Herbert Kickl wirft Kanzler Kurz vor, die Österreicher zum Coronavirus mit Horrorszenarien »in Angst und Schrecken« versetzt zu haben. Doch der Vergleich mit Schweden zeige, dass es auch anders gegangen wäre. Die Wirtschaft hätte nicht ruiniert werden müssen.
Österreich ist in der Coronakrise bisher gut weggekommen. Die Zahl der Infizierten ist geringer als in vielen anderen Staaten Europas und außerdem rückläufig.
Doch die Frage wird immer lauter, wie viel der überaus strengen Maßnahmen wirklich notwendig waren. Auch die Wirtschaft Österreichs ist aufgrund der Corona-Maßnahmen schwer angeschlagen.
Der FPÖ-Politiker Herbert Kickl verwies in seiner Rede im österreichischen Parlament auf Schweden, wo es sehr viel weniger Maßnahmen gab als in Österreich. Doch auch dort würden die Zahlen der Neuinfektionen rückläufig sein. Schweden hat seiner Wirtschaft weniger Schaden durch Maßnahmen zugefügt und den Menschen mehr Freiheit gelassen als Österreich. Trotzdem ist in Schweden das Gesundheitssystem nicht zusammengebrochen.
In Schweden habe man die Cafés, Restaurants und Biergärten offengelassen. Die Kinder seien weiterhin zur Schule gegangen. Die Rechte werden in dem skandinavischen Land weitaus weniger eingeschränkt als in Österreich. Trotzdem habe es dort keine explosionsartigen Entwicklungen der Neuinfektionen gegeben.
Daher sei nach Kickl die Rhetorik des Bundeskanzlers Sebastian Kurz wie Panikmache gewesen. Er habe die Österreicher »in Angst und Schrecken« versetzt. Kurz habe Horrorbilder vom Massensterben an die Wand gemalt. Doch das sei beispielsweise selbst in Schweden nicht eingetreten.
In Österreich sei dagegen die gesellschaftliche Situation eskaliert, so dass sogar Denunzianten »auf der Suche nach Lebensgefährdern« andere Bürger bespitzeln würden. Das sei schon fast in »Stasi-Manier« geschehen.
Kickl erklärt, dass die Politik der umfangreichen Schutz-Maßnahmen nicht alternativlos waren. Außerdem sei der Rückgang der Infektionen schon eingetreten, als die Maßnahmen noch gar nicht gegriffen haben.
Die Krisensituationen vieler Bürger mit Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Pleiten und finanziellen Schwierigkeiten wären nicht nötig gewesen.
Angst essen Seele auf
Ein geleaktes Sitzungsprotokoll legt nahe, dass die österreichische Regierung – wie die deutsche – die Angst der Bevölkerung vor einer Infektion mit dem Coronavirus bewusst voran getrieben hat. Kanzler Sebastian Kurz: „Die Menschen sollen vor einer Ansteckung Angst haben“. Was in Österreich geht, geht in Merkel-Deutschland allemal.
Einem internen Protokoll zufolge soll der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sich am 12. März in einer Sitzung der „Taskforce Corona“ dafür ausgesprochen haben, die Vorsicht der Bevölkerung mit drastischen Aussagen zu verstärken.
An der Sitzung nahmen neben Gesundheitsexperten und Beamten auch Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) teil. Das berichtete das Ö1-„Morgenjournal“ am Montag.
Kurz soll dabei bedauert haben, dass er noch keine wirkliche Sorge in der Bevölkerung spüre. Der nur noch als skandalös zu bezeichnende Expertenrat: Als Beispiel für erfolgreiche Krisenkommunikation wurde dem ÖVP-Politiker der Umgang Großbritanniens mit einer Masernepidemie genannt, bei der man erfolgreich mit der Angst der Bevölkerung gespielt habe (Totalversagen: Niemand hat die Risikoanalyse des Bundesbevölkerungsschutzamtes gelesen – Papier des Innenministeriums empfahl, den Bürgern Angst zu machen).
Laut Protokoll soll Kurz daraufhin verdeutlicht haben, dass die Menschen vor einer Ansteckung Angst haben sollen oder davor, dass Eltern oder Großeltern sterben. Die Angst vor Lebensmittelknappheit sei der Bevölkerung hingegen zu nehmen.
Nachdem Ö1 bei einem Kanzlersprecher angefragt hatte, wurde als Erstes die Vermutung geäußert, es handle sich womöglich um eine Fälschung. Kurze Zeit später wurde dann die skandlöse Aussage des Kanzlers heruntergespielt: Der Kanzler habe lediglich gemeint, dass er Verständnis für die Angst vor einer Ansteckung habe, nicht aber vor Lebensmittelknappheit.
Die Opposition zeigt sich empört bis erschüttert. Während die SPÖ davon spricht, dass mans „so etwas nicht tue“, findet der ehemalige Koalitionspartner eindeutige Worte:
Kickl: Angstmache zieht sich durch Kurz´Kommunikation wie ein roter Faden
Für FPÖ-Klubobman Herbert Kickl ziehe sich diese „Angstmache“ durch die Kommunikation von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) „wie ein roter Faden“. Sie sei „die Software der ’neuen Normalität‘ der neuen Volkspartei“. Die „Schreckensbilder“ von „100.000 Toten“ bzw. „Jeder wird bald jemanden kennen, der an Corona verstorben ist“ seien noch „gut in Erinnerung“.
Diese sollten wohl „die Basis für die massiven Grundrechtseingriffe legen, die die Regierung gesetzt und noch weitergehend – Stichwort App-Pflicht“ – geplant habe, so Kickl. Bei dem Protokoll handle es sich „wohl nur um die Spitze des Eisbergs“, mutmaßte er und sprach von einem „Skandal der Sonderklasse“.
Arbeitet Merkel-Regierung wie Kurz mit „Corona-Angst“?
Die Vermutung liegt nahe, dass auch in Deutschland die Bundesregierung mit „Partner Panik“ zusammenarbeitete und arbeitet. Wie Anfang April berichtete, tauchte ein internes Papier aus dem Bundesinnenministerium zur Eindämmung der Corona-Krise auf, indem ebenfalls anempfohlen wurde, den Deutschen massive „Corona-Angst“ zu machen.
Das Innenministerium hatte – nachdem Spiegel, SZ sowie NDR und WDR darüber berichtete, sich geweigert, das Papier auf Grundlage des Presserechts und des Informationsfreiheitsgesetzes für andere Medien verfügbar zu machen: Das Dokument sei „Verschlusssache“ und „nur für den Dienstgebrauch“. Das Portal „Frag den Staat“ hatte dann das vollständige, 17 Seiten lange Papier veröffentlicht.
Wie viel Beachtung das Papier im Merkelimperium fand, ist nicht bekannt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach jedoch erst vor Kurzem noch in der „Bild“-Zeitung davon, es könne „Millionen Tote“ geben. Merkels Haus-und-Hof-Virologe Drosten hat zumindest so gut wie keinen Tag ins Corona-Land gehen lassen, ohne mit einem neuen Horror-Szenario um die Ecke zu kommen.
Deutschland und Österreich: Opposition während Corona nicht vorhanden
Während der Corona-Angstmacherei war der Regierungsanteil in den österreichischen Tageszeitungen mit 92 Prozent vertreten, 60 Prozent davon entfielen auf Kurz´s ÖVP. Die Opposition war so gut wie nict vertreten. Das allergleiche Bild in Deutschland.
Die einzige Oppositionspartei, die AfD war während der anhaltenden „Corona-Krise“ kein einziges Mal in öffentlich-rechtlichen Talkshows geladen. Gemäß einer Auswertung der AfD ergab sich ab dem 15. März in den fünf großen Formaten von Anne Will bis Maybritt Illner folgendes Bild: Die 71 eingeladenen Politiker verteilen sich wie folgt auf die fünf Talkshows:
SPD: 32 (entspricht 45,1%)
Union: 25 (35,2%)
FDP: 8 (11,3%)
„Grüne“: 4 (5,6%)
Linke: 2 (2,8%)
AfD: 0 (0,0%)
„Das ist nicht nur eine Schande, das ist zugleich in höchstem Maße perfide: Den Bürgern wird damit nämlich suggeriert, wir hätten zu diesem wichtigen Thema nichts beizutragen“, kritisierte Meuthen auf Facebook.
Dabei habe die AfD sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene das Thema Corona intensiv behandelt und gute Vorschläge gemacht. Meuthen erinnerte daran, daß die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verpflichtet seien, objektiv und überparteilich alle Stimmen des demokratischen Spektrums abzubilden. „ARD & ZDF: 100% Kartellparteien, aber 0% AfD, so könnte der passende Werbeslogan dieser Sender mittlerweile lauten“, stellt der AfD-Politiker fest.
Videos: Auch heute gab es von Kanzler Kurz im Parlament keine wirklichen Antworten auf die Fragen der Österreicher! Mit seinen täglichen Horrormeldungen hat er dafür gesorgt, dass die Menschen Angst haben. Diese Angstmacherei von Kurz ist aber die Grundvoraussetzung dafür, dass er der Bevölkerung die Grundrechte beschneiden kann. Besonders respektlos ist auch, dass sich Herr Kurz bei über 1,5 Millionen Arbeitslosen nach wie vor sichtlich entspannt zeigt.
Literatur:
Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit
Das Geschäft mit den Impfungen
https://www.youtube.com/watch?v=3gH4zH4Cp9Q
Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/journalistenwatch.com am 28.04.2020
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/aerztepraesident-gesetzliche-pflicht-zu-masken-ist-falsch
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.dailystar.co.uk/news/world-news/cops-smash-trafficking-ring-selling
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epochtimes.de/politik/deutschland/sozialverbaende-und-kirchen-schlagen-alarm-pflegeheimbewohner-sterben-an-isolation-lka-ermittelt
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.rnd.de/digital/ampel-bei-aldi-sud-so-will-der-discounter-kundenstrome-begrenzen
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//www.prosieben.de/tv/the-masked-singer/finale
Verdrehung des Natürlichen Gesetzes
Brandenburg: Kontaktverbot gilt wohl nicht für „Flüchtlinge“
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/27/brandenburg-kontaktverbot-fluechtlinge/
Illegale Einwanderer rauben und zerstören auf Chios: Griechische Bauern fordern 428.000 Euro Entschädigung
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/27/illegale-einwanderer-chios/
Totalkapitulation des Rechtsstaats: Sonderrechte und Straffreiheit für Berliner Clan-Trauergäste
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/28/totalkapitulation-rechtsstaats-sonderrechte/
Merkels alternativlose Goldstücke darf man nicht verärgern. Denn sonst biste ein ganz ganz radikaler Corona-Nazi, schlimmer als Hitler…