Großmanöver „US Defender Europe 2020“ – Das Ende der NGO BRD?

Im Internet kursieren Gerüchte und Falschmeldungen, dass die von den Amerikanern geleitete Nato-Großübung „US Defender Europe 2020“ eine Kriegsvorbereitung sei. So berichtet etwa „RT Deutsch“, dass „die bevorstehende Militärübung durch Abschreckung den Frieden sichern soll. Sie verringert jedoch die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit Russland auf europäischem Boden nicht, sondern erhöht sie nur“.

2018 schrieb „RT Deutsch“ sogar, dass „Trump grünes Licht für eine Konfrontation mit Russland gebe – nur Krieg könne die USA stabilisieren. Die Anzeichen für einen bevorstehenden Kriege würden sich verdichten. Trump brauche einen Krieg, weil die Trump-Regierung und die US-Zentralbank Federal Reserve mit dem Rücken zur Wand stehe“.

Diese Einschätzung dürfte vollkommen falsch sein. Trump braucht weder einen Krieg im Nahen Osten noch einen Krieg mit Russland. Der US-Präsident ist der Einzige seit Jahrzehnten, der bislang keinen Krieg geführt hat.

Das will Trump auch nicht – im Gegenteil – Trump setzt sich dafür ein, dass Krisengebiete und potenzielle Konfliktherde befriedet werden. Das haben wir im Nordkorea-Konflikt gesehen, wo eine Wiedervereinigung zwischen Süd- und Nordkorea bald ausstehen dürfte und aktuell bei Trumps Bemühungen, Frieden zwischen Israel und Palästina zu schaffen. So wie wir Trump einschätzen, wird er dieses Ziel auch erreichen.

Trump kooperiert hinter den Kulissen mit Putin und Xi Jinping. Sie tauschen sich über ihre geopolitischen Interessen aus und gestalten die Welt nach multipolaren Gesichtspunkten. Das konnten wir an der gemeinsamen Syrien-Politik der drei Weltmächte sehen. Trump ist ein Dealmeaker, kein Kriegstreiber.

Die US-Großübung „US Defender Europe 2020“ in Deutschland und Europa ist tatsächlich eine außergewöhnliche Übung. Sie findet von Januar bis Mai in Deutschland und Europa statt. 37.000 US-Soldaten werden eigens für diese Übung eingesetzt. Offiziell üben die USA die Verlegung einer Division nach Osteuropa. Daher wird es in den kommenden Monaten immer wieder Transportkolonnen von US-Militärs auf deutschen Autobahnen geben.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Montag mit Nachdruck, dass das Großmanöver „Defender“ nicht gegen Russland gerichtet sei. Die Nato suche keine Konfrontation mit Russland. Ende Dezember sagte der Nato-Generalsekretär zudem zum Erstaunen der Öffentlichkeit, dass er zu einem Treffen mit Russlands Präsident Putin bereit sei. Hinter solchen Aussagen ist keine Kriegsabsicht erkennbar, sondern vielmehr ein Annäherungsversuch an Russland.

Was tatsächlich hinter dem Manöver steckt, kann nur vermutet werden. Denkbar ist, dass eine „Besetzung“ der BRD durch die Alliierten oder eine militärische Absicherung der „Absetzung“ der Nichtregierungsorganisation BRD bevorstehen könnte (Putin zitiert Merkel nach Moskau: Das Ende der BRD-Simulation?).

Wie haltbar diese Spekulationen sind, werden wir mit Sicherheit noch in diesem Jahr, vielleicht schon im Mai erfahren (8. Mai – Tag der Befreiung). Die macht- und geopolitischen Veränderungen hinter den Kulissen sind unübersehbar. Für die Deutschen bleibt nur zu hoffen, dass es Veränderungen zum Positiven für uns und unser Land geben wird.

Die verbrecherische Merkel-Regierung und das korrupte BRD-System müssen abgeschafft werden. Eine Geschichtsaufarbeitung ist dringend notwendig, um den uns anerzogenen Schuldkult ablegen und mögliche Geschichtslügen aufdecken zu können.

Es wird Zeit, dass dieses Land wieder souverän und ein echtes demokratisches System, das dem Wohle und dem Willen des Volkes dient, eingerichtet wird.

US-Truppen kosten Steuerzahler Hunderte Millionen

Immer wieder sorgen die Militärausgaben der Bundesrepublik mit den USA für Streit. Kein Thema waren bisher die Kosten, die der Bund aka Steuerzahler für US-Truppen in Deutschland übernimmt. Die Summe ist immens.

Die Bundesregierung hat die US-Truppen in Deutschland in den vergangenen sieben Jahren mit mehr als 240 Millionen Euro unterstützt. Damit wurden unter anderem Versorgungsleistungen für ehemalige Mitarbeiter oder die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden bezahlt. Hinzu kommt eine Beteiligung an den Baukosten der US-Streitkräfte.

Die 480 Millionen Euro, die der Bund von 2012 bis 2019 für alle militärischen Baumaßnahmen von NATO-Partnern in Deutschland verplant hat, entfallen „fast ausschließlich“ auf die USA. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Brigitte Freihold hervor.

