Die deutschen Autofahrer sehen düsteren Zeiten entgegen. Neben der geplanten Totalüberwachung durch die EU winken nun bald auch noch härtere Bußgelder: Parken in zweiter Reihe, auf Geh- und Radwegen sowie das Halten auf Schutzstreifen könnten künftig statt 15 bis 30 Euro bis zu 100 Euro kosten oder sogar Punkte in Flensburg einbringen. Das sieht eine Verschärfung der Straßenverkehrsordnung (StVO) von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor.
Zudem könnte es bald zu weiteren Diesel-Fahrverboten kommen. In der Stuttgarter Innenstadt könnte es ab Januar 2020 zusätzlich zur Verbotszone für Euro-4-Diesel auch streckenbezogene Fahrverbote für Diesel der Euro-Norm 5 geben. In Hamburg drohen ab Ende 2020 streckenbezogene Maßnahmen durch Umweltsenator Jens Kerstan.
Für Elf Millionen Autofahrer kommt es 2020 zu einer Veränderung der Typklasse ihrer Kfz-Versicherung. 6,5 Millionen Autofahrer müssen sich auf steigende Beiträge einstellen – das entspricht jedem sechsten Auto in Deutschland. Je höher die Typklasse, desto höher der Versicherungsbeitrag.
Ab Januar 2020 gilt für jedes neu zugelassene Fahrzeug die Pflicht zum sogenannten „Fuel Consumption Monitoring (FCM)“. Bestimmte Verbrauchsdaten wie der Durchschnittsverbrauch oder die Häufigkeit elektrisch gefahrener Strecken wie beim Plug-in-Hybridauto müssen lebenslang gespeichert werden. Damit soll eine „Abweichung des Typzulassungswertes und des realen Verbrauchs besser kontrolliert werden können“, so die offizielle Erklärung.
Die Meldung hört sich an, wie aus dem Roman „1984“ von George Orwell. Künftig wird jeder gefahrene Kilometer überwacht. Das Fahrverhalten wird gespeichert und ausgewertet. Verhält sich der Fahrer „klimaschädlich“, können Strafsteuern erhoben werden.
Zudem droht die persönliche Verurteilung für das unmoralische Fahrverhalten. Wer sich nicht daran hält, könnte bald mit gesellschaftlichen Repressalien zu rechnen haben, ganz ähnlich wie es bei dem Social Credit System in China bereits Realität ist.
Nicht nur das Fahrverhalten wird aufgezeichnet, sondern auch wann man wohin gefahren ist. Alle Daten werden gespeichert und können zu einem späteren Zeitpunkt gegen einen verwendet werden. Die Daten werden in allen Neuwagen gespeichert. Die EU will jeden einzelnen Autofahrer überwachen (Von wegen umweltfreundliche Elektroautos! Brandgefährlicher Sondermüll – Tesla).
Das Argument der EU lautet, man wolle garantieren, dass die Autobauer Fahrzeuge bauen, die nicht nur auf dem Papier sparsam sind, sondern auch von jedem Autofahrer möglichst sparsam bewegt werden. Ansonsten hält man sich in Brüssel bedeckt, was man sonst noch mit den gesammelten Daten anfangen will.
Man will ja schließlich die EU-Bürger nicht mit seinen Totalüberwachungsplänen direkt konfrontieren und verschrecken („Heuchelei der Bundesregierung“: Nur 2,6 Prozent Elektroautos unter den Regierungs-Pkw).
Bundesumweltamt will die Pendlerpauschale abschaffen
Die Klimaideologie hat auch im Bundesumweltamt oberste Priorität. Jetzt wird dort überlegt, wie Vergünstigungen für Autofahrer abgeschafft werden können. Auch die Pendlerpauschale ist betroffen.
Das Bundesumweltamt erarbeitet Vorschläge, um Maßnahmen zum angeblichen Klimaschutz umzusetzen. Zu den Plänen des Umweltbundesamtes gehört es vor allem, Vergünstigungen für Autofahrer abzuschaffen. In diese Kategorie fällt auch die für viele Arbeitnehmer wichtige Pendlerpauschale [siehe Bericht »Deutschlandfunk«], die abgeschafft werden soll. Damit wird besonders den Bürgern mit langem Anfahrtsweg zur Arbeitsstelle das Leben teurer gemacht.
Mit der Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) werden im deutschen Einkommensteuerrecht die Aufwendungen für die Fahrten zwischen der Wohnung und dem hauptsächlichen Arbeitsplatz pauschaliert. Die Pendlerpauschale mindert gemäß § 9 EStG die zu versteuernden Einkünfte (Freie Energie: Das Wasserauto und der tote Erfinder (Videos)).
Zu den weiteren vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesumweltamtes gehört außerdem, alle Privilegien für Dienstwagen und Dieselkraftstoffe abzuschaffen, die Lkw-Maut zu erhöhen und auf Autobahnen ein Tempolimit von 120 Km/h einzuführen. Außerdem wird gefordert, dass die Steuer auf Benzin und Diesel um bis zu 70 Prozent teurer werden soll.
Schluss mit E-Auto: Letztes Tesla-Taxi in Berlin geht vom Netz
Martin Doll ist Berlins einziger Taxifahrer mit einem E-Auto. Doch Ende Dezember soll Schluss sein. Dann will er seinem Tesla den Stecker ziehen. Er klagt über zu wenig Ladesäulen und einen gestiegenen Strompreis. Früher zahlte er für einen kompletten Ladevorgang 6 Euro, seit kurzem sind es 35 Euro (Blockaden gegen die Freie Energie: Tote, bedrohte und unterdrückte Wissenschaftler).
Zudem blockieren die zahlreichen Elektro Car Sharing-Unternehmen die Ladesäulen. Nicht selten muss Martin Doll die Polizei rufen und abschleppen lassen, denn auch normale PKW mit Verbrennungsmotor nutzen die Parkplätze bei den Ladestationen gerne (Naturzerstörung: Widerstand gegen Lithium für Elektroauto-Autobatterien wächst).
Literatur:
Welt am Limit: Elf Episoden, um sie um den Schlaf zu bringen
Freie Energie – Die Revolution des 21. Jahrhunderts
Das Freie-Energie-Handbuch: Eine Sammlung von Patenten und Informationen (Edition Neue Energien)
Video:
Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 06.12.2019
Bewußt Aktuell 75
Ich habe mir gerade einen 20 Jahren alten Diesel gekauft und wohne dort, wo es an Stelle einer Umweltzone noch Umwelt gibt!
Elon Musk ist ein Hütchenspieler – auch in Deutschland!
Elon Musk Today: The Future Ain’t What It Used To Be!
Advent, Advent, ein Tesla brennt!
Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier,
schon steht die Merkel vor der Tür!