Nur Bankrotteure wollen in die EU -

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Island hat der EU einen Korb gegeben und die Beitritts-Verhandlungen beendet. Länder wie Bulgarien oder Rumänien wollten schnellstens an die Fördertöpfe.

Island gibt der EU einen Korb und zieht seine Kandidatur für eine EU-Mitgliedschaft offiziell zurück. Nach Ansicht der isländischen Mitte-Rechts-Regierung ist das Land außerhalb der EU besser aufgehoben. „Das Thema ist durch“, sagte Islands Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson. „Den Interessen Islands ist außerhalb der Europäischen Union besser gedient.“

Damit demonstriert der kleine Inselstaat, der 2008 heftig von der Finanzkrise erwischt worden war, Selbstbewusstsein. „Die Entscheidung Islands, die Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt endgültig zu beenden, ist aus isländischer Sicht klug“, sagt Michael Dürr von der Liberalen Vereinigung Offensichtlich respektiere die Regierung Islands den Wunsch des Souveräns, also der Bürger. „Da dies in der EU anders ist, ist der Schritt an sich logisch zwingend“, so Dürr.

Schnell an die Fördertöpfe

Die Entscheidung zeige aber noch etwas anderes auf: Attraktiv sei die EU nur „für wirtschaftlich unterentwickelte Länder und Bankrotteure“. Es sei nur an Bulgarien, Rumänien, Serbien oder auch die Ukraine erinnert. Sie waren allesamt sehr daran interessiert, so schnell als möglich an die Brüsseler Fördertöpfe zu kommen.

Aber ausgerechnet Länder wie Norwegen oder Island, die wirtschaftlich gut aufgestellt sind, deren gesellschaftliche und politische Institutionen intakt sind, die einen funktionierenden Rechtsstaat haben und nicht zuletzt den Souverän, das Volk, achten, halten sich von der EU fern. Sie denken höchstens mal über eine EU-Mitgliedschaft nach, wenn sie in wirtschaftliche Turbulenzen geraten. Ansonsten liegt ihr Fokus richtigerweise auf der Mitgliedschaft in Freihandelszonen und der Wahrung ihrer nationalen Souveränität.

Eigenverantwortung und Subsidiarität

„Für Deutschland ist dies höchst problematisch. Je mehr schwache Länder der EU beitreten, desto mehr wird Deutschland in die Rolle des Zahlmeisters gedrängt und desto weniger können wir uns gegen den Griff der anderen in unsere Taschen wehren“, sagt Dürr.

Wenn es nicht bald gelinge, die EU insgesamt und die Eurozone im besonderen wieder auf den Weg der Rechtsstaatlichkeit zu bringen und die Prinzipien Eigenverantwortung und Subsidiarität zur Geltung zu bringen, drohten die Errungenschaften des gemeinsamen Marktes verloren zu gehen. „Deutschland kann nicht dauerhaft die Mehrheit der übrigen EU-Staaten alimentieren“, sagt Dürr. Sollte dieser Zustand zementiert werden, zerstöre sich die EU selbst. Genauer gesagt ist sie bereits dabei.

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