Tschechien und Slowakei bevorzugen EU-Strafen statt Flüchtlinge

Teile die Wahrheit!

Die Migrationskrise ist weiterhin einer der Hauptgründe für die Auseinandersetzungen zwischen Brüssel und den osteuropäischen EU-Ländern. Jetzt drohen den Staaten, die sich weigern, Flüchtlingsquoten zu erfüllen, Sanktionen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.

Der tschechische Innenminister Milan Chovanec sagte sogar, dass das Land lieber EU-Sanktionen in Kauf nimmt, statt einen unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen zuzulassen. Tschechische und slowakische Abgeordnete sagten „Iswestija“, dass die Sanktionspolitik aussichtslos sei, weshalb Brüssel einen Dialog sowohl mit Prag als auch mit anderen Ländern Osteuropas führen müsse (Deutschland: Eine planlose Regierung – BAMF rechnet mit 500.000 weiteren Flüchtlingen in 24 Monaten).

Somit steht die EU vor der Frage – entweder Zugeständnisse machen oder den Druck erhöhen, was eine Eskalation der Desintegrationsprozesse in der Gemeinschaft provozieren würde.

Laut den von der EU erstellen Quoten soll Tschechien in diesem Jahr mehr als 2600 Einwanderer aufnehmen. Bislang akzeptierte Tschechien nur zwölf Migranten. Innenminister Milan Chovanec sagte, dass das Land nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen wird. Ihm zufolge zahlt Prag lieber Strafen an Brüssel, als die Tür für Migranten zu öffnen.

„Ich unterstütze die Position des Ministers bei dieser Frage und bin mir sicher, dass eine überwiegende Mehrheit der tschechischen Abgeordneten sich nicht nur gegen die Quoten, sondern auch gegen die Sanktionen äußern wird“, sagte der tschechische Parlamentarier Jaroslav Holik.

„Tschechien ist ein souveräner Staat, uns wird niemand vorschreiben, wen wir aufnehmen sollen. Das Flüchtlingsproblem spaltet die EU, weil Brüssel zwei prinzipielle Dinge nicht verstehen will – Quoten provozieren nur illegale Migration, während die Gemeinschaft nach dem Prinzip der Freiwilligkeit und nicht des Zwanges funktionieren muss.“

Wie es im EU-Parlament hieß, wird die Verhängung von Sanktionen gegen Länder, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, innerhalb der zwei nächsten Monate behandelt. Es wurde unter anderem besprochen, ein EU-Land mit 250.000 Euro für jeden nicht aufgenommenen Flüchtling zu bestrafen. Darüber hinaus könnten „ungehorsame“ Länder in Zukunft kein Geld aus europäischen Fonds bekommen.

„Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Polen sind gegen Zwangsaufnahme von Einwanderern auf dem eigenen Territorium. Die osteuropäischen Länder haben eine argumentierte Haltung zur Migrantenfrage und können eigene Regeln aufstellen. Brüssel muss mit diesen Ländern eine Vereinbarung erreichen. Ich schlage vor, dass Tschechien nur Familien mit Kindern aufnimmt, die aus den Ländern kommen, in denen ihr Leben bedroht wird. Männliche Singles dürfen nicht hereingelassen werden“, sagte der tschechische EU-Abgeordnete Tomas Zdechovsky (Flüchtlingsdeal: Wie Merkel alle hinters Licht führte (Videos)).

Ungarn und die Slowakei weigerten sich überhaupt, Migranten aufzunehmen. 2015 reichten sie eine Klage beim EU-Gericht ein, um das Quotensystem anzufechten. Falls das Gericht sich auf die Seite der EU-Kommission stellt, könnten den osteuropäischen Ländern Sanktionen drohen. Polen nahm bisher keinen einzigen Migranten auf.

Das ungarische Parlament billigte Anfang März ein Gesetz zur Verschärfung der Regeln zur Asylgewährung, das die Unterbringung der Flüchtlinge in speziellen Lagern genehmigt.

