Im unmittelbaren Anschluss an seine Rede zur Lage der Nation hatte US-Präsident Donald Trump beim Hinausgehen jede Menge Hände zu schütteln.
Kurz bevor er den Ausgang des Sitzungssaals im Capitol erreichte, wurde er von dem republikanischen Kongressabgeordneten Jeff Duncan auf das berüchtigte FISA-Memo angesprochen. Hier der Wortwechsel:
Duncan: »Herr Präsident, lassen Sie uns das Memo freigeben.«
Trump: »Oh, ja. Seien Sie unbesorgt. 100 %. Können Sie sich das vorstellen?«
Nach der mit einiger Spannung erwarteten “State of the Union“-Rede beherrscht das Memo heute die US-Medien und allmählich kommen auch die deutschsprachigen LeiDmedien aus ihrem stillen Kämmerlein.
Bei der “Welt“ wird aus dem vierseitigen Kurzbericht des Vorsitzenden des Geheimdienstkomitees des US-Kongresses, Devin Nunes, welcher eine Zusammenfassung der Eckpunkte einer Untersuchung von rund 1,2 Millionen Seiten an zusammengetragenen Unterlagen darstellt, kurzerhand ein “obskures Memo“ gemacht und es heißt dort weiter:
Die von den Republikanern beschlossene Veröffentlichung des Memos sowie der Rücktritt von FBI-Vize Andrew McCabe markieren einen neuen Krisenmoment im Kampf der Trump-Unterstützer gegen die Russlandermittlungen. (USA: „Geheimgesellschaft“, Verschwörung gegen Trump und FBI „verliert“ 50.000 E-Mails (Videos))
Diese Einschätzung des US-Korrespondenten Clemens Wergin, seines Zeichens “Büroleiter Washington D.C.“, ist … nun, “wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ … richtig sollte es heißen:
Die von der republikanischen Mehrheit im Geheimdienstausschuss des Kongresses beschlossene Veröffentlichung des Memos sowie der Rücktritt von FBI-Vize Andrew McCabe am Tag des Beschlusses markieren einen neuen Höhepunkt im Kampf der Trump-Unterstützer gegen die, selbst nach über einem Jahr Ermittlungszeit, bis heute unbelegten “geheimen Absprachen“ der Trump-Administration mit Russland.
So würde ein fester Schuh daraus, aber gut, was will man erwarten …
Da jedoch damit zu rechnen ist, dass das “obskure“ Memo die kommenden Tage deutlich in den Vordergrund treten wird, im Folgenden die notwendigen Hintergründe, worum es dabei überhaupt geht.
“FISA-Memo“
Am 18. Januar 2018 wurde den Abgeordneten des US-Kongresses Einsicht in ein vierseitiges Memo gewährt. Diese erfolgt vorschriftsmäßig hinter verschlossenen Türen und ohne Aufzeichnungsmöglichkeit – sprichwörtlich:
“Nur gucken, nicht anfassen.“
Überwiegend Abgeordnete der republikanischen Partei haben das Memo gelesen und sich umgehend lautstark über verschiedene Fernsehstationen und im Gezwitschernetzwerk zu Wort gemeldet und mit Nachdruck die Freigabe des Memos für die amerikanische Öffentlichkeit gefordert.
Es ist in dem Zusammenhang die Rede von erheblichen Verstößen gegen ein Überwachungsgesetz aus dem Jahr 1978. Das Gesetz mit der Bezeichnung “Foreign Intelligence Surveillance Act“, kurz FISA, regelt alle Notwendigkeiten und Vorgehensweisen in Bezug auf die Überwachung amerikanischer und ausländischer Staatsbürger. Wikipedia dazu:
2013 legte die New York Times offen, dass das FISC nach der Erweiterung des Gesetzes von 2008 in mehreren geheim gehaltenen Entscheidungen die National Security Agency ermächtigt hat, Verbindungsdaten ohne weitere Voraussetzungen zu speichern, wenn der Zugriff auf die gesammelten Daten nur unter Beachtung der Formvorschriften des Gesetzes erfolgt.
Außerdem legte es den Anwendungsbereich des Gesetzes weit aus, so dass nicht nur Spionage und Terrorismus unter das FISA fallen, sondern auch der Handel und die Weitergabe mit Material zu Atomwaffen und Cyberattacken.
Diese weite Auslegung stützt sich darauf, das Wort relevant für den Schutz der nationalen Sicherheit anders auszulegen, als es bislang im Bereich des Strafrechts durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten definiert wurde. Demnach dürfen die kompletten Datenbanken herausverlangt werden, damit im Einzelfall dann in ihnen gesucht werden kann.
Nachdem am vergangenen Sonntag der FBI-Direktor Christopher Wray Einblick in das Memo genommen hatte, soll er “bis ins Mark geschockt“ gewesen sein, wie True Pundit am gestrigen 30. Januar vermeldete. Am Montagmorgen wurde dann sein Vize Andrew McCabe vom Dienst suspendiert, was naturgemäß den Verdacht auf einen direkten Zusammenhang nährt.
Derzeit liegt das Memo bei US-Präsident Donald Trump, welcher bis zum Ende der Woche Zeit hat, etwaige Einwände gegen die Veröffentlichung vorzubringen. Eine Meldung von Reuters vom heutigen Tag besagt, dass der Stabschef des Weißen Hauses, John Kelly, in einem Gespräch auf Fox News Radio gesagt habe:
»Es wird hier recht schnell freigegeben, denke ich, und dann kann die ganze Welt es sehen.«
Kurzum: Dieses FISA-Memo hat derartige Sprengkraft, dass damit möglicherweise das ganze FBI abgerissen werden könnte, wobei loyale Mitarbeiter in einem solchen Fall wohl zum Justizministerium wechseln würden.
Dazu wird Licht auf die offenbar gesetzwidrigen Machenschaften des DNC, der Obama-Administration, Hillary Clinton und diverser Stiftungen und weiterer Mitspieler fallen, was sich als entsprechend erhellend herausstellen dürfte (Geheim-Dossier „schlimmer als Watergate“ – Schlinge um Clinton und Obama sitzt immer enger (Videos)).
Was sonst noch alles an die Oberfläche kommt, wird sich zeigen. Wir warten auf das Memo.
Video:
Literatur:
Finanzimperialismus: Die USA und ihre Strategie des globalen Kapitalismus
Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt.
Illuminati – Der Kult, der die Welt gekapert hat
Die Rockefellers: Ein amerikanischer Albtraum
Quellen: PublicDomain/n8waechter.info am 01.02.2018
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2 comments on “USA: Enthüllungs-Bombe! #ReleaseTheMemo, Trump: »100 %« (Video)”
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Der Sumpf leert sich und die Alphas des Systems ringen nun langsam nach Luft. Das Memo wird wohl erst ein Vorgeschmack sein. Wir dürfen uns also freuen, dass endlich mal die ganze Wahrheit raus kommt. Hoffe das betrifft Deutschland ebenso, dass hier endlich mal eine geregelte Ordnung in Kraft tritt.