Immer mehr Berichte aus dem Alltagsleben der Polizei sickern an die Öffentlichkeit. Die Polizisten äußern sich zumeist anonym. Was sie zu sagen haben, ist bestürzend: Es beschreibt ein Versagen auf der ganzen Linie.
Im Südkurier ist ein Report erschienen, der einen kleinen Einblick in die Arbeitsmöglichkeiten der Polizei gibt. Drei Polizisten auf Streife berichten von ihren Erfahrungen. Dass in einem Flüchtlingsheim Drogen konsumiert werden, ist für sie keine Überraschung mehr.
»Man kann die Drogen verschiedenen Nationalitäten zuordnen«, erklärt einer von ihnen. »Das ist ganz klar verteilt. Die Ghanaer handeln zum Beispiel mit Kokain.«
Eine ihrer Einschätzungen ist besonders erschreckend. »90 Prozent unserer Klienten haben keinen deutschen Pass. Bei Alkohol am Steuer ist es umgekehrt«, sagt einer der Beamten mit einem Schmunzeln. Sie wissen auch, warum sich das in den Kriminalstatistiken nicht widerspiegelt.
Der einfache Grund ist der, dass die Polizisten »nicht jeden gleich verhaften. Aber diejenigen, mit denen wir es auf der Straße zu tun haben, haben fast alle einen Migrationshintergrund.«
Sie beklagen schlechte Ausrüstung. »Das letzte Mal, als wirklich in die Polizei investiert wurde, war zur Zeiten der RAF. Da hat man investiert. Seitdem wurde von allen Landesregierungen nur gestrichen, mal mehr – mal weniger«. (Berlin ist Gotham City: «Das wird eine korrupte Zwei-Klassen-Polizei» (Videos))
»Das Klima ist rauer geworden«, sagen sie. »Die Polizei wird beschimpft und beleidigt, teilweise bespuckt. Vor allem am Bahnhof treibt sich mittlerweile ein übles Pack herum, man kann es nicht anders sagen.«
Sie haben keine Möglichkeit sich durchzusetzen. »Wenn wir einen Taschendieb zum x-ten Mal schnappen, dann lacht der uns aus, weil wir ihn gehen lassen müssen … Der winkt uns zu und sagt dann: Bis zum nächsten Mal!«
Andere Berichte bestätigen das. Auf einem Bericht auf Epochtimes war ebenfalls von einer Ausrüstung »an der Grenze zur Lächerlichkeit« die Rede. In Berlin sei das Funknetz der Polizei voller Lücken – »ein Geldproblem«, heißt es. Man dürfe zwar nicht auf Whatsapp ausweichen, Beamte täten es aber trotzdem.
Es wurde ebenfalls beklagt, dass es zunehmend an Respekt fehle. Es geht soweit, dass die Polizisten Angst hätten. »Wenn sich auf der Straße eine größere aggressive Menschenmenge zusammenbraut, dann gilt: Rückzug!«
Der Bericht zitiert anonyme Stimmen, die sich schon im August in der Bild geäußert hatten. »Im Anti-Terror-Kampf sind wir hilflos«, hieß es da. Doch es geht nicht allein um den Kampf gegen den Terror. Es geht um die Alltagsgewalt, die durch Migranten eingeschleppt wurde, die die Polizisten nicht mehr im Griff haben.
Sie klagen, dass die Staatsanwaltschaft »unter der Knute der Politik« stünde. In heiklen Fällen würden lieber die Akten geschlossen, »bevor die Öffentlichkeit von dem Dreck erfährt«.
Beweise würden ignoriert oder verschwinden, schwere Straftäter würden reihenweise laufen gelassen. »Das ganze System ist krank«, heißt es zusammenfassend: »Wir bekämpfen das Verbrechen nicht mehr, wir verwalten es nur.«
Angriffe auf Ärzte, Feuerwehr und Rettungskräfte
»Zum wiederholten Male sind in der Nacht zu Sonnabend Rettungskräfte der Feuerwehr angegriffen worden«, meldete der tagesspiegel am 6.1. – also nicht am Tag nach Silvester, die Angriffe hatten sich wiederholt. Silvester hatte es ebenfalls Angriffe gegeben, schwere Angriffe sogar, acht Feuerwehrleute waren attackiert worden, 57 Einsatzfahrzeuge wurden zum Teil erheblich beschädigt.
Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG) hatte den Angriff bereits verurteil. »Unsere Kräfte müssen geschützt werden«, hatte ein Sprecher dem Stern mitgeteilt. Die Justiz müsse so ausgestattet werden, dass sie die im vergangenen Jahr verschärften Gesetze zu Angriffen auf Rettungskräfte auch durchsetzen könne.
Die Gesetze waren tatsächlich schon verschärft worden. Unter anderem war ein neuer Straftatbestand des »Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte« (§114 StGB) geschaffen worden, der eine Haftstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren ermöglicht. Allein – es hatte nichts genützt.
Auch Rettungssanitäter und Notärzte sind bei ihren Einsätzen angegriffen worden. In Notaufnahmestellen passiert es immer wieder, dass Leute wegen der Wartezeiten »sehr aggressiv werden«, berichtet Frank Ulrich Montgomery auf rp-online. In einigen Krankenhäusern gäbe es bereits Sicherheitsdienste, um das Personal dort zu schützen.
»Das kriegen wir als Ärzteschaft alleine nicht in den Griff«, so der Ärztepräsident Montgomery weiter. Die Angreifer hielten Sanitäter, Rettungskräfte und Ärzte offenbar für Repräsentanten der Staatsmacht, die man genauso selbstverständlich angreifen könne wie Polizisten (Rechtsstaat in Gefahr – kriminelle Familien-Clans und Gangs in Deutschland (Videos)).
»Wir erleben derzeit eine totale Verrohung bei einigen Patienten und ihren Angehörigen gegenüber medizinischem Personal«, klagt Montgomery, der in letzter Zeit in die Schlagzeilen geraten war, weil er sich gegen den Einsatz von einem Alterstest bei Asylbewerbern ausgesprochen hatte: »Die Politik muss dringend einen Kulturwandel befördern, damit man wieder begreift, dass diese Menschen Retter und Helfer sind.«
Die Ärzte müssen aber auch begreifen, wer die Angreifen sind. Sie sollten sich mal genauer ansehen, von wem solche Angriffe ausgehen. Dann wüssten sie auch, woher die Verrohung kommt. So lange man das nicht klar erkennt und deutlich benennt, wird es keine Besserung geben. Das müssten gerade Ärzte wissen.
Appelle ändern nichts.
Literatur:
Deutschland in Gefahr: Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt
Quellen: PublicDomain/freiewelt.net am 09.01.2018
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