Zugriff auf Patientenakten, Bußgelder, 25 Millionen Impfkosten. Niemand scheint der Masernimpfpflicht zu entkommen. Und auch eine Reihenimpfung in Schulen gegen Diphterie, Keuchhusten und Tetanus hat der Bundesgesundheitsminister bereits im Visier.
Weder sinnvoll, noch nützlich. So könnte die geplante Impfpflicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in wenigen Worten zusammengefasst werden.
Denn ungeachtet der Proteste von Medizinern und Eltern, die eine neutrale Impfaufklärung und Studien über ein angemessenes Impfalter fordern, soll morgen im Bundeskabinett der Gesetzentwurf zur Impfpflicht beraten und voraussichtlich auch beschlossen werden. Dabei haben sich selbst Wissenschaftler gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Doch Spahn besteht nach wie vor darauf.
Egal ob in der Kita, bei der Tagesmutter oder in der Schule – wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung schützen.“
Nach und nach sickern Änderungen des bisherigen Gesetzesentwurfes durch. Holt Spahn jetzt zum Rundumschlag aus?
In dem neuen Gesetzentwurf heißt es:
„Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt auch, wenn zur Erlangung von Impfschutz gegen Masern ausschließlich Kombinationsimpfstoffe zur Verfügung stehen, die auch Impfstoffkomponenten gegen andere Krankheiten enthalten.“
In dem Bewusstsein, dass es bislang keinen alleinigen Masernimpfstoff gibt, drückt der Bundesgesundheitsminister damit jedem eine Kombi-Zwangsimpfung auf, obwohl die Erfahrungen und Studien eindeutig belegen, dass selbst eine Impfquote von 99 Prozent kein Indiz dafür ist, dass Masernerkrankungen verschwinden.
Im Gesetzentwurf spricht Spahn von einer Eradikation der Masern, was bedeutet, dass er sie ausrotten will. Dazu betonte Kinder- und Jugendarzt Dr. Schmidt-Troschke:
Eine weltweite Ausrottung wird nicht gelingen, Keime machen vor Grenzen keinen Halt. Hier werden ständig Begrifflichkeiten vertauscht und damit suggeriert, dass wir die Masern tatsächlich ausrotten könnten – aber selbst im komplett durchgeimpften China gab es 2018 etwa 49.000 Masernfälle.“ (Heimlich still und leise: Masernimpfpflicht wird 2020 eingeführt (Video))
Keine Immunität trotz Impfung
Weitestgehend unbekannt in der Bevölkerung ist, dass es immer wieder Impfversager gibt. Selbst bei Kindern, bei denen sowohl die erste als auch die zweite Kombi-Impfung gegen Masern, Mumps und Röteln erfolgt ist, ist dies noch kein Garant für einen ausreichenden Masern-Impfschutz. So ist es nicht verwunderlich, wenn ein Titer-Test trotz Impfung keine Antikörper aufzeigt (100 Jahre unterdrückte Impfkritik in Deutschland und den USA (Videos)).
Kinderarzt Dr. Stefan Rabe gibt zu bedenken:
„Ein zuverlässiger lebenslanger Schutz, wie ihn das Robert Koch-Institut noch heute auf seiner Webseite behauptet, entsteht auch durch zwei Masernimpfungen nicht. Das wissen wir schon seit vielen Jahren und Jahrzehnten und dieses Phänomen ist in den letzten Jahren zunehmend beobachtet und auch zunehmend untersucht worden.“
Patienten, die nach einer eigentlich erfolgreichen Impfung lange Schutz genossen haben, könnten demnach an Masern erkranken und andere mit richtigen Masern anstecken. Was nützt da ein Impfzwang, oder wem?
Impfschutz – beliebig ausdehnbar
Dass Spahn trotzdem gezielt die Verpflichtung von Impfungen mit Kombinationsimpfstoffen zur Erlangung eines Masernimpfschutzes in das Gesetz einarbeiten lässt, könnte weiteren Zwangsimpfungen – neben Mumps und Röteln – Tür und Tor öffnen. Denn im Umkehrschluss bedeutet dies, dass jegliche weiteren Impfstoffe beliebig hinzugefügt werden könnten.
Solange der Masernimpfstoff enthalten wäre, müsste man also die Zwangsimpfung über sich ergehen lassen. Dazu sollte man wissen, dass der Bundesgesundheitsminister nicht nur den Masern den Kampf angesagt, sondern parallel laut „Bild“ bereits in Aussicht gestellt hat, dass er auch den Impfschutz bei Tetanus, Diphterie und Keuchhusten erhöhen will. Und praktischerweise gibt es auch dort bereits einen Dreifachimpfstoff (Ärzteverein: „Deutschland braucht keine Impfpflicht“ – Impf-Propaganda mit Photoshop (Video)).
