Der Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident im Jahr 2010 blieb für viele rätselhaft. Jetzt enthüllt ein Buch-Autor bislang unbekannte Details.
Als Grund für den völlig überraschenden Rücktritt Horst Köhlers am 31. Mai 2010 galt bislang die harte Kritik am Präsidenten wegen seines Interviews auf dem Rückflug aus Afghanistan. Damals hatte er gesagt, die Bundeswehr müsse im Notfall auch für „freie Handelswege“ sorgen. Doch jetzt erklärt der renommierte ARD-Journalist Sascha Adamek in seinem Buch Die Machtmaschine – Sex, Lügen und Politik:
Der Interview-Wirbel war allenfalls der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte – denn Köhler sei von der Kanzlerin regelrecht aus dem Amt gemobbt worden!
Insbesondere die Tatsache, dass Angela Merkel den Präsidenten bei der Unterzeichnung des Gesetzes zur Griechenland-Rettung massiv unter Druck setzte, habe Köhler ver-bittert. Ein Kronzeuge für diese These Adameks ist Köhlers Freund, Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel: Mit der Zustimmung zum Euro-Rettungsgesetz habe Köhler „gegen sein Lebenswerk“ verstoßen müssen. „Köhler war stocksauer auf Merkel, fühlte sich verraten“, so Henkel. Die tz sprach mit Adamek über die bislang unbekannten Details des dramatischen Rücktritts:
„Hütchenspiel ums höchste Staatsamt“
In ihrem Buch „Die Machtmaschine“ schreiben Sie, dass Horst Köhler wegen des mangelnden Rückhalts durch Angela Merkel zurücktrat. Welche Belege haben Sie für diese These?
Sascha Adamek: Menschen, die Herrn Köhler kurz nach dem Afghanistan-Interview, das zum Rücktritt führte, getroffen hatten, hatten einen Präsidenten erlebt, der guter Dinge war und keine Anzeichen von Angeschlagenheit gezeigt hat. Leute, die ihm nahestanden, sagten mir: Dieses Interview hätte Köhler nie zum Rücktritt gebracht. Der Kernpunkt ist für mich, als am Sonntag nach dem Interview der Spiegel mit der Überschrift Horst Lübke erschien. Darin stand, dass Kabinettsmitglieder mit sich ringen, wer sich mit dem Präsidenten zeigen muss. Diese persönlich verletzenden Äußerungen, deren Quelle offen-sichtlich die Bundesregierung war, hatten den Präsidenten zum Rücktritt getrieben! Zudem war es ein Nackenschlag für Köhler, dass Merkel sich angesichts der Attacken nach dem Afghanistan-Interview nicht hinter ihn stellte.
Welche Rolle spielt das Euro-Rettungsgesetz bei Köhlers Rücktritt?
Köhler wollte das Gesetz in Ruhe prüfen. Das Bundespresseamt meldete jedoch, er habe es schon unterschrieben, als Köhler noch auf dem Rückflug von Afghanistan war. Köhler sah die No-Bail-Out-Klausel, also den im Euro-Vertrag festgeschriebenen Verzicht auf die Schuldenübernahme anderer Euro-Staaten, auch als sein Lebenswerk an, er hatte es als Staatssekretär unter der Regierung Kohl festschreiben lassen. Deshalb hatte er mehrfach deutlich gemacht, dass er angesichts des Bruchs dieser Klausel große Bauch-schmerzen hatte. Nun war er aber gezwungen, das brisante Gesetz einfach so durchzu-winken … Er war also hier der Kanzlerin sehr entgegengekommen und war dann umso enttäuschter, dass die Kanzlerin ihm keine Rückendeckung nach den Anfeindungen durch die Opposition gab.
Warum hat Köhler nie etwas über seine wirklichen Rücktrittsgründe gesagt?
Das bleibt nach wie vor ein Rätsel. Vielleicht packt er aus Loyalität zur Kanzlerin nicht aus – trotz allem.
Ursprünglich hätte ja Wolfgang Schäuble Bundespräsident werden sollen. Warum hat Merkel Schäuble erst ins Spiel gebracht und dann verhindert?
Damals wollte die FDP Schäuble wegen der 100 000-Mark-Spende von Karlheinz Schreiber nicht akzeptieren. Dass Merkel ihn trotzdem gefragt hat, ob er bereit wäre, Präsident zu werden, gehört zu ihren Machtspielchen. Denn gleichzeitig hatte sie schon bei Köhler vorgefühlt. Das zeigt nicht nur, wie Merkel mit Menschen umgeht, sondern auch, wie gering sie das höchste Staatsamt achtet. Es war für sie wie ein Hütchenspiel.
Köhlers Nachfolger Christian Wulff wurde sogar mal als möglicher Kanzler gehandelt. Warum konnte Merkel so sicher sein, in ihm einen schwächeren, ungefährlicheren Bundespräsidenten zu bekommen, als es Köhler war?
Meine Theorie: Das hat mit Wulffs Privatleben zu tun. Merkel und vor allem deren Referentin Frau Baumann müssen von den Gerüchten gewusst haben, die durch Hannover und Berlin schwirrten. Zumal Baumann Wulffs Freundin aus der Schülerunion war. Die politische Klasse und die Journalisten tuschelten schon damals über Bettina Wulffs angebliche Rotlicht-Vergangenheit. Damit war Wulff medial und politisch erpressbar. Zuvor hatte Wulff noch öffentlich kokettiert, Kanzler werden zu wollen. Wenige Wochen später hatte er in einem Interview plötzlich verkündet, er sei kein Alphatier. Bisher konnte niemand erklären, was den Gesinnungswandel ausgelöst hatte, warum sich Wulff plötzlich derart vor Merkel in den Staub warf.
Was lernen wir aus alldem über Merkels Art zu regieren?
Ihr Regierungsstil ist still, ruhig und damit umso mächtiger. Sie macht keine Lustreisen auf Kosten anderer und nimmt nicht einmal eine Einladung zum Kaffee an. Doch sie kennt die Verstrickungen der anderen, ihre Schwächen und möglichen Erpressbarkeiten.
Quellen: DDP/tz-online.de vom 27.03.2013
