Aus Angst vor dem eigenen Volk: Bundestag wappnet sich vor Proteststurm von Corona-Skeptikern!

aikos2309
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Heute wird im Bundestag über das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ abgestimmt, um damit eine Rechtsgrundlage für die bisher von der Regierung so einseitig verordneten Corona-Maßnahmen zu schaffen.

Und das kann bitter werden für die Bürger dieses Landes.

Denn dabei geht es nicht nur um weitere einschneidende und krankmachende Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht und Öffnungsverbote für Bars, Restaurants, Hotels und Kinos, sondern auch um den Verlust des Mitspracherechts des Parlaments.

Und vielleicht sogar einer Impfpflicht insofern, dass nur noch derjenige beispielsweise ins Ausland reisen kann, der eine Corona-Impfung nachweisen kann … (In Deutschland ist auf wundersame Weise die Grippe verschwunden – Ausgangssperren nicht mehr ausgeschlossen – mehr Tests führen zwangsläufig zu mehr Corona-Toten).

Gegen alle diese Maßnahem gehen die Bürger schon seit Wochen auf die Straße, um zu demonstrieren.

Auch heute soll es heftigen Widerstand geben.

Laut BILD rufen „Corona-Skeptiker“ zur Demo vor dem Reichstag auf, im Netz kursieren radikale Bezeichnungen wie „Es ist ein Ermächtigungsgesetz. (…) Notstand für immer.“

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-der-corona-gegner-bundestag-ruestet-sich-vor-protest-sturm-73997656.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2F&wt_t=1605675984485

Dabei geht es wohl nicht nur um die Skepsis gegenüber von Maßnahmen, die aufgrund der tatsächlichen Corona-Infektions- und Todeszahlen im Vergleich mit den Genesenen zu sehen sind, sondern um die massiven, zumindest Verfassungsrechtlich bedenklichen  Einschränkungen der Bürgerrechte. Einschränkungen, die es so seit Ende des Zweiten Weltkriegs noch nie in Deutschland gegeben hat (Bundesregierung verherrlicht Lockdown: Propaganda für „Nichtstun“ und „Corona-Winter“).

Nun wappnet sich der Bundestag vor einem Proteststurm – aus Angst vor dem eigenen Volk!

Die BILD schreibt heute dazu:

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  • Die Nerven im Berliner Regierungsviertel liegen offenbar blank.
  • Die Unionsfraktion änderte heute kurzfristig ihre Tagesordnung.
  • „Es wird empfohlen, für den Wechsel zwischen den Kernliegenschaften die unterirdischen Verbindungswege zu nutzen“, schreibt die Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten.
  • Es könne zu Schließungen der Eingänge kommen.
  • Zudem wird die sogenannte Sechs-Personen-Regelung für Mittwoch ausgesetzt: Normalerweise dürfen Mitglieder des Bundestags bis zu sechs Gäste im Reichstagsgebäude empfangen, ohne dass diese zuvor bei der Einlasskontrolle namentlich angemeldet werden müssen. Am Mittwoch, dem Protesttag, wird aber jeder Gast einzeln kontrolliert, teilte die Polizei den Abgeordneten mit.
  • Und außerdem:

  • Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag zwölf angekündigte Versammlungen in der Umgebung von Bundestag und Bundesrat verboten …

  • … aus dem Ministerium hieß es, eine Zulassung im sogenannten befriedeten Bezirk sei nur möglich, wenn eine Beeinträchtigung der Arbeit des Parlaments und seiner Fraktionen sowie des Bundesrats nicht zu befürchten sei.

Das Berliner Landeskriminalamt sorgt sich darum, „dass der Parlamentsbetrieb beeinträchtigt wird, weil sowohl mit Angriffen auf die Gebäude des Deutschen Bundestages und auch auf Personen“ zu rechnen sei.

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-der-corona-gegner-bundestag-ruestet-sich-vor-protest-sturm-73997656.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2F&wt_t=1605675984485

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In diesem Sinne lohnt sich ein Blick nach Italien. In dem arg gebeutelten Land dauern die Proteste ebenfalls schon seit Tagen an (Belgien: Ärzte beschuldigen in einem unglaublich, offenen Brief die WHO, die Covid-19-Pandemie durch eine gezielte „Infodemie“ erzeugt zu haben).

Der österreichische Wochenblick berichtet diesbezüglich:

Im italienischen Genua explodiert die Wut über den neuerlichen Lockdown der Regierung. Unter dem Motto „Italien ist frei!“ protestierten die Bürger achtzehn Tage lang. Dann nahmen die Polizisten aus Solidarität ihre Helme ab.

Rund 400 Bürger nahmen an dem Protest in Genua teil. Laut Radio Savana waren es vor allem Kaufleute und normale Bürger die sich gegen die durch den Lockdown ausgelösten, massenhaften Entlassungen lautstark gegen die Regierung unter Giuseppe Conte aussprachen. Auch in Rom wird dieser Tage heftig gegen den Lockdown protestiert.

Quelle: https://www.wochenblick.at/corona-demo-in-italien-polizisten-halten-zum-volk-und-nehmen-helme-ab/

Hier das Video aus Genua:

Oder hier, Rom:

https://www.youtube.com/watch?v=B2HwgBxYhpE

Neben Angela Merkel und verschiedenen Unionspolitikern haben vor allem SPD-Politiker dazu gedrängt. Ihre Ausrede für die Gesetzesänderungen ist, dass man die Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung bzw. der großen Koalition rechtssicherer machen wolle.