„Ungarn ist mit den Quoten nicht einverstanden, weil wir denken, dass die Zwangsverteilung der Migranten den europäischen Normen widerspricht und die Souveränität unseres Landes verletzt. Deswegen wurde dieser Beschluss vor dem EU-Gericht angefochten. Die Anhörungen finden am 10. Mai statt. Wir wollen unsere Migrationspolitik nicht ändern, weil wir denken, dass nur das ungarische Volk entscheiden kann, mit wem es in seinem Land leben will. Wir sind offen für einen weiteren Dialog. Ungarn hält die Dublin- und Schengen-Regeln ein – schützt die Grenzen Europas und kämpft gegen illegale, unkontrollierte Massenmigration“, hieß es im Pressedienst der ungarischen Regierung.

300x250

Zuvor gab das slowakische Außenministerium bekannt, dass das Land seine Position in Bezug auf die Flüchtlinge nicht ändern wird und auf den Beschluss des EU-Gerichts wartet (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).

„Die Slowakei muss sich völlig von den Migranten abkapseln, die uns Brüssel aufdrängt, selbst wenn Sanktionen und der potentielle Ausschluss aus der EU der Preis dieser Frage sein würden. Die Aufrechterhaltung des national-kulturellen Charakters des Landes ist für uns wichtiger als Sanktionen“, sagte der slowakische Abgeordnete Milan Ugrik.

Laut dem slowakischen Experten Martin Braxatoris beeinflusst das Verhalten gegenüber dem Flüchtlingsproblem maßgeblich die Popularität der Politiker in den osteuropäischen Ländern.

„Die Politiker der Visegrád-Gruppe werden mit der Zustimmung für das Quotensystem die Unterstützung der Bevölkerung verlieren. Viele Wähler werden es vorziehen, die Folgen der Wirtschaftssanktionen zu ertragen, statt Migranten aufzunehmen“, so der Experte.

300x250 boxone

Literatur:

Nein, wir schaffen das nicht!: Warum die aktuelle Flüchtlingskrise zu einer Staatskrise wird von Torsten Heinrich

Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn! von Ali Sperling

Völkerwanderung. Kurze Erläuterung der aktuellen Migrationskrise (Edition Sonderwege bei Manuscriptum) von Václav Klaus

Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte

Quellen: PublicDomain/de.sputniknews.com am 20.04.2017

Weitere Artikel:

Deutschland: Niemandem wird etwas weggenommen – außer die Sicherheit

Bürgermeister schickt Merkel Rechnung für Flüchtlingskosten

Flüchtlings-Deutschkurse-Betrug: BA stellt Strafanzeige

Migrationsproblem: Wohlstand für alle, Grenzen für niemand?

Deutschland: Eine planlose Regierung – BAMF rechnet mit 500.000 weiteren Flüchtlingen in 24 Monaten

Flüchtlingsdeal: Wie Merkel alle hinters Licht führte (Videos)

Merkel und das Volk – Eintritt frei – Flüchtlinge sind laut Studie meist keine Fachkräfte

Flüchtlingskrise: Die Abschiebe-Show

Stabile Demographie dank Massenmigration – 12 Millionen Einwanderer bis 2060

Flüchtlingskrise: „Humanitäre“ Abzocke der Heimbetreiber – höhere Prämien für freiwillige Ausreise (Video)

Nicht aussterben: Deutschland hält 300.000 Migranten jährlich für demografische Rettung

Keine Handy-Kontrolle von Asylbewerben ohne Papiere – „Sogeffekt“ beim Familiennachzug

Bundesminister fordert rückwirkende Überprüfung aller Flüchtlinge (Videos)

Flüchtlingsbürgschaften: Bürgen werden gnadenlos zur Kasse gebeten

Flüchtlingskrise: Neue EU-Zahlen – mehr Asylanträge in Deutschland als im Rest Europas zusammen

NGOs des „massenhaften“ Flüchtlingsschmuggels beschuldigt – so entziehen sich Flüchtlinge der Abschiebung (Videos)

