Pelosi kündigt Plan an Trump zu entfernen und sich selbst zur Präsidentin mit COG-Kriegsrecht zu machen (Video)

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, fasste ihre Botschaft in einem Interview mit Mika Brzezinski, Co-Moderatorin von „Morning Joe“ in klare Worte: „Trump muss gehen… Es hat nichts damit zu tun, ob ein gewisser Bewohner des Weißen Hauses keine Lust hat auszuziehen und ausgeräuchert werden muss, damit er herauskommt.“

Die Angst, dass Donald Trump eine mögliche Wahlniederlage nicht akzeptieren könnte, sitzt schon jetzt, drei Monate vor der Wahl, bei den Demokraten tief. Die Demokraten sind fest entschlossen, alles zu tun, Trump notfalls auch mit Gewalt aus dem Weißen Haus zu jagen. Trump ließ indes offen, ob er eine Wahlniederlage akzeptieren werde. Wörtlich sagte der Präsident: „Ich werde es Ihnen sagen, wenn die Zeit gekommen ist.“

Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe politischer Beobachter in den USA, die hinter vorgehaltener Hand vermuten, dass es möglicherweise keine Präsidentschaftswahlen geben wird. Corona und die anhaltenden Massenunruhen könnten der Grund sein.

Die zweite Option wäre, dass es zu Briefwahlen kommt, die Donald Trump aber nicht akzeptieren wird, wie er in einem Gespräch mit Fox News bekräftige, weil seiner Meinung nach die Briefwahl das Wahlergebnis manipulieren könnte. Auf Facebook und Twitter schrieb Trump am Dienstag:

„Eine Briefwahl wird, sofern sie nicht von den Gerichten geändert wird, zur korruptesten Wahl in der Geschichte unserer Nation führen.“

Offenbar haben die Demokraten schon jetzt das Kriegsrecht im Land ausgerufen, um den „Feind“ mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen zu können – dazu gehört natürlich auch die Hoheit über die Nachrichten wiederzuerlangen (Kabale des Tiefen Staates und ein ehemaliger CIA-Direktor haben versucht, Trump zu stürzen und ihn sogar ermorden zu lassen).

„Notfallalarm: Pelosi kündigt Plan an, Trump zu entfernen und sich selbst zum Präsidenten mit COG-Kriegsrechts zu machen“, heißt es auf der Website InfoWars.

Continuity of Government (COG) ist das Prinzip der Festlegung definierter Verfahren, die es einer Regierung ermöglichen , ihre wesentlichen Operationen im Falle eines katastrophalen Ereignisses wie eines Atomkrieges fortzusetzen. COG wurde von der britischen Regierung vor und während des Zweiten Weltkriegs entwickelt , um Bedrohungen wie dem Bombenanschlag der Luftwaffe während der Luftschlacht um Großbritannien entgegenzuwirken . Die Notwendigkeit der Kontinuität von Regierungsplänen gewann mit der Verbreitung von Atomwaffen an Dringlichkeit (Donald Trump: „Wir haben es mit einem unsichtbaren Feind zu tun!“ Wie die Kinder des Lichts gegen die Kinder Dunkelheit um Mutter Erde kämpfen).

Während und nach dem Kalten Krieg entwickelten die Länder solche Pläne, um Verwirrung und Unordnung aufgrund eines Machtvakuums nach einem Atomangriff zu vermeiden (oder zu minimieren).

Zumindest in den USA ist COG nicht mehr auf nukleare Notfälle beschränkt. Der Continuity of Operations Plan wurde nach den Anschlägen vom 11. September aktiviert.

Im selben Interview erwähnte Pelosi, dass sie kürzlich über die Fortsetzung des Regierungsprotokolls im Notfall informiert wurde, in dem der Sprecher des Repräsentantenhauses als zweiter nach der Präsidentschaft nach Präsident Trump die Aufgaben der Präsidentschaft übernehmen würde, wenn der Präsident und der Vizepräsident dies könnten nicht dienen.

