Deutschland: Beginnt jetzt die bürgerliche Revolution?

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Die Schere geht immer weiter auseinander zwischen Lebenswirklichkeit und der Blase der politisch-medialen Klasse, die aber ihrerseits keinerlei Verständnis für die Befindlichkeiten der Opposition hat.

Aus der Zeit der Präsidentschaft von George Bush dem Älteren ist die folgende Anekdote überliefert. Es begab sich während einer Großdemonstration gegen die Regierungspolitik mit einer beeindruckend hohen Teilnehmerzahl. Ein Journalist fragte den Außenminister James Baker, ob er angesichts der am Fenster vorbeiziehenden Menschenmassen keine Angst um die Macht habe? Bakers kurze Antwort war: „Keineswegs, denn diese Leute zahlen weiterhin alle ihre Steuern.“

Aus dieser treffenden Einsicht können zwei Schlüsse gezogen werden. Die erste Erkenntnis ist, dass das heutige politische Establishment diese Gelassenheit verloren hat. Stattdessen werden ständig neue Ideen und Beiträge produziert, wie man die freie Meinungsäußerung einschränken und unerwünschte Diskussionsbeiträge vom Diskurs ausschließen kann, insbesondere im Internet.

Fast jeder nicht mainstreamkonformen Demonstration wird sofort eine Gegendemonstration zur Seite gestellt, deren Hauptaufgabe darin zu bestehen scheint, die Demonstranten an der Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich garantierten Rechte zu hindern. Diese Dünnhäutigkeit lässt Rückschlüsse auf eine erhebliche Verunsicherung des politischen Establishments zu.

Die zweite Erkenntnis ist, dass jedes System am wirkungsvollsten getroffen wird, wenn ihm die Mittel entzogen werden. Würde ein Großteil der Bundesbürger und Unternehmen die Steuerzahlungen einfach einstellen, wäre jede Regierung innerhalb kurzer Zeit am Ende.

Deshalb werden Steuerhinterzieher im Verhältnis auch viel stärker bestraft als etwa Körperverletzer, welche „nur“ die Rechtsgüter der Bürger verletzen. Und man kann daher sicher sein, dass auch, wenn die staatliche Ordnung erodiert, dieser Bereich bis zuletzt funktionieren wird.

Nun ist der Fall der offenen Nichtzahlung von Steuern natürlich fiktiv. In keinem westlichen Land hat es so etwas wie einen flächendeckenden Steuerstreik je gegeben. Aber es gibt eine Vorstufe davon, welche ausgerechnet die Deutschen nun möglicherweise ausprobieren. Und das sogar, ohne vorher eine Bahnsteigkarte zu lösen! Die Rede ist von der Nichtzahlung der Rundfunkgebühren.

Diese sind zwar keine Steuern, aber so etwas ähnliches, nämlich eine öffentlich-rechtliche Zwangsabgabe, die hoheitlich durchgesetzt wird. Und das ist beileibe kein Nebenkriegsschauplatz, wie man im ersten Moment denken könnte. Schon länger sind Bestrebungen im Gange, den “teuersten Rundfunk der Welt” (Frank Schäffler) zu schädigen, denn es kann eigentlich nicht angehen, dass Bürgerliche gegen sie gerichtete Propaganda auch noch bezahlen müssen.

So konnte hie und da Sand ins Getriebe gestreut werden, aber in Zahlungsschwierigkeiten sind ARD und ZDF bisher nicht geraten. Jetzt könnte aber ein Kipp-Punkt eingetreten sein (Bürgerkrieg: Europa außer Rand und Band (Video)).

 

Aus dem selbstgewählten Polit-Koma erwachen

Möglicherweise war das Umweltsau-Lied des WDR-Mädchenchors der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Dort lassen die Redakteure kleine Mädchen ältere Familienmitglieder beschimpfen (Oma als Umweltsau) und auch noch bedrohen (we don’t let you go away with this). Rein satirisch, versteht sich.

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Was früher vielleicht als Geschmacklosigkeit durchgegangen wäre, könnte heute weitere Bevölkerungsschichten aus ihrem selbstgewählten Polit-Koma erwachen lassen. Und das ausgerechnet zu einer Zeit, da neue Gebührenerhöhungen anstehen. Schließlich ist sich der WDR auch noch uneins, wie auf die Kritik reagiert werden soll. Gleichzeitig sind interessante Aktionen angelaufen, welche Hinweise geben, wie dem Gebührensystem Schaden zugefügt werden kann, ohne dass die Zwangspfändung droht (hierhierhierhier und hier.

Die Zahl der GEZ-Saboteure dürfte dadurch weiter steigen und bereits jetzt in die hunderttausende gehen. GEZ-Sabotage ist echter ziviler Ungehorsam! Von bürgerlicher Seite gab es das in großem Stil nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland bisher erst einmal: 1989 in der DDR. Das Ergebnis ist bekannt.

