Deutschland verarmt. Wir haben an dieser Stelle mehrfach berichtet. Die GroKo kümmert sich nicht darum. Sie macht einfach weiter so.
Es sind auch dieselben Leute, die Deutschland in diese Situation gebracht haben. Merkel wird Kanzlerin, Schulz wird „irgendwas“, auf jeden Fall wichtig. Und Nahles wird Fraktionschefin im Bundestag. In der Hoffnung, eines Tages die neue Merkel zu sein.
Die GroKo macht dort weiter, wo sie aufgehört hat. Kleine Versprechungen – vielleicht. Bis 2025 soll die Rentenhöhe festgeschrieben sein.
Tatsächlich aber protestieren schon die ersten jungen Leute und auch Experten. Die Rentenpläne würden Geld verschlingen, wird jetzt gewarnt. Das Schweizer Institut „Prognos“ rechnet mit Belastungen von 650 Milliarden Euro bis zum Jahr 2040, wenn sich nichts ändert.
Ändern bedeutet aktuell, die Renten sollten am liebsten billiger ausfallen. Das möchte die SPD denn doch nicht. Dennoch: Inzwischen gelten bis zu 6 Millionen Menschen in Deutschland als arm. Es gibt viele hunderttausend Menschen, die sich keine Wohnung mehr leisten können.
Und in Deutschland gibt es auch keine Absicherung für den Fall, dass die Belastungen durch die Zuwanderung und durch die zunehmende EU-Integration und neue Forderungen für dieses Projekt immer größer werden.
Steigen die Zinsen wieder, dann wird die Rentenkasse nicht mit Steuergeldern aufgefüllt werden können, sondern muss mit neuen Anleihen zu höheren Zinsen als bislang gefüttert werden. Es wird niemand wundern, wenn all die kleinen Trippelschritte der neuen und alten GroKo nichts bringen.
Die Altersarmut in Deutschland grassiert bereits. Und es wird von Tag zu Tag schlimmer. Herr Schulz – übernehmen Sie. Frau Merkel hat in den zurückliegenden Jahren bereits gezeigt, dass die „Weiter so“-Politik in Deutschland nichts mehr bringt. Frau Nahles, SPD, war direkt dabei (Armut bis ins Grab: Deutsche haben nicht mehr genug Geld, um Angehörige zu bestatten).
Der deutsche Arbeitsmarkt – Abstieg ins Prekariat – Armut droht!
Hinter den Kulissen: Der angeblich boomende Arbeitsmarkt in Deutschland könnte viel mehr Armut erzeugen, als uns die Massenmedien Glauben machen wollen. Erst Ende Januar wurde nun bekannt, dass selbst der Mindestlohn bei weitem nicht überall gezahlt wird.
Immer mehr Menschen nehmen doppelt und dreifach Arbeitsstellen an, um durchzukommen. Die Abgabenbelastung wird künftig weiter steigen, wenn die „Bürgerversicherung“ kommt oder kommen sollte. Und: Auf eine schlechtere Konjunktur sind wir alle nicht vorbereitet.
Hinter den Kulissen ist das „deutsche Beschäftigungswunder“, von dem Merkel und der Mainstream besonders vor den Bundestagswahlen immer wieder berichtete, in Wirklichkeit gar keins. Denn in den vergangenen 25 Jahren hat sich der deutsche Arbeitsmarkt tiefgreifend verändert. Während die GroKo sich derzeit feiert bzw. noch letzte politische Spielchen vollzieht, haben wir uns die Entwicklung noch einmal angesehen.
Tatsächliche Entwicklung unter den großen Parteien
Die Folgen der Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre sind Massenarbeitslosigkeit, Hartz IV, die Explosion der Anzahl unbefristeter Anstellungen und eine immer größer werdende Leiharbeit. Durch genau diese Arbeitsmarktinstrumente befinden sich heute immer mehr Menschen am Rande des Existenzminimums, die Mittelschicht hat zu Recht Abstiegsängste und die Renten reichen schon jetzt nicht mehr zum Leben. Künftig dürfte sich diese Tendenz noch einmal massiv verschlechtern.
Wie kam es dazu?