Ernüchterung bei der Flüchtlingshilfe: Kaum noch Geld und Ehrenamtler in Köln – „Deutsche haben Integrationskurs nötig“

Per Charterflug: „Umsiedelung“ von 1000 Flüchtlingen pro Monat nach Deutschland beginnt

München-Neuperlach: 4-Meter-Mauer wegen Flüchtlingen errichtet (Video)

Türkei droht Deutschland mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

Die verlogene »Fluchtursachenbekämpfung« in Afrika – EU löst Exodus selbst aus

Merkels aussichtsloser Versuch, „Fluchtursachen in Afrika zu beseitigen“

Die weltweite Migrationsgenda: Billige Arbeitskräfte – USA wollen Aufnahme von Flüchtlingen privatisieren

Flüchtlinge: George Soros will 500 Millionen Dollar in die Zuwanderung investieren

„Clinton ist eine Marionette von George Soros“: Das hässliche Gesicht hinter vielen Protestbewegungen

Für Migranten gebürgt: Flüchtlingspaten fühlen sich vom Land getäuscht

Massenmigration: die wirkliche Welle kommt noch – Flüchtlingsstatus für chinesisches Kind

26-Jähriger darf Scheune nur umbauen, wenn er dort Flüchtlinge unterbringt

Good Bye, Willkommenskultur: Hälfte sieht „zu viele Immigranten“ – Hunderte Minderjährige in Deutschland verheiratet

Flüchtlingskrise: Mehrheit glaubt nicht an Merkels „Wir schaffen das“

Asylgrund Krankheit – mehr Migranten beziehen Hartz IV

Studie: Gesellschaft wird durch Einwanderung nicht jünger – Osteuropa bleibt ein Bollwerk des Abendlandes

Merkel: Terroristen nutzen Migrantenstrom, um nach Europa zu gelangen – Studie: Europäer haben Angst vor Flüchtlingen (Video)

Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland

„Heute sieht Göttingen aus wie ein Flüchtlingslager“: Syrischer Professor rechnet mit Merkel ab

Flüchtlinge: Merkel erwartet massive Migrations-Bewegung aus Afrika – GIZ hilft Diktatoren beim Grenzschutz

Flüchtlings-Weltmeister: Deutschland verschweigt vier von fünf Flüchtlingen bei UN-Ranking

Herr Schäuble, was rauchen Sie eigentlich?

Schäuble: „Einwanderung soll Europa vor Inzucht und Degeneration retten“ – über 4.000 Übergriffe, wohin führt das Schweigen? (Video)

Flüchtlinge: Italien erwartet Exodus von „biblischem Ausmaß“ aus Afrika

Offener Brief: Österreichs Adel nennt Merkel „Zerstörerin unseres Kontinents“

Blamage für Merkel: West-Mächte lehnen Aufnahme von Flüchtlingen ab

Fluchtursachen bekämpfen – der entlarvende Satz deutscher Politiker (Videos)

„Deutschland soll untergehen“: Merkel und die offenen Grenzen – westliche Sanktionen sind Fluchtursache

Erdogan droht: Wenn EU-Deal scheitert, schicken wir die Flüchtlinge los – Terroristen nach Deutschland eingeschleust

Imperialismus: UNO will sechs Millionen Flüchtlinge pro Jahr umsiedeln

Wie die Europäische Union die syrischen Flüchtlinge manipuliert

Exodus der Mittelschicht aus Afrika – V4-Staaten lehnen „Flüchtlings-Strafgebühr“ ab

Falsche Fassaden: Westen sollte auf Export von „Demokratie“ nach Afrika verzichten

Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil

Flüchtlinge: Treffen Kohl-Orban – Warum die Kehrtwende?

Kohl: Lösung für Flüchtlinge liegt in der Region, nicht in Europa (Video)

Deutsche lehnen Merkels Deal mit der Türkei ab – Nur zehn Prozent der Flüchtlinge qualifiziert

Wahlen: Quittung für Merkels Flüchtlingspolitik – Talkshows zeigten Realitätsverlust der Großen Koalition

Fluchtursachen bekämpfen – Präsident Obama ausladen?

