Globale Kampagnen für »Welt ohne Grenzen« und »grenzenlose Migration« -

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Weltweit wird in Form von Vortragsreihen für »offene Grenzen« und die multikulturelle Migrationsgesellschaft geworben. Viele Vorträge klingen wie Textbuchbeispiele aus der Welt von George Soros.

Der Nobelpreisträger Milton Friedman ermahnte schon vor Jahrzehnten: Sozialstaat und offene Grenzen schließen sich gegenseitig aus.

Entweder man hat ein geschütztes System, das auch sozialpolitische Programme der Umverteilung beinhaltet, oder man öffnet die Grenzen und verzichtet auf den Sozialstaat insgesamt.

Der Soziologe Gunnar Heinsohn verwies darauf, dass wir es bei der heutigen Massenmigration nach Europa mit einem historisch neuartigem Phänomen zu tun haben. Während früher Auswanderer als Pioniere in andere Länder zogen, um dort unter harschen Bedingungen und Entbehrungen etwas Neues aufzubauen, haben wir heute einen Massenmigration in die Sozialsysteme.

Solche Mahnungen dürfen nur von auserwählten Personen in ausgewählten Kontexten erwähnt werden. Ansonsten gilt man als Xenophob oder gar als Rechtspopulist.

Ein offenes und freies Forum bekommen dagegen die »Promoter« der »offenen Gesellschaft« und der »offenen Grenzen«. Bei diesen Themen öffnen die Sponsoren gern und schnell ihre Geldbeutel.

Ein Beispiel sind die sogenannten TED- und TEDx-Events, die seit vielen Jahren weltweit stattfinden. Es handelt sich dabei um vielbeachtete Vorträge, bei denen kluge und weniger kluge Persönlichkeiten ihre Ideen, Forschungsergebnisse, Erfindungen und Erfahrungen vorstellen.

Welche Themen besonders beliebt sind? Ein Blick auf diverse Vorträge zeigt es: Bridget Anderson philosophierte über »Imagening a world without borders«. Harsha Walia sprach über »A World without state borders«.Veralucia Medoza referierte über das Thema »No human can be illegal«. („GerMoney“? – Recherche zeigt: So werden Migranten nach Deutschland gelockt! (Videos))

Alvaro Huerta sprach über »Migration as a universal human right«. Dace Dzenovska hielt einen Vortrag über »Refugees in Europe: a crisis of connection«. Ben Huh fragt: »What if you were an immigrant?«. Mawi Asgedom erläuterte »How immigrants make America great«. Und J.P. Morgan Junior sprach über »How to create a world without worders«.

Das ist nur die Spitze des Eisberges. Die Liste von TEDx-Vorträgen zum Thema Migration ließe sich schier endlos fortsetzen. Oft kommen Migranten selbst zu Wort, um von ihren persönlichen Erfahrungen zu sprechen. Stets aber dreht es sich um einen Kern, die beinahe wie selbstverständlich hingestellt wird: Die Massenmigration sei begrüßenswert und erstrebenswert.

Natürlich gibt es auch Vorträge zu den Themen »Identity« (Identität) und »Cultural Heritage« (Kulturerbe), doch immer nur aus der Perspektive von Migranten oder von Ländern der Dritten Welt.

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Was es NICHT gibt, sind Vorträge über die Notwendigkeit von Grenzen, um innerhalb eines geschützten Systems zu wirtschaften und zu verteilen, Recht zu sprechen und Kultur zu leben. Und es gibt keine Vorträge über gewachsene europäische kulturelle, regionale und ethnische Identitäten.

Man fragt sich nur noch, warum Georges Soros dort noch nicht persönlich aufgetreten ist.

Kosten für Flüchtlinge liegen bei rund 450 Milliarden Euro

Prof. Hans-Werner Sinn rechnet in einem Interview mit »The European« mit der Merkel-Politik ab und warnt vor hohen Kosten der Massenmigration. Die kommende Jamaika-Koalition sieht er kritisch.

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In einem Interview mit »The European« zeigt Prof. Dr. Hans-Werner die Vielzahl der gravierenden Fehler der jetzt abgewählten Merkel-Regierung auf. Die deutschen Atomkraftwerke wurden ohne Not abgeschaltet, die Eurorettungspolitik habe nichts als Streit gebracht und in der Flüchtlingspolitik wurde das Recht nicht nur überdehnt, es wurde schlicht und ergreifend gebrochen.

Die alte Regierung habe versagt, wofür die SPD nun die Quittung bekommt und in die Opposition geht. Eine weitere Regierungsbeteiligung, so Sinn, habe sie auch nicht verdient.

Doch auch die neue Regierung wird, trotz einer ungeahnt guten Ausgangsposition, nicht einfach haben. Zu weit liegen die Schwerpunkte der einzelnen potenziellen Koalitionäre auseinander. Die Grünen werden sich extrem schwer tun, bei der Energiepolitik Bewegung zu zeigen.

Doch man müsse den Grünen ihre grüne Politik zugestehen, so Sinn, sonst wird es zu keinem Regierungsbündnis kommen. Ebenso muss man der FDP ihre eurokritische Politik zugestehen und der CSU ihre eigene Flüchtlingspolitik. Auf die CDU müsse keine Rücksicht genommen werden; denen geht der Machterhalt über alles, sodass sie sich fügen werde.

Die politische Zukunft werde sich von den vergangenen Jahren deutlich unterscheiden. Die AfD, sagt Sinn, werde den anderen Parteien ordentlich Dampf machen. Zwar sei sie aktuell noch nicht regierungsfähig; doch das war bei den Grünen in deren Anfangszeit auch nicht anders.

Vor allem die Migrationspolitik, deren Kosten von Experten mit 450 Milliarden Euro bei einer Million »Flüchtlingen« geschätzt werden, wird ein enorm wichtiges Thema sein und bleiben (Flüchtlingskrise: Über 1,6 Millionen »Schutzsuchende« halten sich in Deutschland auf).

Denn die zukünftige Migrationspolitik, so Sinn weiter, müsse sich an Recht und Gesetz orientieren. Das Grundgesetz, das Asylgesetz und die internationalen Abkommen seien nun einmal geschlossen worden.

Da könne man sich nicht einfach nach Gutdünken und Beliebigkeit drüber hinweg setzen. Die Rechtslage sei eindeutig und stelle einen Imperativ dar, sagt Sinn.

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