Während Deutschland sich nicht auf eine Obergrenze für Asylbewerber einigen kann, machen die USA ernst mit der Einschränkung der Immigration. Nicht nur die illegale Einwanderung wird bekämpft. Auch die legale Einwanderung wird reduziert: Trump will die Zahl der »Greencards« halbieren.
Die USA machen dicht. Donald Trump hatte versprochen, die illegale Migration zu bekämpfen. Die Auflagen sind erhöht worden, die Migrations-Zahlen bereits rückläufig. Die Mauer zu Mexiko ist nach wie vor das Ziel.
Doch auch die legale Einwanderung soll eingeschränkt werden. Amerika ist schon lange nicht mehr das klassische Einwanderungsland, das es einmal war. Schon jetzt werden an die neuen Einwanderer strenge Maßstäbe angelegt.
Donald Trump will nun sogar die Zahl der Greencards halbieren. Pro Jahr sollen nur noch rund 500.000 Greencards vergeben werden (siehe Berichte Tagesschau, Zeit-Online, n-tv). Damit wird es immer schwieriger, in die USA einzuwandern und die dortige Staatsbürgerschaft zu beantragen.
Die angelsächsische Welt orientiert sich bei der Einwanderung an eigenen Interessen
Die angelsächsische Welt galt immer als das Paradebeispiel für eine gelungene Einwanderungsgesellschaft: Australien, Neuseeland, Kanada und die USA waren für zwei Jahrhunderte die beliebtesten Ziele für europäische Einwanderer. Doch das ist längst passé.
All diese Länder haben strenge Kriterien für die legale Einwanderung festgesetzt. Diese Regeln orientieren sich primär am Eigenbedarf der aufnehmenden Länder, nur sekundär nach humanistischen Kriterien. Auch in punkto Asyl sind die USA und Australien ungleich strenger als Deutschland oder Schweden.
Das ist umso bemerkenswerter, als immer wieder führende Köpfe der UNO und EU davon reden, dass Europa eine Einwanderungsgesellschaft werden soll wie Nordamerika oder Australien. Doch warum soll Europa jetzt etwas tun, das die USA oder Australien gerade eingeschränkt haben? (UN, EU, Weltbank und NGOs haben die Multikulti-Gesellschaft zum Dogma gemacht)
Warum sollen das Asylmodell »Schweden« (Motto: Alle rein, bis vor lauter Verzweiflung die Notbremse gezogen wird!) oder »Merkel-Deutschland« (Motto: Keine Obergrenze, komme was wolle!) zukunftsfähig sein, wenn die angelsächsischen Staaten sich gerade davon verabschiedet haben?
Australien macht die Schotten dicht
Australien hat beispielsweise ein strenges 120-Punkte-Sytem. Für ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht müssen Einwanderer eine Menge Kriterien erfüllen. Es werden Punkte für Kriterien vergeben wie Alter, (Aus-)Bildung, Beruf (und Berufserfahrung), Vermögen und Englischkenntnisse, aber auch etwaige familiäre Kontakte ins Land.
Je mehr Punkte man bei diesem Test erhält, desto wahrscheinlicher wird man hereingelassen. Wer weniger als 120 Punkte erreicht hat, muss draußen bleiben. Linksliberale Mainstream-Medien kritisieren die australischen Methoden und sprechen von menschenunwürdigen Verwaltungsmethoden. Doch Australien lässt sich von der Kritik nicht einschüchtern. Im Gegenteil: Man verschärft sogar die Kriterien. Sogar eine Altersgrenze wurde eingeführt. Wer älter als 45 Jahre ist, hat es schwer, überhaupt noch ins Land einzuwandern.
Wie bei der Arbeitsimmigration, so bei den Flüchtlingen und Asylbewerbern: Lange Zeit hatte Australien das Problem mit illegalen Migranten und Bootsflüchtlingen aus Südostasien und Südasien. Doch auch dieses Problem hat man gelöst. Auf die harte Tour! Und mit Erfolg.
