Was viele geahnt haben und dafür als rechte Verschwörungstheoretiker beschimpft wurden, ist jetzt ganz offiziell: Die Europäische Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, deutlich mehr besonders schutzbedürftige Flüchtlinge direkt aus Lagern in Drittstaaten zu holen und ihnen Schutz und Integration in Europa zu gewähren.
„Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf, ihre Anstrengungen bei Umsiedlungen (`Resettlement`) zu verstärken und damit ihre Zusagen zur Aufnahme von Flüchtlingen auch schnellstmöglich umsetzen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos zu der „Welt am Sonntag“. Diese Umsiedlungen seien insbesondere bei Flüchtlingen, die aus dem Bürgerkriegsland Libyen nach Niger evakuiert wurden, wichtig.
„Es ist notwendig, mehr Notfallevakuierungen aus Libyen durchzuführen“, sagte Avramopoulos. Er begrüßte zugleich die laufenden Gespräche zwischen dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und dem afrikanischen Land Ruanda, wohin demnächst möglicherweise ebenfalls Flüchtlinge aus Libyen evakuiert werden. Hintergrund: Nach Angaben von UNHCR und EU hat das Aufnahmeland Niger (und demnächst Ruanda) nur begrenzte Kapazitäten für evakuierte Flüchtlinge aus Libyen (Eine Flüchtlingshelferin packt aus (Video)).
Je schneller die Flüchtlinge dem Land Niger dann von EU-Ländern abgenommen werden, desto mehr Plätze stehen für neue Evakuierungen aus Libyen bereit. Nach Angaben von Avramopoulos kamen in den vergangenen zwei Jahren „nahezu 35.000 Menschen“ im Rahmen des EU-Umsiedlungsprogramms nach Europa. „Das ist mehr als jemals zuvor“, erklärte der Politiker aus Griechenland.
„Aber wir dürfen nicht selbstgefällig werden. Umsiedlungen sollten der wichtigste Weg zum Eintritt in die Europäische Union für diejenigen werden, die Schutz nötig haben“, sagte der Innenkommissar weiter. Dieser Weg sei sicher, kontrolliert und regelkonform.
Avramopoulos: „Wir müssen die Umsiedlungen zu einer Priorität machen, wenn wir Partnerländer, die Flüchtlinge aufgenommen haben, unterstützen wollen. Das ist aber auch deshalb wichtig, um Flüchtlingen, die nach Europa wollen, sichere Wege bereit zu stellen, damit sie sich nicht mehr auf gefährliche und illegale See- und Landwege zurückgreifen müssen.“ Migrationsagenda: Niemand weiß, wer und wieviele Menschen seit 2015 ins Land gekommen sind).
Natürlich geht es bei den Umsiedlungen nicht um schutzbedürftige Menschen, sondern darum, Europa neu zu erschaffen und die großartige kulturelle Vergangenheit für alle Zeiten auszulöschen und hier einen neuen Sklavenmarkt für multinationale Konzerne an den Start zu bringen (Mit dem Zweiten übersieht man besser: ZDF kündigt Jubel-„Doku“ zu Merkels Flüchtlings-Entscheidung an).
Doch im Osten regt sich leichter Widerstand:
Im Streit um das europäische Asylsystem hat sich Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kompromisslos gezeigt. „Eine Reform des Dublin-Systems darf die Souveränitätsrechte der Mitgliedstaaten nicht berühren. Sie müssen selbst über ihre Migrationspolitik entscheiden können“, sagte Morawiecki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest-France“ (Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache (Video)).
Seit Jahren geht nichts voran bei der Reform des EU-Asylsystems. Vor allem die Dublin-Verordnung ist hoch umstritten. Sie regelt, welcher Staat zuständig ist, wenn ein Migrant in Europa um Asyl bittet.
Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte einen Neustart für die europäische Migrationspolitik an. Morawiecki sieht eine Einigung indes in weiter Ferne. Zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs gebe es „eine heftige Debatte“ (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“).
Afrikaner stürmen erneut Grenze zu Spanien
Über 250 Afrikaner haben in der Exklave Ceuta die Grenze zwischen Marokko und Spanien gestürmt. Demnach sind die illegalen Einwanderer am Freitag auf den Grenzzaun geklettert und gesprungen, als Polizisten sie stoppen wollten, berichtet die Zeitung El País.
Laut der Nachrichtenagentur dpa scheiterten rund 100 der 250 Afrikaner bei dem Versuch. Demnach wurden nach unterschiedlichen Berichten zwischen fünf und zwölf Beamte der Guardia Civil verletzt, als sie versuchten, sich gegen die Grenzübertreter zur Wehr zu setzen, die die Polizisten mit Tritten attackierten.
Zuletzt hatten im Juli vergangenen Jahres Hunderte illegale Einwanderer die Grenze bei Ceuta illegal überquert sowie Polizisten mit Flammenwerfern und Branntkalk angegriffen. Auch damals und bei einer weiteren Grenzstürmung in August wurden mehrere Polizisten verletzt.
Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
Quellen: PublicDomain/journalistenwatch.com/jungefreiheit.de am 01.09.2019
Unterstütze ich voll und ganz!
Immer rein mit diesen Fachkräften, Lern – und anpassungsfähigen Menschen.
Mittlerweile ist ja genügend Platz in Afrika, ich gehe freiwillig dorthin. Gebt mir ein paar Hektar Land dann zeige ich was dort möglich ist.
Das es kein Zuckerschlecken wird ist mir natürlich klar, aber man kann es schaffen!
Zu uns in die Klinik haben sie jetzt welche zum arbeiten geschickt.
Man sagte wir sollen Rücksicht auf sie nehmen und ihnen nicht zu viel arbeit zumuten.
Von 10 kamen 6 am zweiten Tag nicht mehr, am dritten Tag wieder einer weniger.
Am vierten Tag kam der Dolmetscher nicht mehr und nach sechs Tagen war keiner mehr da.
Eingekleidet waren sie komplett neu, alles Markenware natürlich, jeder von ihnen hatte ein neues Smartphone und wie mir meine Kollegen berichteten (ich habe kein Handy) richtig teure Modelle.
Fazit:
Außer Mehrkosten, fehlende Zeit für die Patienten und sehr viel Ärger nichts dabei heraus gekommen.
Die wollen nicht arbeiten.
Das Zuchtprogramm!