Haben die Bürger aber einmal gemerkt, dass sie sich gegen einen übermächtigen Gegner wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem 8-Milliarden-Budget durchsetzen können, wächst der Appetit auf mehr.

Möglicherweise entwickelt sich hier tatsächlich eine Art Bewegung, zumal es erste Widerständler gibt, die bereit sind, wegen der Nichtzahlung der Gebühren ins Gefängnis zu gehen. Einer davon ist Feroz Khan, ein Dresdner pakistanischer Abstammung, der einen beeindruckenden und vielbeachteten Aufruf sendete.

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Neben den praktischen Hinweisen zur Gebührensabotage packt er die Deutschen an ihrer Schwachstelle, der fehlenden Selbstachtung. Er schlägt vor (ab Minute 07:22), einmal die Perspektive eines Redakteurs der Öffentlich-Rechtlichen einzunehmen. Dieser spucke dem Bürger regelmäßig in die Suppe, der Bürger wisse es und zahle trotzdem ohne Murren regelmäßig seine Beiträge. Wieviel Respekt habe der Redakteur wohl noch vor solchen Bürgern?

Immer mehr Bürger scheinen indes mitzubekommen, was hier wirklich gespielt wird. Hinweis: Es geht nicht um Satire. Aber was wird denn gespielt? Der Erfinder der Begriffe Propaganda und Public Relations, Edward Bernays, wusste es schon 1928:

„Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Diejenigen, die diesen unsichtbaren Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die wahre Regierungsmacht des Landes ist.“


Die Antifa demonstriert für Rundfunkgebühren

Aha. Und wer legt fest, worüber diskutiert wird, wer sozial geächtet oder anerkannt ist, worüber ein Empörungssturm losbricht und worüber nicht? Das sind natürlich die Massenmedien. Sie, nicht die Parlamente, stellen daher das wahre Machtzentrum demokratischer Staaten dar. Deshalb lag Donald Trump wieder einmal instinktiv richtig, als er sagte, dass sein eigentlicher politischer Gegner die Medien seien (THW in Hattingen adaptiert neues Zivilschutz-Konzept: „Krieg in Europa nicht mehr ausgeschlossen“).

Wollen die Medien bestimmte Themen nicht besprechen, dann wird über diese einfach nicht berichtet. Was aber nicht in der Zeitung steht oder im Fernsehen kommt, existiert für die meisten Menschen nicht und wird von der Politik, die auf Wählerzustimmung angewiesen ist, auch nicht aufgegriffen.

Die Massenmedien verfügen über enorme Macht, vor allem, wenn sie in dieselbe Richtung marschieren. Nach Helmut Kohl hat kein Kanzler mehr gegen die Medien regiert. Es gibt innerhalb der alten Parteien CDU/CSU/SPD/FDP praktisch niemanden, der einen längeren Beschuss durch Massenmedien aushalten würde, ohne einzuknicken.

Bei den Grünen dürfte es praktisch kein Abgeordneter jemals erlebt haben, dass eigene Positionen einer kritischen oder gar feindseligen Berichterstattung etablierter Medien ausgesetzt sind. Daher auch die hysterischen Überreaktionen auf abweichende Meinungen in den sozialen Medien.

Auch Angela Merkel hat irgendwann entschieden, dass es leichter ist, mit den Medien als gegen sie zu regieren. Der Preis dafür ist freilich, linksgrüne Politik zu machen. Denn unter Medienschaffenden hat linksgrün die absolute Lufthoheit. Warum das so ist und immer wieder so kommen wird, habe ich hier näher beschrieben.

Kurz gesagt, linke Ideen funktionieren in der Praxis nicht, daher bleibt Linken nichts anderes übrig, als den Marsch in die Institutionen anzutreten (nicht durch die Institutionen, die bleiben nämlich drin). Dort müssen sie, anders als in Wirtschaft und Wissenschaft, keine messbaren Ergebnisse erzielen und können auf Kosten Anderer permanent agitieren, spätestens, nachdem sie genügend andere Linke nachgezogen und Nichtlinke weggebissen haben. Zu solchen Institutionen gehören die Öffentlich-Rechtlichen.

Es geht also um weit mehr als um Gebühren oder geschmacklose Lieder. Es geht um die Sicherung der Macht und des Lebensstandards. Das wurde spätestens klar, als im Zuge der Umweltsau-Affäre gegen eine läppische Zahl von vielleicht 50–100 Demonstranten vor dem WDR-Gebäude (viele davon Ü-50), sofort Gegendemonstranten aufgeboten worden. Selbst die Antifa, die sonst alles, was irgendwie mit dem „Schweinesystem“ zu tun hat, strikt ablehnt und bekämpft, demonstrierte für den öffentlich-rechtlichen WDR. Erstaunlich (Grabenbau um den Reichstag – Angst vor Bürgerkrieg oder Terror?).