Seit 2014 gibt es diese Art der Migration praktisch nicht mehr, während 2013 noch 20.000 Bootsflüchtlinge in »Down Under« ankamen. Es war die Politik des Ministerpräsidenten Tony Abbott, der strenge Regeln einführte. Von da an wurde die Flüchtlingsboote von der australischen Marine und Küstenwache gestoppt. Aufgelesene Flüchtlinge werden in ihre Heimatländer zurückgeschickt.
Eine Zeit lang wurden einige von ihnen vorübergehend nach Nauru gebracht, einem Inselstaat in der Südsee. Andere wurden auf eine Insel vor Papua Neuguinea befördert. Doch die harte Tour wird auch international scharf kritisiert, weil verschiedene Menschenrechtsorganisationen und NGOs sie als menschenunwürdig eingestuft haben.
Kanada: Strenge Regeln – die unter politischem Druck allerdings aufgeweicht werden sollen
In den Mainstream-Medien wird der kanadische Premierminister Justin Trudeau als linksliberaler Multikulti-Politiker gefeiert. Doch weder die kanadische Asylpolitik noch die Praxis der legalen Einwanderung kommen an die europäischen Verhältnisse heran, wie sie in Deutschland oder Schweden vorherrschen.
Flüchtlingsorganisationen sind enttäuscht von Trudeau, denn europäische Verhältnisse wird es in Kanada nicht geben. 25.000 syrische Flüchtlinge hatte Kanada bis Ende 2015 aufnehmen wollen. Diese Zahl wurde insgesamt erst Ende 2016 erreicht. Außerdem wurden 2016 insgesamt noch 15.000 nicht-syrische Flüchtlinge aufgenommen.
Was die Praxis Kanadas bei der Einwanderung angeht, so werden Bewerber für eine Einwanderung nach Kriterien der beruflichen Bildung und Erfahrung bewertet (»Skilled Worker Program«). Außerdem müssen Bewerber für eine Einwanderung nachweisen können, dass sie sich eine Zeit lang finanziell selbst über Wasser halten können und nicht dem kanadischem Steuerzahler auf der Tasche liegen.
Der Treppenwitz der Migrationspolitik: Kanadas Punktesystem bei der Einwanderung wird in Deutschland bisher hauptsächlich von der AfD als gutes Beispiel für eine mögliche deutsche Migrationspolitik gefordert. Dafür wird sie als rechtspopulistisch gescholten. Daran erkennt man, wie grotesk-bizarr die öffentliche Diskussion mittlerweile geworden ist.
Die Presse geht jetzt allerdings mit seltsamen Meldungen hausieren, wonach Kanada rund 300.000 Migranten pro Jahr aufnehmen wolle. Doch die wenigen Artikel, die diese Zahlen kritisch auseinander nehmen (positives Beispiel: Artikel auf Welt-Online), zeigen eine nüchterne Realität: Es werden 2017 rund 170.000 normale Einwanderer sein, die nach Kanada kommen. Die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge wird auf 16.000 fallen.
Es sollen jedoch für die bereits anwesenden Flüchtlinge rund 80.000 bis 90.000 Personen im Zuge des Familiennachzugs kommen. 300.000 ist nur die maximale Zahl aller Personen, die insgesamt auf irgendeinem Wege nach Kanada gelassen werden. Wer glaubt, die Anforderungen an Einwanderer würden gesenkt, kann ja die Probe aufs Exempel machen und sich selbst um eine Aufnahme bemühen. Es könnte sich lohnen: Kanada hat mehr Ressourcen und Platz als Deutschland.
Europa ist das Zentrum der Einwanderung geworden
Damit ist klar, wer von den westlichen Staaten in Zukunft die meisten Migranten und Asylbewerber aufnehmen wird. Es wird Europa sein. Dieses Faktum wird verzerrt dargestellt und kleingeredet, indem die Zahlen von Flüchtlingen innerhalb Afrikas oder Asiens aufgelistet und gegengerechnet werden.