Tatsächlich hatten zahlreiche Gerichte eine Corona-Maßnahme nach der anderen einkassiert: ein Beweis, wie wackelig der Boden ist, auf dem die Merkel-Regierung ihre Corona-Politik durchsetzt (Kanada: Ausschreibung für „programmierbare Hydraulik-Guillotinen“, die „zur Unterstützung der kanadischen Reaktion auf COVID-19“ benötigt wird).

Zuvor habe es bezüglich der Maßnahmen eine »Rechtsunsicherheit« gegeben. Hier lässt sich fragen, warum die Regierung so leichtfertig die Rechte und Freiheiten der Bürger eingeschränkt hat, wenn der rechtliche Rahmen gar nicht klar war? (Der Seuchen-Vorwand: Die Corona-Pandemie ist ein abgekartetes Spiel zur Etablierung einer „Neuen Weltordnung“).

Die Merkel-Regierung hatte im Zuge der Corona-Maßnahmen bürgerliche Grundrechte in einem Maße eingeschränkt wie keine andere Bundesregierung vor ihr. Das tat sie auf einer dünnen rechtlichen Grundlage, nämlich einem Absatz des Paragraphen §28 des Infektionsschutzgesetzes.

Der erste Absatz dieses Paragraphen sieht vor, dass Personen dazu verpflichtet werden können, den Ort, an dem sie sich befinden, nur unter bestimmten Bedingungen zu verlassen oder öffentliche Orte nicht zu betreten. Außerdem können über Verordnungen Veranstaltungen und Ansammlungen von Menschen beschränkt werden.

Man versucht nun, die prekäre Situation juristisch abzumildern, indem man Begründungspflichten einfügt und zeitliche Grenzen für Maßnahmen angeben muss, um selbige somit angeblich transparenter zu machen. Die Änderungen sollen auch als Leitplanken für die Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern gelten.

Bundesweit haben kritische Bürger zum Protest aufgerufen. Sie befürchten, dass die Merkel-Regierung sich über die Corona-Gesetze weitere Befugnisse anmaßt, die über die verfassungsmäßig erlaubten Befugnisse hinausgehen und die Freiheitsrechte der Bürger einschränken (Viral! Weltweiter Abriegelungsplan durchgesickert: Bruch der Versorgungsketten, Enteignungen und Schuldenerlasse geplant? (Video)).

…

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Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Whistleblower

Quellen: PublicDomain/guidograndt.de/freiewelt.net am 18.11.2020

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5 comments on “Aus Angst vor dem eigenen Volk: Bundestag wappnet sich vor Proteststurm von Corona-Skeptikern!”

  2. Sollte das deutsche Volk jemals seine schädigenden Poilitiker in die Zange nehmen, dann gibt es dafür Gründe.

    Politiker sind mehr und mehr zu Volksfeinden geworden und die Firma Polizei©? Das ist keine reine Schutzpolizei mehr. Die schlagen und schleppen demonstrierende alte Omas und Opas ab. Bravo, bei Clanvervbrechern wird es naß.
    Meine Verachtung gilt für eine Regierung, die sich über das Volk erhebt.
    Ist die BRD mit dabei???

    Antworten

  3. rnd.de/panorama/corona-forschung-warum-kaum-jemand-uber-tierversuche-spricht
    ………..
    n-tv.de/politik/Infektionsschutzgesetz-ist-echter-Fortschritt-article22176205.html
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    meinbezirk.at/triestingtal/c-lokales/ehemaliger-fluechtling-kauft-sein-ehemaliges-asylheim-in-hirtenberg
    ………….
    g-geschichte.de/plus/brot-und-spiele_rom_kaiser/
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    handelszeitung.ch/unternehmen/christoph-franz-ich-bin-fur-impfpflichten
    …………….
    https://youtu.be/_6e9k_78Ma0
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    focus.de/perspektiven/gluecksatlas-2020-trotz-lockdown-und-corona-blues-die-deutschen-bleiben-ein-glueckliches-volk_id_12675659.html
    ………..
    bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-massnahmen-entsetzen-ueber-ein-freund-regel-der-regierung-74001046.bild.html
    ………….
    niederlausitz-aktuell.de/brandenburg/84470/digitale-medien-eine-beliebte-abwechslung-im-zuge-der-coronapandemie.html
    ……….
    dw.com/de/corona-ermächtigungsgesetz-warum-der-vergleich-mit-1933-täuscht/a-55650692
    …………..
    zeit.de/wirtschaft/2020-11/tierseuche-vogelgrippe-deutschland-frankreich-daenemark-gefluegelpest-ausbreitung
    ………..
    n-tv.de/politik/Die-Widersprueche-der-Kanzlerin-article22175168.html
    ………….
    deutsch.rt.com/inland/109367-gewerkschaft-polizei-berlin-zu-corona/
    …………
    jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/eu-golfklasse
    ………….
    kostenloses-fernsehen.de/2020/11/18/berlin-gewaltsame-zusammenstoesse-mit-polizei-bei-demo-gegen-infektionsschutzgesetz/
    …………..
    neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Trauerandacht-Abschied-am-Raschplatz-von-verstorbenen-Obdachlosen

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