Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das Bundesgebiet während des Jahres 2015 unerlaubt waren.
Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) sieht sich durch die Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Anfrage zur Asylpolitik in seinen bisherigen Einschätzungen bestätigt.
Der Abgeordnete, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz ist, hatte gefragt, wie viele Personen seit dem Jahr 2015 ohne Passdokumente eingereist seien und wie viele Personen ohne Passdokumente in diesem Zeitraum in Deutschland Asyl beantragt hätten.
Aus den Angaben der Bundesregierung geht hervor, dass in der Zeit vom 1. Januar 2015 bis 31. Juli 2018 den Zahlen der polizeilichen Eingangsstatistik (PES) der Bundespolizei zufolge insgesamt 322 820 Personen ohne bzw. mit gefälschten Grenzübertrittsdokumenten festgestellt worden sind.
Dehnt man den Erhebungszeitraum auf Fälle ab dem 1. Januar 2014 aus, hätten im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539 000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass, Passersatz oder Personalausweis beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgelegt (Die zehn häufigsten Migrationslügen).
Im Jahr 2015 rund hätten darüber hinaus 865 000 unerlaubte Einreisen stattgefunden. Insgesamt soll die Zahl der Einreisen im Jahr 2015 laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei 890 000 gelegen haben. Wobei nicht alle Eingereisten einen Asylantrag gestellt haben oder auch kein Visum hatten.
Für Brandner kommt die Antwort der Bundesregierung einem Eingeständnis gleich, dass über das gesamte Jahr 2015 gerechnet nicht weniger als 97 Prozent aller Einreisen in das Bundesgebiet illegal vonstattengegangen seien („Die Bundesregierung finanziert Migrationslobby mit 100 Millionen Euro im Jahr – das ist grob verfassungswidrig“).
Brandner fand in einer Presseerklärung zu den vorgelegten Zahlen deutliche Worte:
„Die Bundesregierung gibt endlich zu, dass im Asylchaos des Jahres 2015 gerade einmal etwa 25 000 Personen, das entspricht 2,8 Prozent, erlaubt eingereist seien. Die Zahlen zeigen das ganze Ausmaß des Versagens der von Merkel geführten Bundesregierung auf, die Deutschland grundlegend und dauerhaft verändert hat.“
Zudem wirft Brandner dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wissentliche Falschinformationen vor. Bei einem Besuch der Thüringer AfD-Landesgruppe sei den Parlamentariern die unzutreffende Auskunft erteilt worden, dass nur ein marginaler Anteil der Eingereisten keine Papiere vorgelegt hätte.
Die nunmehrigen Angaben der Bundesregierung sagten etwas gänzlich anderes aus. Brandner dazu:
„Über eine halbe Million Menschen sind keine vernachlässigbare Größe, zumal Personen ohne Dokumente ihre Herkunft und somit eventuell vorliegende Asylgründe gar nicht ausreichend nachweisen können.“ (Marrakesch-Erklärung: Aufnahme von bis zu 300 Millionen Migranten durch EU vereinbart).
Ein weiteres Beispiel für das unglaubliche Possen-Spiel:
Einfach weg: Großteil der aus Lkw geretteten „Flüchtlinge“ verschwunden
16 illegale Einwanderer hat die Polizei vergangene Woche aus einem Lkw befreit – 13 von ihnen sind mittlerweile aus der Aufnahmestelle verschwunden. Eine Posse erster Güte einer komplett überfordertem Behörde.
Die mit einem Lkw hereingeschleusten Eritreer, die in der vergangenen Woche von der Polizei „gerettet“ wurden, kamen in die Aufnahmestelle nach Ingelheim, wo sie registriert und auf ihr Alter „geprüft“ wurden. Zehn der 16 seien Jugendliche, hieß es hierzu. Ein paar Tage später verschwanden die Afrikaner – einer nach dem anderen – auf Nimmerwiedersehen (Die europäische Endlösung: Migrationsflut biblischen Ausmaßes kommt auf uns zu!).
Die Nachrichtenagentur DPA meldete noch am Mittwoch, das von den 16 „Geretteten“ neun noch in Ingelheim seien, einer davon im Krankenhaus. Sechs hätten „ihre Reise fortgesetzt“. Über das Wochenende hinweg wird klar: 13 der 16 Eritreer sind verschwunden – es fehlt jede Spur.
Zuständig für die Männer waren abwechselnd die Polizei, das rheinland-pfälzische Innenministerium, das Integrationsministerium und auch die in Trier sitzende Aufsichtsbehörde „Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende“ (ADD), so die Allgemeine Zeitung. Allein – es habe an „Ansprechpartnern“ gefehlt, heißt es dazu weiter.
Seither schieben Polizei, Ausländerbehörde und die „Clearingstelle“ die Verantwortung hin und her. „Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende ist keine geschlossene Einrichtung“, so die Verteidigungsrede der ADD-Sprecherin.
Die Polizei habe laut Ministerium die Geretteten für Aslysuchende gehalten – nicht für illegal Ein- beziehungsweise Durchreisende. Als vermeintliche Asylsuchende seien sie demnach in Ingelheim und Budenheim untergebracht worden: „Sie können weder kaserniert, noch in Abschiebehaft genommen werden“, so das Ministerium.
AfD-Landeschef Uwe Junge spricht von „akzeptiertem Kontrollverlust“. Da die Eritreer aus Belgien gekommen seien, müssten sie nach EU-Recht auch wieder dorthin zurückgebracht werden (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“).
Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
Quellen: PublicDomain/epochtimes.de/journalistenwatch.com am 06.09.2018
