Prag: Klaus ließ „tote Seelen“ für sich arbeiten

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Der im März aus dem Amt geschiedene tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus steht in der Kritik: In seiner Amtszeit waren zahlreiche Karteileichen in der Präsidentenkanzlei beschäftigt.

So wies die Prager Burg in den Jahren 2011 und 2012 114 Mitarbeiter aus, obwohl tatsächlich nur rund 90 Personen im Büro des Staatsoberhaupts tätig waren. Dadurch konnten sich die Einkommen der Mitarbeiter auch in jener Zeit verbessern, als im Staatsapparat die Löhne wegen Sparmaßnahmen gesenkt oder eingefroren werden mussten, berichtete die tschechische Tageszeitung „Pravo“ am Montag.

Der ursprünglich geplante monatliche Durchschnittslohn in der Präsidentenkanzlei von 36.141 Kronen (1390 Euro) lag so 2011 um fast 10.000 Kronen und 2012 um mehr als 11.000 Kronen höher. Finanzminister Miroslav Kalousek kritisierte die Praxis als „unethisch“. Allerdings sei sie nicht gesetzwidrig. „Sie haben dort absichtlich weniger Leute beschäftigt, damit sie sich riesige Prämien erteilen können. Mit dem Gesetz ist das im Einklang, nicht aber mit der Ethik“, so der liberal-konservative (TOP 09) Finanzminister.

Kalousek erläuterte weiter, im Falle der Präsidentenkanzlei sowie einiger anderer Staatsinstitutionen wie etwa dem Verfassungsgerichtshof sei im Budget die Regierung „kein Souverän“. Hier sei der Budgetausschuss des Abgeordnetenhauses zuständig, damit die Regierung bzw. der Finanzminister keine Einflussnahme oder Druck auf diese Institutionen ausüben könnten. Im Budgetausschuss ist jedoch die Debatte über die Finanzen für die Prager Burg nur eine formelle Sache, so „Pravo“.

„Tote Seelen“, ein üblicher Trick

Laut Kalousek seien die „tote Seelen“ auch in einigen anderen Institutionen ein üblicher Trick. „Sie erläutern uns immer, warum sie in dem Moment leere Stellen haben und dass sie sie gleich morgen nachbesetzen werden“, sagte der Minister. „Man weiß davon. Wir haben nie aufgehört, dagegen anzukämpfen. Wir gewinnen aber nie, aber hören nie auf, diese Praxis zu bekämpfen“, versicherte Kalousek weiter.

Das kommunistische (KSCM) Mitglied des Budgetausschusses, Jiri Dolejs, sprach von einem „Gogol-Klassiker“ (in Anspielung auf den Roman „Tote Seelen“ des russischen Schriftstellers Nikolaj Vassiliewitsch Gogol, Anm.), aufgrund dessen die Ressourcen für de Löhne aufgestockt würden. Gründliche Personal-Audits könnten die Praxis abschaffen. „Dies war auch eine Empfehlung an den neuen Staatspräsidenten (Milos Zeman)“, so Dolejs.

Quellen: APA/diepresse,com vom 27.05.2013

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0 comments on “Prag: Klaus ließ „tote Seelen“ für sich arbeiten

  1. Klaus: Ein nationalistischer Kleinkrimineller – ganz im Geiste jenes tschechischen Mobs, der nach dem 08. Mai in Aussig und dem ganzem Sudetenland Tausende deutsche und wehrlose Zivilisten bestialisch ermordete.
    Diese Figur Klaus hat es in seiner erbärmlichen Präsidentschaft nicht auf die Reihe gebracht, diesen Genozid wenigstens zu verurteilen!
    Aber wie es in wohl allen Völkern so ist: Die, welche selber Gene ganz oder überwiegend aus der Gruppe des jeweiligen Pariavolkes tragen, dienen sich in besonders schleimig – niederträchtiger Art dem herrschenden Staatsvolk an um „zu beweisen“ das „sie“ anders, sprich werthaltiger seien.
    Aus ihren Reihen erwachsen die schlimmsten Extremisten, das war unter den Juden im Warschauer Gehetto so, unter den „Exilanten“ des Westens in der DDR und umgekehrt genauso.
    Vor Gott sind alle Völker gleich.
    Die Figur Klaus ist Geschichte und wird seine Schulden vor Gott bezahlen müssen, vergessen wir ihn.

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