Das Votum der Briten bei der EU-Wahl fiel eindeutig aus: Die Brexit-Partei, die von Ex-Ukip-Chef Nigel Farage erst am 20. Januar dieses Jahres gegründet wurde, ging als Wahlsieger aus der EU-Wahl in Großbritannien hervor.
Die Brexit-Partei erreichte überwältigende 31,6 Prozent der Stimmen, während die Altparteien Labour und Tories ein Desaster erleben mussten: Labour erhielt 14 Prozent und Tories, die Partei, der auch Premierministerin Theresa May angehört, erhielt sogar nur 9 Prozent. Theresa May zog die Konsequenzen und kündigte zum 7. Juni ihren Rücktritt an.
Doch nicht nur die Briten haben von diesem EU-Regime die Nase voll. Auch in anderen Ländern wurde der Unmut über die Brüsseler Eurokraten-Diktatur kundgetan. Gleich in mehreren Ländern gibt es starke Tendenzen, die Europäische Union zu verlassen – oder zumindest die aktuelle Konstellation drastisch reformieren zu wollen.
Immer mehr EU-Bürger wünschen sich eine 180-Grad-Reformierung der EU – eine EU wie einst die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – ein starker, jedoch lediglich wirtschaftlicher Zusammenschluss.
Durch die menschenverachtende Politik Macrons, die auch die Volksproteste, die seit 7 Monaten jeden Samstag auf den Straßen Frankreichs stattfinden, schlicht ignoriert, hat Präsident Macron bei der EU-Wahl nun die Quittung erhalten.
Das „Rassemblement National“ von Marine Le Pen erhielt mit 23,3 Prozent die Mehrheit der französischen Stimmen. Macrons „La République en Marche“ erhielt 22,4 Prozent und landete nur noch auf Platz zwei.
Aber auch andere Staaten sind EU-skeptisch, so auch Tschechien, Ungarn und Italien. In Ungarn hat Orbáns Fidesz-Partei, die vor den EU-Wahlen von Juncker aus dem konservativen EVP-Parteienverbund ausgeschlossen worden ist, 56 Prozent der Stimmen erreicht (Erschütterungen nach der EU-Wahl: Wie lange können sie sich noch halten?).
In Italien erlangte die Lega-Partei Salvinis, die eigentlich eine nord-italienische Partei ist, 34,4 Prozent. Auszählungen zeigten, dass die Lega nun auch in anderen Regionen Italiens gewählt wurde. Im Gesamtüberblick hat die EVP (Christdemokraten) 179 Sitze verloren, die Sozialdemokraten 153 Sitze. Die Ära der Altparteien scheint vorbei.
Doch nicht nur die klassischen EU-skeptischen Länder wie Ungarn oder Tschechien, die zu den Visegràd-Ländern gehören, haben entsprechende Wahlergebnisse geliefert. Auch in Dänemark, das seit 1973 der EU angehört, steigt die EU-Skepsis. Die Dänen haben Angst vor weiteren Verlusten der nationalen Souveränität (EU-Wahl: Volksparteien stürzen dramatisch ab! „Populisten“ und „Nationalisten“ gewinnen eindeutig! Mainstream rechnet „schön“!).
Auch die FPÖ in Österreich streicht einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Der Brexit könnte den österreichischen EU-Skeptikern weiter Aufwind geben.
Auch in Deutschland wird der Unmut über die politischen Verfehlungen in Brüssel immer größer, obwohl die Mehrheit der Deutschen sich noch immer leicht von der CDU in Berlin und von – auch wenn das nicht nachvollziehbar ist, von Frau Merkel blenden lässt – neuerdings sind es die Grünen, die mit ihrem ausgeklügeltem Wahlkampf, der zwar auf Unwahrheiten basiert, die deutschen Massen zunehmend hinters Licht führen (Nach der EU-Parlamentswahl kommt der große Schock).
Literatur:
DAS ASYL-DRAMA. Deutschlands Flüchtlinge und die gespaltene EU
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
