Ein Professor der Hochschule des „Bundes für öffentliche Verwaltung“ hat nun einen spektakulären Vorschlag an die Öffentlichkeit gebracht. Er möchte, dass Deutschland sich mit einer Mauer umgibt – und dies nicht nur im übertragenen Sinne.
Es gehe ihm darum, „illegale Migration“ zu unterbinden und auch „Terror-Einreisen“ zu erschweren. Ergänzend dazu schlägt er vor, 90.000 Grenzschützer einzustellen sowie Wärmebildkameras einzusetzen, um Autos und sonstigen fließenden Grenzverkehr zu überwachen. Der Mann ist beruflich dafür zuständig, Beamte auszubilden.
Politikwissenschaftler rechnet mit Migrationspolitik ab
Seine Vorstellungen äußerte er nun gegenüber der „Bild“-Zeitung. Zudem legte er in einem Buch namens „Deutschlands unsichere Grenze – Plädoyer für einen neuen Schutzwall“ eine gnadenlose Abrechnung mit der Migrationspolitik von Angela Merkel vor (Die Kanzlerin und der Verfassungsschutz: Ein Skandal liegt in der Luft – Strafanzeige gegen Merkel):
Deutschland hat derzeit keine Kontrolle über seine Grenze. Flüchtlinge und Migranten können ungehindert einreisen. Kriminelle Banden, Terroristen und andere Gewalttäter nutzen das Gebiet der Bundesrepublik für ihre Taten.
Das Land ist dadurch unsicherer geworden, der volkswirtschaftliche Schaden erheblich. Ob der geplante Aufbau einer multikulturellen Gesellschaft in eine sichere Zukunft führt, ist zweifelhaft. Die Vertreter der politisch-medialen Elite sind nicht in der Lage, das Problem zu lösen.
Sie setzen weiterhin auf jene Instrumente, die mehrfach versagt haben: den Schutz der europäischen Außengrenze und die Integration der Neuankömmlinge. Zudem hoffen sie, dass sich die Deutschen an das gewöhnen, was durch offene Grenzen zugenommen hat: Terroranschläge, Wohnungseinbrüche, Vergewaltigungen und andere Verbrechen.
Der Autor schlägt vor, das eigene Schicksal wieder selbst in die Hand zu nehmen. Dazu muss eine postmoderne Grenzanlage gebaut werden, die wie ein Filter wirkt. Wer im Land nicht erwünscht ist, kann zuverlässig abgehalten werden.
Parallel dazu wird die Zusammenarbeit mit dem Ausland fortgesetzt, etwa in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Tourismus. Der Bau einer postmodernen Grenzanlage ist technisch und finanziell machbar. Seine Umsetzung hängt ausschließlich vom politischen Willen der Bundesregierung ab.
Gegenüber der „Bild“-Zeitung jedoch schränkt er wohlweislich die vermutete Kritik an seinen Vorhaben direkt ein: Mit Abschottung habe sein Vorschlag nichts zu tun. Es gehe ihm lediglich darum, dass die Grenze kontrollierbar und sicher sei – ohne dass sich wie jetzt bereits wieder sichtbar überall Staus bildeten.
Dafür forderte er neben Wärmebildkameras vor allem Nummer- und Ausweis-Scanner ein, die für eine raschere Abfertigung sorgen könnten.
Dies sei insofern finanzierbar, als die Kosten sich auf 9,3 Milliarden Euro jährlich beliefen, während die Grundausstattung an der Grenze seiner Schätzung nach 20 Milliarden Euro kostete.
Dem gegenüber lassen sich natürlich Kosten einsparen, die allein durch die Aufnahme, die Verwaltung, die Verfahren und die folgende Abschiebung oder Nicht-Abschiebung von illegal Eingereisten entstehen, meint die Redaktion.
Insofern ist der Vorschlag zumindest auf Verwaltungsebene relevant, da die wissenschaftliche und gelehrte Verwaltung sich unabhängig von den politischen Einschätzungen solcher Vorschläge mit den Prozessen der öffentlichen Verwaltung beschäftigen muss.
Zudem wird es spannend zu sehen, wie die öffentliche Verwaltung selbst mit solchen unbotmäßigen Vorschlägen eines Kollegen umgehen wird. Die Diskussion in Deutschland ebbt nicht ab….
Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 09.09.2018