Merkel schafft nix (Videos)

Den Schießbefehl outsourcen: Merkels heuchlerische Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge: BKA veröffentlicht Kriminalstatistik – Balkanroute-Länder transportieren direkt nach Deutschland

NATO bekämpft Flüchtlinge – Merkel ist entzückt, nicht entsetzt (Video)

Frankreich und Osteuropa lehnen deutsche Flüchtlings-Politik ab

60 Millionen Menschen auf der Flucht – „Herrschaft des Unrechts“ – Türkei hat EU erpresst (Videos)

Die Migrantenkrise als Mittel für ein Mehr an Globalisierung und Zentralisierung

Migrationsforscher über die Ursachen der Asylkrise – „Arabisch soll in Deutschland zum Pflichtfach werden“

Bundesländer: Zahl der Flüchtlinge hat sich verdreifacht – Fast 5.000 Kinder verschwunden

EU gesteht: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge

Das Merkel-WIR ist das Lügenwort des Jahrhunderts (Video)

Selbstjustiz

Ein Appell für mehr Realismus! Wir machen uns Sorgen, sehr große Sorgen

Das Versagen von Köln: Was wirklich in den Medien geschah

Gewalt in Köln und anderswo – Der Staat ein SpielOmat

„Wie Vieh gejagt“: In Köln und Hamburg kam es an Silvester zu Sex-Übergriffen (Videos)

Dänemark mach dicht: Wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland (Video)

EU-Politik ist mörderisch: Für Ihr Konto ebenso wie für die Flüchtlinge – bis zum Kollaps!

Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil

Neue Statistiktricks wegen Flüchtlingen – deutsche Propaganda auf afghanischen Straßen (Videos)

Wenn man die Dritte Welt importiert – 100.000 leere Zelte in Saudi-Arabien und kein Flüchtling

„Wir schaffen das…“ deutsche Volk ab! Über Gehirnwäsche „er ist wieder da“ und „Bild Dir Deine Meinung“

Die Lüge ist die neue Wahrheit

Bis zu 16 Millionen! Der kühl kalkulierte Plan in der Flüchtlingspolitik (Videos)

In Deutschland fehlen 370.000 Plätze für Flüchtlinge

Flüchtlinge: Innenminister wagt keine Prognose mehr – Anträge mit gefälschten Dokumenten

Merkel total überfordert: Kanzlerin stürzt Deutschland ins Chaos

Das neue Rom: Freimaurerische “Mittelmeer-Union” beflügelt durch Flüchtlingskrise (Videos)

WikiLeaks: Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise

Flüchtlingskrise: Keine Lösung, keine Obergrenze, ein Ultimatum an Merkel und Chaos (Videos)

Flüchtlinge: Schmutziger Deal mit der Türkei – Brandbrief an Merkel – Militär übernimmt (Videos)

Flüchtlingskrise gerät außer Kontrolle und wird gezielt heruntergespielt – Kritik an „Wir schaffen das“-Haltung (Videos)

Gesundheitsexperte der SPD erklärt Migranten zur Rettung des Gesundheitssystems (Videos)

Journalisten geben zu: Berichte über das Flüchtlingschaos sind positiv gefiltert (Videos)

Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin – „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“ (Video)

„Möglicher Zusammenbruch der Versorgung“: Geheimbericht kündigt mehr Flüchtlinge an, als bislang erwartet

Flüchtlinge: Containerhersteller verzehnfachen ihre Preise

Geplante Migrationsflut: Was die Dunkelmächte mit uns wirklich vorhaben!

