Am Montagabend wurde der lang ersehnte FISA-Report von US-Generalinspekteur Michael Horowitz veröffentlicht. FISA bedeutete Foreign Intelligence Surveillance Act und ist ein vom US-Kongress 1978 verabschiedetes Gesetz, dass die Auslandsaufklärung und Spionageabwehr der Vereinigten Staaten regelt.
Die FISA-Verifizierungsprozeduren wurden im April 2001 eingeführt, um faktische Unrichtigkeiten bei FISA-Ermittlungen zu minimieren. FISA-Prozeduren müssen fehlerfrei sein und dürfen nur bei hinreichendem Verdacht durchgeführt werden.
Der FISA-Report von Horowitz offenbart, dass aber genau das nicht stattgefunden hat. Die Investigationen des FBI liefen weder fehlerfrei ab, noch existierte hinreichender Verdacht, dass Donald Trump während seines Präsidentschaftswahlkampfes Beziehungen zu Russland unterhielt. Dass dem nicht so wahr, legte bereits der Mueller-Report offen. Die Verdächtigungen gegen Trump erwiesen sich als „Russland-Hoax“ – also reine Lügen.
Wie in einer früheren FISA-Untersuchung bereits offengelegt, hatte die damalige Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton und der Ex-US-Präsident Obama eine FISA-Untersuchung gegen Trump in Auftrag gegeben. Clinton hatte den beim britischen Geheimdienst MI6 arbeitenden Christopher Steele gegen Bezahlung beauftragt, ein Dossier über die angeblichen Verbindungen der Trump-Wahlkampagne mit Russland zu erstellen.
Ziel des Dossiers war es, die geschäftlichen und sonstigen Verbindungen Trumps nach Russland zu beleuchten. Steele sammelte 2016 alle Informationen, die er bekommen konnte und fasste sie in dem sogenannten „Steele-Dossier“ zusammen. Das Steele-Dossier diente Clinton und Obama als Grundlage für eine mediale Schmierenkampagne sowie als Grundlage für die illegalen Abhöraktionen der Trump-Kampagne.
Inzwischen ist hinlänglich bekannt, dass viele „Informationen“ in dem Steele-Dossier nur auf Hörensagen und nicht verifizierten Gerüchten beruhten. Dennoch wurde das Steele-Dossier von Obama als Grundlage für Abhöranordnungen und Durchsuchungsbefehle durch das geheime FISC-Gericht (Foreign Intelligence Surveillance Court) herangezogen. Es wurden unter anderem Anordnungen gegeben, den ehemaligen Trump-Mitarbeiter Carter Page auszuspionieren (USA: Donald Trump – die Nemesis für die Demokratische Partei).
Der neue FISA-Bericht von Generalinspekteur Michael Horowitz offenbart nun, dass das FISC-Gericht offensichtlich absichtlich von dem damaligen FBI-Chef James Comey getäuscht wurde. Denn das FBI wusste, dass die Beweise für die Spionage des Wahlkampfkampagnenmitglieds von Trump, Carter Page, nicht echt waren. Dennoch wurden drei weitere FISA-Überwachungsaufträge beim FISC-Gericht eingereicht und von diesem genehmigt.
Horowitz fand 17 Verfehlungen des FBI. Man könnte auch sagen, das Gericht ist absichtlich vom FBI, auf Anordnung Obamas und Clintons, getäuscht worden. Der Horowitz Report brachte weiter zutage, dass Obama von all dem wusste.
Die FISA-Überwachungsaufträge basierten auf dem Steele-Dossier, welches von Hillary Clinton und dem DNC (Democratic National Convention – US-Partei der Demokraten) im Rahmen einer Oppositionsuntersuchung bezahlt und über ihre Anwälte in Auftrag gegeben wurde. Horowitz sieht darin jedoch kein parteiisches Interesse (USA: „Donald Trump wurde gewählt, um die Elite zu brechen“).
Justizminister William Barr sieht das jedoch anders und widerspricht Horowitz in diesem Punkt. Barr sagte: „Der Bericht des Generalinspekteurs macht nun deutlich, dass das FBI eine aggressive Untersuchung einer US-Präsidentschaftskampagne wegen des dünnsten Verdachts eingeleitet hat, der meiner Meinung nach nicht ausreicht, um die getroffenen Maßnahmen zu rechtfertigen.“ Auch Staatsanwalt Durham ist der Ansicht, dass bereits der erste FISA-Überwachungsantrag nicht hätte ausgestellt werden dürfen.
Staatsanwalt Durham, der offenbar im Besitz weitreichenderer Informationen als Horowitz ist, darf – im Gegensatz zu Horowitz – auch im Ausland ermitteln. Sein Report wird zu gegebener Zeit ebenfalls veröffentlicht. Justizminister Barr hatte bereits angekündigt, dass der Durham-Report der entscheidende sein wird.
In den vergangenen Monaten waren Durham und Barr zu Ermittlungen mehrere Male nach Italien, in die Ukraine und auch nach Australien gereist. Aus Durhams laufenden Untersuchungen wurden inzwischen strafrechtliche Ermittlungen. Es heißt, Durham bereite derzeit 30 Anklagen vor (USA: Trump zu Impeachment-Bericht – keine Beweise für Fehlverhalten – Massenverhaftungen in 2019?).
Während die deutschsprachigen Mainstream-Medien berichten, die Untersuchungen gegen Trump seien gerechtfertigt gewesen und Leser und Öffentlichkeit in Deutschland damit in die Irre führen, dürfen wir auf die Veröffentlichung des Durham-Reports gespannt sein. Unglaubliche Vorgänge, die sich auch in den kommenden Monaten widerspiegeln werden – im neuen Wahlkampf.
Literatur:
Okkult-Morde: Tod in Teufels Namen – Fakten & Hintergründe
Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit
Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?
Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 12.12.2019
Edward Snowden sagte: Wenn die Menschen die, die Wahrheit veröffentlichen wie Verbrecher verfolgt werden, Kann man sich sicher sein von Verbrechern regiert zu werden!!
Ich vertraue mehr den Russen als den Amerikanern,aber Clinton-Obama-Soros-Merkel ! Und sie werden auf Biegen und Brechen versuchen, diese Machtgruppe zu erhalten.
Man möchte Trump und Putin wegputschen.