Schweiz: Wir Rosinenpicker

Europa blickt nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative auf die Schweiz. Mit Erstaunen oder aus Angst? Fest steht: Kein Land verblüfft die Beobachter in Europa dermassen konsequent.

Seit die Schweizer sich in einer Volksabstimmung dafür entschieden haben, die Einwanderung zu drosseln, bebt Europa. So viel Schweiz war nie, seit Wilhelm Tell mit seinen unorthodoxen Ansichten von sich reden machte und dafür in Kauf nahm, lieber den eigenen Sohn Walter zu erschiessen als den Hut eines Habsburger Chefbeamten zu grüssen. Besonders Deutschland schaut ergriffen nach Süden.

Selten war unser Land in deutschen Fernsehsendungen so häufig Gegenstand der Debatte, selten meldeten sich so viele Politiker und Publizisten zu Wort, wenn auch überwiegend entsetzt oder herablassend, selten überquollen im Gegensatz dazu die sozialen Medien vor so vielen Schweiz-freundlichen Kommentaren, dass es mich verlegen machte, und selten widmete die grösste Zeitung der Bundesrepublik, die «Bild am Sonntag», die immerhin zehn Millionen Leser erreicht, so viele prominent aufgemachte Artikel dem Phänomen Eidgenossenschaft.

Ein Land verblüfft Europa

«Brauchen wir mehr Schweiz in Deutschland?», titelte das Blatt am vergangenen Wochenende, und in einem Artikel, dessen Inhalt fast nicht zu glauben war, liessen sich zahlreiche Politiker mit der Meinung zitieren, wonach auch Deutschland mehr direkte Demokratie bräuchte. Europa bebt, weil dem Entscheid der Schweiz tatsächlich enorme Bedeutung zukommt – mehr, als sich die meisten Schweizer bewusst sind. Ihnen ging es um volle Züge.

Was für ein interessantes Land. Obwohl wegen seiner Verstocktheit und Trägheit ver-spottet und wegen seiner Kühe, Käsesorten und Sackmesser belächelt, wenn auch ge-schätzt, obwohl verhasst als Land der angeblich parasitären Wirtschaftsformen, sei es Private Banking oder Rohstoffhandel oder Steueroptimierung, obwohl also ein Paria, ein Clown, ein Verbrecher unter den anständigen Staaten: Kein Land verblüfft die Beobachter in Europa dermassen konsequent. Kein Land erweckt so viel Irritation.

Im Kabinett des Kuriosen

In Brüssel, so erzählen mir englische Freunde, die dort arbeiten, gelten die Engländer, die derzeit ebenso wenig beliebt sind, als arrogant, die Schweizer dagegen werden als Schmarotzer verabscheut. Während Europa, besser: die Europäische Union sich darum bemüht, sich zu einigen, um Krieg auf immer zu unterbinden, entzieht sich die Schweiz diesem grossartigen Unterfangen. Hochnäsig, eigensüchtig, schlau. Rosinenpicker. Man spricht das Wort mit jenem zischenden Ton aus, als redete man über Deserteure oder Betrüger. Immer wenn so starke Gefühle aufkommen, ist das ein Zeichen der Schwäche, nicht der Stärke.

Viele Schweizer, die zuweilen unter den Vorwürfen aus Europa leiden und sich deshalb hintersinnen, sind sich über diesen Zusammenhang zu wenig im Klaren. Nur wenn ich getroffen werde, schlage ich um mich. Anhand dieser vulgärpsychologischen Erkenntnis aus Kampfhandlungen auf dem Pausenplatz lässt sich ein Rätsel entschlüsseln: Wenn die Schweizer doch so einseitig und auf Kosten der EU vom Binnenmarkt profitieren, wie man in Brüssel behauptet, warum kündigen dann die Politiker der EU diese für sie anscheinend so unvorteilhaften Abkommen nicht einfach? Warum lässt man uns Rosinenpicker bei unserem verworfenen Tun gewähren? Warum diese Nachsicht?

Aus Nostalgie für die schönen Ferientage in Grindelwald oder aus Zuneigung zu einem skurrilen Land, wo noch gejodelt und Handörgeli gespielt wird? Wohl kaum.

Diese verdammte Demokratie

Den Mitgliedstaaten der EU nützen diese bilateralen Abkommen genauso, wie sie der Schweiz helfen. In jedem Vertrag gibt es Dinge, die einem nicht passen, andere, die einem zusagen, doch am Ende der Verhandlung wägt man ab und kommt zum Schluss, zu unter-schreiben oder es zu unterlassen. Keinem Staatenbund, zumal einem so mächtigen wie der EU, käme es je in den Sinn, eine Vereinbarung auch nur einen Tag länger einzuhalten, deren Nachteile die Vorteile überträfen. Selbst in Brüssel herrscht in dieser Hinsicht der Homo oeconomicus, der Mensch, der seinen Nutzen maximiert, solange es ihm möglich ist.