„Das könnte dich interessieren, weil ich Dir sage: „Das wird niemals passieren. Wenn Gott will, wird es niemals so sein“, sagte Pelosi. „Aber es gibt einen Prozess…“

Der Spagat zwischen Demokratie und Diktatur

Vor wenigen Tagen kündigte der Kurznachrichtendienst Twitter an, künftig gegen Anhänger der QAnon-Bewegung vorzugehen. Mittlerweile seien schon mehr als siebentausend Konten entfernt worden sein, heißt es in einer Mitteilung des US Internetdienst vom vergangenen Dienstag.

Twitter begründete die Maßnahmen damit, dass die über die Konten verbreiteten Botschaften „Schäden im wirklichen Leben“ anrichten. Der tatsächliche Grund aber dürfte sein, dass ein Großteil der QAnon Anhänger Trump unterstützen – und das können die Demokraten so kurz vor den Wahlen überhaupt nicht gebrauchen.

Ein Sprecher des Unternehmens kündigte außerdem an, dass Twitter weitere Maßnahmen gegen die Verbreitung von Verschwörungstheorien ergreifen werde. Und davon würden laut dem Unternehmen allein 150.000 Konten betroffen sein.

Das sieht ganz nach Zensur aus und bestätigt die Befürchtungen zahlreicher Beobachter, dass die Demokraten gegenwärtig alles dafür tun, um die Wahl diesmal für sich zu entscheiden, dass sie dabei die Regeln der Demokratie, wozu auch die freie Meinungsäußerung zählt, missachten, scheint nebensächlich zu sein

Für Donald Trump hat der Spießrutenlauf schon bei der letzten Präsidentschaftswahl begonnen –  er zog sich wie ein roter Faden durch seine Amtszeit und scheint in wenigen Wochen seinen Höhepunkt zu erreichen.

Nicht nur der US Präsident, sondern die gesamte Nation und der Rest der Welt befindet sich in einem psychologischen Krieg gegen einen übermächtigen Feind, der gerne auch als der „Tiefe Staat“ bezeichnet wird, ein globales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, Geheimdiensten und dem „Organisierte Verbrechen“ (Tyrannei ohne Tyrannen: Die Teile-und-Herrsche-Strategie des Tiefen Staates funktioniert).

Dieses Netzwerk hat in den vergangenen Jahren einer ganzen Reihe Kriege geführt – wofür nach Ansicht zahlreicher politischer Beobachter  vor allem der US Geheimdienst CIA verantwortlich ist, der, wie viele andere Organisationen und Institutionen, vom „Tiefen Staat“ infiltriert und unterwandert ist.

Vor allem Farbenrevolutionen hat es in den vergangen Jahren gegeben, die ebenfalls die Handschrift des „Tiefen Staates“ trugen, die Ukraine und Syrien waren zwei herausragenden, die von Söldnerarmee, wie dem Islamische Staat, orchestriert wurden.

Donald Trump versprach nach seinem Amtsantritt eine globale „Säuberung“ des Planeten und er hat nicht zu viel versprochen. Bisher ist es dem Präsidenten gelungen, jeden Krieg, der von seinen Gegner versucht wurde anzuzetteln, zu verhindern. Trump hat es auch geschafft, gemeinsam mit den russischen Präsidenten Wladimir Putin, nahezu die gesamten Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten einzudämmen.

Dabei sind vor allem die Friedensverträge mit Afghanistan und der Friedensvertrag zwischen Israel und Palästina hervorzuheben, womit nun endlich der 70 Jahre währender Dauerkonflikt zwischen Palästina und Israel beigelegt werden konnte.

Allerdings ist bis heute nicht die Frage geklärt, wie es mit Deutschland in Zukunft weiter gehen wird, weil die deutschen Gebiete bisher noch nicht souverän sind. Mittlerweile ist aber davon auszugehen, dass dieses Thema erst nach den US Wahlen erörtert werden wird, weil noch immer offen ist, wer die deutschen Interessen bei den Verhandlungen vertreten wird – es ist davon auszugehen, dass hinter den Kulissen bereits darüber verhandelt wird.

Im Wesentlichen hängt auch die Zukunft Deutschlands vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen ab, auch wenn schon jetzt davon auszugehen ist, dass mit einer Fortführung der BRD kaum noch zu rechnen ist.

Trump: „Chicago ist schlimmer als Afghanistan!“

Tatsache aber dürfte wohl sein, dass der Ausgang der Präsidentschaftswahlen die Welt deutlicher beeinflussen wird, als vermutet. Hier wird immerhin über Krieg und Frieden entschieden, über eine gerechte Welt ohne Armut. Sollten die Demokraten die Wahlen tatsächlich für sich entscheiden können, könnte das Bild einer friedlichen und gerechten Welt für alle wieder schnell verblassen.

Schon im Vorfeld sorgen die linken Demokraten in den Straßen nahezu aller großen Metropolen durch bezahlte Proteste für ein maximales Chaos. Allein in Chicago, einer der größten Städte in den USA, ist nach Aussage Trumps die Lage aktuell schlimmer als in Afghanistan. Schuld seien laut Trump die Stadtbehörden, die die Demokratische Partei repräsentieren (Erzbischof unterstützt Trump: Pandemie und Proteste sind „freimaurerische“ und „Tiefer Staat“ Pläne, um seine Wiederwahl zu verhindern).

Wörtlich sagte der Präsident:

„Apropos Chicago. Was glaubt ihr, ob sie Hilfe nach diesem Wochenende brauchen? Viele, sehr viele sind verletzt, mehrere wurden getötet. Ich spreche nicht von einem oder zwei – 18 Menschen sind tot! Vielleicht sogar mehr. Wie viele werden es im Laufe des Sommers werden? Das ist eindeutig schlimmer als in Afghanistan.“

Die amerikanische Bevölkerung hat also am 3. November tatsächlich die Wahl zwischen Krieg oder Frieden und die Wahl könnte auch in diesmal knapp ausgehen. 2016 gaben immerhin nur 77.000 Stimmen in den Bundesstaaten Pennsylvania, Wisconsin und Michigan den entscheidenden Ausschlag.

Sollte es zu einer Briefwahl kommen, wie es die Demokraten bereits vorschlagen, könnte das Manipulationen zur Folge haben, dass etwa Briefkästen gestohlen werden, Leute mehrmals wählen oder Stimmzettel von Fremden ausgefüllt werden. Davon sind nicht nur die Republikaner überzeugt, sondern auch der Heidelberger Politikwissenschaftler Martin Thunert, der vermutet, dass die Wahl in der Tat auf ein juristischen Tauziehen hinauslaufen könnte.

So, wie es auch bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 war, als George W. Bush zum Präsident gewählt wurde, obwohl sein Gegenkandidat Al Gore einen landesweiten Stimmenvorsprung hatte. Entscheidend waren hier die umstrittenen Wahlzettel von Florida, dort nämlich war Bushs Wahlsieg nicht sicher.

Ein Gericht ordnete eine Nachzählung an, die aber vom Supreme Court, dem obersten Gericht, zu Gunsten Bushs gestoppt wurde. Sollte es zu einer ähnlichen Situation kommen, würde auch in diesem Fall wieder der Supreme Court entscheiden –  dass Trump den Richterspruch, der möglicherweise auch in diesem Fall wieder Zugunsten der Demokraten ausfallen könnte, wie Gore akzeptiert, ist her nicht zu erwarten (Whistleblowerin über den Widerstand der alten Kabale und Trump sagt „das Beste kommt erst noch“).

Aktuell sind eine Menge Planspiele und Optionen im Umlauf, die mögliche Szenarien nach dem 3. November zeichnen. Tatsache aber bleibt, dass alles offen und alles möglich ist, selbst eine Absage der Wahlen, was auch viele politische Beobachter vermuten – vor allem dann, wenn sich die Lage auf Amerikas Straßen in den kommenden Monaten weiter verschlechtern sollte – und danach sieht es aktuell aus, weil alles dafür getan wird, die Gesellschaft politisch weiter zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen.

Der Herbst könnte nicht nur heiß, sondern auch ziemlich spanend werden.

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Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 24.07.2020

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