Eine Bundestagssitzung beschäftigt sich kommende Woche mit dem Thema „Entwertung von Bargeld“. Die AfD-Fraktion strebt eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bargelds an.
„Entwertung von Bargeld“
Am 7. November 2019 diskutiert der Bundestag über das von der AfD-Fraktion eingebrachte Thema „Entwertung von Bargeld“. Die Partei hat dazu eine Vorlage für einen Gesetzesentwurf angekündigt, der eine „Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung“ im Rahmen des Eigentums-Artikels § 14 GG vorsieht. Dieser Entwurf soll nach einstündiger Debatte an einen noch zu bestimmenden Ausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden.
Anfrage der AfD-Fraktion
Die AfD hatte am 5. März 2019 eine Große Anfrage (PDF-Datei) an die Bundesregierung mit dem Titel „De-facto-Besteuerung und -Entwertung von Bargeld“ gerichtet. Darin verweist sie auf ein im Februar in einem IWF-Arbeitspapier diskutierten Modell zur faktischen Bargeldbesteuerung sowie zu Ideen einer kompletten Abschaffung des Bargelds (Wie die Deutsche Presseagentur für Wirecard wirbt und das Bargeld bekämpft).
Bundesregierung bekennt sich zum Bargeld
Die Bundesregierung hatte in ihrem Antwortpapier (PDF-Datei) vom 13. Mai 2019 erklärt, bei dem IWF-Papier handele es sich nur um einen „Meinungsartikel“, der nicht notwendigerweise die Auffassung des Internationalen Währungsfonds wiederspiegle. Es handelte sich somit um keinen Vorschlag des IWF und mit „hypothetischen Fragestellungen“ beschäftige man sich nicht.
Außerdem beteuerte die Bundesregierung, dass man internationale Initiativen zur Bargeldabschaffung nicht unterstütze und die Abschaffung des Bargelds als gesetzliches Zahlungsmittel in Deutschland ausschließe (Ex-Verfassungsrichter: Bargeldabschaffung ist verfassungswidrig).
IWF-Pläne
Innerhalb des IWFs wird die mögliche Bargeldabschaffung aber schon seit längerem diskutiert. 2017 veröffentlichte ein Analyst der supranationalen Finanzinstitution ein Arbeitspapier mit dem Titel „The Macroeconomics of De-Cashing“ (Die Makroökonomie der Bargeld-Beseitigung), in dem eine „Road Map“ zur schleichenden Abschaffung des Bargelds skizziert wird.
Und mit diesem Prozess wurde bereits begonnen. Stichworte: Große Scheine abschaffen (500-Euro-Schein wird nicht mehr gedruckt), Erleichterungen und Belohnungen für bargeldlose Zahlungen, Bargeldobergrenzen, Bargeldkontrolle etc. (Schweiz: Bargeldabschaffung vor der Tür?).
Die Bundestagsdebatte am 7. November wird auf den bekannten Kanälen im Internet, TV und Rundfunk übertragen (Bargeldverbot vor der Tür: 100 Euro-Schein einfach streichen).
Literatur:
Die Unersättlichen: Ein Goldman-Sachs-Banker rechnet ab
Wehrt Euch, Bürger!: Wie die Europäische Zentralbank unser Geld zerstört
Wer regiert das Geld?: Banken, Demokratie und Täuschung
Die Lügen unserer Bagage waren auch schon mal besser. Das Papier zur Bargeldabschaffung liegt bei denen schon lange in den Schubladen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit wann es Ernst wird. Da die meisten deutschen
Schlafschafe auch dann nicht aufwachen, wenn ihnen jemand die Lebensgrundlage unter dem Hintern wegzieht, dürfte es nicht mehr lange dauern bis es soweit ist. Überall gehen die Menschen auf die Straße, nur das dS (deutsche Schlafschaf) schläft den Schlaf des Gerechten. Wenn es dem Volk nicht gelingt diese Systemhure samt Konsorten aus dem Amt zu jagen, dann sehe ich schwarz für unser Vaterland.
Der Deutsche ist für seine Gründlichkeit bekannt.
Es ist richtig, daß die monetären Volkslenker ANGST vor den Deutschen haben. Die Entwaffnung ist der beste Beweis. Es geht auch ohne Waffen.
https://youtu.be/8UsnVT5Iy6E
Sagte nicht einer:
Wir werfen was in den Raum und warten bis sich die Gemüter beruhigen.
Dann beschließen wir es und machen weiter…..
Ein großer Teil der „“ Schlafschafe““ erkennt schon das es ihm an den Kragen geht.
Nur fehlt der Auslöser.
Es fehlt nur an der kritischen Masse.
Gefahr besteht darin, dass wir wieder dem falschen hinterherlaufen werden, nämlich wieder dem von den Zerstören aufgebauten“ „Heilsbringer“ „.
Dieser wird durch die Medien wieder zurechtpropagiert und uns wieder in Not und Zerstörung führen.
Wir sollten zueinanderfinden und erkennen, daß wir es sind, auf die wir warten und hoffen.