Immer mit allem durchgekommen

Man konnte fast den Eindruck gewinnen, der WDR habe eigene Antifa-Truppen! Und womöglich ist dem wirklich so. Vor Jahren hat mir ein Werkstudent erzählt, dass sein Freund als Praktikant beim WDR in Köln arbeite. Dort käme man erst um zehn zur Arbeit und jede Stelle sei doppelt besetzt.

Wenn dem tatsächlich so ist, dann bestünde natürlich ein erhebliches Potenzial, „Aktivisten“ Unterschlupf zu gewähren. Bisher sind es nur Einzelkämpfer wie Hadmut Danisch, welche WDR-Antifa-Überschneidungen thematisieren. Denn die Mainstream-Medien haben sich trotz des jahrzehntealten Rufes des WDR als „Rotfunk“ mit dem Thema genauso wenig beschäftigt wie die sogenannten bürgerlichen Parteien CDU und FDP, die in den Aufsichtsgremien des WDR vertreten sind.

Die Arroganz der Medienschaffenden hat natürlich auch damit zu tun, dass diese Medien bisher immer mit allem durchgekommen sind und die tonangebenden Massenmedien, dazu zählt der öffentlich-rechtliche Rundfunk, nahezu die absolute Deutungshoheit in praktisch allen politischen Fragen errungen haben.

Doch wer zum eigenen Machterhalt ständig Gesellschaftsgruppen gegeneinander aufhetzt, macht sich auch Feinde. Zumal, wenn die Stützen und Leistungsträger der Gesellschaft, nämlich alte weiße Männer, zum Abschuss freigegeben werden. One bridge too far, würde der historisch vorgebildete Engländer sagen.

Alexander Wendt hat in einer treffenden Analyse des Vorgangs darauf hingewiesen, dass derjenige, der immer neue Fronten eröffnet, den Krieg auch verlieren kann. Das gilt vor allem dann, wenn die bisher gutgläubige Gegenseite einmal begriffen hat, dass tatsächlich ein Krieg gegen sie im Gange ist. Das geschieht gerade.

Die Schere geht immer weiter auseinander zwischen Lebenswirklichkeit und der Blase der politisch-medialen Klasse, die aber ihrerseits keinerlei Verständnis für die Befindlichkeiten der Opposition hat.

Immer größere Bevölkerungsgruppen als Rechtsextreme oder Populisten zu diffamieren, wird auf Dauer nicht gutgehen. Es ist das Establishment, das die Anschlussfähigkeit verloren hat. Aber das Internet, dieser große Lümmel, lässt sich den Mund nicht verbieten. Vorbei sind die Zeiten, da Politiker nur „Bild, BamS und Glotze“ (Gerhard Schröder) brauchten, um die Mehrheitsmeinung zu steuern (Bürgerkrieg in Deutschland: „Die Angst der Regierung vor dem (bewaffneten) Volk!“).

Unbequeme Fragen entgegenstellen

Daher auch der Versuch, mit der Klimanotstandserzählung wieder in die Offensive zu gehen. Dadurch soll mit einem Streich von allen anderen offenen Baustellen abgelenkt und idealerweise sogar lästige rechtsstaatliche und demokratische Verfahren abgeschüttelt werden. Aber das ist gewagt. Denn die politisch-mediale Klasse geht damit all-in.

Der geballten Medienmacht und Klimapropaganda in den Bildungsanstalten können wir Bürgerlichen außer der Gebührensabotage bisher nur unbequeme Fragen entgegenstellen, etwa die Klimafragen. Fragen zu stellen, ist ein Mittel der Machtlosen.

Sind sie klug gestellt, dann vermögen sie gleichwohl eine erhebliche Wirkung zu entfalten, denn sie stellen eine ständige Belastung der offiziellen Verlautbarungen dar. Denn echte Eliten können auf sachliche Fragen sachliche Antworten geben. Unterbleiben diese, hat das ganze System ein Legitimationsproblem.

2020 verspricht daher, auch ohne Wahlen spannend zu werden. Wenn Sie in der Tagesschau die Schlagzeile „Mehrheit für AfD-Verbot“ sehen, wissen Sie, dass die heiße Phase begonnen hat.



Literatur:

DAS ASYL-DRAMA. Deutschlands Flüchtlinge und die gespaltene EU

Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!

Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht

Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult)

Quellen: PublicDomain/mmnews.de am 12.02.2020

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4 comments on “Deutschland: Beginnt jetzt die bürgerliche Revolution?