Der erste große Einschnitt in die Arbeitsmarktsituation in Deutschland war die Wiedervereinigung. Bei der neoliberalen Herangehensweise an den „Anschluss“ und die Übernahme der früheren DDR wurden viele ostdeutsche Großbetriebe einfach geschlossen oder durch die Umstellung auf die D-Mark in den Ruin gedrängt. Die Wettbewerbsfähigkeit von Betrieben nach der Währungsumstellung ist von heute auf morgen gen null gegangen.
Dieser Umbau führte im Osten zur ersten großen Massenarbeitslosigkeit. Viele qualifizierte Ostdeutsche musste in Westdeutschland Jobs unter ihrem Ausbildungs-Niveau annehmen, um ohne staatliche Hilfeleistungen überhaupt zu überleben.
Schröder: ein Erfolg?
Schröders Agenda 2010 war der nächste Schritt in das kommende Arbeitsmarktdesaster. Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und die Entrechtung der „blockierenden Gewerkschaften“ sollten Deutschland wieder zum Aufschwung bringen. Kritiker sagen: Tatsächlich wurden Arbeitnehmerschutzrechte und Leistungsansprüche schlicht abgebaut. Es gibt immer mehr Jobs, aber auch viel weniger abgesichert.
Achtung: Selbst die öffentliche Hand vergibt heute mehr Stellen „befristet“ als unbefristet. Sicherheit am Arbeitsmarkt sieht offensichtlich anders aus.
Die desaströsen Folgen dieser Politik sind heute zumindest auf den zweiten Blick sichtbar. Millionen Menschen leben heute dauerhaft im Prekariat. Deutschland hat sich in eine Abstiegsgesellschaft verwandelt.
Drohender Abstieg und die Angst vor nicht ausreichender Rente sind allgegenwärtig.
Die Mittelschicht schrumpft nachweislich. Seit 2001 ist vor allem die Gruppe der 30-45-jährigen viel stärker vom Abstieg aus der Mittelschicht bedroht. Zu diesem Schluss kommt das IAQ Forschungsinstitut (Institut für Arbeit und Qualifikation).
Also: Wer jetzt eigentlich sein Leben aufbauen sollte, wie dies in den vorhergehenden Generationen geschah, sieht sich mit immensen Problemen konfrontiert. Noch fällt dies nicht überall auf. Die niedrigen Zinsen haben das Kreditvolumen in Deutschland stark nach oben getrieben. Geld also ist da, teils auch zum Kauf von Immobilien. Nachhaltig jedoch ist dies nicht.
Demnach ist die Angst vor dem Abstieg zum vorherrschenden Lebensgefühl in Deutschland geworden. Vor allem die fehlende Möglichkeit für abhängige Angestellte, im Zweifelsfall einen unzumutbaren Job wechseln zu können, beherrscht die Arbeitssituation immer stärker. Betroffene müssen sich mit unliebsamen Jobs abfinden, weil der Arbeitsmarkt keine besseren Alternativen mehr bietet. So zumindest das vorherrschende Gefühl.
Genau diese Umstände führen aber dazu, dass immer mehr Menschen unzumutbare betriebliche Zustände hinnehmen und resignieren. Aufgrund der fehlenden Alternativen sehen sich viele gezwungen, in ungesunden Arbeitsverhältnissen zu verharren. Vom Beschäftigungswunderland Deutschland kann also keine Rede sein.
Dabei werden die Folgen erst langfristig sichtbar. Noch immer sind hunderttausende Selbstständige in Deutschland nicht einmal Mitglied von Krankenkassen. Sie zahlen nicht in die Rentenkassen ein. Und der Staat befristet wie oben angesprochen seine Arbeitsstellen.
Hinter dem „Beschäftigungswunder“ also öffnen sich klaffende Lücken in der Gesellschaft. Deutschland bleibt – wie so oft – ruhig. Doch die Wahrheit wird sich in wenigen Jahren zeigen. Die neue oder nächste GroKo ändert daran nichts. Merkel und Schulz machen einfach weiter so. Wann wacht Deutschland auf? (16 Millionen Menschen in Deutschland von Armut bedroht: Trotz Billigjob-Skandal verweigert Merkel jede Diskussion)
Literatur:
Armut in Deutschland: Wer ist arm? Was läuft schief? Wie können wir handeln?
Verfallssymptome: Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert
Die Hartz-IV-Diktatur: Eine Arbeitsvermittlerin klagt an
Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 31.01.2018
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