Merkel massenhaft bei Bundesanwaltschaft wegen Hochverrats angezeigt

Teile die Wahrheit!

titelbild

Bei der Bundesanwaltschaft sind gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel massenhaft Anzeigen wegen Hochverrats eingegangen. Die Anzeiger, die sich zumeist mit vollem Namen deklariert haben, werfen der Kanzlerin im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise die Zerstörung Deutschlands vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Informationen der Nachrichtenagentur AFP zufolge bei der Bundesanwaltschaft massenhaft wegen angeblichen Hochverrats angezeigt worden. Bislang seien rund 400 Strafanzeigen eingegangen, bestätigte Behördensprecherin Frauke Köhler am Donnerstag einen Bericht der Berliner Tageszeitung taz.

(Bild: Sch… aufs Gesetz. Merkel-Skulptur)

Zum Inhalt der Anzeigen wollte sie keine Stellung abgeben. Der taz zufolge wird Merkel in einer offenbar organisierten Kampagne beschuldigt, wegen ihrer Flüchtlingspolitik den Bestand Deutschlands zu beeinträchtigen und die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.

Die Strafanzeigen werden dem Bericht zufolge vermutlich schon an der Vorprüfung scheitern. Hochverrat liegt laut Gesetz liegt nur dann vor, wenn der Täter „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ handelt. Manche Anzeigensteller versuchten zwar die derzeitige Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Form von Gewalt darzustellen, doch das sei juristisch abwegig. Die Bundesanwaltschaft werde vermutlich nicht einmal förmliche Ermittlungsverfahren einleiten. Auch dazu wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

Der taz zufolge ähneln sich viele Anzeigen. Ein entsprechendes Musterschreiben finde sich auf der Webseite des Magazins Compact. Dort sei die Rede von „geradezu apokalyptischen Szenarien (…) die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können„. Die meisten Anzeigensteller schickten solche Schreiben nicht anonym, sondern mit vollem Namen und Adresse.

Dies deutet darauf hin, dass die Verärgerung über extreme Kreise weit hinausgeht: Konzertierte Aktionen von reinen Extremisten erfolgen fast immer mehrheitlich anonym (Flüchtlingskrise gerät außer Kontrolle und wird gezielt heruntergespielt – Kritik an „Wir schaffen das“-Haltung (Videos)).

Wenn das die Deutschen wüssten...: ...dann hätten wir morgen eine (R)evolution!

Merkel sieht sich derzeit zunehmender Kritik wegen ihrer Politik ausgesetzt, in diesem Jahr hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen, die etwa vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen sind.

Video:

http://view.vzaar.com/5533609/player

Auch in ihrer eigenen Partei CDU wächst der Widerstand. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer von der CSU hat sogar mit dem Bruch der Koalition gedroht, sollte die Kanzlerin nicht umgehend einen offiziellen „Kurswechsel“ in der Flüchtlingspolitik bekanntgeben. In Umfragen verliert die CDU derzeit deutlich an Boden (Flüchtlingskrise: Keine Lösung, keine Obergrenze, ein Ultimatum an Merkel und Chaos (Videos)).

300x250

Fragen wegen Merkels Entscheidung zur Grenzöffnung

Der Düsseldorfer Anwalt Clemens Antweiler verlangt auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Herausgabe aller „amtlichen Informationen, auf deren Grundlage die Entscheidung zur Einreise von Flüchtlingen aus Ungarn“ getroffen wurde, berichtet das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“.

„Diese Entscheidung mag menschlich verständlich sein“, sagte der Anwalt dem Nachrichten-Magazin, „aber mein Eindruck ist, dass sich die Bundesregierung dabei über geltendes Recht hinweggesetzt hat. Ich will in Erfahrung bringen, ob dies zutrifft.“

Vom Bundesinnenministerium und dem Auswärtigem Amt habe er auf Anfrage nur erfahren, es lägen „keine amtlichen Informationen“ vor, mit denen die Entscheidung vorbereitet worden sei.

300x250 boxone

Literatur:

Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz

Die Asyl-Industrie von Udo Ulfkotte

Inside IS – 10 Tage im ‚Islamischen Staat‘ von Jürgen Todenhöfer

Exodus: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen von Paul Collier

Quellen: PublicDomain/Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten/epochtimes.de vom 29.10.2015

Weitere Artikel:

WikiLeaks: Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise

Flüchtlingskrise: Keine Lösung, keine Obergrenze, ein Ultimatum an Merkel und Chaos (Videos)

Flüchtlinge: Schmutziger Deal mit der Türkei – Brandbrief an Merkel – Militär übernimmt (Videos)

Flüchtlingskrise gerät außer Kontrolle und wird gezielt heruntergespielt – Kritik an „Wir schaffen das“-Haltung (Videos)

Gesundheitsexperte der SPD erklärt Migranten zur Rettung des Gesundheitssystems (Videos)

Journalisten geben zu: Berichte über das Flüchtlingschaos sind positiv gefiltert (Videos)

Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin – „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“ (Video)

„Möglicher Zusammenbruch der Versorgung“: Geheimbericht kündigt mehr Flüchtlinge an, als bislang erwartet

Flüchtlinge: Containerhersteller verzehnfachen ihre Preise

Geplante Migrationsflut: Was die Dunkelmächte mit uns wirklich vorhaben!