Was die politischen Eliten in der EU irritiert, was sie wirklich trifft, ist etwas anderes: Es ist die Demokratie, wie sie in der Schweiz grassiert. Kein Volk hat häufiger und korrekter, hat engagierter und demokratischer über die EU und damit zusammen-hängende Fragen in freier Abstimmung entschieden als die Schweizer.

Für Brüssel ist das ein ambivalentes Vergnügen: Stimmen die Schweizer richtig, also für die EU, dann lobt Brüssel die guten Demokraten in den Alpen und schmückt sich gerne mit dem Resultat, weil es die eigene Legitimation stützt – stimmen die Schweizer hin-gegen falsch, also gegen die EU, werden ihnen die sieben Plagen der Bibel in Aussicht gestellt.

Europas Bürger nehmen das Parlament nicht ernst

Warum so ungehalten? Weil die Schweiz die grösste Schwäche der EU blossstellt, die darin zu suchen ist, dass die Politiker der EU es selten wagen, Bürger und Steuerzahler zu fragen, ob sie denn genauso enthusiastisch die europäische Einigung begrüssen wie sie, die Politiker und Beamten, das selber tun. Die Franzosen haben seit 1957, als der Inte-grationsprozess einsetzte, zweimal darüber abstimmen dürfen, die Holländer und die Briten einmal, die Deutschen, die den grössten Teil des EU-Budgets bezahlen, erhielten noch nie die Gelegenheit, sich dazu zu äussern.

Zwar besteht ein Europäisches Parlament mit zunehmenden Kompetenzen, aber diese sind nach wie vor zu gering, um die Europäer dazu zu bewegen, sich an den Europa-Wahlen in grosser Zahl zu beteiligen. Im Gegenteil, die Wahlbeteiligung schwindet von Legislatur zu Legislatur. Europas Bürger nehmen das Parlament nicht ernst, weil sie spüren, dass die nationalen Regierungen und die ungewählte EU-Kommission in Brüssel den Ton angeben – nicht das Parlament.

Der Fluch Roms

Wenn man sich aufmacht, eine Utopie wie das geeinte Europa zu verwirklichen, ein ehr-geiziger Plan, wie er seit dem Untergang des römischen Reiches im Westen immer wieder aufkam, ohne je umgesetzt werden zu können, wenn man sich auf dieses Abenteuer einlässt, ist es heute zu Zeiten der Demokratie von Vorteil, wenn sich Mehrheiten der Bürger in den betroffenen Ländern dahinterstellen – würde man meinen. Doch seit Beginn der europäischen Integration handelt es sich dabei um ein Projekt der Eliten, die es stets vorzogen, ihre Wähler nicht mit Abstimmungen zu diesem Thema zu behelligen.

Gewiss, Umfragen wurden vorgenommen, und meistens fielen sie günstig aus, doch offenbar nicht günstig genug, sonst hätte man auch dann und wann eine Abstimmung ansetzen können. Zugegeben, die EU-Länder kennen keine direkte Demokratie. Formal standen ihre gewählten Politiker nie in der Pflicht, das Volk zu befragen. Doch angesichts der Tatsache, dass die fortschreitende Beseitigung des Nationalstaates auch nicht gerade ein alltäglicher Vorgang darstellt, wäre etwas mehr Demut gegenüber dem Wähler und Bürger wohl angezeigt gewesen, zumal die Politiker in der EU ahnten, dass ihre Völker – bedauerlicherweise – am überholten Konzept des eigenen Nationalstaates hingen wie Kinder an ihren Teddybären und Puppen.

Das Land der Migräne

Im Wissen, die meisten Wähler von der Idee eines geeinten Europas kaum überzeugen zu können, wandten die Väter der EU deshalb schon früh, genau genommen von Beginn weg, die Taktik an, mittels wirtschaftlicher Integration, von der man gerne offen sprach, die politische zu erzwingen, deren Umrisse man stets etwas im Unklaren beliess. War es das Ziel, einen europäischen Bundesstaat zu errichten? Oder einen Staatenbund, dessen End-zweck im Dunst der Zukunft verschwamm? Niemand, so wurde beteuert, wusste das genau. Warum aber entwarfen die Politiker und Funktionäre der EU plötzlich eine Ver-fassung? Warum verfügt die EU über eine Hymne (Schillers «Ode an die Freude»), warum erfand man all die Symbole eines gemeinsamen Staates?

Wären sie ehrlich, die Enthusiasten der EU in Brüssel, sie würden dazu stehen, dass sie die Vereinigten Staaten von Europa bauen möchten. Wogegen als Projekt nichts einzu-wenden wäre, wenn es denn je demokratisch beschlossen worden wäre. So viel Schweiz war nie. Die Kränkung, die wir ihnen zufügen, ist für die EU-Eliten eine doppelte: dass sie stets von neuem daran erinnert werden, was ihnen an demokratischer Legitimation fehlt.

Und dass sie regelmässig besichtigen können, was geschieht, wenn sich die Bürger zur EU äussern dürfen: Sie stimmen Nein.

Quelle: Basler Zeitung vom 22.02.2014

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