Doch weder in Pakistan noch in Jordanien, weder in Uganda noch in Libyen gibt es einen aufnehmenden Sozialstaat. Daher sind diese Vergleiche wie jene zwischen Äpfeln und Birnen.
Den Schweden wurde bereits klar gemacht, dass sie sich von einige Aspekten ihres Sozialstaates verabschieden müssen, um Raum und Ressourcen für die neuen Mitbürger zu verschaffen. Schweden ist der Kanarienvogel in der Kohlenmine. Das skandinavische Land hat sich immer als humanitäre Supermacht verstanden, als der Maßstab des modernen liberalen Staates.
Doch letzte Jahr musste Schweden einknicken, als die Kapazitäten für die Aufnahme von noch mehr Flüchtlingen vollkommen ausgereizt waren. So wurden einige Flüchtlinge wieder nach Dänemark zurückgeschickt.
Und noch eine Folge hat die schwedische Willkommenspolitik: Die migrations-kritischen Schwedendemokraten sind in den Umfragen mittlerweile stärkste Partei geworden.
Mainstream-Medien zeichnen ein falsches Bild von Flüchtlingen
Eine aktuelle Bestandsaufnahme zeigt, dass der Zustrom hält weiterhin anhält. Im vorigen Jahr kamen 362.753 Flüchtlinge über die Mittelmeer-Route nach Italien. Bis zum 4. August 2017 waren es 114.000. Die Flüchtlinge, die über Italien nach Europa kommen, stammen nicht mehr aus arabischen Ländern. Die wenigsten kommen aus Syrien. Sie sind Wanderarbeiter aus Afrika, sie sind männlich, jung und wissen nicht, was sie in Europa erwartet.
Während sich deutsche Medien Gedanken machen, wie man sie überhaupt nennen soll – „Flüchtlinge“, „Geflüchtete“ oder „Schutzsuchende“ – und hierzulande immer noch die Vorstellung herrscht, dass wir „Schutzsuchenden“ helfen, die vor kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien fliehen, zeigen die Daten der UN Flüchtlingshilfe UNHCR, von denen sciencefiles berichtet, ein anderes Bild. Es ist ein Bild, das sich schnell verändert. Die Untersuchung trägt daher auch die Überschrift: „Unpacking a rapidly changing scenario“
Stichprobenartig wurden die Flüchtlinge in Italien befragt: Aus welchen Ländern kommen sie und was können sie für Angaben machen über ihre Gründe nach Europa zu kommen? Die Ergebnisse sind überraschend (Afrika – Die demographische Zeitbombe).
Syrer stellen nur noch einen kleinen Anteil. Schon im Jahre 2015 stammten die Flüchtlinge, die über die zentrale Mittelmeerroute nach Italien kommen, vornehmlich aus afrikanischen Staaten wie Eritrea, Nigeria, Somalia, Sudan, Gambia, Mali und Senegal. Dieser Trend ist in den letzten Jahren noch deutlicher geworden. 2017 stammen die Flüchtlinge, die nach Italien gebracht werden, vornehmlich aus Nigeria (14,8%), Guinea (9,6%), von der Elfenbeinküste (9,0%) und aus Bangladesh (8,6%). Erst an fünfter Stelle kommen Flüchtlinge aus Syrien (6,5%).
Die Migranten sind im Vergleich zu denen, die über die Türkei nach Griechenland gelangen, jünger: Drei Viertel sind zwischen 18 und 29 Jahren. Sie sind in der Regel alleine unterwegs und haben eine „sekundäre Schulbildung“, d.h. sie hatten bereits vor ihrer Flucht einen Arbeitsplatz und suchen nun einen besseren in Europa. Es sind keine „spontanen“ Flüchtlinge, die versuchen, einer aktuellen Notlage zu entkommen. Oft haben sie eine jahrelange Geschichte der Migration hinter sich. So hatten viele Flüchtlinge aus Eritrea vor ihre Flucht bereits in Ägypten oder Libyen gearbeitet. Flüchtlinge aus Afghanistan hatten oft jahreslang im Iran gelebt, ehe sie den Versuch wagten, über Libyen nach Italien aufzubrechen.
