In der Türkei und in Brasilien lehnen sich Tausende Menschen gegen ihre Regierung auf. Die Impulsgeber sind Studenten und junge Akademiker – aber Macht verleiht ihren Forderungen erst die breite Mittelschicht.
In den Protesttagen, kurz bevor die Polizei mit Tränengas und Räumfahrzeugen anrückte, war der Istanbuler Gezi-Park eine Zeltstadt mit einer Lebensmittelstation, Yogakursen – und mit einer eigenen Bibliothek. „Jeder hat Bücher mitgebracht, die Bücherei wurde von Tag zu Tag größer. Daran sieht man eben: Es sind überwiegend Intellektuelle, die an diesem Protest teilnehmen“, erzählt Senada Sokollu. Sie berichtet für die Deutsche Welle von den Ereignissen in Istanbul.
Seit Ausbruch der Proteste ist sie in der türkischen Metropole. Es sei auffallend, dass ein Großteil der Demonstranten aus bildungsbürgerlichen Familien kommt – Studenten, die mit Rucksäcken über die Plätze flanieren, im Schneidersitz auf dem Boden hocken und über Politik diskutieren.
Viele seien nie zuvor auf die Straße gegangen, nun verbreiteten sie auf Facebook politische Botschaften: „Es ist unglaublich, wie aktiv selbst Leute geworden sind, die vorher nur Strandfotos gepostet haben“, sagt Senada Sokollu. Nachdem die türkischen Medien die Proteste in der Anfangszeit einfach ausblendeten, hinterfragen viele Türken inzwischen das, was sie jahrelang präsentiert bekamen – etwa das Bild über die Kurden im Land. Und längst wenden sich auch Menschen fernab des Protestzentrums in Istanbul gegen die Politik von Premier Recep Tayyip Erdogan – zum Beispiel Frauen aus den konservativ geprägten Vorstädten.
An der Mittelschicht führt kein Weg vorbei
An einem Bauprojekt im Gezi-Park entfachten sich die Proteste in der Türkei, an einer Fahrpreiserhöhung für öffentliche Verkehrsmittel die Demonstrationen in Brasilien. Beides geschah beinahe zeitgleich. „In beiden Ländern haben immer mehr Menschen den Anspruch, sich zu beteiligen und gehört zu werden – verbunden mit einem Gefühl, dass man sich eigentlich nicht gut beteiligen kann. Demokratie von unten, sich nicht mehr nur regieren zu lassen, sondern die Geschicke in die eigenen Hände nehmen zu wollen: Das ist etwas, was sich bei beiden Protesten als Gemeinsamkeit zeigt“, sagt Peter Ullrich, Protestforscher von der Technischen Universität Berlin.
Ansonsten will er aber nicht zu viele Parallelen ziehen. In der Türkei sieht er den Kampf um kulturelle Werte im Mittelpunkt, in Brasilien eher den Kampf gegen Korruption und die Forderung nach einer gerechten Verteilung des Wohlstands.
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„Losgetreten wurden die Proteste von Studenten, vom Bildungsbürgertum – von Leuten, die im Prinzip nicht unter einer Fahrpreiserhöhung in den Bussen leiden“, sagt Felix Dahne, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brasilien. „Die untere Mittelschicht ist erst jetzt im Laufe der Proteste dazugekommen.“ Doch an ihren Forderungen werde künftig keine Regierung mehr vorbeikommen, meint Felix Dahne. Zur brasilianischen Mittelschicht werden über 100 der 195 Millionen Menschen im Land gezählt; ein Drittel davon lebte bis vor einem Jahrzehnt noch in Armut.
Forderungen finden Gehör
Allgemein stündendie Chancen für die Mittelschicht gut, ihrem Protest Gehör zu verschaffen, meint Protestforscher Peter Ullrich. „Ihre Art, sich auszudrücken und ihre Forderungen sind anschlussfähiger an das politische System, weil auch dort Vertreter der Mittelschicht sitzen“, sagt er mit Blick auf die Protestformen weniger gebildeter Schichten – deren Unmut breche sich oft in Krawallen Bahn. In Brasilien zumindest scheint die Auflehnung von Tausenden Demonstranten erste Wirkung zu zeigen: Präsidentin Dilma Rousseff will Reformen im Bereich des Nahverkehrs, im Gesundheits- und Bildungswesen anpacken und schärfere Gesetze gegen Korruption auf den Weg bringen.
Sozialproteste in Belo Horizonte eskalieren
Im brasilianischen Belo Horizonte hat es wieder gewaltsame Zusammenstöße zwischen der Polizei und regierungskritischen Demonstranten gegeben. Am Rande des Halbfinales des Confederations Cups wurden unweit des städtischen Stadions einige der rund 40.000 Protestierenden von den Sicherheitskräften mit Tränengas auseinandergetrieben, als diese Polizeiangaben zufolge Gitterbarrieren vor der Spielstätte entfernen wollten. Auch in einem Dutzend weiteren Städten Brasiliens gab es ähnliche Demonstration mit tausenden Teilnehmern.
Die Proteste richten sich gegen die Verschwendung von Steuermitteln für prestige-trächtige Sportveranstaltungen sowie die Kürzung der Sozialausgaben und die Korruption in der Politik. Brasiliens Senat kam am Mittwoch den Forderungen der Regierungskritiker entgegen und stimmte einer Verschärfung des Strafrechts zu, mit der Korruption als „ruchloses Verbrechen“ gebrandmarkt wird. Die Maßnahme war zur Beruhigung der seit knapp zwei Wochen tobenden Sozialproteste im Land gedacht, konnte erneute Ausschreitungen aber nicht verhindern.
In Belo Horizonte wurden zwei Autogeschäfte geplündert, mehrere Straßen wurden kurzzeitig blockiert und ein Bus in Brand gesteckt. Laut einer Polizeisprecherin wurden 24 Menschen wegen des Tragens von Gasmasken, Knüppeln, Messern und Steinen festgenommen.
Längst richtet sich der Protest aber auch gegen Korruption, Ineffizienz und hohe Ausgaben für Sport-Großereignisse. Vorigen Donnerstag erreichten die Demonstrationen mit landesweit 1,2 Millionen Teilnehmern ihren Höhepunkt.
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Es gibt aber auch solche Bilder aus Brasilien…
Quellen: PRAVDA-TV/AFP/Deutsche Welle vom 28.06.2013
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