Die Politikerin kritisierte die finanzielle Unterstützung für die US-Streitkräfte scharf. „Deutschland ist eine zentrale Drehscheibe der weltweiten US-Kriegsführung“, sagte sie. „Deren Subventionierung durch den deutschen Steuerzahler muss endlich beendet werden.“ (Täuschung der Deutschen: Ist die BRD ein souveräner Staat oder ein Besatzungskonstrukt?).

Der Großteil ist in Rheinland-Pfalz stationiert

Deutschland beteiligt sich nach dem NATO-Truppenstatut an Baumaßnahmen und trägt zudem weitere Kosten wie den Unterhalt von Grundstücken, Sozial- und Gerichtskosten.

Die USA haben derzeit rund 35.700 Soldaten in vier Bundesländern stationiert. Mehr als die Hälfte davon (18.459) in Rheinland-Pfalz, 11.689 in Bayern, 3036 in Baden-Württemberg und 2471 in Hessen. Laut US-Botschaft werden zusätzlich 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten von den US-Streitkräften beschäftigt. Für Militärmanöver werden immer wieder zusätzlich US-Soldaten nach Deutschland geschickt. Seit 2012 fanden der Regierungsantwort zufolge 882 Übungen der US-Streitkräfte in Deutschland statt (Die Souveränität der BRD: Politiker sprechen ab und an auch Klartext (Videos)).

Abzug der US-Soldaten aus Deutschland

Die Partei die Linke fordert: Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der Bundestag nimmt den Kommentar von US-Botschafter Richard Grenell zur Kenntnis, die USA könnten für den Fall, dass Deutschland nicht deutlich mehr Geld für das Militär bereitstelle, erwägen, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen und nach Polen zu verlegen. Über 35.000 US-Soldaten sind in Deutschland stationiert, mehr als in jedem anderen Land Europas.

Ihre Präsenz ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar. Im Rahmen der US-Kriegspolitik im Nahen und Mittleren Osten spielen die US-Stützpunkte in Deutschland eine wichtige Rolle. Über sie wird der Aufmarsch der US-Landstreitkräfte um den Iran herum koordiniert, werden Truppentransporte und Hubschraubertransits durchgeführt und wird die völkerrechtswidrige Praxis gezielter Tötungen in Pakistan und Afghanistan durch die USA fortgesetzt. Im Luftwaffenstützpunkt Büchel werden 20 US-Atombomben auf ihre Modernisierung vorbereitet.

 

Im Rahmen der nuklearen Teilhabe würden Bundeswehr-Kampfflugzeuge im Ernstfall diese US-Nuklearwaffen einsetzen. Die hiesige US-Truppenpräsenz wird zur Eskalation der Spannungen mit Russland genutzt. US-Truppen werden zwischen den US-Stützpunkten in Kolonnen auf Straßen und Schienen an die russischen Westgrenzen verlegt. Diese Verlegungen verletzen den Geist des 2+4-Vertrags, der in den östlichen Bundesländern die Präsenz von ausländischen Truppen und von Atomwaffen ausschließt.

Desgleichen stellt die derzeit rotierende Stationierung von Truppen in Polen und den baltischen Staaten die NATO-Russland-Grundakte, zur Disposition, die letzte noch funktionierende konventionelle Rüstungsbegrenzungsvereinbarung zwischen dem Westen und Russland. Eine dauerhafte Stationierung von US-Militär in Polen und in anderen Staaten Mittel- und Osteuropas, wie jetzt von US-Seite ins Spiel gebracht, müsste als Kriegsvorbereitung interpretiert werden.

Für die Aufrechterhaltung der Militärpräsenz der USA und anderer ausländischer Truppen in der Bundesrepublik Deutschland sollen allein im Jahr 2020 wieder rd. 71 Mio. Euro durch den deutschen Steuerzahler verausgabt werden. Angesichts des hier dargelegten Wirkens des US-Militärs von Deutschland aus lehnt der Bundestag jede weitere solche Alimentation ab (Heinrich XIII. Prinz Reuß bestätigt öffentlich zentrale Standpunkte sogenannter “Verschwörungstheoretiker” (Videos)).

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,

1. den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland nach Punkt 3 der Vereinbarung der Vertragsparteien vom 25.9.1990 sowie das NATO-Truppenstatut nach Artikel XIX zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik Deutschland verlassen;

2. den Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der nuklearen Teilhabe der NATO zu erklären und den sofortigen Abzug der US-Atombomben zu erwirken;

3. zu erklären, dass die Bundesrepublik Deutschland freiwillig die Regelungen des 2+4-Vertrags von 1990 auf dem gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland anwendet und damit zu verankern, dass keine ausländischen Truppen oder Massenvernichtungswaffen neu auf deutschem Boden stationiert werden und

4. ab sofort im Bundeshaushalt und nachfolgenden Haushalten keine weiteren Mittel für die Alimentation von ausländischem Militär in der Bundesrepublik Deutschland mehr bereitzustellen (Hintergrund: Die Haager Landkriegsordnung, Deutschland und die BRiD).

Literatur:

Durch globales Chaos in die Neue Weltordnung

Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

Die Eroberung Europas durch die USA: Eine Strategie der Destabilisierung, Eskalation und Militarisierung Eine Strategie der Destabilisierung, … und komplett überarbeitete Neuausgabe

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 05.02.2020

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