Chinesische Gerichte haben eine einstweilige Verfügung erlassen, durch die die Mehrheit der älteren iPhone-Modelle in China vom Verkauf ausgeschlossen sind. Grund sind Patentverletzungen. Eine Entscheidung, die den Handelsstreit mit den USA neu entfacht.
Ein Patentstreit zwischen dem Chiphersteller Qualcomm und Apple wird letzterem Unternehmen in China zum Verhängnis. Seit Jahren tobt ein Rechtsstreit zwischen den beiden Firmen. Laut Qualcomm verwendete Apple in den Modellen iPhone 6s, iPhone 6s Plus, iPhone 7, iPhone 7Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und i Phone X zwei patentierte Technologien.
All diese Modelle könnten bei der Umsetzung einer einstweiligen Verfügung vom chinesischen Markt verschwinden. In China hatte Apple Ende 2017 einen Marktanteil von 25 Prozent. Don Rosenberg von Qualcomm macht Apple Vorwürfe:
Apple profitiert weiterhin von unserem geistigen Eigentum, während es sich weigert, uns zu entschädigen.
Dem stimmten die chinesischen Gerichte zu. Einstweilige Verfügungen werden in China nur selten erteilt, was zu dem Verdacht geführt hat, dass die Gerichte andere Gründe als die Eigentumsrechte für die Entscheidung hatten. Der Konflikt könnte eine willkommene Gelegenheit sein, um den nächsten Schlag im anhaltenden Handelskrieg zwischen China und den USA zu tätigen.
Die Situation selbst ist ironisch, denn US-Präsident Donald Trump hatte behauptet, chinesische Technologieunternehmen würden geistiges Eigentum stehlen, und begründet damit seine aggressive Wirtschaftspolitik.
Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping hatten in dem seit Anfang des Jahres tobenden Handelsstreit einen 90-tägigen Waffenstillstand vereinbart.
Aber durch die Verhaftung der Huawei-Finanzchefin Meng Wenzhou in Kanada dürfte diese Waffenruhe gebrochen worden sein. Die Führung in Peking hatte Kanada und die USA aufgefordert, sofort „ihr Fehlverhalten zu korrigieren“.
Die Festnahme erfolgte auf Anweisung von US-Behörden. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu 30 Jahre Haft wegen „Verschwörung zum Betrug von Finanzinstitutionen“. Die Entscheidung der chinesischen Gerichte kann angesichts der schwierigen Situation als Gegenangriff verstanden werden.
Zahlreiche Technologieunternehmen in China bieten ihren Mitarbeitern Anreize, auf Huawei-Produkte umzusteigen. Das Urteil des chinesischen Gerichts wurde am Montag bekannt gemacht und in trat vergangene Woche in Kraft (Internet: Paar beweist mit einfachem Experiment, dass Facebook bei Gesprächen zuhört (Video)).
Apple bestreitet dies jedoch mit der Behauptung, alle iPhone-Modelle seien weiterhin verfügbar, da das Verbot nur Telefone betreibe, die mit älteren iOS-Versionen betrieben würden. Rosenberg entgegnet in einer Erklärung:
Wenn Apple gegen die Anordnung verstößt, wird Qualcomm die Vollstreckung der Anordnung durch Vollstreckungsgerichte beantragen, die Teil des chinesischen Gerichtssystems sind.
Apple will in Berufung gehen, da es aber um Software und nicht um Hardware geht, bleiben Apple viele Möglichkeiten, das Verbot zu umgehen. Die Entscheidung kann ungeachtet ihrer praktischen Auswirkungen eine Rolle bei der Eskalation des Handelskonflits zwischen China und den USA spielen.
Trump drohte, alle chinesischen Waren mit Zöllen zu belegen, sollte bis Ende des Jahres keine Einigung erzielt werden.
Literatur:
Das Ende der Demokratie: Wie die künstliche Intelligenz die Politik übernimmt und uns entmündigt
Deep Web – Die dunkle Seite des Internets
The Dark Net: Unterwegs in den dunklen Kanälen der digitalen Unterwelt
Quellen: PublicDomain/deutsch.rt.com am 12.12.2018
Wenn Russland und China richtig zussammen kommen wird der Us Dollar abgelöst,dann ist Usrael am Ende und wir wissen ja diese Mächte stürzen Europa mit False Flag Operation etc und destabilisieren die Länder,denn USA möchte stärke zeigen.Sie werden Deutschland bis aufs Blut verteidigen nur sind wir die Verlierer Nicht souverän keine Armee und Frankreich hat Atomwaffen wollte Macron Eu-Armee auch wenn er ein Rothschild ist und was war sofort kamen die Gelbwesten ins Spiel und so funktioniert Dämokratie. Wie will eigentlich Deutschland kämpfen um souverän zu sein,wenn man keine starke hochtechnologische Armee hat, also manche Deutsche sind lächerlich,wenn sie nur davon träumen einfach so souverän zu werden und noch sagen auf Augenhöhe mit Russland, dass könnt Ihr nicht niemand kann auf Augenhöhe sein, der Trump blöfft nur er könne was Russland anhaben die haben alle Angst vor Putin und vor China etc die Wissen die Waffen aus der Sowjetunion funktionieren noch einwandfrei und neue Laserwaffen etc. Die Außenpolitik wird noch 6 Jahre gut funktionieren nur die Innenpolitik muss noch was getan werden. Die Terroristen made by USA und Islam durchsetzung etc.Antifa Israelische Kampfeinheit der Eliten.Freimaurer zeigen sich und niemand weiß was im Hintergrund passiert. Putin ist mit Sicherheit keiner Merkel Ferkel etc schon und Trumpelstilzchen genauso eine Marionette wie Obama nur ebend Nationalistisch für die Amis gut für uns Contraproduktiv.
In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war. Franklin D. Roosevelt (1882-1945)