Die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen nur ganz knapp für sich gewinnen können – und auch nur deshalb, weil Angela Merkel hinter den Kulissen die Strippen gezogen und alle Staats- und Regierungschefs angerufen und Unterstützung für von der Leyen gefordert hat.
Sie ist noch nicht einmal EU-Kommissionspräsidentin und fährt bereits eine Schlappe nach der anderen ein: Die Kandidaten von der Leyens für die Ämter der Kommissare werden der Reihe nach vom Europaparlament abgelehnt.
In einem Monat soll von der Leyen mit ihren Kommissaren in Brüssel starten – doch bei der Anhörung im EU-Parlament sind gleich mehrere ihrer Kandidaten abgeblitzt – ein Vorfall, den es vorher so noch nie gegeben hat.
Am 10. September stellte von der Leyen ihr gewünschtes „Personal“ in Brüssel vor. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin hatte „Großes“ (oder vielmehr Größenwahnsinniges) im Sinn: Sie „schwärmte“ geradezu, dass die neue EU-Kommission „geopolitisch“ werden solle – eine „Hüterin des Multilateralismus“. Eine EU-Kommission, die „Europa auf Augenhöhe mit den Weltmächten USA und China“ bringen.
Klimaschutz und Digitalisierung müssten vorangetrieben werden. Von der Leyen suchte das nach eigenen Worten „weiblichste und grünste“ Team aller EU-Kommissionen, das es je gegeben hat, aus – ein Team, das nach Geschlecht, Ländern und Regionen „ausgewogen“ sein sollte und auf das von der Leyen stolz war (EU-Mythos: Per „Dominoeffekt“ zu den Vereinigten Staaten von Europa).
Die von Ursula von der Leyen ausgewählten potenziellen Kommissare müssen jedoch nicht nur der Kommissionspräsidentin passen. Auch das EU-Parlament in Brüssel muss von den Kandidaten überzeugt sein, die in den jeweiligen Fachausschüssen des Parlaments angehört wurden.
Viele der EU-Abgeordneten sind zu Recht noch immer verärgert darüber, dass das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nicht an einen im Europawahlkampf aufgetretenen Spitzenkandidaten ging, sondern an eine vom Europäischen Rat vorgeschlagene Kandidatin (EU will den Superstaat wie einstige Diktatoren).
Zudem werfen einige der Kommissarsanwärter hinsichtlich ihrer Integrität und Fachkompetenz Fragen auf. Die vorgeschlagenen Kommissare mussten sich in den Anhörungen also einer Art Kreuzverhör stellen (Gestern noch Verschwörungstheorie – heute schon Mainstream: Europäische Union schon immer CIA-Projekt (Videos)).
Bereits bei der ersten Anhörung wurden zwei Anwärter disqualifiziert. Ihnen wurden finanzielle Interessenskonflikte vorgeworfen. Die abgelehnten Kommissarsanwärter stammten aus Ungarn und Rumänien. Von der Leyen forderte umgehend neue Kandidaten aus Budapest und Bukarest an. Bei der nächsten Anhörung wurde ein aus Polen designierter Anwärter sowie eine Anwärterin aus Schweden disqualifiziert.
Die Anwärter sollen „schwach und inhaltsleer“ gewesen sein, so die Begründung für die Ablehnung. Weitere Kandidaten sind am „wackeln“, so die französische Anwärterin und der irische Anwärter. Diese Kandidaten werden aktuell vom EU-Parlament genau „unter die Lupe“ genommen.
Dass von der Leyen am 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann, erscheint unter diesen Umständen fraglich.
Bei der Abstimmung am 23. Oktober muss die gesamte Kommission vom EU-Parlament angenommen werden. Bis dahin hat von der Leyen noch Zeit, die Kandidaten auszuwählen (Die Bilderberger und die Jesuiten bereiten sich auf die letzten EU-Wahlen vor dem 3. Weltkrieg vor).
Literatur:
Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt.
