Insider sahen es schon lange kommen, das Impeachmentverfahren gegen US Präsident Donald Trump steht auf wackligen Beinen, nun droht es am kommenden Mittwoch wie ein Kartenhaus einzufallen, fast wäre es schon in der Nacht passiert, doch ganz so schnell schießen die Preußen auch in Washington nicht. Von Frank Schwede
Die Republikaner mit der Mehrheit im Senat triumphieren, die Demokraten sind gerade dabei ihre Wunden zu lecken. Der US Senat hat gestern die Befragung von Zeugen mit einer knappen Mehrheit abgelehnt. Das Finale am Mittwoch dürfte für den Präsidenten nur noch reine Formsache sein. Dass es zu einer Amtsenthebung Trumps kommt, gilt schon jetzt als sehr unwahrscheinlich.
51 Senatoren stimmten gegen die Zulassung von Zeugen, 49 dafür, ein knappes Ergebnis und eine deutliche Niederlage für die Demokraten. Senator Bernie Sanders sprach von einem traurigen Tag für die Demokratie, der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer gleich von einer Tragödie. Weiter sagte er, wenn der Präsident ohne Zeugen und Dokumenteneinsicht freigesprochen wird, habe der Freispruch keinen Wert.
Zeitweise sah es sogar so aus, dass das Verfahren schon in der Nacht ein Ende findet, stundenlang wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt, am Ende aber verkündete der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell, die Schlussplädoyers auf Montag zu vertagen.
Die finale Abstimmung soll dann am Mittwoch erfolgen, sodass die Senatoren noch genügend Zeit für eine öffentliche Debatte haben. Viele sprechen schon jetzt von einem Fake-Impeachment, weil das gesamte Verfahren von Anfang an auf Sand gebaut wurde und auch die Demokraten scheinen mittlerweile Zweifel an ihrem eigenen Spiel zu haben, denn quasi in letzter Minuten wollten sie noch Ex-Sicherheitsberater John Bolton, der im vergangenen Jahr von Trump entlassen wurde, wie einen Trumpf aus dem Ärmel zaubern.
Man muss dazu wissen, dass Bolton einer von den Falken ist, ein Scharfmacher und Kriegstreiber, der den Finger immer am Abzug hat. Nicht nur einmal ist Trump ihm in die Parade gefahren indem er versucht hat, mit dem zu Feinden erklärten Ländern auf friedliche Weise wieder ins Reine zu kommen (USA: Vor den Senatsanhörungen gegen Trump – eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten Wochen).
Donald Trump: „Bolton bettelte mich um einen Job an!“
John Bolton hat sich mittlerweile seinen Frust in Buchform von der Leber geschrieben, das Buch ist zwar noch nicht auf dem Markt, aber soviel soll schon jetzt bekannt sein: dass er an seinen ehemaligen Vorgesetzten kein gutes Haar gelassen haben soll.
Bolton soll genau das zu Papier gebracht haben, was ihm die Demokraten aktuell im Amtsenthebungsverfahren vorwerfen, mittlerweile sind die pikanten Zeilen auch dem Präsidenten zu Ohr gekommen, der auch prompt in einem Tweet darauf reagiert hat. Wörtlich übersetzt schrieb Trump:
„Ich habe John Bolton NIEMALS gesagt, dass die Hilfe für die Ukraine an Untersuchungen gegen Demokraten, einschließlich der Bidens, gebunden war, tatsächlich hat er sich zum Zeitpunkt seiner sehr öffentlichen Kündigung nie darüber beschwert.
Wenn John Bolton dies sagte, dann nur, um ein Buch zu verkaufen. Abgesehen davon sind die Niederschriften meiner Gespräche mit Präsident Zelensky der Beweis, der gebraucht wird und die Tatsache, dass Präsident Zelensky und der Außenminister der Ukraine sagten, es gebe keinen Druck und keine Probleme. Darüber hinaus traf ich mich mit Präsident Zelensky bei den Vereinten Nationen –die Demokraten sagten, ich sei ihm nie begegnet – und gab die Militärhilfe für die Ukraine ohne Bedingungen oder Untersuchungen frei – und das weit vor dem Zeitplan.