  1. Mein Fernseher lügt mich an.

    Wenn das TV objektiv wäre, dann hätte es nicht zu fürchten, sich nach der Wahrheit zu richten. Das tut es jedoch nicht. Es verfolgt ganz klare spezifische Interessen, die sich auf bestimmte Machtkonstrukte und Monopolinteressen fokussieren. Objektive Berichterstattung der deutschen Bevölkerung steht hier ganz oft weit hinten, wenn man sich dessen bewußt wird, was für Manipulationen gesendet werden. Geschehnisse in der Welt werden durch ausgesuchte Verfahren zur allgemeinen Kenntnis gebracht, die einen höheren Grad von Wahrheit in der Vermittlung von Nachrichten vermissen lassen. Durch intensive Recherchen mit Hilfe zur Verfügung stehender Mittel kommt man zu völlig anderen Ergebnissen als den Schlüssen, die man aus TV- und Pressenachrichten ziehen kann.

  2. Die „Last“- Steuerlast. Die Masse versklavt sich und andere durch diese selber.Ohne, würde sich ein bezahlter Söldner seinen Sold sonst wo her holen müssen.Durch ehrliche – Arbeit – ganz sicher nicht !
    Aber solange es freiwillige gibt,die ihr sauer verdientes einen Moloch opfern,wird es auch; Unterdrückung geben – müssen.Und das Gleiche mit Schlachthöfe und Schlachfeldern ! Ach, ist der aber süß (Katzen,Hunde !) – und im gleichen Augenblick,stehen Sie alle vor der Fleischtheke und stopfen sich die Kadaver in ihre Leiber.Kein wunder,dass sich in dieser Ebene nichts verändern kann.
    Jeder wundert sich über dieses und jenes,aber die Zusammenhänge verstehen die Wenigsten.Steuern sind freiwillig und wie eine Schenkung zu sehen.Ja,irgendwann…ja,dann…..blabla…. !

  3. In Deutschland herrscht keine Meinungsfreiheit mehr.

    Was wir haben ist,eine Scheindemokratie.Geld regiert die Welt.Dem ist lediglich eine demokratische Fassade vorgeschaltet.
    Dirk Müller.

    Edward Snowden sagte: Wenn die Menschen die, die Wahrheit veröffentlichen wie Verbrecher verfolgt werden, Kann man sich sicher sein von Verbrechern regiert zu werden!!
    Man kann seinen Job verlieren oder man wird sozial geächtet.

    Krieg ist Frieden,Sklaverei ist Freiheit,Unwissenheit ist stärke George Orwell.

    Auch in Chats nicht.
    Sobald man nicht Mainstreamkonform ist oder man positives über Putin erzählt wird man angegriffen.Wenn man was gegen die Klimapolitik sagt oder gegen die Flüchtlingspolitik dann biste sofort ein Nazi.

    Ob von Q-AnonAnhänger,Trump Fans,Antifas,Neo Nazis,IIIWeg,autonomen Nationalisten und extrem kranken Verschwörungstheoretiker oder von jungen dummen Menschen die von Politik keine Ahnung haben und AntiAfdler.
    So ist meine Erfahrung in Deutschland.
    Deutschland ist extrem gespalten und es wird nicht mehr sachlich diskutiert.
    Seit meinem 13 Lebensjahr Anti Merkel und USA,Nato und pro Putin.
    Das gefällt vielen nicht.

    In der Schule wurde man dafür geächtet.Als Ich meiner Lehrerin gesagt habe das der 11 September ein Inside Job war,wurde ich blöd angemacht.Ich dachte damals blöderweise das wir Meinungsfreiheit hätten.Haben wir nicht.

    Überall Überwachung,Zensierung und Medien machen mit und viele Deutsche sind nicht wach.Die Medien hetzen gegen Russland und Putin das ist auch nicht mehr seriös
    .
    Genauso als einfache Bürger auf die Straße gingen gegen GEZ wurden sie von Antifas,linksgrüne,Verdie als Nazis beschimpft und körperlich angegriffen,sogar gegen ältere Menschen.

    Auch Anti AfD bashing nicht mehr gesund.

    Unsere Medien sind nicht seriös.

    Die Medien haben auch die Kriege befürwortet wie die Altparteien und der einzige Kanzler der sich gegen die Amerikaner gestellt hat war Gerhard Schröder.
    Der wurde ersetzt durch Frau Merkel (Kasner)
    Gegen Russen muss man mehr als 4000 graue Zellen im Gehirn haben,alles andere ist nutzlos.

    https://www.focus.de/wissen/mensch/allensbach-studie-immer-mehr-tabus-die-deutschen-trauen-sich-immer-weniger-ihre-meinung-zu-sagen_id_11245769.html
    https://www.google.com/search?q=transatlantiker+medien&client=firefox-b-d&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwiP6s6tiv_mAhVLzqQKHelXBroQ_AUoAnoECAwQBA&biw=1536&bih=750#imgrc=HUfMoj7u_T8TNM:

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