Diese Woche geht der Brexit in die entscheidende Phase. Boris Johnson soll mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar eine Einigung in der Frage der Zollgrenze zu Nordirland gefunden haben. Johnson soll demnach vorgeschlagen haben, auf eine Zollgrenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland, das zu Großbritannien gehört, zu verzichten.
Stattdessen soll eine neue Zollpartnerschaft kommen. Diese soll die bisherige EU-Zollunion ersetzen und vorsehen, dass Nordirland gleichzeitig die EU-Regeln und neue britische Zölle anwendet.
Alle Warenströme von der britischen Inseln nach Nordirland müssten demnach erfasst werden. Wie das gehen soll, ist noch unklar, heißt es. Der Plan stößt in Irland aber offenbar auf Sympathie. Denn so würden Kontrollen auf beiden Seiten der Grenze zu Nordirland überflüssig gemacht. Der irische Außenminister Coveney äußerte sich optimistisch. Eine Einigung liege aber noch nicht vor – vor den Unterhändlern liege noch viel Arbeit.
Am Donnerstag und Freitag findet der EU-Gipfel zum Brexit statt. Ob es davor zu einer Einigung zwischen London und Brüssel kommt, ist ungewiss. Angela Merkel soll Johnson jüngst am Telefon eine Abfuhr für einen anderen, als den von ihr und Brüssel vorgeschlagenen Brexit-Deal gegeben haben.
Johnson will sich nun zeitnah mit Juncker, Macron und Merkel treffen, um auszuloten, ob eine Einigung im Brexit-Streit noch möglich ist. Johnsons Botschaft dabei sei: „Lasst es uns zu Ende bringen“, zitierte die „Sunday Times“ eine Insider-Quelle. Anderenfalls werde Johnson eine „freundliche Version des No Deals“ wählen, bei der die schlimmsten Konsequenzen eines ungeregelten Austritts abgefedert werden sollen.
Bis zum Beginn des EU-Gipfels muss also mit Irland ein gemeinsamer Ausstiegsplan gefunden worden sein. Findet sich dieser nicht, werden die EU-Staaten entscheiden, ob sie die Beratungen mit Großbritannien ganz abbrechen oder ob sie einer Verlängerung der Verhandlungen nach dem 31. Oktober zustimmen.
Sollten sich London und Brüssel einig werden, hätte Johnson bis zum 19. Oktober nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Liegt bis dahin kein vom Parlament beschlossener Austrittsvertrag vor, muss Johnson laut Gesetz bei der EU um eine Verschiebung des Brexits bitten (Boris Johnson, neuer britischer PM, ist mit der Queen verwandt – Verbindung zu von der Leyen).
Bis zu diesem „Super Saturday“ bleibt es spannend, denn der Brexit wird sich auch auf die EU und damit auf Deutschland auswirken. Bislang hat Merkel (und damit Soros im Hintergrund) alles versucht, um den Brexit zu vereiteln.
Mit Großbritannien geht der zweitstärkste Nettozahler und der Brexit könnte der Beginn des Machtverlustes von Merkel innerhalb der EU und somit den Beginn des Zerfalls der Soros-Merkel-Macron-EU bedeuten. Insofern ist der Brexit auch für Deutschlands Zukunft wichtig.
Am gestrigen Montag eröffnete die Queen nach einer einwöchigen Pause das Parlament mit ihrer traditionellen Rede. Sie verlas Boris Johnsons Regierungserklärung und trug nicht, wie gewöhnlich, ihre Krone (Die Königin von England ist für schuldig befunden…).
Diese lag neben ihr auf einem Kissen – das stellt ein bemerkenswertes Ereignis dar. Beobachter sind der Ansicht, dass die Queen – oder vielmehr was sie darstellt – bei dem letzten Besuch von Trump im Juni hinter den Kulissen entmachtet wurde. (Enthüllt: Alle Beauftragten und Unternehmen von Königin Elisabeth, die die Welt kontrollieren (Videos)).
Der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung war diesmal etwas weniger formell als sonst. Die Königin verzichtete auf die pompöse Kutschfahrt zum Westminster-Parlament. Sie wurde mit einem Auto zu den Feierlichkeiten gefahren. Statt Krone und feierlicher Robe trug sie einen Hut und ein einfaches Kleid. Zuletzt hatte es 1974 eine solche weniger formelle Zeremonie gegeben.
Literatur:
Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt.
