtsbücher blickt, erkennt, dass es sich hierbei nicht um etwas Anomales in Bezug auf den menschlichen Geist handelt. Vielmehr legen Genozide wie in Kambodscha, Ruanda, Hitler-Deutschland oder auch der Sowjetunion unter Josef Stalin Zeugnis darüber ab, dass Kritiker ab einem bestimmten Zeitpunkt einfach auf nimmer Wiedersehen verschwinden oder eins mit der Panga über den Kopf bekommen.
Auch wenn wir glauben, heutzutage so viel weiter, reflektierter und fortgeschrittener zu sein als Gesellschaft, so stellt sich die Frage, warum es dann überhaupt noch Kriege auf unserer Welt gibt?!
Die aktuellen Beobachtungen sind ein Warnzeichen und dürfen nicht unterschätzt werden. Wer in diesem Kontext von „Demokratie“ spricht, kann nicht mehr wirklich ernst genommen werden. Denn von „zensiert sie“ bis „töte sie“ ist es nur ein sehr schmaler ideologischer Grat.
…
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5 comments on “De-Banking – Kontosperrungen von Kritikern häufen sich”
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Das De-Banking ist für mich eine klare einseitige Aufkündigung des Gesellschaftsvertrags im Sinne von Jean-Jacques Rousseau. Hierdurch verlieren die verantwortlichen Banken das Recht Geld zu schöpfen und zu verwalten. Der Souverän, der in einer Demokratie eindeutig das Volk ist, erhält hierdurch das Recht diese Banken zu schließen und ihr Vermögen zu enteignen, denn dem Souverän gehört die Geldschöpfung und er hat sie nur unter bestimmten widerruflichen gesellschaftlichen Konditionen den Bankern überlassen.
Bernd
Laut Habeck gibt es kein Volk (per se von Wortlaut her) .
Also werden sich dann wohl eher regierungen und Parteien bedienen im Auftrag eines Volkes, dass es laut eigener Aussage gar nicht gibt.
Schon verrueckt.
Eigentlich ist das schon kabarett und (schwarzer?) humor!?