Die politische Landschaft in Deutschland hat sich seit der jüngsten Bundestagswahl grundlegend geändert. Viele Bundesbürger erkennen ihr Land nicht mehr wieder. Der Ton ist rauer geworden, der soziale Abstieg nimmt weiter an Fahrt zu und viele Fragen sich zu Recht, wohin die Reise geht und ob der Zug überhaupt noch zu stoppen ist.
Die berechtigte Frage in diesem Zusammenhang lautet: wie konnte es überhaupt so weit kommen? Eine kritische Betrachtung von Frank Schwede.
Die älteren Bundesbürger können sich noch sehr gut an den Wirtschaftsaufschwung erinnern. Deutschland ist nach dem Zweiten Weltkrieg aus Trümmern und Ruinen auferstanden. Die Lebensfreude kehrte irgendwann auch in die letzte Wohnzimmerstube zurück, jeder schöpfte wieder neue Hoffnung und war mit dem zufrieden, was er hatte und was er bekam.
Es war der Aufbau eines nahezu perfekten Sozialstaats, Politikern waren die Bürger wichtig, sie nahmen ihre Sorgen ernst und kümmerten sich auch um die, denen es schlecht ging und die nicht soviel Glück hatten, wie die anderen.
Diese Art des gemeinsamen Umgangs miteinander hatte auch auf die breite Bevölkerung Signalwirkung. Deutschland wuchs schnell zu einem Land heran, indem man sich umeinander kümmerte, für einander da war und sich gegenseitig half.
Das war auch noch in den 1980er und sogar in den 1990er Jahren zu spüren. Niemand fühlte sich hier wirklich allein gelassen, immer war irgendwo jemand da, den man um Hilfe bitten konnte und vor allem: die Politik hatte ein offenes Ohr für ihre Wähler und Bürger.
Politiker aller Parteien gingen im Wahlkampf auf die Straße unter das Volk, sie hörten den Bürgerinnen und Bürgern ihres Landes genau zu, beantworteten ihre Fragen und hörten sich, wenn sein musste, auch mal Kritik an.
Und sie nahmen die Kritik auch ernst und suchten nach einer Lösung, weil sie sich den Wählern gegenüber verpflichtet sahen, schließlich wurden sie ja von ihren Wählern beauftragt, dem Land und dem Volk zu dienen. Sie sahen die Bürgerinnen und Bürger gewissermaßen als ihre Arbeitgeber.
Das hat fünfzig Jahrelang gut funktioniert. Heute ist die politische Landschaft in Deutschland nur noch ein einziges Trümmer und Minenfeld. Kein Stein liegt mehr auf den anderen.
Die „Große Koalition“ unter der Führung von Angela Merkel ist außer Rand und Band. Die Bürger sind seit der mühsam zusammengebastelten Regierung wütend und sie tun, zumindest in Ostdeutschland, eins: sie zeigen ihre Wut in öffentlichen Protesten auf der Straße.
Politiker aller Parteien reagieren nun mit Unverständnis, viel schlimmer aber wiegt die Tatsache, dass sie ihre Augen und Ohren vor den berechtigten Sorgen und Nöten ihrer Wähler verschließen, stattdessen holen sie zu einem heftigen Schlag mit der Nazikeule aus und knüppeln jeden nieder, der es wagt, öffentlich gegen die Politik im Land zu demonstrieren.
Die Nazikeule ist gegenwärtig die wirksamste Waffe gegen Wutbürger, Andersdenkende und unbequeme Parteien (Die Kanzlerin und der Verfassungsschutz: Ein Skandal liegt in der Luft – Strafanzeige gegen Merkel).
Bockig wie ein kleines Kind
Tatsache ist: es haben sich ein paar rechte Claqueure unter den Protestierenden in Chemnitz gemischt, um die Stimmung weiter einzuheizen. Wut kennt manchmal keine Grenzen und wo die Lunte erstmal brennt, kommt es schließlich schnell zu einem Flächenbrand.
Aber die Schuld allein bei den Bürgern einer ganzen Stadt zu suchen, ist nicht nur gefährlich, sondern politisch ausgesprochen dumm. Anstatt Ursachenforschung im eigenen Haus, in diesem Fall im Bundeskanzleramt zu betreiben, wird weiter fleißig Spiritus ins lodernde Feuer gegossen, indem jede sachliche Debatte im Keim erstickt und die Regierungselite stattdessen wie ein kleines Kind trotzige bockt und zickt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte in ihrer gesamte Amtszeit nie wirklich mit Problemen umgehen, sie konnte den Menschen nie wirklich zuhören, weil ihr für die Sorgen und Nöte der Menschen im Land ganz einfach die Empathie fehlt, die ist aber nötig, um ein Land zu regieren. Politiker sind es ihren Wählern schließlich schuldig.
