USA: Freispruch für Donald Trump (Video)

Wer die Massenveranstaltungen des US-Präsidenten regelmäßig mitverfolgt, erfuhr in der Rede zur Lage der Nation am gestrigen 4. Februar 2020 kaum etwas neues. Erwartungsgemäß legte Donald Trump vor den Abgeordneten im US-Kongress Zeugnis über die Errungenschaften seiner Administration ab und wurde von seinen politischen Weggefährten ausgiebig bejubelt und gefeiert.

Anders als bei seinen Redeauftritten verzichtete Herr Trump dabei weitestgehend auf die übliche Polarisierung, abgesehen von der unmissverständlichen Aussage, dass die USA “niemals ein sozialistisches Land“ werden würden, solange er Präsident sei. Wie in den vergangenen Jahren hatte er zudem besondere Gäste eingeladen und einige der in dem Zusammenhang gelieferten Szenen waren durchaus ergreifend.

Das Hauptgesprächsthema nach der “State of the Union“ war jedoch eine Szene, welche sich unmittelbar nach dem Abschluss des präsidialen Vortrags ereignete. Hinter dem Präsidenten sitzen traditionell der Vize-Präsident, in diesem Fall Mike Pence, und die Sprecherin des Repräsentantenhauses, derzeit die Demokratin Nancy Pelosi.

Als Donald Trump seine Rede beendete und anhaltenden Beifall von seinen Anhängern erntete, zerriss Frau Pelosi demonstrativ das ihr von Herrn Trump zu Beginn ausgehändigte Redemanuskript und warf es auf ihr Pult. Dies mag eine reine Inszenierung gewesen sein, um Bildmaterial für die Spottdrosseln zu liefern, oder auch einfach nur Ausdruck ihrer Gefühle.

Es mag auch mit dem von Herrn Trump verweigerten Handschlag vor der Rede zu tun gehabt haben, sicher ist jedoch, dass sie damit selbst bei den mit den Demokraten verbündeten Spottdrosseln für nachhaltiges Kopfschütteln sorgte (USA: Teilsieg für Trump – Zeugenbefragung im Fake-Impeachment abgelehnt – eine-Welt-Regierung in Gefahr!).

Beispielhaft sei hier ein aktueller Kommentar-Artikel von n-tv.de herangezogen, welcher zwar kaum Zweifel hinsichtlich der Beurteilung Donald Trumps als US-Präsident aufkommen lässt, jedoch auch deutlich eingesteht, wie die Situation um die Demokraten in Übersee ausschaut:

US-Demokraten sinken auf Trumps Niveau [n-tv.de am 5. Februar 2020]

Auszüge [Schreibfehler von dort übernommen]:

“Nein, es gibt keine Ausrede für diesen scheinbar emotionalen Ausbruch von Nancy Pelosi, Donald Trumps Redetext zur Lage der Nation zu zerreißen. Weder den verweigerten Handschlag des US-Präsidenten noch dessen anschließende Rede an die Nation, die vor Eigenlob und patriotischer Inszenierung triefte […].“

“Pelosi wäre naiv, hätte sie eine andere Rede erwartet. […] Ihre Reaktion am Ende von Trumps Ansprache war deshalb keinesfalls spontan oder unbedacht. Ohnehin überzeugte Trump-Gegner mögen die Geste zwar feiern, doch sie ist vor allem Ausdruck von Frust und Hilflosigkeit. Das politische Amt, das einst mit dem stolzen Beinamen „Anführer der freien Welt“ versehen war, wird seit drei Jahren von einem Narziss ohne persönlichen Anstand ausgefüllt, der seine politischen Überzeugungen danach ausrichtet, was ihm opportun erscheint. Dem hat die Demokratische Partei (noch immer) nichts entgegenzusetzen. Trumps Widerwahl ist im Moment wahrscheinlicher als je zuvor.“

“Pelosi hat sich und ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen. Das Verhalten der qua Amt wichtigsten Politikerin der Demokraten zeigt, dass die Partei zu Beginn des Präsidentschaftswahljahrs 2020 ohne starke Frau oder Mann dasteht, die der Gegenseite die Hand reichen, das Land versöhnen und so zu neuen Mehrheiten finden könnte.“ (USA: Vor den Senatsanhörungen gegen Trump – eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten Wochen).

(Der Autor über sich selbst: “Ich stehe für seriösen Journalismus, arbeite nicht unter Pseudonymen und werde Ihnen etwaige Interessenskonflikte immer offen legen, sofern diese entstehen könnten. Darauf können Sie sich verlassen.“ Sebastian Huld. Freier Journalist, Berlin.)

Es scheint also nun auch bei Anti-Trumpern anzukommen, dass der Ausgang der Wahl am 3. November 2020 im Grunde bereits vorbestimmt ist, unklar ist dagegen, wie überwältigend die Wiederwahl sein wird. Das Problem der Demokraten ist einfach zu benennen:

Das Land läuft rund und die Menschen spüren die Verbesserungen am eigenen Leib. Der Präsident liebt es, seine Errungenschaften bei jeder sich bietenden Gelegenheit kundzutun und die Demokraten haben niemanden in ihren Reihen, der Donald Trump auch nur ansatzweise das Wasser reichen könnte, weshalb sie zu dem heute mit hoher Wahrscheinlichkeit abgeschmetterten “Impeachment Lite“ gezwungen waren. Sie haben schlichtweg keine Leitidee und niemanden, der eine solche überzeugend unter die Menschen bringen kann.