Überraschend fanden die Autoren der Studie, dass viele der Flüchtlinge keine Vorstellungen davon hatten, wohin sie wollten und was sie in Europa erwartete, sie waren „auf gut Glück“ aufgebrochen und orientierten sich an Gerüchten und dem, was ihnen unterwegs erzählt wurde.
Science files klagt, dass die Studie die einzige Untersuchung ist, die sie ausfindig machen konnten. Offenbar gibt es kein großes Interesse daran, genaue Daten über die Lage zu erfassen.
Die Basler Zeitung über „Afrikas Exodus“ – Sachliche Debatte der Leitmedien gefragt
Bis 2050 werde sich die Bevölkerung Afrikas verdoppeln, die Entwicklung gehe aber angesichts des Bevölkerungswachstums viel zu langsam voran, meinte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz in Hamburg. Merkel sprach sich dabei für eine europäische Unterstützung für Afrika aus, auch dafür, dass Deutschland dabei mehr Verantwortung übernehmen müsse. Nur dies könne die Sicherheit Europas gewährleisten, meint die Bundeskanzlerin (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat bei gleicher Gelegenheit etwas geäußert, was die Verantwortung Europas gegenüber Afrika etwas relativiert. In den großen Medien schwieg man wohlweislich darüber, in den sozialen Netzwerken gab es Empörung.
Kommentator Eugen Sorg hat in der „Basler Zeitung“ Macrons Zitate aufgegriffen und sie noch einmal beleuchtet. Er resümiert: „Millionen von ungebildeten, aber hungrigen jungen Männern sind derzeit bereit, aus ihren Slums und armseligen Dörfern in die märchenhaften Sozialstaaten des Nordens aufzubrechen.“
Sollte sich Europa dagegen wappnen wollen, dann müssten sich zuerst einmal die „medialen und politischen Meinungsführer auf eine freie und schonungslose, aber sachliche Debatte zurückbesinnen“. Und dies müsse „jenseits einer allgegenwärtigen Rassismusdrohung oder eines larmoyanten Opferkultes, ohne moralische Überheblichkeit“, geschehen.
Wäre es so einfach, hätte man die Probleme längst gelöst
Doch was hatte Macron eigentlich gesagt? Laut Sorg sei der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in Hamburg von einem ivorischen Journalisten nach einem „Marshallplan“ für Afrika gefragt worden. Macron habe darauf geantwortet, dass schon einige Marshallpläne ausgeführt worden seien, wenn es aber so einfach wäre, „hätte man die Probleme längst gelöst“.
Dann sei er fortgefahren: „Die afrikanische Herausforderung ist völlig verschieden, viel tiefer, heute geht es um Zivilisation.“ Er verwies auf den islamischen Terrorismus, die korrupten oder gescheiterten Staaten, welche mit Drogen, Waffen, Menschen und gestohlenen Kulturgütern handelten. Und schliesslich sagte er: „In Ländern, wo Frauen noch sieben bis acht Kinder haben, kannst du Milliarden von Euro ausgeben, du wirst nie Stabilität erreichen.“
Danach schwappte, so Sorg, eine Empörungswelle durch die sozialen Medien. Macrons Aussagen seien rassistisch, kolonialistisch und beleidigend gewesen. Sorg beschreibt diese Reaktionen als den „allgemeinen Tenor, der reflexartig anhebt, wenn ein Weiser es wagt, sich über die Mitverantwortung der Afrikaner an der Misere zu äußern.“
Sorg hat festgestellt, dass die meisten großen Medien dazu geschwiegen hatten. Er schreibt: „Eben noch hatten sie den smarten Macron als Erlöserfigur gefeiert, der mit seinem Wahlsieg Europa vor den Horden der nationalpopulistischen Plebejer gerettet hatte. Nun widersprach dieser einem Kernglaubenssatz der linksliberalen Meinungseliten: Dass die Armen arm seien, weil wir so reich sind. Solch schrecklichen Ketzereien wollte man keine zusätzliche Plattform bieten. Dabei hätte man Macron danken müssen. Er hat Realitäten benannt.“
„Flüchtlingsrettung“ im Mittelmeer – inszeniert?
Investigative Journalisten haben sich nun die sogenannten Rettungsaktionen genauer angesehen. Die Niederländische Stiftung Gefira hat über Monate den Schiffsverkehr zwischen Libyen und Südeuropa beobachtet. Dabei wurde festgestellt, dass es vor allem Schiffe von Nichtregierungsorganisationen (NGO) sind, die Flüchtlinge von hochseeuntüchtigen Booten in ihre Schiffe aufnehmen und nach Italien bringen (Schlepperbeihilfe: Es wird eng für die NGOs im Mittelmeer – Analyse warnt vor neuer Flüchtlingswelle (Videos)).
Denn das UN Recht schreibt, vor, dass Menschen, die in internationalen Gewässern aufgenommen werden, in den nächsten sicheren Hafen gebracht werden müssen. In dem Fall vor der Küste Libyens wäre dies aber ein Hafen in Tunesien gewesen. Die Schiffe sind aber nach Malta und Sizilien gefahren.
Die sogenannten Rettungsaktionen der NGOs muten daher eher wie eine gezielte Schleuseraktion an. Denn de facto erhalten Schleuser für jeden Flüchtling rund 2.000 Euro. Sie bringen die Flüchtlinge in meist seeuntauglichen Booten aus der libyschen 12-Meilen Zone in internationale Gewässer und senden SOS Signale an die NGO-Schiffe, die in den Meeren schon auf sie warten und diese dann an Bord aufnehmen, von wo sie nach Italien gebracht werden.
Die Gefira berichtet weiter, dass diese Abläufe eine sehr gut organisierte Aktion zwischen NGOs und italienischer Küstenwache seien. Doch welche NGOs heuern Rettungsschiffe an? Es sind beispielsweise Schiffe der privaten US-amerikanisch-italienischen NGO MOAS, die dem Unternehmen Catrambone gehören. Die von George Soros gegründete Avaaz Organisation hat dem Unternehmen Catrambone laut eigenen Angaben 500.000 US-Dollar gespendet.
Die NGO Iuventa gehört zur der in Berlin ansässigen Jugend Rettet e.V. Laut Recherchen eines Reporters stecke ein Netzwerk an linken Organisationen hinter dem Verein, das auch die Krawalle beim G20 Gipfel organisiert haben soll. Nachdem das organisierte Vorgehen der NGOs jetzt aber bekannt geworden ist, schickt nun die italienische Marine Schiffe vor Libyens Küsten, um die Flüchtlingsboote zur Umkehr zu zwingen.
Wie ernst diese Bemühungen gemeint sind, wird sich noch erweisen. Die Indizien weisen aber leider darauf hin, dass die Schleusertätigkeiten gemeinsam mit den NGOs von langer Hand geplant sind, so Kla.TV. Die Flüchtlingskrise habe nie aufgehört, die Bürger würden jedoch so gut wie nicht davon mitbekommen, da die Einwanderung auf anderen Wegen stattfinde, als 2015.
Literatur:
Die Asyl-Industrie von Udo Ulfkotte
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn! von Ali Sperling
Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult) von Rolf Peter Sieferle
Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte
Videos:
https://www.youtube.com/watch?v=HGFsHLRyjOU
https://www.youtube.com/watch?v=qN7VT_xEk3s
Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/epochtimes.de/watergate.tv am 11.08.2017
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