Angela Merkel ist indes den bequemen Weg gegangen. Sie setzte von Anbeginn auf eine „Große Koalition“, da lässt es sich schließlich leicht und ohne inneren Tam Tam regieren. Keine regierungsinternen Streitigkeiten mehr, keine hitzigen Debatten im Bundestag, weil es ja schließlich keine wirklich echte Opposition mehr gibt und das Wahlvolk: das lässt man mal eben links liegen.
Das Problem, mit dem das Land schon seit Jahren zu kämpfen hat, ist also in der Tat die „Große Koalition, die echte Regierungsarbeit verhindert und nur noch den Stillstand verwaltet. Die Wählerinnen und Wähler haben das bei der letzten Bundestagswahl erkannt.
Viele, wenn nicht sogar die meisten, Wähler haben der Groko eine Absage erteilt, doch die ist Berlin offenbar nicht angekommen. Stoisch beharrte Angela Merkel auf eine weitere Amtszeit nach altbewährtem Muster. Und damit begann schließlich die Lunte im Land zu brennen (Danke, Frau Merkel: Weltweite Reisewarnungen vor Deutschland – gefährlicher als Tschetschenien).
Eine Große Koalition darf niemals zu einer Dauereinrichtung in der Politik werden, schließlich setzt sie nur auf Bequemlichkeit und Routine. Die Große Koalition erinnert mittlerweile viele Ostdeutsche an die alte DDR-Regierung unter der Führung der Einheitspartei SED unter Erich Honecker. Auch hier gab es keine echte Regierungsarbeit, auch hier wurden nur Gesetze eingebracht und beschlossen.
Die Mehrzahl der Bundesbürger ist im letzten Jahr aufgewacht und hat erkannt, dass es in Deutschland eigentlich nur noch eine große Partei gibt, die aus CDU, SPD und Grüne besteht. Noch in den frühen 1990er Jahren wäre eine derartige Koalition nicht möglich gewesen. Aber erst echte Oppositionsarbeit schafft eine verantwortungsvolle Politik im Interesse der Wähler und des Landes.
Aber die Interessen der Wähler interessiert in der Bundeshauptstadt niemand mehr und je mehr der Zorn der Bürger wächst, desto aggressiver fällt die Antwort der Regierenden aus. Natürlich ist es einfacher, jeden Bundesbürger, der nur noch die Schnauze voll hat von dieser Politik, den Nazistempel auf die Stirn zu hauen, als sich seine Sorgen und Nöte anzuhören. Zuhören erfordert schließlich Zeit und auch Geduld und die scheint in Berlin niemand mehr zu haben.
Doch es gibt auch Ausnahmen: Sarah Wagenknecht scheint derzeit die einzige Politikerin im Land zu sein, die sich mit ihrer Bewegung „Aufstehen“ den Sorgen der Bürger des Landes nähern will. Doch wie nicht anders zu erwarten, wurde sie nicht nur von den Regierungsvertretern, sondern auch von der gesamten Presse harsch angegangen.
Selbst die Mitglieder ihrer eigenen Partei stärken ihr nicht den Rücken. Das lässt schnell den Eindruck erwecken, dass mittlerweile nicht nur renitente Bürger nicht mehr erwünscht sind, sondern auch politische „Querschläger“ wie Sarah Wagenknecht (Chemnitz: Merkel schürt Hetze – Menschen, die friedlich demonstrieren, werden diskriminiert).
Kniefall vor der Wirtschaftslobby
Die Wut und der Zorn vieler Bundesbürger wird von den Regierenden ausschließlich nur mit der Flüchtlingskrise in Verbindung gebracht, – und das bewusst, denn nur so ist es möglich, jeden Protestler per se als Nazi zu brandmarken.
Doch in Wahrheit sind die Ursachen weitaus komplexer als dass von den Regierenden gesehen werden will. Das Kernproblem ist die Unfähigkeit der Regierung die soziale Schieflage im Land zu erkennen – vor allem aber die Unfähigkeit, diese Probleme im Land zu lösen.
Es kann nicht sein, dass die Regierung den berühmten Kniefall vor der Wirtschafts- und Industrielobby macht, Menschen prekäre Arbeitsverhältnisse zumutet und diese auch noch über das Hartz IV-Gesetz legalisiert und zulässt. Somit arbeitet diese Regierung nicht mehr im Auftrag ihrer Wähler, sondern ausschließlich im Auftrag des industriellen Komplexes.
