Schweden und Dänemark sind besonders von der Migrationskrise gebeutelt. In beiden Ländern haben sich durch die verhältnismäßig hohe Zahl an Migranten Parallelgesellschaften und Ghetto-artige Stadtviertel gebildet.
Schweden gehörte zu den Ländern, die 2015 und 2016 die meisten Migranten unkontrolliert ins Land gelassen haben. Die schwedische Regierung bekam dafür die Quittung – Bandenkriege unter Migranten sind an der Tagesordnung.
Besonders viele und brutale Gewaltverbrechen sind gegen Frauen verübt worden. Die Polizei wird kaum Herr der Lage.
In Dänemark schwenkte die rechtsliberale Regierung in ihrer Ausländerpolitik jetzt zum. Innerhalb von vier Jahren gab es 73 Gesetzesverschärfungen. Bei der Einwanderungs- und Asylpolitik setzt Dänemark jetzt auf Abschreckung.
Das Land soll damit für Flüchtlinge so unattraktiv wie möglich werden. Besonders im Visier der Regierung sind jetzt die sozialen Brennpunkte mit hohem Migrantenanteil.
Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will die Ghettos auflösen. Er will ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften. Bis 2030 sollen die Ghettos aufgelöst sein.
Was Rasmussen als Ghettos bezeichnet, sind Wohngegenden mit mindestens 50 Prozent Ausländern, Arbeitslosigkeit von über 40 Prozent und einer besonders hohen Kriminalitätsrate im Verhältnis zur dänischen Gesamtbevölkerung.
Dänemark will künftig bestimmen, wer neu zuziehen darf. Kriminalität soll besonders hart bestraft werden. Kinder in Ghettos müssen dänisch lernen bevor sie in die Schule kommen. Zudem soll Flüchtlingen per Gesetz die Aufenthaltsgenehmigung entzogen werden, wenn sie nach drei Jahren immer noch Sozialhilfe vom Staat beziehen müssen.
Dänemark sei ein Land mit einem einzigartigen Wohlfahrtssystem, das Generationen von Dänen aufgebaut hätten. Dänemark „sei nicht das Sozialamt für Bürger anderer Länder“ (Kalergi-Plan: Die Abschaffung der europäischen Völker wird alternativlos herbeigeredet (Video)).
Die Mehrheit der Schweden und Dänen lehnen inzwischen sogar die EU ab und wollen lieber eine „Nordische Union“. In einer Umfrage antworteten sie, dass sie eine Union mit den Nachbarn aus Norwegen, Finnland und Island bevorzugten. Zu diesem Ergebnis kam das Meinungsforschungsinstitut Sentio für die norwegische Zeitung „Klassekampen“.
Die Umfrage wurde in Norwegen, Schweden und Dänemark gemacht. Auch andere Länder der EU denken bereits über einen EU-Austritt nach. Die Visegrád Staaten Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechei überlegen, ob sie nicht auch ein Bündnis außerhalb der EU schließen wollen (Die Destabilisierung Deutschlands: Abstieg ins Chaos (Video)).
Orbán: „Die Tage der EU-Kommission sind gezählt“
Die EU-Kommission hat jetzt ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Aus mehreren Gründen: Die Einführung des Hochschulgesetzes, die konstante Weigerung Migranten aufzunehmen sowie die Vorschrift, Asylanträge nur in Transitzonen an der ungarischen Grenze zu stellen.
Die EU hat deswegen Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Ungarn verstoße gegen EU-Recht. Transitzentren an der Grenze nach ungarischer Art seien nicht rechtens, wirft die Kommission Orbán vor.
Migranten dürften in Transitzentren höchstens vier Wochen festgehalten werden. Migranten werde jedoch erst nach einer übermäßigen Wartezeit der Zugang nach Ungarn gewährt. Zudem würden Migranten wieder hinter die Grenze gebracht, selbst wenn sie Asyl beantragen wollten, kritisiert die Kommission.
Die Rückführung von Migranten nach ungarischer Art sei nicht mit EU-Recht vereinbar. Zudem ziehe sich Ungarn aus dem UN-Migrationspakt zurück.
Bislang hatte sich nur Trump aus dem UN-Migrationspakt zurückgezogen. Jetzt folgte Ungarn mit der Begründung, der Pakt bedrohe Ungarns Sicherheit. Viktor Orbán scheinen die Drohungen aus Brüssel wenig zu interessieren (Flüchtlingsbürgen werden zur Kasse gebeten – Ungarn steigt aus Migrationsdeal aus – Österreich lehnt Aufnahme ab (Video)).
Laut ungarischen Medien soll Orbán gesagt haben, die Tage der EU-Kommission seien ohnehin gezählt. Ungarn werde sich der juristischen Konfrontation mit Brüssel stellen, denn die Sicherheit des Landes stehe an erster Stelle.
Gleichzeitig begann Orbán mit seinem Wahlkampf für die Europawahlen 2019: „Es ist an der Zeit, dass diese Wahl von der einzigen ernsthaften gemeinsamen europäischen Frage handelt, nämlich von der Migration“, sagte Orbán im rumänischen Szeklerland, wo viele ethnische Ungarn leben (Marrakesch-Erklärung: Aufnahme von bis zu 300 Millionen Migranten durch EU vereinbart).
„Wenn Europa über die Einwanderung entscheide, entscheide es auch über die Elite. Denn diese habe mit ihrer Flüchtlingspolitik 2015 ihren Bankrott erklärt. Sie habe sich unfähig erwiesen, Europa vor Millionen Migranten zu verteidigen“.
Orbán ist davon überzeugt, dass die EU-Kommission im Mai 2019 abgewählt wird. Deshalb habe das aktuelle Verfahren gegen Ungarn für ihn keine Bedeutung. Die Tage der EU-Kommission seien gezählt, sagte Orbán in einem Radiointerview am 27. Juli (Die konspirative Massenmigration: Seit Jahrzehnten geplant und umgesetzt! (Videos)).
Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 02.08.2018
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