Laut „Bild“ sagte Spahn:
„Daher soll der Öffentliche Gesundheitsdienst künftig wieder als freiwilliges Angebot für Kinder und ihre Eltern mehr Reihenimpfungen in Schulen durchführen. Krankenkassen sollen das mitfinanzieren“.
Ob ein solches „freiwilliges Angebot“ angenommen wird oder auch schon bald zur Pflicht wird? Fakt ist: Wenn der Masernimpfstoff auch dort enthalten wäre, wäre die Umsetzung einer Zwangsimpfung bereits von dem jetzigen Gesetzentwurf abgedeckt.
Impfpflicht für Menschengruppierungen
Im aktuellen Gesetzentwurf heißt es:
„Deshalb muss eine Impfpflicht möglichst früh und da ansetzen, wo Menschen täglich in engen Kontakt miteinander kommen.“
Galt der Gesetzentwurf für die neue Masern-Impfpflicht bislang nur für medizinisches Personal in Pflegeeinrichtungen sowie für Kindergärten und Schulen, wird er jetzt laut „Ärzteblatt“ ausgeweitet auf Ferienlager, Heime wie beispielsweise Asylantenunterkünfte, Tagesmütter, Arzt- und Zahnarztpraxen und Geburtshäuser. Doch bleibt es dabei oder ist das nur der Tropfen auf den heißen Stein? Wer garantiert uns, dass Spahn nicht auch die Kinder und Mitarbeiter in Sportvereinen und Jugendzentren durchimpfen will oder beispielsweise Mitarbeiter in Unternehmen mit mehr als fünf Mitarbeitern? (1987: WHO gibt zu, dass Pockenimpfung AIDS verursacht – WHO lässt weg, dass es den Virus förderte)
Bußgeld
In dem Gesetzentwurf heißt es laut „Ärzteblatt“, dass derjenige, der sich der Impfpflicht widersetzt, ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro zahlen müsse. Bislang waren von einer derartigen Regelung nur Eltern betroffen, deren Schulkinder nicht geimpft werden sollten. Wird das Bußgeld jetzt auf alle Impfverweigerer ausgedehnt? Im Gesetzentwurf werden bereits jetzt alle Personen umfasst, die ein ungeimpftes Kind in ihre Einrichtung aufnehmen und somit den nicht vorhandenen Impfschutz ignorieren statt ihn zu melden. Ihnen droht ebenfalls ein Bußgeld.
Laut „Ärzteblatt“ muss der Nachweis für die Impfung der Kinder in den Einrichtungen bis Juli 2021 erbracht werden. Gleiches gilt für Mitarbeiter in Schulen, Kitas und Unterkünfte für Migranten. Letztere müssen einen Impfnachweis innerhalb von vier Wochen nach Einwanderung erbringen (Forscherin inhaftiert und ruiniert, nachdem sie tödliches Virus in Impfstoff entdeckt hatte (Video)).
Zugriff auf elektronische Patientenakte
Die Einführung eines digitalen Impfausweises zur Dokumentation scheint ein weiterer wesentlicher Punkt. Wurden bislang die Impfbescheinigungen ausschließlich im Impfausweis eingetragen, soll jetzt der Öffentliche Gesundheitsdienst in die Lage versetzt werden, auf den „Impfausweis der elektronischen Patientenakte Zugriff zu nehmen“ mit Zustimmung des Patienten. Im Gesetzt heißt es hierzu:
Eine Impfleistung kostet 55 Euro (MMR-Impfstoff 47 Euro und Arztkosten 8 Euro). Laut Gesetzentwurf werden im ersten Jahr zusätzliche Impfungen von schätzungsweise 79.000 Impfungen bei Aufnahme in eine Kindertageseinrichtung und 71.000 Impfungen bei der Einschulung erwartet. Auch beim Übergang an weiterführenden Schulen wird der Impfstatus überprüft. Insoweit legte das Bundesgesundheitsministerium keine Zahlen vor.
Personal in Gemeinschaftseinrichtungen bekommt ungefähr insgesamt 160.000 Impfungen und in medizinischen Einrichtungen 60.000. Zu den Asylanten gab es keine Zahlenmeldungen. Aber allein die obigen Impfungen machen bereits 370.000 Impfungen aus, was Mehrausgaben von 20,35 Millionen Euro der Krankenkassen bedeutet und Mehrwertsteuereinnahmen von knapp 4 Millionen Euro für den Staat.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erhält einen jährlichen Betrag von 5 Millionen Euro und die gesetzliche Aufgabe zur „regelmäßig und umfassenden“ Information zum Impfen.
Impfpflicht umgehen
Wer sich keiner Impfung unterziehen will und sicher ist, dass er bereits eine Impfung erhalten hat, kann auch einen Titer-Test, also einen Nachweis über Masern-Antikörper vorlegen. Im Gegensatz zur Impfung übernimmt die Krankenkasse diese Kosten allerdings nicht. Diese betragen zwischen 28 und 43 Euro laut Gesetzentwurf (Forscherin inhaftiert und ruiniert, nachdem sie tödliches Virus in Impfstoff entdeckt hatte (Video)).
