Deutschland am Ende

Der propagandainduzierte kollektive Wahnwitz strebt nach der „Flüchtlingskrise“, der CO2-Hysterie mit der aktuellen „Rassismus“-Debatte einem weiteren Höhepunkt entgegen.

Alles deutet darauf hin, dass sich der Niedergang unseres Landes in einem Maße beschleunigt, das selbst die pessimistischsten Prognosen übertrifft. Verfolgt man die Meldungen der letzten Wochen und Monate sowie die Diskussionen in den Leserforen und sozialen Medien, so kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der propagandainduzierte kollektive Wahnwitz nach der sogenannten „Flüchtlingskrise“ und der CO2-Hysterie nunmehr mit der aktuellen „Rassismus“-Debatte einem weiteren Höhepunkt entgegenstrebt. Mein Sammelband „Deutschland am Ende“ fasst diese Entwicklungen der letzten sechs Jahre zusammen.

Wie es scheint, sind die Regierenden und ihre medialen Hilfstruppen fest entschlossen, Macht, Pfründen und Deutungshoheit mit allen, selbst den fragwürdigsten Mitteln gegen Kritiker zu verteidigen, notfalls auch um den Preis der Zerstörung nicht nur des gesellschaftlichen Konsenses, sondern auch der inneren Sicherheit, der Sozialsysteme und der wirtschaftlichen Basis.

Das umfasst nicht nur die Diffamierung und Ausgrenzung des politischen Gegners im Namen des allgegenwärtigen „Kampfes gegen rechts“, nein, inzwischen kann buchstäblich jedermann zur Zielscheibe werden, der sich auch nur ansatzweise vom immer enger werdenden Korridor der zugelassenen Meinungen entfernt.

Das trifft nicht zuletzt auch auf die Kulturszene zu. Schriftsteller und Künstler, die nicht aufs Stichwort mit den Schafen blöken oder sich gar wie Monika Maron, Axel Krause oder Uwe Tellkamp dem Zeitgeist widersetzen, müssen wie früher in der DDR mit „Konsequenzen“ rechnen.

Wie weit sich die Maßstäbe dabei bereits verschoben haben, zeigt der von linksgrünen Demagogen erzwungene Widerruf der Wahl des renommierten und preisgekrönten Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul, weil dieser in rechtskonservativen Publikationen unter anderem Kritik an der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung geäußert hatte.

Wesentlich großzügiger verhielt sich die „kritische Öffentlichkeit“ dagegen bei der Wahl der langjährigen SED-Genossin und bekennenden Linksextremistin Barbara Borchhardt zur Verfassungsrichterin (!) in Mecklenburg-Vorpommern unter anderen mit den Stimmen der CDU! Das Bizarre dieser Berufung (mit gleicher Berechtigung hätte man einen Satanisten zum Priester weihen können) sorgte zwar für einige kritische Kommentare, änderte aber nichts daran, dass die umtriebige Dame zukünftig als Verfassungsrichterin „Recht“ sprechen darf.

Nicht nur diese Personalie, sondern auch die Bekenntnisse führender rot-grüner Politiker zur linksextremistischen Antifa werfen die Frage auf, inwieweit die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch eine westliche Demokratie mit Meinungspluralismus, freien Medien und unabhängiger Justiz ist. Formal ist dies sicherlich noch gegeben, nur werden die grundgesetzlich garantierten Bürgerrechte immer häufiger unterlaufen, teilweise sogar vom Gesetzgeber selbst, wie der Gummiparagraf 130 StGB beweist, der es eifrigen Denunzianten gestattet, die Urheber beinahe jedweder zuwanderungs- oder islamkritischer Äußerung wegen angeblicher „Volksverhetzung“ anzuzeigen. Zwar führen besagte Anzeigen in den seltensten Fällen zu einem Verfahren oder gar einer Verurteilung, aber das Ziel, die Stigmatisierung des Betroffenen in der Öffentlichkeit, wird dank eifriger medialer Berichterstattung dennoch erreicht (Der Tiefe Staat unter Schock: Trump zieht ein Drittel der in Deutschland stationierten Besatzungstruppen ab – absurde Kriegsspiele).

Die politische Unabhängigkeit der Justiz und damit die Trennung von Judikative und Exekutive sind in der Bundesrepublik zwar durch das Grundgesetz vorgegeben, werden aber sogar offiziell unterlaufen, denn der Generalbundesanwalt und die nachgeordneten Bundesanwälte sind weisungsabhängige politische Beamte, die vom Bundesjustizministerium vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt werden. Sie können jederzeit von der Politik abberufen und in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

Dies hat unter anderem zur Folge, dass Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB), die von der Bundesregierung oder einzelnen Regierungsmitgliedern verübt werden, in der Bundesrepublik gar nicht geahndet werden können, da hierfür der weisungsgebundene Generalbundesanwalt zuständig ist! Das sind Verhältnisse wie in einer Bananenrepublik, in der die Machthaber über dem Gesetz stehen.

Doch selbst im „normalen“ Strafrecht, in dessen Rahmen die Gerichte formal unabhängig agieren (könnten), mehren sich die Anzeichen dafür, dass der zivilisatorische Grundsatz „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ zunehmend im Sinne einer politisch motivierten Rechtsprechung unterlaufen wird. Wie anders wäre es sonst zu erklären, dass der Urheber eines Sprengstoffanschlages gegen eine Dresdner Moschee mit überschaubarem Sachschaden wegen angeblich „versuchten Mordes“ zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde, während im Falle eines ähnlichen Anschlags auf ein AfD-Büro in Döbeln, bei dem ebenfalls Menschen verletzt oder getötet hätten werden können, nur lächerliche Bewährungsstrafen ausgesprochen wurden?

Hier drängt sich der Eindruck der Gesinnungsjustiz förmlich auf, zumal sich die Fälle mehren – zum Beispiel bei Brandstiftungen – in denen die Justiz erkennbar mit zweierlei Maß misst.

Vor diesem Hintergrund verwundert es kaum, dass die gewalttätigen Übergriffe auf Personen, Wohnungen, Infostände, Büros und Fahrzeuge, die in Verbindung zur AfD stehen, dramatisch zunehmen, da die Urheber in den seltensten Fällen gefasst und so gut wie nie rechtskräftig verurteilt werden. Es fällt schwer, hinter der Zurückhaltung von Polizei und Justiz gegenüber Tätern, die zweifellos dem linksextremen Bereich zuzuordnen sind, keine Methode zu sehen, erst recht, wenn man weiß, dass linksradikale Vereine und Organisationen vom Staat im Rahmen des „Kampfes gegen rechts“ direkt oder indirekt mit Millionensummen gefördert werden.

Wie eng die Verflechtungen zwischen staatlich geförderten linkslastigen Vereinen und Stiftungen und dem linksextremen Milieu waren und sind, zeigte sich erst kürzlich, als ein ehemaliger Mitarbeiter der von einer ehemaligen Stasi-Zuträgerin geleiteten Amadeu-Antonio-Stiftung von der Polizei eher zufällig auf frischer Tat eines Brandanschlags gegen das Fahrzeug eines AfD-Funktionärs ertappt wurde.

Nun sind diese unerfreulichen Entwicklungen nichts wirklich Neues ebenso wie die überbordende Zuwanderkriminalität, die sich zunehmend gegen Einheimische richtet, wie vor einiger Zeit sogar die „Welt“ einräumen musste. Zitat: „Insgesamt waren unter den 101.956 Opfern von Straftaten mit tatverdächtigen Zuwanderern 46.336 Deutsche; das waren 19 Prozent mehr als 2017.“ Diese Zahlen aus dem BKA-Bundeslagebild 2018 korrelieren mit den Wahrnehmungen vieler Bürger und zeigen auf, dass die vergleichsweise wenigen medial erwähnten Straftaten, bei denen Ross und Reiter benannt werden, nur die Spitze des Eisbergs darstellen.

Was wirklich neu ist im Jahr des Herrn 2020, ist nicht nur Covid19-Pandemie (deren Behandlung durch die politisch Verantwortlichen durchaus kritische Fragen aufwirft), sondern auch die gezielt geschürte und mittlerweile fast schon ins Groteske ausufernde „Antirassismus“-Kampagne, die mit dem Namen George Floyd verbunden ist.

Rational oder überhaupt denkende Menschen würden sich angesichts der medialen Dauerpräsenz des Themas zunächst einmal fragen, was bitte der brutale und am Ende tödliche Übergriff eines US-Polizisten auf einen schwarzen Tatverdächtigen mit den Verhältnissen in der Bundesrepublik zu tun hat. Oder wie es angesichts des vielzitierten weißen Rassismus sein kann, dass in den USA zehnmal mehr Weiße von Schwarzen getötet werden als umgekehrt.

Sie würden sich auch fragen, ob es angemessen ist, einen Schwerkriminellen wie George Floyd zur Märtyrer-Figur hochzustilisieren und im goldenen Sarg beizusetzen, während tagtäglich völlig unschuldige Menschen aus rassistischen oder religiösen Gründen massakriert werden, ohne dass die mediale Empörungsindustrie auch nur Notiz davon nimmt. Als Beispiele seien nur die brutalen Farmermorde in Südafrika oder die Christenmorde in Nigeria genannt.

Vollends bizarr wird es dann, wenn auf Geheiß der Medien und staatlich finanzierter NGO- und Antifagruppen Tausende Bundesdeutsche für „Black Lives Matter“ (eine durchaus rassistische Organisation, die für zahlreiche gewalttätig verlaufende Proteste in den USA verantwortlich ist) auf die Straße gehen und bei dieser Gelegenheit auch gleich noch der gesamten Gesellschaft und insbesondere der Polizei Rassismus unterstellen.

Die dabei geübten Rituale der Selbsterniedrigung (Kniefall) vor dem vermeintlich edlen Fremden sind mit Dummheit und Leichtgläubigkeit allein nicht mehr zu erklären, mit anerzogenen Schuldkomplexen, Selbsthass und Unterwürfigkeit gegenüber jedermann schon eher (Deutschland: „Die heutigen Politiker sind nicht einen Deut besser als die Machthaber der DDR“).

Diese Demonstrationen, die sich inzwischen nur noch in Nuancen von den staatlich verordneten Kundgebungen in der DDR unterscheiden, sind jedoch auch ein Beleg für die Macht der medialen Manipulation, denn zu jeder erfolgreichen Kampagne gehören zwei Parteien, die der Propagandisten und ihre Hintermänner auf der einen Seite und auf der anderen diejenigen, die auch die dümmste und durchschaubarste Propagandabehauptung wie warme Honigmilch einsaugen und frohgemut weiter gen Abgrund ziehen wie die sprichwörtlichen Lemminge.

Und weil dem so ist und rund 80 Prozent der Wähler weiterhin jenen Politikern und Parteien ihre Stimme geben, die für die Negativentwicklungen der letzten Jahre verantwortlich sind, ist die Bundesrepublik Deutschland schon heute nicht nur als Land der Dichter und Denker am Ende.

Literatur:

Durch globales Chaos in die Neue Weltordnung

Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

Die Eroberung Europas durch die USA: Eine Strategie der Destabilisierung, Eskalation und Militarisierung Eine Strategie der Destabilisierung, … und komplett überarbeitete Neuausgabe

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Quellen: PublicDomain/geolitico.de am 12.07.2020

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