Möglich geworden ist diese Kehrtwende aber erst durch die fortschreitende Globalisierung, die es Firmen mittlerweile ermöglicht, ihre Produktion ins Ausland zu verlegen, was zur Folge hat, dass die Löhne im eigenen Land immer weiter sinken, was aber von politischer Seite nicht mehr unterbunden werden kann.
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat das sehr schnell erkannt und mit der Agenda 2010 und den damit verbundenen Hartz IV-Gesetz einen Billiglohnsektor in Deutschland geschaffen, der es Firmen ermöglicht, über Arbeitsagenturen billige Arbeitskräfte für ihre Produktion zu bekommen.
Nun kann die Schraube nicht mehr zurückgedreht werden und die Menschen, die an der Armutsgrenze schuften müssen, werden für die Regierenden zum Problem. Die Flüchtlingskrise verstärkt durch den ständigen Zuzug die Probleme zwar, aber in erster Linie kaschiert sie damit die wahren Hintergründe der Wutbürger nur und sie liefert den Regierenden die Steilvorlage für eine Pauschalverurteilung.
Die Regierenden müssen endlich lernen, ihre Hausaufgaben zu machen und die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen. Die Politik des Wegsehens ist keine Lösung, sie ist vielmehr ein Brandbeschleuniger. Protest ist ziviler Ungehorsam, aber der ist schließlich nötig, wenn sich Dinge ändern sollen, die für einen Großteil der Bevölkerung zu einer unzumutbaren Belastung geworden sind.
Noch haben Angela Merkel und ihr Kabinett die Medien hinter sich, doch wie lange noch lassen sich die Journalisten um den Finger wickeln. Wie lange schließen sie noch die Augen vor dem politischen Flächenbrand im Land.
Kein gewissenhafter Journalist kann so einem Treiben noch länger mit ruhigem Gewissen zu sehen. So etwas habe ich in meiner gesamten mehr als dreißigjährigen journalistischen Laufbahn noch nicht erlebt (Wem dient Angela Merkel wirklich? Medienmacht in Deutschland)
In der gesamten hitzigen Debatte fällt immer wieder der Begriff Demokratie, doch offensichtlich sind es in diesem Fall die Regierenden, die den Inhalt der Demokratie nicht begriffen haben. Eine Demokratie ermöglicht jedem Bürger frei seine Meinung zu äußern, ohne pauschal diskriminiert zu werden.
Doch viele Bundesbürger trauen sich schon lange nicht mehr, frei ihre Meinung zu äußern, weil sie Angst haben, als Nazi beschimpft zu werden. Es herrscht mittlerweile ein Klima der Angst in Deutschland und das ist offenbar politisch auch so gewollt. Doch auf diese Weise lassen sich die gegenwärtigen Probleme nicht lösen, nein, im Gegenteil: sie werden noch viel schlimmer.
Es gärt an allen Ecken und Kanten, bis der Deckel sprengt. Deutschland ist gespalten und der sozial benachteiligt Teil der Bevölkerung wird bewusst weiter unter Druck gesetzt und gemobbt und das ist eine brandgefährliche Situation.
Noch ist es nicht spät, das Ruder rumzureißen – aber die Uhr steht bereits auf fünf vor zwölf und der Sekundenzeiger tickt unaufhörlich.
Bleiben Sie aufmerksam!
Literatur:
Kontrollverlust: Wer uns bedroht und wie wir uns schützen
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Quellen: PublicDomain/Frank Schwede am 11.09.2018
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2 comments on “Deutschland: Ein zerrissenes Land sucht seinen Kompass oder wie verzweifelte Politiker um ihre Macht kämpfen”
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Bianca …ja ich meine dich…
guckst du ….
nun sind sie endlich da ,ist das nicht wundervoll
https://youtu.be/OvgEgZ6g-wE
nicht eine einzige partei oder bundespräsident oder -kanzler hat irgendetwas zum vorteil der bevölkerung getan bzw. nicht ohne einen größeren vorteil für firmen, politiker, oder person mit einfluß. sondern immer zum nachteil der bevölkerung.
nicht eine einzige partei hatte je ein parteiprogramm das problem wirklich gelöst hat noch hatte nicht eine einzige partei ein parteiprogramm das alle probleme je erwähnt hat.
uns wurden von anfang an rechte vorenthalten und immer weiter weggenommen.