Ehrenamt & Rotes Kreuz: „Helfer am Ende ihrer Kräfte“ – Bundesregierung besorgt wegen Gewalt in Flüchtlings-Unterkünften

Flüchtlinge, Kriegstreiber und Solidarität passen nicht zueinander

Geheimer Asylbericht sorgt für Wirbel: Sicherheit in Gefahr – Staat wird in Überforderung übergriffig (Video)

25 Millionen weitere Migranten bis 2050, sonst Demographiekollaps

Merkel zerstört Europa – Der Islam gehört nicht zu Deutschland und #BildNotWelcome

Behörden räumen ein: Haben Überblick über Flüchtlinge in Deutschland verloren (Videos)

Chaos geht weiter: EU-Krisentreffen zu Flüchtlingen gescheitert

Botschaft der Flüchtlinge – Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch (Videos)

Kein Grund zur Sorge: Parteien für Flüchtlinge und für Krieg (Video)

Golfstaaten lassen Syrer im Stich – Deutscher Zoll findet Pakete mit syrischen Pässen

„Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“ (Videos)

Offener Brief an die Präsidenten und Regierungschefs der Welt: „Ihr seid totale Versager“

Politik und Medien trommeln für neue Kriege in Afrika

Afrika: Schattenkrieg in der Sahara (Video)

Flucht ins Ungewisse: Nicht vermischen!

US-Stützpunkt in Spanien: Sprung­brett nach Afrika

Eine neue Form der Kolonialisierung Afrikas

Afrika: Korruption und Betrug im Musterland Botswana – Migration in Südafrika – Schließung aller Schulen in Togo

Uran: Ausgeraubtes Afrika

China bekommt bald auch Marinebasis in Afrika

Werde Fluchthelfer! „Fluchthelfer.in“ made by US-Think Tank

Insider: US-Organisationen bezahlen die Schlepper nach Europa!

„Kein Wirtschaftsasyl in Deutschland“: Bundesregierung will Flüchtlinge abschrecken – Katastrophenalarm in München (Video)

Auf der Flucht: Pst, Feind hört mit!

Empörung im Netz über Merkel-Reaktion auf weinendes Flüchtlingsmädchen

Deutschland: Auf die Flucht getrieben

Lieber Afrikaner! Vorsicht Europa! (Video)

Der Beweis: „Islamischer Staat“ ist von den USA geplant

Sklavenarbeit in der EU: Billigjobber en gros

Kriegspläne gegen Flüchtlinge: Der neue „Wettlauf um Afrika“

Moderne Arbeitssklaven: EU-Studie belegt dramatische Ausbeutung und Lohndumping in Europa

Folter statt Schutz: Flüchtlinge in Polizeizelle gequält

Von der Hand in den Mund – Weltweit immer mehr ungesicherte Arbeit

Australiens Flüchtlingspolitik ist Folter

Die Gutsherrenart der Arbeitsagentur gehört abgeschafft – Statistiken reiner Selbstbetrug

Deutschland: Armut gefährdet die Demokratie

Konjunkturprogramm Flüchtlinge: Deutsche Geschäfte mit der Not

Mindestlohn: Geschummelt, gestrichen, gemogelt – erhöht Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft

IS will von Libyen aus 500’000 Flüchtlinge nach Europa treiben

Was Putin verschweigt, sagt sein Berater: Deutschland steht unter US-Okkupation (Video)

About aikos2309

3 comments on “Tschechien und Slowakei bevorzugen EU-Strafen statt Flüchtlinge

  1. das ist mit Sicherheit weit billiger als die Alimentierung der ungebetenen Einwanderer und deren Nachzügler, welche uns obendrein das Sozial- und Bildungssystem aus den Angeln heben werden! Von dem Clash der Kulturen ganz zu schweigen! Das hat auch mit Asyl im eigentlichen Sinne nichts mehr zu tun, denn das sind bereits Völkerwanderungen aus allen Armutsländern. Und was tut die EU dagegen: NICHTS! Daher sofort den ÖXIT und den DEXIT!!! Mit dem BREXIT verliert die BRD bereits die Sperrminorität in der EU und ist den Parasiten völlig ausgeliefert!

  2. wieso darf Deutschland im Alleingang alle eu Richtlinien außer Kraft setzen,ohne von der Eu bestraft zu werden und andere Länder mit Strafen gedroht weil sie sich an den Schengen versuchen festzuhalten.?8

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert