Aufregung am Sonntagmittag in Frankenberg bei Chemnitz. Eine lange Kolonne US-amerikanischer Militärfahrzeuge rollte in die Wettiner Kaserne ein. Was war da los?
Fotograf Harry Härtel war vor Ort: „Die Fahrzeuge kamen von der Autobahn, machten in der Kaserne Halt und tankten ihre Fahrzeuge auf. Das dauerte etwa zweieinhalb Stunden.“
Der Konvoi wurde im Vorfeld angekündigt. Demnach sollten laut Bundeswehr mehr als drei Dutzend Fahrzeuge der US-Armee auf der Durchfahrt zu einer Truppenübung in der Lausitz die Frankenberger Wettiner-Kaserne ansteuern (Noch mehr US-Panzer und Ausrüstung in Deutschland stationiert).
Derartige Hilfeleistungen seien für die Frankenberger Soldaten nicht neu. Ungewöhnlich sei aber diesmal die überaus große Anzahl der Fahrzeuge (Es ist Zeit für eine (R)evolution! – Wie Schattenregierungen die ganze Welt versklavt haben (Videos)).
„Im Rahmen der Unterstützung befreundeter Streitkräfte, des sogenannten Host Nation Support, werden die Fahrzeuge in Frankenberg tanken und fahren dann weiter zum Übungsgelände in die Oberlausitz“, informiert Hauptmann Johannes Büschleb, Sprecher des in Frankenberg stationierten Stabes der Panzergrenadierbri- gade 37.
In der Vergangenheit habe sich die Größe des Konvois meist zwischen fünf und zehn Fahrzeugen bewegt (Tausende NATO-Militärtransporte nach Osten).
Verlegung von Truppen ist möglich
Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR ist eine dauerhafte Truppenpräsenz untersagt,. Doch der Begriff des Verlegens war bei den Verhandlungen zum Zwei-plus-Vier-Vertrag strittig. Vor allem als es um die Frage von NATO-Manövern in Ostdeutschland ging, drangen die Briten auf eine weiter gefasste Lösung.
„Deshalb hat man eine Art Protokollnotiz niedergelegt, in der steht, dass Deutschland selbst autonom entscheiden kann, wie der Begriff des Verlegens definiert wird. Allerdings sollten die Sicherheitsinteressen der jeweiligen Vertragspartner eben beachtet werden. Kurz gesagt heißt das, Stationierung ist nach wie vor verboten, die Verlegung von Truppen aber ist möglich“, meint Alexander Schwarz, Staatsrechtler an der Universität Leipzig.
NATO-Truppen dürfen Rast in Kasernen machen
Anfang des Jahres fuhren US-Truppen aus dem bayerischen Vilseck ins Baltikum, zu einem Manöver mit anderen NATO-Verbündeten. John Meyer ist Colonel des 2. US-Kavallerieregiments und befehligt die Truppe sagte im April 2015: „Wir haben in den letzten Tagen in Lettland an der Übung Summer-Shield teilgenommen, mit dabei waren unter anderem Soldaten aus Kanada, Luxemburg, den USA, Lettland und Litauen.“
Auf dem Weg zu diesem Manöver durchquerten US-Einheiten auch Sachsen und machten unter anderem Station in Frankenberg. Wenn NATO-Truppen durch Deutschland fahren, dann beantragen sie logistische Unterstützung bei der Bundeswehr, erklärt Oberstleutnant Christoph von Löwenstern, Sprecher der Bundeswehr in Sachsen: „Das sieht dann so aus, dass sie auf Antrag eben die Möglichkeit bekommen, ihre Fahrzeuge unterzustellen und aufzutanken oder sich zu verpflegen.. Das passierte in diesem Jahr allein schon 50 Mal. Die Masse dieser Anträge sind bisher Amerikaner, aber auch Polen und Belgier und andere Nationen beantragen das.“
Kein Verstoß gegen Vertrag
Genau das haben die US-Truppen getan, als sie Anfang des Jahres ihre Fahrzeuge in der Wettiner Kaserne auftankten. Eindeutig kein Vertragsverstoß, behauptet Staatsrechtler Alexander Schwarz von der Uni Leipzig: „Das ist auf jeden Fall gedeckt. Das heißt, alle Maßnahmen wie das Verlegen, Transportieren, vorübergehender Aufenthalt und auch das Abhalten von Übungen verstößt nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag.“ (Zwei-plus-Vier-Vertrag: „Wir wollten ja keinen Friedensvertrag“)
70 Jahre nach Kriegsende gibt der Vasall den Besatzern Unterschlupf für deren Kriegspläne im Osten von Europa.
Grundgesetz Artikel 120:
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Literatur:
Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz
Was Sie nicht wissen sollen! Band 2: Terror, Revolutionen, Kriege – wer und was wirklich dahintersteckt! von Michael Morris
Die Eroberung Europas durch die USA: Zur Krise in der Ukraine von Bittner Wolfgang
Quellen: mopo24.de/freiepresse.de/mdr.de am 02.02.2016
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Die BRD ist kein souveräner Staat. SDer „geheime“ Staatsvertrag vom Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter „Sreengste vertaulicghkeit“ eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehaklte der Sieger für die Souveränität der BRD bis zum Jahr 2099 gestgeschrieben. Danach wurde der „Medienvorbehalt der alliierten Mächte über duetsche Zeitungen und Rundfunkanstalten“ bis zum Jahr 2099 fixiert. Daraus können wir erkenn, wie wir permanent angelogen werden (Lügenpresse!). Zum anderen wurde geregelt, dass jeder deutsche bundeskanzler auf aufforderuzng der alliierten vor Ablegung des Amtseides die sogenannten „Kanzlerakte“ zu unterzeichnen hat. (Anm.: Hochwahrscheinlich eine bisher verfassungsrechtlich nie definerte Unterwerfungserklärung sic!). Es wundert mich als Jurist schon sehr, dass noch niemand trotz der Veröffentlichung des vorerwähnten Buches je im Parlament diese elementare Frage thematisiiert, vor allem Merkel damit konfrontiert hat! Darüber hinaus blieben die Gioldreserven der BRD durch die alliierten gepfändet (Buch „Die Deutsche Karte“, S. 21 ff., Autor Generalmajor Helmut Komossa, pensionierter amtschef des MAD bzw. des Militär. Abschirmdienstes der BRD). Also, wenn dieser Mann das sagt, dann ist es so! Die BRD ist also nach dem verlorenen Krieg ohne dem völkerrechtlich zwingend vorgesehenen Friedensvertrag nach wie vor ein besetztes Land, was u.a. auch die zahlreichen Militärbasen mit Atomwaffenlagern der USA in der BRD faktisch erklärt. Es gilt nach wie vor das Besatzungsstatut; das Grundgesetz samt Parlament und „Verfassungsgericht“ sind reine Makulatur. Das ganze auch medial aufgebauschte Konstrukt um das Völkerrecht, die Menschrenrechte, das Grundgesetz und die Demokratie entpuppen sich als potemkisches Dorf! Die BRD liegt nach wie vor in alliierten Banden.
@ariowist, kann Sie darin nur bestätigen. Das ist aber nur ein Teil der Wahrheit, die wir suchen, denn das Problem sitzt viel tiefer, wie ich denke.
Warum komme ich darauf? …. Weil ich durch Selbsterfahrung und Medienverfolgung lerne wieder 1&1 zusammen zu zählen.
Alle Systeme sind darauf angelegt den Menschen nicht mehr zu erkennen, sondern spielen den Sklaven bewusst/unbewusst, ohne es zu merken.
Wir sind geboren und zu juristischen Person erklärt worden, Person – Persona = Maske (Fiktion,auch Strohmannkonten) und sind uns dessen nicht bewusst. Nachzulesen im juristischen Wörterbuch von Gerhard Kübler.
Alle Gesetze zielen auf eine Fiktion unser selbst hin, nicht auf den Menschen !!!
Wir werden gezwungen eine Rolle zu spielen.
Kleine Hinweise :
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html
https://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html
Im Kanonischen, im Römischen, im GG und auch in der Bibel sind genügend Hinweise, wo der geistig beseelte Mensch über den Gesetze steht. Auch die UN-Charter (1950) von 192 Staaten unterzeichnet, wird nicht beachtet. Der Mensch auch von Geburt an nicht schlecht ist, sondern dazu gemacht wird.
Unser Schöpfer hat uns Gebote gegeben, die ausreichend wären.
https://www.youtube.com/watch?v=V1f8GvE6aWk
Menschenrechte/Naturrechte sind nicht verhandelbar !!!
Doch was müssen wir erleben, die Gesetze sind Auslegungssache und nur wer das nötige Kleingeld hinlegt bekommt Recht. Denn ganze Berufsgruppen (Richter, Staatsanwälte, Anwälte usw.) leben von der Unwissenheit der Menschen. Aber keine Bange, auch ihr, die das Menschen verachtende System gestützt haben, werden sich vor dem ultimativen Gottesgericht verantworten müssen.
Und auch Sie als Jurist, müßten dann genau Wissen wovon ich hier schreibe.
Die Zeit ist reif … immer mehr kommen die Lügen, die wir leben zu Tage. Kann nur hoffen, wenn sich der Volkszorn entlädt, das es nicht nur Unschuldige trifft. Die Verbrechereliten treffen schon Vorsorgemaßnahmen.
https://www.youtube.com/watch?v=Ip_T2syzErs
https://www.youtube.com/watch?v=5dkOAxhF2_k
Wir sollten besser erkennen, das wir alle in dem gleichen Boot sitzen und es nicht um höher, schneller, weiter geht. Das letzte Hemd hat keine Taschen !!!
Mein Reichtum ist nicht von dieser Welt.
Ich kann nur wünschen/hoffen, dass sich Menschen wieder erkennen und vor Gott & ihrem Gewissen handeln, da schließe ich mich mit ein.
Der Frieden sei mit euch.
P.S. Kann nur hoffen, das diese Zeilen verstanden werden und vielleicht seine Verbreitung finden. Zum Segen für uns alle.
Gerne dürfen sich auch Juristen bei mir melden, die genügend Eier in der Hose haben, um sich der Willkür entgegen zu setzen.
Alle anderen sind nur Schwätzer.
Sehr gut zusammengefaßt. Vielen Dank. Das Sie allerdings wundert, das noch kein Abgeordneter die Sache im Bundestag angesprochen hat, wundert mich sehr. Im übrigen hat Gysi das bereits vor zwei Jahren getan. Das Video findet man bei Youtube. Aber generell sägt jeder Abgeordnete an seinem Stuhl wenn er das tut weil die wirkliche Aufarbeitung dieses Themas sofort die BRD als Staat (zumindestens redet man sich das im PArlament dessen Existenz immernoch ein) in Frage stellen würde und die Bürger dann die entsprechenden Verschwörungstheorien von sog. Rechten und Revisionisten als richtig bestätigt bekommen würden. Das kann ein Parlamentarier in dieser Republik niemal wollen. Das schöne leicht verdiente Geld und die vielen Vergünstigungen einfach wegen der Wahrheit weggeben…