Umgehen kann man die Impfpflicht durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, die bestätigt, dass eine Immunität gegen Masern oder eine gesundheitliche Kontraindikation gegen eine Schutzimpfung gegen Masern vorliegt (Samoa zieht MMR-Impfstoff zurück, nachdem zwei Babys nach wenigen Minuten gestorben sind – Mehr Tote durch Impfstoff als durch Masern).
Sollte das Bundeskabinett diesen Gesetzentwurf verabschieden, haben bereits jetzt Institutionen die Einreichung von Klagen und einstweilige Anordnungen angekündigt, beispielsweise der Libertas & Sanitas e. V.. Nach seiner Auffassung verstößt die Impfpflicht gegen die Menschenrechte.
Er sieht das verfassungsmäßige Recht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung gefährdet und fordert eine freie Impfentscheidung statt Impfzwang. Der Verein hat für morgen einen friedlichen Protest von 9 bis 12 Uhr vor dem Kanzleramt angekündigt.
Literatur:
Das Geschäft mit den Impfungen
Quellen: PublicDomain/epochtimes.de am 16.07.2019
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8 comments on “Impfpflicht – Fass ohne Boden: Jens Spahn holt zum Rundumschlag aus”
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Wo ist die Demokratie geblieben? Und die Freiheit? CDU ist die Diktatur.
Zitter-Merkel hat ja bereits vor Jahren erwähnt, dass Deutschland nicht ewig einen Anspruch auf Demokratie haben wird.
Was meint Ihr was jetzt Lolita- v. d. Leyen alles durchboxen wird?
Unseren totalen Niedergang!
Nur kommisch. Teilnehmer Bilderberger:
Spahn: 2017
v. d. Leyen: 2019
Das größte Problem ist aber die blinde, verdummte und gutgläubige deutsche Bevölkerung.
Wie sah Bonaparte uns:
„“Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen.
Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.
Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.”
Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821)
Ja stimmt, das ist eine Diktatur in der wir leben. Deutschland ist auch kein souveräner Staat, sondern eine GmbH. Ursache dafür, sind fehlende Friedensverträge nachdem 2.Weltkrieg. Jedes andere Land hat ihren Bürgern einen „Personenausweis“ ausgestellt, uns gab man einen „Personalausweis“, dass ist ein großer Unterschied.
Eine Impfpflicht ist zudem auch Verfassungswidrig, was die aber noch nie davon abgehalten hat ihre menschenverachtenden Pläne umzusetzen.
humansarefree.com/2019/07/whos-behind-5g-cull-of-humanity.html
Impfpflicht wäre ein Verstoß gegen den Nürnberger Kodex 1947 (Nazi-Methoden)!
http://www.ippnw-nuernberg.de/aktivitaet2_1.html
Vorbemerkung
Am 20. August 1947 wurden im Sitzungssaal 600 des Justizpalastes in Nürnberg die Urteile gegen Nazi-Ärzte gefällt. Bemerkenswert ist, dass die Richter trotz der bekanntgewordenen Ungeheuerlichkeiten ihren Blickwinkel nicht nur auf das Geschehene und den daran Beteiligten richteten, sondern auch erkannten, dass die Problematik von Versuchen am Menschen ein allgemeines ethisches Problem darstellt und a l l e Ärztinnen und Ärzte in der Welt betrifft. Im Vorwort zu seinem Buch ‚ The Nazi Doctors ‚ formulierte es Robert Jay Lifton 1986 (1) so: “ Doctors in general, it would seem, can all too readily take part in the efforts of fanatical, demagogic, or surreptitious groups to control matters of thought and feeling, and of living and dying.“
(1) Robert J. Lifton: The Nazi Doctors, New York, 1986
Der Nürnberger Kodex 1947
Der Text:
1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, daß der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.
2. Der Versuch muß so gestaltet sein, daß fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft zu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind. Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.
3. Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichem Wissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, daß die zu erwartenden Ergebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.
4. Der Versuch ist so auszuführen, daß alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden.
5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, daß es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versuche ausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.
6. Die Gefährdung darf niemals über jene Grenzen hinausgehen, die durch die humanitäre Bedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben sind.
7. Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um die Versuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod zu schützen.
8. Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. Größte Geschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, die den Versuch leiten oder durchführen.
9. Während des Versuches muß der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zu beenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seine Fortsetzung unmöglich erscheint.
10. Im Verlauf des Versuchs muß der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, den Versuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seiner besonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muß, daß eine Fortsetzung des Versuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zur Folge haben könnte.
Zitiert nach: Mitscherlich, A. und Mielke, F. (Hrsg.): Medizin ohne Menschlichkeit. Dokumente des Nürnberger Ärzteprozesses. Frankfurt a.M. 1960, S. 272f.
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heise.de/newsticker/meldung/5G-Rollout-Vodafone-prescht-vor-4472285.html