Ich erlaubte der Ukraine auch, Javelin-Panzerabwehrraketen zu kaufen. Meine Regierung hat weit mehr getan als die vorherige Regierung.“
Und schließlich fügte Trump noch an:
„Ein Mann, der vor Jahren nicht als Botschafter bei der UNO ernannt werden konnte, konnte seitdem für nichts mehr bestätigt werden. Er bettelte mich um einen nicht vom Senat genehmigten Job an, den ich ihm gab, obwohl viele sagten: Tun Sie das nicht, Sir. Er nimmt den Job an, sagt fälschlicherweise „Libysches Modell“ im Fernsehen und noch viele andere Beurteilungsfehler und wird gefeuert. Denn offen gesagt, wenn ich auf ihn gehört hätte, wären wir jetzt im sechsten Weltkrieg. Er geht raus und schreibt SOFORT ein fieses und unwahres Buch. Alles unter der geheimhaltungsstufe „Nationale Sicherheit“. Wer würde das tun?“
Keine Immunität für Präsidentschaftskandidaten
Mittlerweile wurde bekannt, dass der ehemalige Ukrainische Generalstaatsanwalt Viktor Shokin eine Klage gegen Joe Biden eingereicht hat. Er wirft Biden unter anderem vor, dafür gesorgt zu haben, dass er von seinem Posten als Generalstaatsanwalt enthoben wurde, weil er die Korruption des Energiekonzerns Burisma untersuchte, bei dem Biden Sohn Hunter im Vorstand saß und dafür monatlich einen fünfstelligen Betrag erhielt.
Viele Demokraten glauben, dass die Spitzendkandidatur für die Präsidentschaftswahlen Biden Immunität gibt, doch das stimmt nicht, was auch der Weiße-Haus-Insider QAnon in einem Tweet bestätigt. Er schreibt: „Biden und andere glauben, dass der Präsidentschaftswahlkampf sie vor einer Anklage schützt.“
Lindsay Graham hat unterdessen bestätigt, dass die Bidens und Burisma in einem gesonderten Verfahren untersucht werden. Möglicherweise wird dann auch zur Sprache kommen, dass die Obama-Regierung über die Geschäfte der Bidens in Kenntnis gesetzt war, dass jedenfalls soll laut QAnon aus diversen E-Mails hervorgehen.
Die Schlammschlacht von Washington könnte noch weitergehen, wenn sich die Senatoren zu einem munteren Stelldichein treffen. Die nächsten Tage könnten also noch spannend werden, für Amerika und den Rest der Welt, denn so ganz nebenbei lenkt der US Präsident auch die Geschicke der Welt im Großen wie im Kleinen.
tageseregnis.de berichtet weiter:
Nun, nichts hat bisher geklappt, was die Demokraten bisher angefasst haben.
Trotz aller Bemühungen liegt damit ihre ganze Agenda als Scherbenhaufen vor ihnen. Dank Trump, das ist unbestritten. Sie standen bereits kurz vor der Vollendung, denn nach Clintons erhofften acht Jahren wäre es vollbracht gewesen, sagt QAnon. Die eine-Welt-Regierung lag noch nie so nah und war auf einmal dann doch so fern.
Hier verweist QAnon auf einen 16-Jahresplan, der mit Barack Obamas Amtszeit seinen Anfang nahm und mit Hillary Clinton vollendet wäre. Und so soll der aussehen:
Ein Präsident, dessen Wahlspruch ist, die Korruption in Washington DC zu beenden, kann nicht ihr Freund sein.
Er ist ihr Feind. Denn Washington DC, das sind sie. Nicht alle, aber viele von ihnen. Das sind heute die, welche vor der bereits geplanten Veröffentlichung ihrer Taten zittern und QAnon, der White House Whistleblower, deutete gerade erst an, dass es hier um ein Verbrechen geht, das die Mehrheit der Menschen, selbst auf demokratischer Seite, nicht mehr tolerieren werden (QAnon, Snowden und Militärgerichte: USA – ein gespaltenes Land, das gerade mit seinen alten Architekten abrechnet).
Literatur:
Okkult-Morde: Tod in Teufels Namen – Fakten & Hintergründe
Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit
Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?
Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 02.02.2020
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