Nebenbei: Nachdem sich die Demokraten am vergangenen Montag einem weiterem Fehlschlag stellen mussten, als die “App“ für die Abstimmung über den Präsidentschaftskandidaten in Iowa versagte, wurden inzwischen einige Teilergebnisse veröffentlicht und diese lieferten eine Überraschung. Demnach führt der 38-jährige Pete Buttigieg das Feld an – vor den zuletzt im “Impeachment Lite“ des US-Senats gefangenen Senatoren Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Joe Biden.

Dass die Wahlkampagne des Herrn Buttigieg Tausende von US-Dollars an genau die Firma gespendet hat, welche die fehlfunktionierende “App“ programmiert hat, mag erstaunen, weniger dagegen die Tatsache, dass der mit Abstand größte Spender für das “politische Aktionskomittee“ für die demokratische Wahlkampagne, “Acronym Inc“, welches in direkter Verbindung mit dem Hersteller der “App“ steht, ausgerechnet George Soros ist.

Doch zurück zur Rede zur Lage der Nation. Eine ganze Reihe Abgeordneter ist der Veranstaltung von vorn herein aus Protest ferngeblieben oder hat während der Rede den Saal verlassen. Und Frau Pelosi äußerte sich im Anschluss zu ihrer Zerreißaktion mit den Worten:

»Ich habe es zerrissen. Ich versuchte eine Seite mit Wahrheit darauf zu finden. Ich konnte es nicht.«

»Es war das Höflichste, was man tun konnte, angesichts der Alternativen.«

Wähler der Demokraten äußerten noch am Abend ihren Unmut über das “widerliche“ Verhalten Frau Pelosis und ihrer Parteigenossen. Sie würden “nie wieder Demokraten wählen“, sondern ihre Stimme gehöre am 3. November 2020 Donald Trump. Und während die Demokraten einmal mehr ihre Wunden lecken, kamen aktuell die neusten Beschäftigungszahlen heraus. Demnach wurden dem US-Arbeitsmarkt im Januar 2020 weitere 291.000 Arbeitsplätze im “Privatsektor“ hinzugefügt …

Inzwischen liegen auch die ersten Umfrageergebnisse vor. Demnach hoben insgesamt 76 % der Zuschauer den Daumen für den US-Präsidenten, darunter 97 % registrierte Republikaner, 30 % Demokraten und 82 % Unabhängige und auch für eine Reihe anderer abgefragter Themen fand sich unter den Befragten überwältigende Zustimmung für die Politik der Administration.

Freispruch

Gestern wurde im “Impeachment Lite“ über die Anklagepunkte gegen US-Präsident Donald Trump abgestimmt. Es ging um zwei Anklagepunkte, die Ergebnisse hier wie folgt:

“Machtmissbrauch“:

Schuldig: 48
Unschuldig: 52

Von den Parteilinien abgewichen ist der Republikaner Mitt Romney.

“Behinderung des Kongresses“:

Schuldig: 47
Unschuldig: 53

Hier zeigten sich die Reihen geschlossen, denn 53 zu 47 entspricht dem Mehrheitsverhältnis zwischen den Republikanern und den Demokraten im US-Senat.

Damit ist zumindest diese jüngste Runde der Angriffe gegen Donald Trump, in seiner Funktion als US-Präsident, für den Moment abgeschlossen und die US-Senatoren können vorerst zu ihren regulären Aufgaben zurückkehren.

Beachtenswert an der Abstimmung ist, dass im ersten Fall mit Mitt Romney ein Republikaner “das Lager“ gewechselt hat und somit eine “parteiübergreifende Entscheidung“ gegen die Republikaner zustande kam, was in den USA möglicherweise eine gewünschte, mediale Diskussionsgrundlage für die Spottdrosseln zu liefern vermag.

Gemäß der Vorgaben der US-Verfassung verlas der dem Verfahren vorsitzende Richter des Obersten Gerichtshofs der USA, John Roberts, den amtlichen Freispruch den US-Präsidenten:

»Da der Senat, welcher über Donald J. Trump, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, über zwei Anklagepunkte zur Amtsenthebung zu Gericht saß, welche vom Repräsentantenhaus gegen ihn vorgebracht wurden, und [in welchem weniger als] zwei Drittel der anwesenden Senatoren ihn für nicht schuldig bezüglich der vorgebrachten Vorwürfe befanden, wird entsprechend angewiesen und befunden, dass Donald J. Trump hiermit von den betreffenden Anklagepunkten freigesprochen wird.«

Literatur:

Okkult-Morde: Tod in Teufels Namen – Fakten & Hintergründe

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?  

Video:

Quellen: PublicDomain/n8waechter.net am 06.02.2020

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