Ehrenamt & Rotes Kreuz: „Helfer am Ende ihrer Kräfte“ – Bundesregierung besorgt wegen Gewalt in Flüchtlings-Unterkünften

Flüchtlinge, Kriegstreiber und Solidarität passen nicht zueinander

Geheimer Asylbericht sorgt für Wirbel: Sicherheit in Gefahr – Staat wird in Überforderung übergriffig (Video)

25 Millionen weitere Migranten bis 2050, sonst Demographiekollaps

Merkel zerstört Europa – Der Islam gehört nicht zu Deutschland und #BildNotWelcome

Behörden räumen ein: Haben Überblick über Flüchtlinge in Deutschland verloren (Videos)

Chaos geht weiter: EU-Krisentreffen zu Flüchtlingen gescheitert

Botschaft der Flüchtlinge – Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch (Videos)

Kein Grund zur Sorge: Parteien für Flüchtlinge und für Krieg (Video)

Golfstaaten lassen Syrer im Stich – Deutscher Zoll findet Pakete mit syrischen Pässen

„Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“ (Videos)

Offener Brief an die Präsidenten und Regierungschefs der Welt: „Ihr seid totale Versager“

Politik und Medien trommeln für neue Kriege in Afrika

Afrika: Schattenkrieg in der Sahara (Video)

Flucht ins Ungewisse: Nicht vermischen!

US-Stützpunkt in Spanien: Sprung­brett nach Afrika

Eine neue Form der Kolonialisierung Afrikas

Afrika: Korruption und Betrug im Musterland Botswana – Migration in Südafrika – Schließung aller Schulen in Togo

Uran: Ausgeraubtes Afrika

China bekommt bald auch Marinebasis in Afrika

Werde Fluchthelfer! „Fluchthelfer.in“ made by US-Think Tank

Insider: US-Organisationen bezahlen die Schlepper nach Europa!

„Kein Wirtschaftsasyl in Deutschland“: Bundesregierung will Flüchtlinge abschrecken – Katastrophenalarm in München (Video)

Auf der Flucht: Pst, Feind hört mit!

Empörung im Netz über Merkel-Reaktion auf weinendes Flüchtlingsmädchen

Deutschland: Auf die Flucht getrieben

Lieber Afrikaner! Vorsicht Europa! (Video)

Der Beweis: „Islamischer Staat“ ist von den USA geplant

Sklavenarbeit in der EU: Billigjobber en gros

Kriegspläne gegen Flüchtlinge: Der neue „Wettlauf um Afrika“

Moderne Arbeitssklaven: EU-Studie belegt dramatische Ausbeutung und Lohndumping in Europa

Folter statt Schutz: Flüchtlinge in Polizeizelle gequält

Von der Hand in den Mund – Weltweit immer mehr ungesicherte Arbeit

Australiens Flüchtlingspolitik ist Folter

Die Gutsherrenart der Arbeitsagentur gehört abgeschafft – Statistiken reiner Selbstbetrug

Deutschland: Armut gefährdet die Demokratie

Konjunkturprogramm Flüchtlinge: Deutsche Geschäfte mit der Not

Mindestlohn: Geschummelt, gestrichen, gemogelt – erhöht Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft

IS will von Libyen aus 500’000 Flüchtlinge nach Europa treiben

US-Arbeitsmarkt: Vom Tellerwäscher zum Obdachlosen

Geleaktes Freihandelsabkommen TPP: Arbeiten wie in Asien

Bundesregierung verteidigt umstrittenes Kriegsschiff-Geschäft mit Israel

Bundesverfassungsgericht stellt klar: Kinder gehören dem Staat

TTIP macht 600.000 arbeitslos

Die Schande von Europa: Deutschland beutet seine Arbeiter aus

Deutschland: Die Souveränitätslüge (Videos)

Was Putin verschweigt, sagt sein Berater: Deutschland steht unter US-Okkupation (Video)

About aikos2309

3 comments on “Merkel massenhaft bei Bundesanwaltschaft wegen Hochverrats angezeigt

  1. Wer eine andere Reaktion der Bundesanwaltschaft erwartet, als die Anzeigen erst gar nicht entgegenzunehmen, macht sich wohl immer noch Illusionen über die kriminelle Ernergie der politischen Führungen und „Eliten“ in unserem Land. Ich sollte bei einem englischen Buchmacher eine Wette anbieten, dass es eher grün schneit, als dass in Deutschland je ein Regierungschef oder -mitglied wegen Hochverrat oder Amtsmissbrauch angeklagt oder gar verurteilt wird. Der Apparat ist unterwandert von Kriminellen und Psychopathen. Entsprechend geht es im Irrenhaus Deutschland zu. Aber solange die Massen an einer schweren kognitiven Phimose erkrankt sind, wir sich nicht ändern. Es gibt wohl in der Masse kein dümmeres Volk als die Deutschen.

    1. Stimmmt nicht ganz. Die ist die Zeit der Finsternis. Es naht die dunkelste Stunde, die der Morgendämmerung vorangeht.
      Schon bald werden diese Herrschaften nichts mehr zu lachen haben. Frau Merkel darf ihren Lebens-Abend in Paraguay mit ihren Freunden am See verbringen.

      Für andere wird es keine Zukunft geben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert