Die Regierung ignoriert geltendes Recht. ARD & ZDF ignorieren unabhängige Berichterstattung. Die EZB verstößt gegen eigene Statuten und ruiniert den Euro.
Regierung
Aufgabe der Bundesregierung ist es laut Grundgesetz, Asylgesetz, Aufenthaltsgesetz und Bundespolizei- gesetz, die deutschen Grenzen zu überwachen und zu schützen. Gegen all diese Gesetze verstößt die Bundesregierung seit Herbst 2015 fortgesetzt, versucht aber immer penetranter, jede Kritik an diesen offensichtlichen Rechts- bzw. Verfassungsbrüchen zu kriminalisieren und damit im Keim zu ersticken.
Womit sich die Frage stellt, warum nicht immer mehr Beamte ihrer sog. Remonstrationspflicht nachkommen, der zu Folge sie verpflichtet sind, ihre dienstlichen Handlungen auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Denn Gehorsamspflicht der Beamten endet dort, wo sie eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit begehen.
Dass sie genau das seit Herbst 2015 tun, dürfte vielen von ihnen nicht verborgen geblieben sein. Ich erinnere an § 61, Abs. 2 BGB: „Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und bei ihrer Amtsführung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen.“
Mesdames, Messieurs, worauf warten Sie denn noch? Bei Licht besehen, machen sich viele von Ihnen seit Herbst 2015 strafbar. Und wenn Sie nicht der zumeist in Witzen kolportierten Beamtenmentalität erlegen sind, dann wissen Sie das auch (Deutschland: Demokratisch in der Form, autoritär im Inhalt – Wahlhelfer gibt Betrug zu).
ARD & ZDF
Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es, einen Beitrag zur objektiven und unparteilichen, öffentlichen Meinungsbildung zu leisten und so zu einem funktionierenden demokratischen Gemeinwesen beizutragen. Denn in § 11 des „Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien“ (Rundfunkstaatsvertrag) in der aktuellen Fassung vom 08. bis 16. Dezember 2016 steht zu lesen:
„(1) Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.
Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern. Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen (Ex-General: Merkel zerstört absichtlich die Grundfesten Deutschlands).
(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“
Von nichts scheinen mir die öffentlich-rechtlichen Medien heute weiter entfernt zu sein als von diesem Auftrag. Objektivität, Förderung der internationalen Verständigung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Objektivität, Ausgewogenheit des Angebots und vor allem Unparteilichkeit – Fehlanzeige!
Besonders pikant mutet der Umgang der öffentlich-rechtlichen Medien mit dem Auftrag an, auch einen „umfassenden Überblick […] über das regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen“ zu geben. Denn den verweigern ARD und ZDF ausgerechnet mit dem Hinweis, dass es sich bei gewissen, höchst unappetitlichen Ereignissen bloß um „ein regionales Geschehen“ handele („Hexenjagd und Hochverrat“ – Wie eine Künstlerexistenz in Deutschland zerstört wird).
EZB & Euro
Aufgabe der EZB ist es, sich um Geldwertstabilität zu kümmern und damit das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen https://www.ecb.europa.eu/ecb/tasks/html/index.de.html
Das mutet schon einmal etwas eigenartig an. Geldwert- bzw. Preisstabilität allein sind für das Wirtschafts- wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen eher nachrangige Stellgrößen. Nur:
Eine Notenbank, die per Knopfdruck immer und immer mehr aus dem Nichts geschaffenes Geld generiert und dieses Geld dann mit Negativzinsen belegt und Sparer, Altersvorsorger, das Kreditgeschäft der Banken und die Kaufkraft der Konsumenten unterminiert, trägt nicht zum Wirtschaftswachstum oder zur Schaffung neuer Arbeitsplätze bei.
Sie tut das Gegenteil. Was das für die Banken bedeutet, sollten/müssen Sie sich in Teil B des später am heutigen Tag versendeten Teils B dieses Newsletters ansehen. Die EZB vernichtet sie!
Dass die EZB sich einzig dem Ziel verpflichtet fühlt, den schon weit länger als ehedem Josip Broz Tito im Sterben liegenden Euro künstlich am Leben zu erhalten, wird immer deutlicher. Die EZB gibt dafür alles andere auf („Frau Dr. Merkel, Sie zerstören meine Lebensgrundlage und die Zukunft meiner Kinder in Deutschland“)
Auch wenn Gerichte das anders sehen: Sie bewegt sich weit außerhalb ihres Mandats, sie ebnet den Weg in das nächste finanzielle Chaos, die Übernahme echter Vermögenswerte in die Hände derer, die schon jetzt im Geld ersticken und in die Massen- bzw. Altersarmut. Und nicht zuletzt in die Abschaffung des Bargelds, die der Obrigkeit die perfekte Überwachung.
Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
Quellen: PublicDomain/mmnews.de am 01.09.2019
In einem bolschewistischen System, sind Kennzahlen und Paradigmen nur störend!
Die Jüdische Bolschewistin Merkel hat alle Normen und Kritiker , nach und nach ausgehebelt! Ihre EINZIGE Kursvorgabe stammt vom B’nai Brit und alle haben zu kuscheln!
Wann wird diese Ratte endlich VERHAFTET und Ihrer Strafe zugeführt?
Frau Kasner die Raute des Grauens DDR-Drohne der USA und illegale Grenzöffnung und illegale Kriege und Regimechanges,Sachsensumpf schweigt man in Deuztschland,wo Kinder gefilmt wurden beim Sex.
Liberalismus=Totalitarismus.
Feminismus wurde entwickelt, um Männer und Frauen gegeneinander aufzuhetzen. Es richtet sich darüber hinaus primär gegen Europäer.
Der Grund für Amokläufe sind nicht Ballerspiele oder so sondern Mobbing, aber die dummen Sesselfurzer checken ja eh nix. Und selbst wenn ist es ihnen egal. Und die Medien lieben Amokläufe, super Shockstory für die Frontseite.
Schröder wurde entfernt von Amerikaner,weil er mit Russen gute Kontakte geknüpft hat und das war tödlich für die Amerikaner. Sie hatten schiss gehabt,dass Deutschland und Russland sich annähern,dann kam Frau Kasner. Schröders Politik war nicht perfekt. Frau Kasner und Joscka Fischer haben 2005 an Israel 2 Atom-Uboote geschenkt. Trump wollte um 3 Uhr Nachts gegen Iran Krieg beginnen und hat es sich später anders überlegt.Iran ist kein Irak. Das sind politisch motivierte Leute.Heute haben die keine Atomwaffen,aber morgen werden Sie welche haben. Das Schiff wurde von israelischen U-booten kleine Diesel-Uboote abgeschossen. Die übrigens von Joschka Fischer und Frau Kasner an Israel verschenkt wurden. Die Grenzöffnung war illegal. USA,Israel,Türkei,Saudi Arabien,Jordanien und Katar finanzieren die Terroristen.
Es gibt nur eine enzige Alternative.
Wir hoffen das AfD nicht so hochgradig wie heutige Regierung wird für USA stehen,sondern auch was für das eigene Land tun.
Es geht nicht nur um die militärische Besetzung, sondern um die mediale und geistige, denn die Deutschen werden seit 70 Jahren einer pro-amerikanischen, pro-zionistischen und anti-russischen Gehirnwäsche unterzogen. Von Jeansuniform, McKotz, Hollyschund und TV-Verblödung und der ganzen Unkultur gar nicht zu sprechen. D ist eine besetzte Kolonie, dessen insassen wie in einer Anstalt unter Drogen gehalten werden .
Lenin wurde übrigens von Hindeburg und Ludendorf fianziert.
Rathenau wurde erschossen wegen dem Rapallo Vertrag den er einführen wollte.
Hitler wurde durch englisches und amerikanisches Kapital finanziert um endgültig einen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion zu führen. Ahja was war da mit Prescott Bush?IGFarben? und warum versteckte Hitler seinen wahren Namen Schicklgruber?
https://staatenlos.info/ursache-von-der-heimat-in-die-staatenlosigkeit/viertes-reich-einer-europaeischen-union-eu
Deutschland ist und bleibt besetzt durch USA und die neu Linken sind rotlackierte Faschisten wie einige von der NPD und IIIWeg und ja terroristen.
Bilderberger Verbrecher.
Nikolai Starikov Wer hat Hitler gezwungen Stalin anzugreifen.
Stalin hat mehrmals vorgeschlagen Deutschland nicht auseinander zu trennen auf Ost und West und aus Deutschland einen unabhängingen neutralen Staat zu machen und die Briten,Franzosen vor allem die Amerikaner wollten das nicht so viel über Stalin ,dass weiß man aus einem historischen Dokument zumindest ist das in Russland bekannt.
Die Geschichte muss man kennen und nicht lachen,sonst wiederholt sich die Geschichte und ich kann auch lachen,weil die deutschen Panzer wie im Jahr 1941 st wieder an der russischen Grenze stehen und es wiederholt sich der Drang nach Osten und die Deutschen wollen wieder in denselben Mist treten.
Wenn es um Stabilität und Frieden in Europa geht, ist dies nur möglich, wenn Deutschland und Russland Hand in Hand arbeiten. Das wusste auch Bismarck schon und warnte bereits damals vor einer antirussischen Politik. „Wenn Preußen und Russland in einem Bündnis zusammenstanden, ging es den Ländern gut und Europa. Wenn irgendwelche Kräfte auf dieser Welt es geschafft haben, dass beide Länder in Konfrontation gegeneinander gestanden haben, war es eine Katastrophe für beide Länder und für Europa.“ – Otto von Bismarck
„Aufgabe der Bundesregierung ist es laut Grundgesetz, Asylgesetz, Aufenthaltsgesetz und Bundespolizei- gesetz, die deutschen Grenzen zu überwachen und zu schützen.“
Welche „deutsche Grenzen“? wo sind die definiert?, oder gibt es keine Grenzen und die sogenannten Politiker (Schauspieler, Marionetten) machen sich nicht strafbar?
mit Aufklärung hat das hier nicht mehr viel zu tun, scheinbar doch nur entertainment, Unterhaltung
deutsch.rt.com/kurzclips/91879-spanien-150-illegale-migranten-ueberqueren-grenzzaun/